Erzählung von der Er- Klärwerk- Demokratie

Demokratie "Gut, dass wir, unter Berücksichtigung und Wertschätzung unserer ganz gegensätzlichen Gefühle von Empörung hier, Zustimmung da, über Demokratie gesprochen haben!"
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Eine Erzählung vom Pferd oder der Er- Klärwerk- Demokratie
Entsorgung, statt Sorge um unsere Demokratie?
Viele Bürger/innen reihen sich, angesichts der Größe kommunizierter Krisen, gleich welcher Art, der Undurchsichtigkeit des Themas EU, Eurokrise, Fiskalpakt, Permanentem Europäischem Stabilitäts- Mechanismus (ESM), trotz ansatzweise fundiertem Urteil, unverdrossen in die Reihen des Panikpersonals ein, das noch zu Lebzeiten des Euro per Panikorchester Grabgesänge auf den dahingeschiedenen Bestand der EU anstimmen will, um Druck auf das Bundesverfassungsgericht (BVG) zu ganz anderen Zwecken, denn dem Aufbau der EU, der Eurozone auszuüben.
Dabei geht verloren, dass das BVG gar nicht über den Bestand des Fiskalpaktes, den ESM als unveräußerlichen Bestandteil des historischen Subjekts, den Euro, in nicht Öffentlicher Sitzung verhandelnd, zu entscheiden hat, sondern den Mangel der jeweiliigen Regierungen und Oppositionen, ihre jeweiligen Positionen seit den Maastrichter Verträgen von 1992 zum Aufbau und der Entwicklung des Euro und der EU dem bundesdeutschen Wahlvolk zu kommunizieren, in, nacheilend, urteilender Wahrnehmung zu bewerten hat
Der Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) , samt Fiskalpakt sind keine Instrumente, die aus allen Wolken des Weltwährungshimmels fielen, sondern die national in den einzelnen Ländern der EU längst, wie in Ländern anderer Währuingszonen auch, haushaltpolitische Praxis sind.
Nicht Europa ist erschöpft, wie es uns über die Medien und das agierende poltische Spitzenperonal suggeriert wird, sondern die bisherige Praxis der Politik, der Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Medien in den einzelen EU- Ländern, den Aufbau und Bestand des Euro und der EU fadenscheinig bis hirnrrissig, vordergründig national orientiert, zu kommunizieren, wird durch das kommende BVG- Urteil in Sachen Fiskalpakt, ESM endgültig über die Halskrause zu Gunsten der global aufgestellten Finanzaristokratie ausgepowert, erschöpft sein.
Ist es nicht gerade das gegenwärtig politisch agierende Parteipersonal in Regierungen, Oppositionen, das über die Instrumentalisierung des BVG durch dessen unentwegte Anrufung, weg von der Partizipations- Demokratie über Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen Bürgeinitiativen, NGOs, Stiftungen , hin zur Akklamations- Demokratie, der Demokratie als Er- Klärwerk von erlesen berufenen Experten, im günstigeren Fall zur Deklarations- Demokratie strebt?
Als Motor dieser Er- Klärwerk Demokratie wird das BVG von den politischen Akteuren, Organ- Verfassungsbeschwerden, Klagen über Klagen, mit Treibstoff befeuert, statt sich selber als das wahrzunehmen, was die Parteien im Deutschen Bundestag sind, Gesetzgeber, der, von politischer Lage zu Lage, meinungsbildend, willensbildend, zeitnah, den Kontakt, die Kommunikation mit dem Wahlvolk sucht.
Anders gesagt, das BVG stellt in dieser Er- Klärwerk Demokratie die eine Säule dar, die andere Säule stellt der gerade mit überwiegender Mehrheit durch die Bundesversammlung gewählte neue, eloquente, Bundespräsident Joachim Gauck dar, der als überparteilich poitischer Begleitmusikant zu jeder linksliberal konservativ mittigen Erklärung aufgelegt ist.
Als Erfolg wird in einer, medial befeuerten, Er- Klärwerk- Demokraitie öffentlich nicht mehr organisierte Teilhabe breiter Teile der Bevölkerung, sondern das Gefühl
"Gut, dass wir, unter eingehender Berücksichtigung und Wertschätzung unserer ganz gegensätzlichen Gefühle von Empörung hier, Zustimmung da, über Demokratie gesprochen haben!"
gepriesen.
Frage:
Hat das nicht alles eher ein fades Geschmäckle von Entsorgung statt Sorge um unsere Demokratie?
JP

Ehttps://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/das-erschopfte-europaLutz Herden10.07.2012 | 11:44 15Das erschöpfte Europa

01:01 13.07.2012
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

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Joachim Petrick

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