Militär- Putsch in der Türkei

Ankara Die Türkei kennt seit Gründung 1923, insbesondere als Nato- Mitglied seit 1957, erfolgreiche Militärputsche in und ohne Abstimmung mit der Nato.
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Will türkisches Militär, die meisten wurden in den USA ausgebildet, mit Putschversuch verfassungsgemäße Ordnung in der Türkei wiederherstellen?

Es ist Freitagabend in der türkischen Hauptstadt Ankara sind Schüsse zu hören. Zwei Brücken in Istanbul über den Bosporus sind gesperrt - Militärs riegeln die Zufahrt ab. Streitkräfte verkünden, sie hätten die Macht in der Türkei übernommen, um die verfassungsgemäße Ordnung und Demokratie in der Türkei wiederherzustellen.

Präsident Recep Tayyip Erdogan habe seine Befugnisse im Amt unter Missachtung der Gewaltenteilung entgegen der türkischen Verfassung auf Bereiche erweiteret, die allen der Exekutive, Legislativen, Judikativen obliegen.

Dass syrischen Flüchtlingen durch verfassungswidrige Erdogan Erlasse die türkische Staatsangehörigkeit verliehen werden soll, sei ein eklatanter Verstoss gegen das türkische Staatsangehörigenrecht und widerspreche den Interessen der türkischen Gesellschaft, war im Vorfeld des Putschversuches von seiten Hoher Militärs bei Hintergrundgesprächen zu vernehmen.

Selbst die Amnestie Hunderter Hoher Militärs wg. angeblichen Hochverrats vor drei Monaten gilt in diesen Kreisen als verfassungswidrige Amtsanmaßung Erdogans, der dazu auch noch insgeheim alles tue, die Nato in den Syrenkrieg mit der Türeki als Kriegstreiber zu verwickeln.

Mit seiner vor Tagen unabgestimmt überraschenden Verständigung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Gesprächsangebote an den syrischen Diktator Assad öffne Erdogan Spekulationen zu Lasten der Sicherheit der Türkei und Nato Tür und Tor und lasse die Politik der Türkei Partnern gegenüber unberechenbar erscheinen.

Andererseits erinnert das Putsch- Szenario an den gescheiterten Putschversuch der Roten Armee im Sommer 1991 als der UdSSR Präsident Gorbatschow auf der Krim zum Urlaub weilte und Gerüchte bis heute nicht verstummen wollen, dass Gorbatschow selber diesen Putschversuch mit inszeniert hat, um seine Positon zu stärken. Was in seinem Fall misslang

Am 24. Dezember 1991 wurde die UdSSR aufgelöst. Droht der Türkei mit Erdogan ein ähnliches Schicksal?

Die türkischen Streitkräfte haben, eigenen verlautbarung zufolge, mit ihrem Putsch vollständig die Macht in der Türkei übernommen. Das teilte das Militär am Freitagabend nach Angaben der privaten Nachrichtenagentur DHA mit. Ministerpräsident Binali Yildirim, ein Parteigänger Erdogans, hatte kurz zuvor betont, es sei verfrüht, von einem Putsch zu sprechen.

"Dieser Versuch wird nicht erlaubt werden."

Yildirim kündigte an, die Hintermänner "werden den höchsten Preis bezahlen".

Berichte: Flughafen unter Kontrolle
Medienberichten zufolge überflogen Kampfflugzeuge am Abend die Hauptstadt Ankara. Rettungswagen waren vor der Militärzentrale zu sehen. Zudem blockierten Militärfahrzeuge Brücken in Istanbul, wie die Nachrichtenagentur Dogan meldete. Betroffen seien die Bosporus-Brücke und die Sultan-Mehmet-Brücke. Videomaterial zeigte, dass Militärfahrzeuge die Brücken abriegelten.

Das Militär hat einem Medienbericht zufolge den Flugverkehr am Atatürk-Flughafen in Istanbul gestoppt. Soldaten hätten den Tower am größten Flughafen des Landes unter ihre Kontrolle gebracht, meldete die private Nachrichtenagentur DHA.

Die Türkei kennt in ihrer Geschichte seit 1923, insbesondere seit ihrer Nato- Mitgliedschaft 1957, etliche erfolgreiche Militärputsche unabgestimmt hier, in offener und verdeckter Abstimmung mit der Nato da.

In der Türkei hatte das Militär bereits in den Jahren 1960, 1971 und 1980 geputscht. Später entwickelte sich das Land zu einer stabilen Demokratie, die nach der Wahl von Recep Tayyip Erdogan zum Ministerpräsidenten 2003 auch wirtschaftlich einen nachhaltigen Aufschwung erlebte.

Zuletzt häuften sich allerdings die Krisen, und dem inzwischen zum Präsidenten gewählten Erdogan wird ein immer autoritärerer Regierungsstil ohne verfassungsrechtliche Grundlage am Parlament und der Regierung vorbei, samt Militarissierung der Auseinandersetzung mit der PKK, nach Aufkündigung des Friedensprozesses, Abschuss eines russischen Kampfjets mit zweit Toten, vorgeworfen.

Mehrfach wurde die Türkei in den vergangenen Monaten von schweren Terroranschlägen mit hunderten Toten erschüttert, deren Hintergrud zum Teil ungeklärt sind, zum anderen Teil der Terrormiliz Islamischer Staat(IS) bzw. kurdischen Kämpfern angelastet wurden.
JP

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-militaereinsatz-in-istanbul-und-ankara-a-1103291.html
Putsch in der Türkei: Erdogan ruft Bevölkerung zum Widerstand auf
Samstag, 16.07.2016 – 00:50 Uhr
Türkei: Kampf um die Macht

http://www.heute.de/putschversuch-in-der-tuerkei-militaer-probt-aufstand-44424746.html
Türkisches Militär probt den Austand
15.07.2016
Quelle: dpa, afp, reutes

00:52 16.07.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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