Hebelt Athen EU und will dabei gelobt sein?

DDR1989/Athen2015 Die EU folgt dem Konsens- und Hebelprinzip. Ohne Hebel sind den nationalen Regierungen der EU, der EZB die Hände gebunden. Athen liefert nun den Hebe. Was tun?l.

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Folgt Athen Hebelprinzip der EU?

Ziel: Europäischer Finanzausgleich?, die Einführung von Eurobonds zur Finanzierung der EU- Staaten?, Schuldenauditing mit folgendem Schuldenmoratorium, wenn die Gesamtschuldenlast eines EU- Staates 60 % des BIP übersteigt?

Erzwingt Athen europäischen Finanzausgleich für Eurozone, wie dieser in Währungsräumen Gang und Usus ist?, wenn ja, warum?

Wenn ja, weil den nationalen Regierungen die Hände gebunden sind, das für den Euro als Währung zu tun, was notwendig ist.

Zeigt Alexis Tsipras mit seinem parlamentarischen Einsatz für ein Referendum am 5. Juli 2015 Mut vor den Freunden in Brüssel, Paris, Rom, Berlin?

Schuldzuweisungen fehl am Platz?

Das Projekt des Euros wird von Anfang an vom Konsens- und Hebelprinzip der Euro- Gruppe getragen, Das begann mit dem Hebel der Bürgerbwegten in der DDR 1989, der 1990 zur Deutschen Einheit führt. Hebel im Euro- Projekt haben eine hohe Mobilsierung in einem bestimmten Staatsvolk der Europäer zur Vorrausetzungen. 1989 waren das die DDR- Bürger, 2015 sind es die Griechen.

Ohne diesen Hebel sind den Regierungen der Staaten der Euro- Gruppe die Hände gebunden. Griechenland legt jetz mit seinem durch das Parlament in Athen bestätigten Refenredum am 5. Juli 2015 zur Abstimmung mit einem Ja oder Nein über die Forderungen der Gläubiger IWF, EZB, EU- Kommission an Griechenland einen Hebel vor

Jetzt ist die Frage, werden alle Beteiligten diesen Hebel im Interesse der Stabilisierung und Fortentwicklun g der Eurozone zu nutzen wissen, oder untätig verstreichen lassen, gar als unannehmbare Zumutung kommunizieren?

Es ist der Tsipras Regierung als Mut vor den Freunden in Brüssel hoch anzurechnen, dass diese selber mit ihrem Nein ein klares Votum im Vorwege des Referndums abgibt.

Was sollen da Schuldzuweiungen, wie im folgenden SPIEGEL- Kommentar Christian Rickens:


http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/referendum-in-griechenland-waehrungsunion-selbst-schuld-a-1041075.html#js-article-comments-box-pager

Referendum in Griechenland: Die Quittung für fünf Jahre Feigheit
Sonntag, 28.06.2015 – 21:50 Uhr
Ein Kommentar von Christian Rickens

Die Lage ist, wie sie ist und Niemand ist durch diese blamiert, gleich welche Position er zuvor vertreten hat.

Niemand ist blamiert, auch wenn manche Medien in Europa Athen nun zum "Schurkenstaat", Alexis Tsipras, Yanis Veroufakis zu Feiglingen umdeuten wollen.

Tsipras, Veroufakis haben seit dem Wahlsieg von Syriza im Januar 2015 unzweideutig kommuniziert, wohin die Fahrt des Euros mit Athen gehen soll.

Das hat selbst Wolfgang Schäuble gestern gegenüber Thomas Roth in den Tagesthemen eingeräumt.

Das nun viele überrascht tun verwundert da. Liegt es daran, dass die Athener Reformlisten eher im Verborgenen blieben, weil die Hohen Vertreter der EU, EZB, IWF es so wollten?

Im Euroraum herrscht das Konsens- und Hebelprinzip von Anfang an. Das war mit der Deutschen Einheit so.

Ohne den Hebel "Deutsche Einheit" gebe es den Euro nicht.

