Howg!, Wladimir Putin hat gesprochen!

"Psst", Wladimir Putin , der russische Präsident spricht!

Der russische Präsident Wladimir Putin, auf dem Ticket des Boris Jelzin Clan Universums kleinster Nenner im russischen Oligarchen Monopoly mit Eigengewicht weiß sich gelungen ins Rampenlicht seiner alljährlichen Pressekonferenz zu setzen.

Wladimir Putins erste Amtshandlung nach Einführung in das Hohe Amt des russischen Präsidenten war 2000, seinen Vorgänger im Amt Boris Jelzin auf Lebenszeit, von "Rechtswegen" gesichert, unanfechtbare Immunität einzuräumen. Hatten sich doch Klagen über Klagen wg. Veruntreuung von Staatsvermögen in Milliarden Rubel Höhen, Anfangsverdacht auf Korruption, Geldwäsche, Bestechung, Bestechlichkeit gegen den russischen Präsidenten Jelzin beim russischen Generalstaatsanwalt zu wahrhaftigen Aktenbergen aufgetürmt. Die nun zu nichts als unergründlichen Rauch und Asche wurden.

Dieser Amtsakt Putins 2000 erinnert an jenen ersten Amtsakt des gerade ins Amt des US- Präsidenten gehobenen Gerald Ford 1975, der seinem gerade zurückgetretenen Vorgänger im Amt Richard Nixon, wg. Straftaten gegen Staat und Gesellschaft im Zusammnenhang der "Watergate Affäre" rechtskräftig verurteilt, Amnestie gewährte

Bestens gebrieft bei guter Laune nicht ohne Biss präsentiert sich Putin in seiner jährlichen, dieses Mal dreistündigen, Rede vor erlesenem Publikum. 1400 Journalisten aus dem In- und Ausland sind angereist.

Putin sprach über Syrien, die Türkei, die Ukraine, den US- Wahlkampf, wobei er den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump besonders lobend erwähnte, weil der die Beziehungen zu Russland verbessern will, Gleichwohl betont Putin, er strebe danach, die Beziehungen zu den USA, gleich wer Präsident wird, zu verbessern

"Er ist im Präsidenten-Rennen absolut an der Spitze, wie wir heute sehen." Trump habe gesagt, er strebe eine Vertiefung der Beziehungen zu Russland an. "Wie könnten wir das nicht begrüßen.

Putin offenbarte als Diplom- Jurist für Verwaltungsrecht und promovierter Ökonom in seiner diesjährigen Rede einmal mehr profunde Kenntnisse über die Lage der russischen Wirtschaft, deren Aussicht er insgesamt positiv auf einem Pfad kommenden Wachstums einschätzt.

Wladimir Putin erweist sich während der Rede, auf Unterhaltungswert Performance bedacht, in seiner Körpersprache als überaus mobil, wenn er, sportativ, fit wie ein Turnschuh, flink behende wie ein Wiesel, gleichzeitig seinen linken Zeigefinger hebt und mit der rechten Hand dozierend mit einem Blatt Papier in der Höhe wedelt.

Nicht nur das geneigte Publikum denkt, der Mann weiß wovon er spricht und vor allem weiß er, welche Wirkung er auf die Zuschauerschaft vor Ort im Großen Saal des Internationalen Handelszentrums in Moskau und draußen weltweit an den Bildschirmen erzielen will.

Putin räumte auf Nachfrage aus dem Publikum eher herunter gedimmt ein, dass Russland in der Ost- Ukraine, zwar nicht mit regulär russischen Truppen, aber sehr wohl mit eigenem Personal „im militärischen Bereich“ für bestimmte Aufgaben aktiv gewesen sei und ist: Das sei ja kein Geheimnis

Der russische Präsident Wladimir Putin wusste sich dieses Jahr während seiner großen Jahrespressekonferenz gestrafft auf eine Redezeit von nur 3 Stunden, statt, wie die Jahre zuvor, von mindestens 4 Stunden, zu beschränken

.Putin weiß bei seiner Selbstinszenierung eine belebende Balance zwischen der Verbreitung guter Laune und dazwischen, damit es für ihn und die Zuschauer nicht langweilig wird, sich auch von einer aggressiv gehemmt bissigen Seite zu zeigen, wie man ihn längst eher auf nationalem denn auf dem internationalem Parkett kennt,

Putin hob, ganz russischer Hausvater, hervor, dass die Krise zwar noch nicht insgesamt, so doch der „Höhepunkt der Krise“ überwunden sei. Für 2016 rechnet Putin für Russland, vorrausgesetzt der Ölpreis stabilisiert sich bei etwa 50 $/Barrel, nach dem wirtschaftlichen Rückgang wieder mit einem Wachstum von 0,7 Prozent, für 2017 mit einem Plus von 1,9 Prozent.

Internationale Untersuchungen arbeiten da von anderen Zahlen, einem weiteren Rückgang der russischen Wirtschaft von über 3 Prozent BIP für 2015/2016

Zunehmend hätten ausländische Investoren wieder ein Interesse an Russland, erläuterte Putin. Die Message alles im allen von Putin: "Fragt mich mal was! ich sage es euch"

"Putin hält alles im grünen Bereich und das bei guter Laune!"

