Definiert Gericht Hartz IV als Bedingungsloses Grundeinkommen?

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Definiert Höchstes Gericht Hartz IV Gesetze, kriegsbedingt, als Bedingungsloses Grundeinkommen?

Wer die Folgen und Wirkungen der Hartz IV Gesetze in vielen Detailsbeklagt, aber die Hartz IV Gesetze als arbeitsmarktpolitischesKonzept der Einheit von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe in Toto unangetastet lassen will, übersieht geflissentlich, dass die Hartz IV Gesetze längst Teil des Finanzregimes einer Kommando- und Kriegswirtschaft geworden sind, die gerade dabei ist sich über die NATO robust für allerlei unwägbare Arten von militärischen wie monetären Interventionen, lokal und global, zu rüsten.

Die Hartz IV Gesetze sind dabei, einen Flächenbrand in unserem Rechtsstaat auszulösen, der allein in Berlin mit über 100. 000 angenommenen Klagen bei Sozial- , Familien- und Arbeitsgerichten, Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte bindet, die andernorts bei Gerichten abgezogen fehlen.

Am Ende werden wir, angesichts der Flut von Klagen in Hartz IV Angelegenheiten erleben, dass von höchster RichterlicherBundesinstanz Hartz IV als Kern eines Bedingungslosen Grundeinkommens für Aufstocker identifiziert, verhandeltund ausgerufen wird, um sich der Flut von Hartz IV Klagen mit einem legislativen Sichelschnitt zu erwehren.

Auf dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte von 1933- 45, in der die SS im Wege der Kommandowirtschaft der Aufrüstung und des totalen Krieges ein Monopol für Arbeitskräftevermittlung europaweitbrutal wie verbrecherisch hoch organisierte, das der deutschen, wie europäisch vom Deutschen Reich unterworfenenWirtschaft, voran der Administration der deutschen Gesellschaft, Kirchen, Kommunen, Landwirtschaft auf Antrag Personal auf Niedrigstlohnniveau zuwies, ist die gegenwärtige Praxis der Lohnsubvention über Aufstocker/innen aus den Hartz IV Gesetzen nach Verbrauch des Restvermögens vor dem Schonvermögen unerträglich.

Inzwischen beklagen sich bereits, neben US- Präsident Barack Obama,Nato- wie EU- Verbündete über diese Lohn- drückende und Arbeitnehmer/innen Rest- Vermögen vernichtende Arbeitmarktpolitik in Deutschland, nicht nur zu Gunsten der deutschen Exportwirtschaft, sondern auch an Schulen, Kitas, Universitäten, in Arzt- und Rechtsanwaltspraxen, Verbänden, Gewerkschaften, Parlamenten, Parteien, Kirchen, Stiftungen,Kliniken, Alten- und Jugendheimen, Justizvollzug, Sicherhetsdienstenpraktiziert werden, die mit Sicherheitgegen WTO Wettbewerbsbedingungen am Weltarbeitmarkt verstoßen.

Wo kein Kläger, da keine Beklagten.

Klageunwillige Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte machen es möglich.

Die Welt befindet sich seit Nine Eleven nicht nur in einem Weltfinanzkrieg, sondern mit Ausrufung des Kriegszustandes der NATO am 12. September 2001 in einem konventionellen Weltkrieg gegen „unbekannt“ und Deutschland ist als Verbündeter voll dabei.

Deutschland hat im Jahre 2002/2003 mit seinem rotgrünen Bundeskanzler Gerhard Schröder die Zeichen der Kriegszeiten erkannt, und über die Agenda 2010/Hartz IV Gesetze ein arbeitsmarktpolitisches Finanz- Regime etabliert, das maßgeschneidert zu der Kommandowirtschaft passt, in der wir heute „schwarzgelb ist die Haselnuss“ aufgewacht.

Was mich verwundert, ist, wir befinden uns seit dem 12. September 2001 mit Ausrufung des Kriegszustandes durch die NATO gegen "unbekannt" fortwährend im Krieg, auch wenn wir diesen „nur“ als Weltfinanzkrise gedeutet erhalten:


"Warum verweigern wir zur Kenntnis zu nehmen, dass erst der Kriegszustand beendet werden muss, bevor das Finanzregime der Agenda 2010/Hartz IV als wesentlicher Bestandteil der Kommando- und Finanzkriegswirtschaft, in der wir uns gegenwärtig befinden, substantiell reformiert und abgechafft werden kann?

Die Linkspartei ist gegen den Krieg in Afghanistan und anderswo.

Rotgrün hat der Ausrufung des Krieges durch die NATO im Jahre 2001 in uneingeschränkter Solidarität zugestimmt.

Wie soll da Rotgrün und die Linkspartei auch nur punktuell zusammen gehen?,
sich über Reformen der Hartz IV Gesetze einigen, aber weiter den unerträglich zehn Jahre währenden Kriegszustand der NATO seit dem Jahre 2001 unwiderprochen goutieren?

JP

20:56 02.07.2010
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Geschrieben von

Joachim Petrick

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