Der Hebel in der damaligen DDR war die friedliche Bürgerbewegung in Leipzig, Plauen, Rostock, Schwerin, Dresden, Erfurt, Cottbus, Weimar, Ostberlin mit dem Slogan:

"Wir sind das Volk"

Athen hat nun unter Herzblut, Pein und Schweiss der Griechen Brüssel den Hebel eines Referendumds über das bestehend sogenannte Rettungsprogramm der Troika, gemäß den Prinzipien der EU, vorgelgt, der nicht Teil des Problems, sondern den Weg zur Lösung weist.

Wieder rufen Europäer, 1989 DDR- Bürger, 2015 griechische Bürger

"Wir sind das Volk"

Und wollen das Schicksal Europas einmal mehr in die Hand seiner Bürger legen.

Hintergrund

Institutionen verweigern Alexis Tsipras Regierung die Bündelung griechischer Schulden im Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) mit Banklizenz, samt Übertragung griechischer IWF Schulden auf den ESM, Verlängerung des 2. Rettungsprogramms.

Macht Alexis Tsipras, was ihm das Gesetz der Hebeltheorie als Gründungsmotor der Eurozone befiehlt?, schafft er Hebel, die bis dato in der EU links liegen gelassen wurden,?

Athen plädiert für ein Nein gegenüber den Forderungen der Institutionen, dazu für ein Referendum in Griechenland, das darüber abstimmt, ob die Griechen mehrheitlich den Forderungen der Gläubiger EZ, EU, IWF abstimmen.

Sollte Athen am 30.6. 1.6 Milliarden € an den IWF nicht fristgemäß wg. des Referendums am 5.7. 2015 zurückzahlen, wäre das kein Beinbruch, wenn die Rückzahlung egal durch wen erfolgt?

Die Medien schäumen"Verrat". Schäuble räumt in den Tagesthemen ein, Syriza hat von Anfang an das kommuniziert, was Tsipras jetzt anbahnt.

Übrigens ifo Institut Chef Hans Werner Sinn empfiehlt Tsipras in der aktuellen Ausgabe 27- 21- 2015 der Wirtschaftswoche nicht nur genau den Schritt, den dieser jetzt vollzog, sondern, neben der Verweigerung am 30. Juni 2015 den anstehenden IWF- Kredit in Höhe 1.6 Milliarden € auszuzahlen, dazu den Grexit, samt Austriitt Griechenlands aus der Eurozone, der Wieder- Einführung der Drachme in einer Währungsschleife mit dem Euro.

Sinn wundert sich, woher Griechenlands Regierung dann plötzlich unerwartet doch wieder aus wundersamen Quellen Geld auftreiben lkann, ohne griechische Reeder und die Reichen im Lande mit Steuern zu belangen

Dabei predigt insbesondere Deutschland, Frankreich Wasser und trinkt selber Wein, wenn es um deutsche, französische Reeder geht. Griechenland wird von der Troika vorgehalten, dass dortige Reeder nicht besteuert werden?

Wie steht es mit der Besteuerung von Reedern z. B. in Deutschland?

Fehlanzeige!. Ganz im Gegenteil Reeder werden in Deutschland sogar noch direkt und indirekt subventioniert, damit deutsche Reeder ihre Schiffe unter deutscher Flagge über die Weltmeere schippern lassen.

Durchgehend wird in deutschen Medien, nahezu unwidersprochen, kolportiert, es gehe zwischen Griechenland und der Troika um einen Schuldenstreit.

Das hört sich dann in www.finanz.net so an:

"Der ohnehin schon an Dramatik nicht arme Schuldenstreit mit Griechenland war am Freitag und Samstag auf einen Showdown in Brüssel zugelaufen - allerdings mit einem anderen Finale, als sich die europäischen Verantwortlichen außerhalb Athens vorgestellt hatten."

Dabei geht es gar nicht um einen Schuldenstreit, die Schulden Griechenlands sind unstrittig, auch wenn sie prekär zustande kamen, sondern um eine andere Politik in und für die Eurozone, die frei von erpresserischen Versuchen ist, überschuldete Staaten zu nötigen, ihr Tafelsilber ohne weiteren Verhandlungsspielraum zum Schnäppchnpries zu verhökern.

JP

http://www1.wdr.de/daserste/presseclub/

28.6.2015, 12.03 Uhr

Griechische Flagge und Europaflagge windzerzaust, Griechenland.
Feilschen um Griechenland, Zittern um Zusammenhalt – wie Europa um die Zukunft ringt

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Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte

Joachim Petrick

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