„Raus zum 1. Mai 2013!“

MIndestlohn Schluss machen mit Hungerlöhnen, die jeden Arbeitstag in den Ohren vieler Menschen die Glocken auf dem „Langen Marsch“ in die Altersarmut dröhnen lassen.
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Was wollen die Gewerkschaften, was die SPD, Die Grünen, die Linkspartei, die Piraten, die CDU/CSU, FDP für sich allein und was, mit wem gemeinsam

zum 1. Mai

Müssen ökonomisch denkende Demokraten im September 2013 die SPD wählen?

Leute von heute!,

darum geht es nicht. Es geht vielmehr darum, dass die Politik den Menschen in Deutschland endlich nicht nur unverbindlich ins Gewissen reden, sondern politisch verbindlich verantwortete Perspektiven aufzeigen.

Schluss machen mit Hungerlöhnen, die jeden Arbeitstag in den Ohren vieler Menschen die Glocken auf dem beschleunigten „Langen Marsch“ in die Altersarmut dröhnen lassen.

.Steht die SPD heute für die Abschaffung von Hungerlöhnen, die sie einst selber in der rotgrünen Kolaition mit der Agenda2010/Geiz- Hals IV Gesetzen vom Stapel gelassen?

Tut sie das? Ja!, wenn auch unter demoskopischem Zittern und Bangen ihres Spitzenkandidaten, Peer Steinbrück.

Nicht nur das, die SPD tut das, nicht nur gemeinsam mit den Grünen sondern ebenfalls mit der Linkspartei.

Das ist ja der gemeinsame Antrag im Bundesrat gewesen, der mit Mehrheit beschlossen worden ist.

Was bleibt dann nur übrig? Na klar!, CDU/CSU und FDP nicht zu wählen.

Müller: Sie haben auch noch eine Alternative zur SPD gefunden?

Jetzt direkt seinem Nachbarn zu sagen hat, was er zu wählen hat, wäre unhöflich. So etwas tut man nicht.

Zu sagen, was und wen er besser nicht wählen soll, geht schon eher, noch zu wo die Bundeskanzlerin Angela Merkel gerne auf Parteitagen, oder in ARD- Interviews mit Jörg Schönborn links blinkt, um dann bei der nächst sich bestbietenden Gelegenheit einer nächsten Ausfahrt, rechts abzubiegen

Gut dann kommt die Wissenschaft, die, stets zu Diensten, gerne von der Regierungsseite zur Hilfe genommen wird, um mit Daten aus vorherigen Jahren gegen den gesetzlichen Mindestlohn zu argumentieren .

Niemand kann den Beweis erbringen, auch die Wissenschaft nicht, dass der Mindestlohn angeblich Arbeitsplätze vernichtet, wenn wir in Deutschland den Mindestlohn einführen, wie wir dieser in anderen Ländern schon längst in volkswirtschaftlicher Praxis verankert wissen

Und deshalb geht es hier um nichts außer Scheingefechte.

Konkret geht es darum, Menschen zu helfen, die ausweglos in der Hungerlohn- und in der Armutsfalle gelandet sind.

In Frankreich wurde politisch bewusst ein gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 9,43 Euro ausgehandelt, Dass die dort gegenwärtig ansteigende Arbeitslosigkeit mit dem Mindestlohn etwas zu tun habe, behauptet in frankreich Niemand.

Vergessen wir nicht!

Die Ursachen für die europaweite Wirtschaftsmisere ist der entfesselte Finanzkapitalismus, das verkommen monetäre Austoben der global aufgestellten Finanzaristokraten im Bunde mit der intransparenten Geldmengenpolitik der Zentral- und Notenbanken, voran Chinas, Japans, Englands, der Schwellenländer, nicht zu vergessen die FED, die EZB,

Diese aufgeplusterte Moneten- Clou, Cloud Blase, diese Spekulationswolke Sieben, die über den computergesteuert hochfrequenten Handel mit Rohstoffen, Devisen, Aktien, Indices Zertifikaten, samt zarten bis harten Derivaten, rundum die Uhr, tagaus, tagein, urbi et orbi,

„Herr erbarme Dich!, wir kennen keinen Erbarmen!“

durch die Gegend getaktet und gebrettert ist.

Das ist doch nicht der gesetzliche Mindestlohn, weder in Frankreich, noch ein

„Wie das Amen in der Kirche!“

kommender Mindestlohn in Deutschland.

