Knickt Olaf Scholz vor Vattenfalls Fernwärmesparten Schleier ein?

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Vattenfalls wundersamer Watt Fernwärmesparten Schleier "Watt auf Watt Schwund" Bilanzen Tricksereien?

Der schwedische Energieriese Vattenfall rechnet sich möglicherweise seit mindestens zehn Jahren durch Bilanztricksereien im Bereich Fernwärme mit krimineller Energie vertragswidrig arm, um vertragsgemäß vereinbarten Sonderentgeltzahlungen in Höhe von mutmaßlichen 80 Millionen € an die Freie und Hansestadt Hamburg im Fall von erwrtschafteten Gewinnen zu entgehen.

Vattenfall verweigert nachwievor, trotz dringlicher Anfrage und Aufforderung durch den schwarzgrünen Hamburger Senat, mit durchsichtg fadenscheinigen Gründen, die Herausgabe seiner Bilanzunterlagen der letzten zehn Jahre.

Inzwischen hat der Hamburger Senat Vattenfall Deutschlabd auf die Herausgabe der Bilanzunterlagen der letzten zehn Jahre verklagt.

Die von der schwarzgrünen Senatorin für Finanzen, Anja Haiduk. in Zusammnearbeit mit ihrem Staatsrat Christian Maaß erstellte Senatsvorlage für eine Verordnung mit der Maßgabe an Vattenfall, unverzüglich eine Sonderentgeltgebühr für die letzten zehn Jahre in Höhe von etwa 80 Millionen € zu zahlen, konnte, aufgrund des Knall auf Fall Abgangs des grünen Teils des Hamburger Senats Anfang diesen Jahres auf der letzten Sitzung des übriggebliebenen CDU-Minderheitensenat vor der Neuwahl am 15. Februar 2011 nicht mehr umgesetzt werden.

Der neue SPD- Senat unter Führung des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz geht in der Angelegenheit "Vattenfall" auffällig, geradezu peinlich, zögerlich zu Werke.

Deshalb die Frage;

Knickt der neue Hamburger SPD- Senat unter Führung des Regierenden Bürgermeisters Olaf Scholz vor Vattenfalls wundersamen Fernwärmesparten Schleier, Watt auf Watt Schwund, in den Bilanzen ein?

Ein Grund mag darin liegen, dass dieser neue SPD- Senat in Hamburg mit einer ganz anderen, mit einer unselig alten Idee schwanger läuft, nämlich, sowohl mit Vattenfall Deutschland für den Bereich Elekrizität, als auch mit E.ON Deutschland im Bereich Gas, Gemeinschaftunternehmen mit Hamburg als heillos abhängigem Minderheitsgesellschafter zu gründen.

Olaf Scholz mag da nach altem, fein und dicht, gesponnenem Netzwerk Slogan aus flächendeckenden SPD- Filz Tagen in Hamburg denken
"Nolite tangere circulos meos!"
"Bitte! Bitte!, Störet meine Kreise nicht)

Der Energiekonzern Vattenfall Deutschland soll dementsprechend jahrelang Gewinne aus dem Geschäft mit der Fernwärme, verschleiert, falsch in seinen Bilanzen deklariert haben.
Dadurch sind dem Stadtstaat Hamburg vermutlich Verluste in einer Größenordnung "von ca. 50 bis zu 80 Millionen Euro" entstanden.
Diesen Vorwurf hat nicht nur der Hamburger Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) am Montag erhoben.
"Wir gehen davon aus, dass Vattenfall die Gewinne verschleiert hat, um keine Abgaben an die Stadt zahlen zu müssen", erklärte BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch vor der Presse.

Auch die Wirtschaftsprüfer aus dem Hause GPP (Göken, Pollat und Partner) haben in ihrem Bericht für die Hamburger Stadtentwicklungsbehörde beachtliche Ungereimtheiten in Vattenfalls Bilanzen entdeckt.

Mit einem Wort:
Vattenfall hat den Geschäftsbereich “Fernwärme”,
(siehe aktueller Spiegel Artikel dieser Woche Nr. 23- 80- 11 "Trickreich ins Minus" )
verschleiernd arm gerechnet. Dadurch bleibt Vattenfall das Zahlen eines “Sondernutzungsentgeltes” erspart.

Da werden aus 30 Millionen Euro Gewinn schon mal kurzerhand 14 Millionen Euro Verlust. So rechnet man bei Vattenfall, laut Spiegel und verhindert eine Zahlung von etwa 70 Millionen Euro.
Vattenfall Deutschland weist für das Jahr 2009 einen Gewinn in Höhe von 1,3 Milliarden Euro in seiner Bilanz aus.

