Nur vorwitzig jenseitige Illusionen des Jürgen Trittin?
Gegenrede:
„Dementieren Bündis90/Die Grünen nicht mit ihrer mehrheitlich fortbestehenden Befürwortung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan zur Sicherung des Kaukasus Nabucco- Ölpipeline Projekt
„Joschka- Fischer Chor Liedes alter Gas & Öl- Litaneien“
die Sinnstiftung einer neuen, einer nachhaltig alternativen Energiepolitik?“
Jürgen Trittin schreibt in seinem Freitags- Artikel:
www.freitag.de/positionen/1045-jenseits-der-illusionen
Alternative | 11.11.2010 11:15 | Jürgen Trittin
„Auch die in manchen Szenarien schon national etatisierte Finanztransaktionssteuer wird es nur auf europäischer Ebene geben.“
Das hört sich schon wieder, ohne erkennbare Verhandlungs- Not, nach Thatchers
“ TINA-Prinzip: There is no alternative.“
Trittin schreint weiter:
„Mitten in der Krise des Neoliberalismus triumphierte Maggie Thatchers TINA-Prinzip: There is no alternative.“
Die rotgrüne Bundesregierung triumphierte, medial angefeuert, blindlings durch die Deregulierung der Finanzmärkte, bei gleichzeitig steuerlichFreistellung von Veräußerungsgewinnen der Unternehmen, sowie das Grümsignal für die entschädigungslose Auflösung von bis dato gesetzlich vorgeschrieben RisikoRückstellungen der AKW- Betreiber im Wege des Atom Konsenses, der übergangslosgesetzlich erlaubten Herabsetzung des Eigenkapitals der Unternehmen,bis zur Halskrause mit
Fragen an Jürgen Trittin:
(s. o.)
„Dementieren Bündis90/Die Grünen nicht mit ihrer mehrheitlich fortbestehenden Befürwortung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan zur Sicherung des Kaukasus Nabucco- Ölpipeline Projekt
„Joschka- Fischer Chor Liedes alter Gas & Öl- Litaneien“
die Sinnstiftung einer neuen, einer nachhaltig alternativen Energiepolitik?“
„Warum streben Bündis90/Die Grünen mit alten Mehrheiten nach neuer Regierungsverantwortung, womöglich in einer schwarzgrünen Bundesregierung, statt neue Mehrheiten für eine wirklich neue Sozial- und Energie-Europa- und Außenpolitik für eine neue Regierungsverantwortlichkeit zu organisieren?“
Warum kommuniziert nicht einmal Jürgen Trittin, dass die Frage der Endlagerung des zivilen wie miltärisch radioaktiv verseuchten Atom- Mülls notwendig einer global internationalisierten Lösung zugeführt werden sollte, weil die Atomindustrien von Anfang an als globale Projekte konzipiert, in unverantwortlicher Diktion bestimmter Kreise in nationale Einzelinteressen zerfallen sind
Was mich an Bündnis90/Die Grünen besonders entsetzt hat, nachdem die rotgrüne Bundesregierung 1998 zustande kam, war und ist, dass keinerlei Versuche kommuniziert wurden, den GAU im Block III des Tschernobyl Reaktors am 26. April 1986 mit all seinen Folgewirkungen für die Menschen innerhalb und außerhalb der Region und der gesamten Biosphäre auf Erden als globale Verantwortungder angeblich International supranational aufgestelltenAtomindustrie (Atomenergiebehörde in Wien?), u. a,die Finanzierung eines Kapitalstocks für einen Global- Atomenergie- Entschädigungsfond, einzufordern
Agenda2010/Hartz IV Gesetze wurden termingerecht zur Deregulierung der Finanzmärkte im Jahre 2003/2004 platziert, um Unternehmen, Banken, versicherungen mit ungeahnten Optionen auf Flüssigmachen von Kapitalstöcken in die Spekulation zu locken.
„Warum gibt es keine Gesetzesvorlagen von Bündnis90/Die rünen für den Verbraucherschutz im Grauen Finanzmarkt?“
Warum hat Jürgen Trittin, im Jahre 1999 sein Veto gegen die in der EU geplante Altautoverordnung eingelegt, doch nicht etwa, weil ihm Bundeskanzler Gerhard Schröder angeblich mit seiner Entlassung, samt Aufkündigung der rotgrünen Koalitiongedroht hat?