Der gesetzliche Mindestlohn ist in einem subventionsabsenkenden Sinne tatsächlich eine Lohnuntergrenze, unter der Arbeitgeber der allgefällige Zugriff auf Mittel aus den Hartz IV Gesetzen durch Anträge ihrer Arbeitnehmer zur Lohnaufstockung, sprich Lohndumping, von Amtswegen verweigert wird,

Gegenwärtig finanziert der deutsche Steuerstaat die Lohnsubvention von Unternehmen, kirchlichen, gewerkschaftlichen Tendenzbetrieben, privaten und staatlichen Einrichtungen im Gesundheitswesen, der Jugend- und Altenhilfe, Wissenschaft, Kultur, Sport, im zivilen Sektor der Bundeswehr, mit einer Summe von gegenwärtig 10 Milliarden €/anno.

Warum muss der Mindestlohn gesetzlich geregelt werden, lautet immer wieder als neoliberales „Mantra“ „Stich! Stich“ die schwarzgelbe Frage?

Weil wir mittlerweile eine Situation in Deutschland haben, dass ein Drittel der Menschen in Deutschland nicht mehr unter den Schutz und die Sicherheit eines Tarifvertrages fallen, auch wenn sie persönlich gewerkschaftlich organisiert sind

. Das gibt da einem, ungeahnt wuchernden Erfindungsreichtum, in der Unternehmerschaft in Richtung „Schattenwirtschaft“ Vorschub, das dazu auch noch unsere Problem mit Steueroasen in neue Dimensionen bläst .

Das gilt selbst in den Tendenzbetrieben von Kirchen, Gewerkschaften, Diakonie, Caritas, Arbeiterwohlfahrt, Rotes Kreuz.

Wenn denen Arbeit zu teuer wird, zum Beispiel aufgrund eines bisherigen Tarifvertrages, dann gliedern die auf dem betrieblichen heißen Reifen aus, dann beschäftigen die nicht nur Leiharbeiter, sondern gründen, ausgelagert, hauseigene Leiharbeitsfirmen in der Rechtsform von GmbHs, , dann steigen die auf Werkvertragsregelungen um.

In Deutschland treffen wir z, B, im Bereich der Ernährungswirtschaft, der Gastronomie seit längerer Zeit eine Situation an, dass Leiharbeit schon gar nicht mehr das hervorstechende Problem ist, sondern das neue Problem, das Krebsgeschwür sind Werkvertragsregelungen.

Unternehmen, die teilweise mit osteuropäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hierzulande arbeiten, unterliegen keinerlei Tarifbindung, weil es die EU- Kommission so wollte und das EU-Parlament, nacheilend, so beschlossen hat.

Dort wird, wenn überhaupt geregelt, wirklich ein erschreckend niedriger Lohn bezahlt.

Die deutsche und europäische Politik lässt das alles im legalen, halb legalen Bereich zu.

Das Schlimme dabei ist:

Deutsche Gewerkschafter waren vor etwa zweieinhalb Jahren beim EU-Kommissar, bei Herrn Andor, waren wiederholt bei der Bundesarbeitsministerin Frau von der Leyen, haben die unseligen Folgen der Werkvertragsregelungen auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel dargelegt und haben immer wieder, händeringend, betont, eine Möglichkeit wäre, nicht das Allheilmittel, aber eine Möglichkeit wäre, dass wir endlich zu gesetzlichen Mindestlöhnen kämen.

Das Ergebnis solcher Gespräche mit Spitzenpolitikern auf deutscher und europäischer Ebene war, ist immer wieder, dass sogar in Presseerklärungen, jovial verlautbart wird, ja wir prüfen, wir prüfen, wir prüfen.

Und was passiert jetzt

„April! April! 2013“

Bundeskanzler Angela Merkel dreht sich ab und verlautbart, ein gesetzlicher Mindestlohn sei mit der schwarzgelben Bundesregierung nicht machbar, weil dieser Arbeitsplätze gefährde.

Das ist, schlicht und ergreifend, unanständig.

Okay!,

Kanzlerin Merkel sagt in etwa auch:

„Mindestlohn, also wenn es unbedingt sein muss, dann in einer bestimmten Form, nämlich die Branchen sollen sich zusammensetzen und dann entsprechend innerhalb eines Tarifgefüges diesen Mindestlohn festsetzen. Das funktioniert ja offenbar effektiv und konsequent zum Beispiel bei den Gebäudereinigern, beim Pflegedienst, bei den Dachdeckern. Warum ist das nicht das Vorbild für den Rest?“

Wieso gelingt das da?

