Politik der Floskeln, Posen, Attitüden

Arrangieren statt Regieren

"Frißt" das Konzept asymmetrischer Demobislierung gegnerischer Wählerschaft, seine Erfinderin, Bundeskanzlerin Angela Merkel?

Zwei Dinge könnte ich wunderlich finden, und tue es auch, soweit ich die Meldungen über Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der letzten Zeit seit Spetember 2015 aufmerksam verfolgt habe.

Zunächst, sie wird gebetsmühlenartig alternativlos als „Hoffnungsträgerin“ bezeichnet. Das bringt mir weitend zu Bewußtsein, unter welcher Herrschaft der Hoffnungslosigkeit wir, trotz allen medialen Bemühens durch Truppenbetreuung im medialen Festzelt oder mobil auf Rädern, gute Laune zu verbreiten, in Deutschland, Europa leben, wenn man einer 62 jährigen Frau ohne erkennbare Eigenschaften als gefühlte Hoffnung aller begegnet. Vor 200 Jahren. wären Merkels Alter ungefähr die letzten Jahre hin zum Lebensende gewesen

Zudem geht ja auch von Frau Merkel selber wenig belastbare Hoffnungsfreude aus, abgesehen von ihrer unbestimmten Pose als Ersatz für Lösungen

"Wir schaffen das"

Vielmehr begegnet Angela Merkel uns als Frau, die uns den Eindruck vermittelt, als hätte sie ihre endgültige Position im Leben gefunden, eine Position auf der CDU- Kaderschmeide Karriereleiter als Vize- Pressesprecherin des ersten frei gewählten DDR- Ministerpräsidenten Lothar de Maizière zum Helmut Kohl- Mädel als Umwelt- , Familienministerin, ganz der unbekümmerter "Rohdiamant", über den Partei- Politik- Betrieb angeschliffen, blitzblank strahlend geglättete Person, Warum sind viele so erpicht darauf, Frau Merkel über das Bundestagswahljahr 2017 im Kanzleramt zu halten?

Wo doch für sie als nächstes Ziel nur noch das eher glanzlose Amt des Bundespräsidenten stehen könnte. Dieses Höchste Amt im Land erfordert Sinn für Repräsentation. Das liegt Angele Merkel nicht, ihr liegt an kurzweiigen Posen, kurzatmigen Attitüden, Hängt das damit zusammen, daß sie als junge Frau so viele politische Ideen in der deutschen, europäischen Szene gemieden hat, wo sie es vermochte? Sind mit ihr überhaupt neue Ideen vorstellbar? Nein, eben gerade nicht.

Es empfiehlt Angela Merkel als Bundeskanzlerin scheinbar der Umstand, dass man ihr keine Experimente zutraut, noch befürchtet, obgleich sie als Hoffnungsträgerin gilt. Wie passt das zusammen?

Dieser öffentliche Spagat zwischen Posenkünstlerin, die vertrauteste Pose ist ihr die Raute, und ihrem Erschöpfungsschweigen vor der Wirkklichkeit macht sie offensichtlich so vertrauenswürdig und da muß man sich als denkender Zeitgenosse doch fragen: Was ist das für eine Hoffnungslosigkeit? Was ist das für eine abwesende Führungskompetenz, dieser Mangel an rhetorischem Charisma, der unser politisches Leben in Deutschland, der EU bestimmt und trotzdem nicht auf die Straße treibt?

Da ist doch nichts von der Unmittelbarkeit der Hoffnung Richtung einer anderen Welt, eines anderen engagierten Politikers mit Charisma in der Welt, zum Beispiel Nelson Mandela (1918- 2013).weder hör- , noch sichtbar

Frau Merkel meidet, wo sie kann, politische Auseinandersetzungen, Debatten, vor allem mit jenen Menschen, die mit ihr politisch seelenverwandt scheinen. Sie arrangiert sich hinter den Kulissen. Jedes Arrangement macht sie stärker, und das macht sie, zwar nicht zuhause, aber weltweit, regierungsamtlich über deutsche Botschaften gut beworben, auch als Bundeskanzlerin zur Sympathieträgerin, besonders bei Frauen.

