Die NATO ist seit 1949 im eigens kommunizierten Modus ein Verteidigungsbündnis im Namen der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit nach Innen und Außen, innerhalb ihres Geltungsbereiches, an ihren Grenzen und seit dem Ende des Kalten Krieges sogar über diese "out of area" hinaus.
Durch die über ein Jahrzehnt währende Folterpraxis der CIA durch den NATO- MItgliedsstaat USA droht der NATO der Innere Feind, der unabdinglich um des Bestandes der NATO Willen, was liegt da näher als weltweit einen NATO- ALARM gegen den Inneren Feind auszulösen?
Jahrelanger SingSang der Koaltionärschöre der Willigen seit NINE EVEN 2001 in uneingeschränkter Solidarität mit den USA , CIA foltert.... CIA...., CIA.., macht reinen Tisch
`Der öffentliche Raum hört alles, sieht alles, beschweigt alles
Dann letzten Dienstag "Breaking News"
Der Bericht des US- Kongresses über die Folterpraxis der CIA seit NINE ELEVEN 2001 erblickt nach monatelangen Verzögerungen das Licht der Weltöffentlichkeit.
"Wir wussten von nichts",
tönt es regierungsah auf allen Kanälen der NATO- Mitgliedsstaaten.
Bericht des Geheimdienstausschusses über entsetzlich gesetzllch ungesetzliche Folterpraktiken der CIA ist tief geschwärzt einsehbar.
Erlauben NATO- Satuten Folterpraxis eines Mitgliedstaates?
Das Erste ist, dass den überlebenden Opfer und Hinterbliebenen solcher Folter ein Klagerecht vor US-, vor nationalen und internationalen Gerichtshöfen eingeräumt wird. Von US- Präsident Barack Hussien Obama ist bisher nicht bekannt, dass er die Unterzeichnung und Ratifizierung der Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag durch die USA anstrebt, Ganz im Gegenteil, selbst ein EX- US- Präsident George W. Bush kann, bisher unwidersprochen durch den amtierenden US- Präsident Obama. lauthals sündenstolz öffentlich in Lobeshymnen über die US- Folterer bei der CIA als Heroen im Namen des mörderisch menschenverachtenden Patriotismus, wie er diesen versteht, ausbrechen.
Die legale, illegalte, scheißegale CIA- Folterpraxis hat erklärtermaßen nicht einenTerroranschlag verhindert, noch belastbare Erkenntnisse über wirkliche Gefahrenlagen gebracht.
Sie diente allein einem Ziel, eine dumpf kritiklose Gefolgschaft gegenüber der US- Präsident George W. Bush Administration auf Jahrzehnte hin generationsübergreifend zu verankern.
Erlauben NATO- Satuten Folterpraxis eines Mitgliedstaates?, wenn nicht, ist es unabdinglich, dass NATO- MItgliedsstaaten, voran Deutschland wg. dieses Verstosses gegen die NATO- Statuten, verbrecherischen Missbrauch der Koalition der Willigen seit NINE ELEVEN2001 in uneingeschränkter Solidarität, unabhängig von Anklagen vor anderweitigen Gerichtshöfen, u. a. in Den Haag, die US- Administration zur Rechenschaft ziehen.
Nicht, wie Jakob Augstein in seiner aktuellen Kolumne meint
"CIA-Folter: Für den Westen geht es jetzt um alles",
es gehe für den Westen um alles. Nein!,
Um den Westen geht es nicht. Es geht um den Bestand der NATO.
Der Westen kann sich auch ohne NATO ein kollektives Sicherheitssystem auf Augenhöhe mit Partnern innerhalb und außerhalb dieses Systems organisieren, die NATO kann es nicht.
JP
http://www.spiegel.de/politik/ausland/folterbericht-taeter-muessen-vor-gericht-a-1007906.html
CIA-Folter: Für den Westen geht es jetzt um alles
Donnerstag, 11.12.2014 – 16:03 Uhr
Eine Kolumne von Jakob Augstein
http://www.deutschlandfunk.de/bericht-ueber-cia-folterverhoere-9-11-erklaert-entschuldigt.694.de.html?dram:article_id=305812
Beitrag vom 11.12.2014
BERICHT ÜBER CIA-FOLTERVERHÖRE
"9/11 erklärt, entschuldigt aber nicht"
Karsten Voigt im Gespräch mit Thielko Grieß
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