"Wir haben uns jederzeit vertragstreu verhalten",
versichert hingegen unverdrossen Stefan Kleimeier, Sprecher des Energiekonzerns.
"Vattenfall lege seit Jahren seine Ergebnisse gegenüber der Stadt offen" und lasse sie von Wirtschaftsprüfern begutachten. Deshalb seien die Vorwürfe des BUND "sachlich nicht gerechtfertigt", so Kleimeier.

Nach Recherchen des BUND und der Initiative "Unser Hamburg - Unser Netz" hat die Fernwärmesparte von Vattenfall in Hamburg im Jahr 2007 einen Gewinn von mindestens 30 Millionen Euro gemacht. Nach Darstellung des Konzerns hingegen entstand ein Verlust von fast 14 Millionen Euro.
Bei Gewinnen sieht der Konzessionsvertrag jedoch ein Entgelt an die Stadt vor, dessen Höhe Braasch auf "sieben bis 20 Millionen Euro pro Jahr" schätzt. Dieses Geld aber ist, mangels Gewinnen, nie in der Hamburger Staatskasse angekommen.

Bereits im Jahr 2007 hatte der Landesrechnungshof "nicht ausgeschlossen, dass die Gewinnermittlung für Hamburg nachteilig ist".

Die einst städtischen Netze für Strom, Gas und Fernwärme in Hamburg, HEW, Hein Gas werden jetzt von den Konzernen Vattenfall und Eon Hanse betrieben.

Hamburg verkaufte zwischen 1997 und 2002 die Hamburgischen Electricitäts-Werke (HEW) in drei Tranchen für insgesamt 2,4 Milliarden Euro an den schwedischen Staatskonzern Vattenfall.

Für den Betrieb der Netze gilt ein 1994 zwischen Stadt und HEW geschlossener Konzessionsvertrag, den Vattenfall übernahm. Er regelt unter anderem die Gebühren für die Nutzung öffentlichen Raumes durch Leitungen, Kabel und Rohre.

Die Hamburger Gaswerke (Hein Gas) wurden 1988 und 1996 in zwei Tranchen für rund 368 Millionen Euro an Eon verkauft. Hier gelten vergleichbare Regelungen.

Der Geschäftsbericht 2009 der neu gegründeten Vattenfall Europe Wärme AG für Berlin und Hamburg weist indes Oh Wunder einen Gewinn in Höhe von 413 Millionen Euro aus.
Nach Berechnungen des BUND müsste davon etwa ein Drittel - knapp 140 Millionen Euro - in Hamburg entstanden sein, ohne dass die Stadt davon profitiere.

Braasch geht davon aus, dass Vattenfall mindestens seit 2004 "in der Gewinnzone" sei. Die Stadt solle deshalb die alten Bilanzen erneut gründlich überprüfen lassen, um nachträglich an eine Gewinnbeteiligung zu kommen:
"Hamburg muss da energisch nachfassen."

Inzwischen spricht Jens Kerstan, Fraktionschef der Grünen (GAL) in der hamburgischen Bürgerschaft das Wort "Bilanztrickserei" im Zusammnehang mit Vattenfall gar nicht mehr gelassen aus.
Der Schluss liege nahe, "dass Vattenfall Hamburg um Millionen prellt", sagt Kerstan. Unter grüner Leitung habe die Umweltbehörde "eine Lösung vorbereitet, die Vattenfall zu einer Abgabe verpflichtet". Umgesetzt worden sei sie wegen der vorgezogenen Neuwahl jedoch nicht mehr.

Die Vorwürfe gegen Vattenfall werden passgenau, gut getimte, zum Volksbegehren "Unser Netz" verstärkt erhoben, an dem auch der BUND beteiligt ist.
Seit dem Auftakt am vergangenen Donnerstag hätten bereits "mehr als 6.000 Menschen unterschrieben", gab Braasch am Montag bekannt. Bis zum 22. Juni müssen mindestens 63.000 HamburgerInnen mit ihrer Unterschrift die Forderung unterstützen, die Netze für Strom, Gas und Fernwärme zurück zu kaufen - von den Versorgern Eon Hanse und Vattenfall.

JP

siehe:

www.taz.de/1/nord/artikel/1/schleier-ueber-den-bilanzen/

taz 06.06.2011

Vattenfall soll Zahlungen an Hamburg umgangen haben
Schleier über den Bilanzen

13:38 07.06.2011
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

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Joachim Petrick

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