Aber diese Frau ist in den politischen Szenarien Deutschlands, Europas in eine zentrale Position gerückt. Rasen hier vielleicht Angebot und Nachfrage eingleisig in gegenläufigen Zügen einander entgegen?, wenn ja, könnte es so sein, daß die deutsche, europäische Öffentlichkeit weiterhin dringend nach einer Art Dornröschenschlaf verlangt? Dann wäre eigentlich eine politische Figur wie Merkel Quelle unmerklich anschwellend großer Gefahrenlagen, ein unverkennbarer Unsicherheitsfaktor in Krisenzeiten, die uns mit mächtigen Herausforderungen konfrontieren.

Fragen wir uns einen Moment, wann, wenn überhaupt, konstelliert sich im Bewußtsein eines Menschen, daß er ein Hoffnungsträger ist? Daß er anders ist als diejenigen, die vor ihm waren, neben ihm sind. Das ist doch in der Pubertät der Fall, in jener Lebensphase, in der in allen Kulturen ein Mensch aus der Kindheit in das Erwachsenenalter hineinwächst oder nicht. Eine Zeit, die bei uns, mindestens in unserer europäischen Weltsicht, seit Jahrhunderten eine relativ turbulente und lange Übergangsphase hormongesteuerten Spektakels bei gleichzeitiger Über- und Unterforderung ist.

Wenn man da betrachtet, wie es Frau Merkel, Zeit ihres Lebens ergangen ist, in Hamburg 1954 geboren, mit fünf Jahren im geteilten deutschland in der DDR- Uckermark im Vorpommerschen als Pastorentochter gelandet, versteht man vielleicht diese Koinzidenz von Angebot der Persönlichkeit und Nachfrage nach einer solchen Persönlichkeit in unserer nach wie vor gespaltenen Gesellschaft.

Als Merkel sieben Jahre alt war, wurde die Berliner Mauer am 13. August 1961 errichtet, erschien hinter dem Vater, mit dem man sich zu identifizieren sucht in dieser, wie in allen Zeit – gewiss konnte auch Angela Merkel sich mit ihrem Vater identifizieren –, erschien der neue Übervater, Attitüden, Posen der Parteilichkeit,im Alltag , die SED, neben anderen Parteien wie die Ost- CDU, NPDP, LDPD, Bauernpartei, als Kollektivwesen die FDJ, polytechnischer Unterricht, Hochschule, die real- existierend´sozialistische Betriebstemperatur, der die Bedeutung von Vätern, Müttern, Geschwistern daheim auf die Probe stellt, zumindest nachhaltig relativiert..

Angela Merkel war vierzehn Jahre alt, da nahm ihr 1968 dieser Übervater in heidnischer Pose, das ZK, das Politbüro der SED in der DDR einen ersten Funken an jugendlich aufkeimender Protestbereitschaft mit der Niederschlagung des Prager Frühlings weg. Das war für viele Heranwachsende in Westdeutschland, Westberlin nicht anders, insbesondere, wenn sie, wie Angela Merkel, sich gesundheitlich und konditionell unter beträchtlichen Anstrengungen als "Normalos" zu behaupten suchten.

Was passiert dann? Am Ende ihrer Pubertät erhält 1973 die Welt der Väter, der Kirche im Sozialismus, das sozialistische Prinzip der Einheit von Wirtschaft und Sozialpolitik in der DDR, angesichts der ersten Ölpreiskrise am Weltmarkt, erste gravierende Kratzer, Risse, ein Schrumpfen verlässlicher Angebotspaletten im Waren- und Güterverkehr beginnt den real- existierend sozialistischen Alltag zu bestimmen.

Entpuppt sich da ab 1973, trotz beginnender Entspannungspolitik im Kalten Krieg, Poltik der Kleinen Schritte, Wandel durch Annäherung, KSZE- Prozess in Helsinki 1975, dieser Übervater als ein Versager und ´greifen hier bereits im Unterbewusstsein Ahnungen Raum , daß die Welt der Väter und Mütter daheim, im Betrieb, FDJ, im sozialisitischen Alltag, Parteienapparat auf Bezirksebene, in Ostberlin, Nationaler Front aller gesellschaftlichen Gruppierungen in der Volkskammer diesen Herausforderungen nicht gewachsen sein wird?

