"Goldesel reck Dich, Goldesel streck Dich!, scheiß Dukaten über Dukaten! Partei- Tischlein deck Dich!"
Nicht nur die Alternative für Deutschland (AfD) hat den Goldesel Bogen als Staatskneten Dukatenscheißer raus, die Satire- Partei folgt darin der AfD auf dem Fusse.
Die Satire- Partei hat, wie Mickey Mouse, den Bogen raus, verkauft realiter Geldscheine, mehr notwendige Mittel ihrer Parteifinanzen zu generieren, um bis zu ihrer Obergrenzenkante, alle abrufbaren Moneten Zaster Staatsnete aus dem gesetzlich offengehaltenen Parteifinanzierungstopf der Parlamente in Bund, Ländern, Kommunen abzukassieren.
Wird da im Rahmenbild unserer gegenwärtigen parteifinanzierungspraxis auf dem Induktions- Kochherd der Demokratie der Hund in der Pfanne verrückt?, oder macht er es sich nur bequehm und angenehm?, wenn ja, so wie die Alternative für Deutschland (AfD) mit Professor Bernd Lucke an ihrer Spitze zu demselben Behufe wie die Satire- Partei auf die glorreich glänzend ausgebuffte Idee kam, Goldbarren an AfD Mitglieder und Sympathisanten, angeblich zum Schnäppchenpreis in Wahrheit aber mit Aufschlag zu verkaufen.
Da helfen keine Pillen. Plem bleibt Prlem ruft der Kindermund, der Parteifinanzenexperte Martin Morlok reibt sich ungläubig die Augen und schaut noch einmal hin. ist das gesetzlich wirklich erlaubt und möglich?
Eine Partei, wie die AfD, die angesichts ihres überraschenden Wahlerfolges bei der Europawahl, der Landtagswahlen in Thüringen 2014, demnächst im Freistaat Sachsen, nur wenige Mitgliedsbeiträge, Spenden einnimmt, kann das gesetzlich eingeräumte Volumen an staatlichen Mitteln aus der staatlichen Wahlkampf- Kopfpauschale pro errungener Stimme zu ihrer Finanzierung nicht voll ausschöpfen, weil im Parteifinanzierungsgesetz festgelegt ist, eine Partei erhält niemals mehr an staatlichen Mitteln zugesprochen, als sie selber an eigenen Einkünften erwirtschaftet, nachweisen kann.
Der Gesetzgeber legt bis dato, was Eigeneinnahmen der Parteien sind, mehr als großzügig aus. So gehören zu den Eigennahmen im Sinne staatlicher Förderung bis zur Obergrenze, Erträge aus Wirtschaftsunternehmen der Parteien im In- und Ausland, der CDU/CSU/FDP/SPD/DIE GRÜNEN/LINKSPARTEI Mediengesellschaften, Consulting Unternehmern, Kitas, Leiharbeiterfirmen, Seniorenheime, Beraterfirmen, Druckereien, Werbeagenturen u. u...
Ungeklärt bleibt, ob Verluste dieser Unternehmen der Parteien den Ansprcu auf staatliche Förderung aus dem Parteifianzierungsgesetz mindern?
Da sich die Bundestagsverwaltung im Fall der AfD mit deren Goldverkauf auf eine formale Position beschränkt und diese Praxis der AfD billigt, ist die Satire Partei wohl auf den Dreh gekommen, durch Überspitzung die Absurdität der gegenwärtigen Parteifinanzierung durch den deutschen Staat vorzuführen.
Die Satire Partei verkauft 50 Euro- Scheine an Jedermann zu 55 Euro, inklusive Postkarten der Satire Partei. erwirtschaftet dabei eigentlich nur 5 Euro/50 Euro- Schein, darf aber ,gesetzlich zulässig, als fördrbare Eigeneinnahme 55 Euro anführen.
Der Düsseldorfer Parteirechtler Martin Morlok fordert in der aktuellen SPIEGEL. Ausgabe 7-17-2015 zu recht, , dass es dringlich geboten sei, im Zusammenhang der Parteifinanzen und Parteiförderung durch den deutschen Staat im In- und Ausland, eingedenk deren parteinahen Stiftungen, alle Arten der Eigeneinnahmen auf den Prüfstand zu stellen.
JP
https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/verkommen-deutsche-parteien-zu-steueroasen-erster-gute
Joachim Petrick
24.02.2010 | 01:12 2
Verkommen deutsche Parteien zu Steueroasen erster Güte?
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