Nach der Rede Präsident Putins wird von unterschiedlichen Seiten dessen Urteilsfähigkeit und Überzeugungskraft gelobt, vor allem die Zuversicht, die er verbreitet:

"Wer sich so zu äußern wisse, könne mit seinen Ansichten nicht falsch liegen" heißt es da dem Volk aufs Maul geschaut und ganz Ohr abgehört.
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Syrien und die Türkei beherrschten die Agenda des außenpolitischen Teil seiner Rede. Beachtlich wie kooperativ gesonnen Putin auf die Bemühungen der USA am heutigen Donnerstag für eine neue UN-Syrien-Resolution einging:

„Washington hat einen annehmbaren Vorschlag gemacht, dem wir zustimmen, auch wenn an einigen Punkten noch gearbeitet werden muss“, sagte Putin.

Im Großen und Ganzen lobte Putin aber den Resolutionsentwurf, den US-Außenminister John Kerry bei seinem Besuch diese Woche in Moskau im Gepäck hatte.

Putin: Keine ausländische Macht darf entscheiden, wer in Syrien regiert

Putin Stellungnahme zum Krieg in Syrien. "Alle Konfliktparteien müssten Zugeständnisse machen, sagte er. Russland werde seine militärischen Aktionen fortsetzen, solange die syrischen Regierungstruppen im Einsatz seien. Russland werde auch die Oppositionskräfte aus der Luft unterstützen, die an der Seite der Truppen von Präsident Baschar al-Assad gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) kämpften."

Putin betont, er werde niemals akzeptieren, dass eine ausländische Macht entscheide, wer in Syrien regiert. Russland werde aber alles tun, um die Krise zu lösen.

Bei vorherigen Verhandlungen hatten sich die Außenminister, Russland, USA, EU, darunter auch die Ressortchefs aus Iran und Saudi-Arabien, auf einen Plan zur Beilegung der Krise geeinigt. Dieser sieht UN-vermittelte Friedensgespräche, eine Waffenruhe ab Januar, den Beginn eines politischen Übergangsprozesses binnen sechs Monaten sowie Neuwahlen binnen anderthalb Jahren vor.

Befragt zu den Kosten des Syrienkrieges, anschwellender Mehrausgaben Russlands für den Verteidigungsetat, meinte der russische Präsident Wladimir Putin ziemlich flapsig,um nicht zu sagen zynisch, ja das stimme, die Manöver kosten ein Heiden Geld, aber die Einsätze russischer Soldaten in Syrien unter Kriegsbedingungen seien als Übung allemal effektiver als Manöver je sein können.

- Russland hat seinen Militäretat bzw. den Umfang an Rüstungsproduktion fürs In- und Ausland, lt. SIPRI Untersuchungen, binnen einem Jahr an die 50 Prozent gesteigert -

Putin zeigte sich in seiner Rede einmal mehr ungehalten über das Handeln und die Haltung der Türkei.

Die Spannungen nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets an der türkisch-syrischen Grenze, ein Pilot kam zu Tode, sind. so Putin auf absehbare Zeit nicht beizulegen.

Mit der türkischen Führung sei dies gegenwärtig undenkbar, sagte er. Russland sei gewillt gewesen, der Türkei entgegen zu kommen. Er sei jedoch fassungslos gewesen, dass Ankara nicht versucht habe, sein Handeln zu erklären und sich stattdessen sofort an die Nato gewandt habe, um Hilfe zu bekommen..

Mit dem Abschuss habe die Türkei gegen ihre eigenen Interessen gehandelt, sagte Putin. "Das ist kein unfreundlicher Akt, sondern ein feindlicher", sagte er. Die Entsendung russischer Luftabwehrraketen nach Syrien hat seinen Worten zufolge dafür gesorgt, dass die türkische Luftwaffe den syrischen Luftraum nicht mehr verletzt.

Wer für die tödlichen Schüsse auf den russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow verantwortlich ist, bleibt weiterhin ungeklärt. Nemzow war Ende Februar unweit des Kreml im Alter von 55 Jahren ermordet worden. Putin forderte in seiner Rede Aufklärung in dem Fall.

Der russische Präsident Putin hat Sinn für Pointen, Witze, denkt man im ersten Moment. Das auch, aber Nein!, hier meint er es ernst, er schlägt den unter Korruptionsverdacht stehend abgehalfterten FIFA- Präsident Joseph Blatter allen Ernstes für den Friedensnobelpreis vor

"Blatter sei eine sehr respektable Person und habe viel für den Fußball getan", meint Putin.

"Er habe versucht, Fußball nicht nur als einen Sport, sondern als ein Mittel zur Zusammenarbeit zwischen Nationen und Menschen zu nutzen. Damit sei er jemand, der den Friedensnobelpreis bekommen sollte"

Putin hob ausdrücklich hervor, Russland habe die Ausrichtung der Fußball-WM 2018 in einem "völlig ehrlichen Wettbewerb" gewonnen.

Diese Putin Worte "Fußball- Kaiser" Franz Beckenbauer zum Gehör, wird ihm wie Honig durch seine Speiseröhre rinnen.

JP

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Wladimir Putins Jahrespressekonferenz
PolitikEuropa
17. 12. 2015
KLAUS-HELGE DONATH
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