Das muß für eine hochintelligente Person, wie es Angela Merkel ist, ein posttraumatisierendes Ereignis gewesen sein, und ich finde, man kann die Persönlichkeit Merkels von nun an sehr gut verstehen als eine Persönlichkeit, die ständig auf der Suche nach Vätern, Müttern, großen Schwestern, Brüdern ist, die ihren z. T. amüsant eingenommenen Posen, Attitüden mit Empathie beitreten und ihr das Gefühl von Halt vermitteln, auch wenn sie diesen gar nicht braucht..

Statt die Väter, Mütter, Geschwister zu attackieren, Väter, Mütter, Schwestern, Brüder zu finden, die ihr überhaupt erst ein Gefühl der Legitimation ihrer Existenz gewähren und darum ist sie so überaus vorsichtig, so überaus konziliant offen in alle Richtungen, dass sie, mit Kurt Tucjolski gesprochen, manchen nicht ganz dicht ercheint, geht sie den Vätern, Müttern, Geschwistern assistierend zur Hand – Rainer Eppelmann, Lothar de Maizière, Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble, Peter Altmaier als Kanzleramtschef, Geheimdienst- und Flüchtlingskoordinator, niemals einem CDU/CSU Rebell, wie Friedrich Merz, Roland Koch, Christian Wulff, Karl- Theodor zu Guttenberg, Ole von Beust.

Von einer parteiintern proaktiven Rehabilitierung Heiner Geislers, Rita Süssmuth, Kurt Biedenkopf, Lothar Späth, Volker Rühe, Ernst Albrecht sieht sie ab, sie arrangiert sich pragmatisch mit der Tochter Ernst Albrechts, Ursula von der Leyen, Rainer Eppelmann, Jens Reich, Physiker wie sie, oder andere DDR- Bürgerbewegte holt sie nicht einmal ins Umfeld des Bundeskabinettes.

Auch die politische Pubertät, oder wenn ich es feiner ausdrücken will, die politische Zeit des Sturms und Drangs, ist bei Angel Merkel eine Leerstelle. Sie hat zwar auf dem "Linken Flügel" der DDR- CDU begonnen, bei der "Demokratie- Jetzt" Partei 1990 mit Rainer Eppelmann, ist aber dann rasch in das Lager hinübergewechselt, über das man trefflich streiten kann, ob man es als konservativ oder restaurativ autoritär bezeichnen will. Auch hier also ein rasches Arrangement im Konkreten wie in Posen, Attitüden mit der Welt, wie sie sie nach der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 in Bonn vorfindet

Projizieren wir nun dieses Bedürfnis nach Ruhe und Ungestörtheit bei Entscheidungsprozessen und deren Unterlassung auf die unerhört bewegte politische Weltszene, so kann man doch eigentlich mit Angela Merkel auf Uwe Johnsons untrügliche Jakobspfad Weise mutmaßen:

"Ein Mensch mit dem Bewußtsein einer Hoffnungsträgerin wird doch immer ein Mensch bleiben, der, gerade, weil er so neugierig auf die Entwicklung der Welt ist, sich mit den Weltproblemen auseinandersetzt, wo er, sie kann, wo er, sie nicht kann, es bleiben lassen wird."

Hat das Frau Merkel getan? Hat sie uns irgendein Zeichen signalisiert, daß sie Probierhandlungen – denn Gedanken sind das ABC von Probierhandlungen – daß sie geistige Probierhandlungen wenn nicht übernimmt, so doch uns so oder so diese kommunizierend teilnehmen lässt, gar stiftet? Nein!