Fragen über Fragen:
„Warum wurde nicht statt erst um Ende im Jahre 2005 zu Beginn der rotgrünen Regierungszeit 1998 durch Außenminister Joschka Fischer auf Druck von Bündnis 90/Die Grünen eine Kommission zur Aufarbeitung der Geschichte des Auswärtigen Amtes von 1933- 1998 berufen, ganz zu schweigen von der Berufung einer Kommission zur berg- wie atomrechtlichen Überprüfung der bestehenden ZwischenlagerGorleben,Asse in Niedersachsen und andernorts ?“
Warum haben die Realos unter Bündnis90/Die Grünen, voran Joschka Fischer, mit List und medialer Tücke politisch fundierte Pazifisten/innen, unter diebisch frohlockend herablassendem Gelächter, nicht nur bei den Grünen marginalisierend im Zusammenhang mit dem Bundeswehreinsatz im Kosovo ohne UNO- Mandat, allen Kriegskindern der Welt zum Hohn und Spott, marginalisierend an den Katzentisch deutscher Politiken versetzt?
Vorläufiges Fazit:
„Kann es als Verdienst von Bündnis90/Die Grünen, trotz aller Fehlleistungen, Fehleinschätzungen in den rotgrünen Regierungsjahren von 1998- 2005, gelten, dass Bündnis90/Die Grünen zwar nicht wirklich durch Erfahrungen klug geworden, aber doch anpassungsbereit und-fähig genug ist, neu vorgefundene Mehrheiten vorparlamentarischer Opposition in Bund, Land, Kommunen, als eigenen Regierungsauftrag adaptiert, politisch wie parlamentarisch zu integrieren?
Also doch nicht
„Nur vorwitzig jenseitige Illusionen des Jürgen Trittin“?“
JP
Siehe dazu:
www.freitag.de/positionen/1045-jenseits-der-illusionen
Alternative | 11.11.2010 11:15 | Jürgen Trittin
Jenseits der Illusionen Wer Schwarz-Gelb ablösen will, muss finanziell solide arbeiten. Das bedeutet schmerzhafte Prioritätensetzung
Kommentare 4
Danke für die Erinnerung an die Regierungsgeschichte der Grünen . Berechtigte Fragen in Deinem Blog! Das wird bei allem dezeritigem Jubel un ihre hohen Umfragewerte vergessen, das sie fast in allem schon mal anders konnten.
LG
por
".......das sie fast in allem schon mal anders konnten. "
Du schreibst es!
Hoffentlich wissen Die Grüne das nächste Mal Besseres mit vorparlamentarischen Mehrheiten annzufangen als 1998!
tschüss
Jochen
Freut mich, dass Du mir hier zustimmst. Danke.
Herzliche Grüße
por
Ein wenig spät für die auch beim Bloggen vorhandene Schnellebigkeit der Themen, aber, da es laut Freitag um das "Projekt Linke Mitte" geht, jetzt und nach dem letzten Parteitag der Grünen, ein Hinweis auf die Replik von Jürgen Reents zu "Jenseits der Illusionen".
www.freitag.de/positionen/1047-die-gruene-schuld-en-bremse
Die Schuld der Grünen, aus ihrer unzureichenden bis verfehlten Regierungspolitik, klagen viele zu Recht ein. Und in der Tat bremst es sie aus, wie aus dem Titel von Jürgen Reenst schön ersichtlich, sich dieser Verantwortung und Vergangenheit nicht zu stellen wagen.
Ich hege Nachsicht. Noch bis zu den Koalitionsverhandlungen in NRW, als die SPD den bis dato "kleinen, dummen, und noch zu erziehenden" Grünen sogar eine "priviligierte Parnerschaft" anboten, und diese prompt auch darauf reinfielen, weil sie sich schon auf die Dauer als eine 10- bis max 15%-Partei eingerichtet hatten, und hier bei den Verhandlungen im vorauseilenden Gehorsam und Unterwürfigkeit, den Part abgaben, die Linke aus NRW , wie von der SPD gewünscht, als nicht "vertrauenswürdig und nicht regierungsfähig" mit zu diskreditieren, also bis dahin und auch einige Zeit danach hätte ich keinen Deut auf die Emanzipation dieser Partei mehr gegeben.
Aber siehe, kaum signalisieren die Umfragewerte SPD-Niveau, werden sie mutig und setzen sogar auf Sieg.
Unterstützen wir sie und die Linke, beides Parteien, die nicht deckungsgleich, aber ähnlich aus der außerparlamentarischen Opposition enstanden sind. Zu zweit könnten Sie sogar auch wieder den SPD-Tanker auf Kurs "links" bringen!