Martin Schulz fordert US-Atomwaffenabzug

BRAVO Martin Schulz!, weiter so für Abrüstung, kollektive Sicherheitssysteme auf allen Kontinenten, Frieden, Entwicklung, fairen Handel, Wandel, Verkehr in der Welt

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat es getan, er sagte am Dienstag bei einer Wahlkundgebung in Trier. „Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen – und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen – abgezogen werden.“ Nach unbestätigten Informationen lagern bis zu 20 US-Atomwaffen auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel in der Eifel" (Quelle: taz 23.8.17)

BRAVO Martin Schulz!

Damit hat der Bundestagswahlkampf 2017 endlich sein wirklich wählermobilisierendes Thema gefunden, mit dem die SPD CDU/CSU/FDP/AfD vor sich hertreiben, in ihre Bestandteile "atomisieren", weit hinter sich in der Wählergunst zurücklassen kann.

Wie das?, genau das, nämlich die Umsetzung der Beschlusslage des Deutschen Bundestages 2010 mit parteiübergreifend überwältigender Mehrheit in die Wege zu leiten, den Abzug aller Atomwaffen von deutschem Boden, gleich von wem, zu ächten und zu exekutieren.

Was Martin Schulz sich noch nicht zu sagen traute:

Unterstützung der Gesetzesinitiative von 122 Staaten ein Atomwaffenverbot in der Uno-Vollversammlung im September 2017 zur Abstimmung zu stellen.
Bisher hat sich die Bundesregierung mit anderen nichtnuclearen Staaten, neben den Atommächten, USA, Russland, China, England, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea verweigert, überhaupt an einer solchen Debatte teilzunehmen.

Mehr noch, die Bundesregierung setzt Regierungen anderer Länder massiv unter Druck, es ihr gleich zutun.

Das ist deshalb erstaunlich, weil der Deutsche Bundestag mit überwältigender Mehrheit 2010 den Abzug aller Atomwaffensysteme der USA, der Nato von deutschem Boden bei Cochem in der Eifel entschieden hat. Wie stehen die Kandidaten ihrer Wahl in ihrem Wahlkreis dazu?

JP


https://www.taz.de/SPD-Kanzlerkandidat-Schulz/!5441431/
SPD-Kanzlerkandidat Schulz
Abzug von US-Atomwaffen gefordert
23. 8. 2017

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wahlpruefsteine-bundestagswahl-2017

Wahlürüfsteine Bundestagswahlkamp 2017

Joachim Petrick