Außer einer grandios getimten Pose "Wir schaffen das". So erscheint sie mir als eine Person aufkommender Angestellten- und Funktionseliten im "Boss- Blazer Outfit" nach 1990, die sich vorzugsweise, trotz unterschiedlicher Blazerfarben, bis zur Unkenntlichkeit Ton in Ton farblos macht. Sie will nicht wirklich Regieren sie will immer noch durch Arrangements, die sie über nonverbale Posen, wie ihre Raute, Attitüden kommuniziert, auf ein bestimmtes Momentum gemünzt, befördert werden, aber wohin?

Angela Merkel ließ sich in einer krisengeschüttelten CDU/CSU voller Intrigen, Partei- Spendenskandalen auch nach oben schieben, und das ist eine Form der Beförderung, die sie vielleicht aus Arbeitskollektiven in DDR- Tagen zu kennen vermeint. Mir scheint, daß diese Einsicht viel aktivierender für unser allgemein politisches Bewußtsein sein solte, als dies für Angela Merkel je sein kann."Rette sich werkann!"

Angela Merkel erscheint mir wirklich vor allem als eine hervorragende Exponentin, eine Frau, die alles mit sicherer Hand in den Geleisen zu halten sucht, in denen der Zug der Zeit, als wäre der eine Autobahn, wie sie und ihr Team diesen versteht, zu laufen hat. Aber um Gottes willen keine Entwicklung, keine Denkanstösse, Ideen, Nebengleise, die in eine andere Richtung gehen und vielleicht ihre Grundposition des sowohl als auch, im Extremfall, wie bei ihrem Ausstieg vom Atomausstieg über LOS in dessen Ausstieg 2011 hin und her erschüttern könnte.

Mit Angela Merkel geht sicherlich eine sehr loyale, den Verhältnissen sehr ergeben integre Person zu Werke, die sich als Bundeskanzlerin eigentlich vorzüglich eignet. Aber sollte man sie in diesem Amt weiter halten, in dem sie möglicherweise selbst gar nicht bleiben will, sich aber aus tiefem Grunde ihrer Loyalität zum Verweilen verpflichtet fühlt?

Sie hat sich ja in der Vergangenheit sinngemäß sehr vorsichtig ausgedrückt: „Ich halte mich für das historische Momentum mit verbaler Aufgeschlossenheit bereit, bei gleichzeitig robuster Zurückhaltung auf der Handlungsebene, für den Fall, wenn es mir notwendig erscheint.“

Sie hat nicht gesagt: „Ich will das Morgen und jenes in einem Jahr, in zwei, drei Jahren entscheiden, geschweige denn gezielt gestalten.

Sollte man Angela Merkel also weiter im Bundeskanzleramt halten wollen? auch wenn sie keine Projekte, Entschediungen direkt anvisiert, gleich zu welchem Thema in Deutschland, Europa, der EU, dem Euro, der hunanitären Katastrophe von 60 Millionen Flüchtlingen inner- und außerhalb ihrer Heimatländer, in der Welt?

Oder sollte man sie nicht beim Worte nehmen, ihr jede Entscheidung so oder so abnehmen? Vermutlich geschieht das ohnehin schon seit langem.

In der Zwischenzeit hält unsereins nach wie vor, quasi im Standby, soweit es die Sicht, angesichts Dieselgate u. a. Emmissionen noch zulässt, in der Ferne Wale schauend, wie es Wily Brandt gerne tat, Ausschau nach der Zukunft, die sich nicht von selber einstellt, sondern, als Erbe beworben, erworben sein will, um sie zu besitzen:

Wo ist es denn, dieses politisch deutsche, europäische Licht am Ende des Tunnels der Hoffnungslosigkeit, die uns den geistigen Anschluß an die Bewegungen in der Welt proaktiv verschafft?

Andererseits sind die Zwänge für Politiker allein in Deutschland, Europa seit Nine Eleven 2001 mit der erstmaligen Ausrufung des Ernstfalles durch die NATO als Krieg gegen den sogenannt Internationalen Terrorismus mit der Folge von inzwischen 60 Millioen Flüchtlingen inner- und außerhalb ihrer Heimatländer "Neuland", wie Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem anderen Zusammenhang zu sagen wusste.

Wie ist ein solch andauernder Kriegszustand, der nicht so genannt wird, innen- sozial- und wirschaftspolitisch, erstens zu kommunizieren, zweitens so zu administrieren, dass Niemand den Ausnahezustand im Altag spürt, auch wenn dieser organisiert ist im Sinne bundesdeutscher Notstandsgesetze seit 1968. in dem er als socher exekutiert, aber nicht als solcher öffentlich deklariert wird?

Insofern bewegt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf legitimiert dickem Eis ihres amtlichen Erschöpfungsschweigens, wenn sie sich mit Floskeln. Posen, Attitüden begnügt, und jeden Sinn für Debatten, Diskussionen vemissen lässt, auch wenn das dem politischen Aufbruch der AfD mit ihrem Appendix Pegida als Pausenclown im Rahmen "Allgemeiner Truppemnetreuung" Schub verleiht,

. "Im Westen ichts Neues! Wo geht es zur Front!"

Diese Notstandsgesetze, die nationalen, internationalen Gefahrenlagen, Spannungs- , Kriegs- und Katastrophenzuständen Rechnung tragen und entsprechende Instrumentarien vorhalten, wie die Ausschaltung des Bundestages (Legislative), die Mobilmachung aller Waffengattungen der Bundeswehr für den Verteidgungsfall, die Rücknahme der Aussetzung der Wehr- und Zivilidienstpflicht von 2011, die Einrichtung eines kleinen Gemeinsamen Ausschuss, der zu 2/3 durch Bundestagsabgeodnete, zu 1/3 durch Bundesratsmitglieder beschickt wird, der von Fall zu Fall, kegitimiert ist, durch einfache Mehrheit einen neuen Bundeskanzler zu berufen.

- Nachzulesen bei Michael Jäger in seinem Artikel dieser Woche im Freitag "Fatale Allianz" in der Rublik Zeitgeschichte. -

Darin mag der tiefe Grund liegen,dass sich die SPD 2013 nach der Bundestagswahl in die babylonische Gefangenschaft in der Großen Koalition mit CDU/CSU begeben hat, die über 2/3 aller Mitlglieder des Deutschen Bundestahes als Quasi- Kleinen Gemeinsamen Ausschuss" auf sich vereingt, ohne sich als solchen dekalrieren zu müssen, weil es auch der SPD weiterhin darum geht, den Ausnahmezustand ungestört zu exekutieren, ohne diesen als solchen zu kommunizieren.

Wieweit dieser Ausnahmezustand nach rechtlicher Prüfung die Verweigerung der Bundesrebeblik Deutschland als Kriegspartei, neben anderen, in Syrien legtimiert, die Wahrnehmung der Genfer Flüchltingskonvention, der Haager Landkriegsordung zu legitimieren, bleibt ungeklärt.

JP

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/scheinschwangerschaft-unserer-demokratie

JOACHIM PETRICK 04.11.2015 | 17:00
Scheinschwangerschaft unserer Demokratie?
"Wir schaffen das" Demokratisch im Bundestag gefragt, kann es nicht imperativ lauten"Wir schaffen das", sondern "Schaffen wir das?, wenn ja, wie?, mit welchen Bord- Mitteln, Ressourcen?

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/merkiavella-am-arsch-des-propheten
JOACHIM PETRICK 13.10.2014 | 20:54 2
Merkiavella am Arsch des Propheten?
"Schwarzrote Null" Aus dem starrsinnigen Streben nach einer "Schwarzen Null" wird eine "Schwarzrote Null" des Quadriga Gespann im Quadrat am Spreebogen auf dem Brandenburger Tor

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/ermaechtigt-spd-merkel-zur-ernte
Joachim Petrick
25.09.2013 | 15:38 4
Ermächtigt SPD Merkel zur Ernte?

DEMOKRATIE ADE? Droht jetzt Angela Merkels SPD- Ermächtigung zur Ernte verbotener Früchte, deren Ernte den Bestandteile unserer Demokratie nachhaltig gefährden? SPD in der Zwickmühle?