Weil wir bei Dachdeckern und bei Gebäudereinigung das Entsenderecht zugrunde legen. Das ist in dem Fall überhaupt kein Problem, weil es dort Tarifverträge gibt, die zwischen der Industriegewerkschaft Bauen, Agrarwirtschaft, Umwelt auf der einen Seite und zwischen den Arbeitgeberverbänden auf der anderen Seite abgeschlossen worden sind.

Über das Entsenderecht ist es möglich geworden, dass andere Arbeitgeber, andere Unternehmen auf jeden Fall diese Sätze auch an nicht tarifgebundene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen müssen.

Was wir in Deutschland, Europa brauchen ist eine veränderte Regelung bei der Allgemeinverbindlichkeitserklärung.

Das Problem ist, dass selbst da, wo wir feste Regeln haben, immer wieder von manchen Arbeitgebern – die aus, vorrübergehend, betriebswirtschaftlichen Notlagen eine volkswirtschaftliche „Tugend“ Maxime ableiten wollen - werden Fluchtmöglichkeiten gesucht.

Da werden selbst Reinigungskräfte in Hotels, die normalerweise unter das Entsenderecht fallen, wegen der angeblcihen Zuständigkeit des Gebäudereinigerhandwerks, für zwei Euro die Stunde abgefunden.

Das ist ein himmelschreiender Skandal.

Genau deshalb braucht es strikte Regelungen, damit neben den Aufsichtsbehörden, auch die Sozialversicherungsträger sofort einen abrufbaren Überblick haben, wenn da Hungerlöhne gezahlt werden.

Des ganzen Wahnsinns fette Moneten Beute auf Lau für die Wirtschaft ist folgender:

„Wir haben nach wie vor in Deutschland das Problem, dass wir rund gerechnet 1,2 - 1,3 Millionen Menschen haben, die zwar Arbeit haben, die aber mit ihrem Lohn, mit ihrem Einkommen das Auskommen nicht sicherstellen können.

Die Rede ist von sogenannten Aufstocken, die nach dem Verbrauch ihres Restvermögens vor dem Schonvermögen als Arbeitnehmer (500.- €/Lebensjahr allerdings nur bis zu Beginn des Rentenalters, dann gilt altersdiskriminierend nur noch ein Schonvermögen von insgesamt 2.500.- €/Person) zu Gunsten der Lohnsubvention ihres Arbeitsgebers Antrag auf Leistungen aus den Hartz IV Gesetzen stellen, um wenigstens monatlich auf dem Niveau der Grundsicherung zu bleiben

Das kostet unserer Gesellschaft insgesamt, wie gesagt, um die zehn Milliarden Euro jedes Jahr. Das ist ein Wahnsinnsteufelskreis, in dem wir uns da befinden.

Da muss endlich mithilfe eines gesetzlichen Mindestlohns Schluss gemacht werden.

Ganz abgesehen, dass durch diese unselige Lohnsubventionspraxis die Anreize in unserer Wirtschlaft und Gesellschaft zu Innovation, wirklich Rechnung legenden Unternehmergeist, dabei sind, abhanden zu kommen und auch noch an den Resten der Grundfesten unsere betrieblichen Mitbestimmung und Demokratie die Axt angelegt wird

Wie kann es anders ein?

Vorgestern haben die Wirtschaftsexperten, nicht zu verwechseln mit den 5 berufenen Wirtschaftsweisen der Bundesregung gesagt, es ist doch besser, für sieben Euro zu arbeiten, als für 8,50 €/h, um dann in die Arbeitslosigkeit entlassen zu werden

Das hören wir als Mantra der Weisen im Wirtschaftsabendland, wie die Gebete in der Kirche oder Moschee, Synagoge, immer wieder mit medialem Echo laut erschallen.

Diese Herren mit Dame sind noch nicht in der Finanzindustriegesellschaft unserer Tage angekommen. Wären sie es, würden sie sich weniger Sorgen um die angeblich heraufbeschworenen Gefahrenlagen nach dr Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes machen, sondern einmal volkswirtschaftlich durchatmen und wahrnehmen, dass wir dramatisch in Richtung Deflation wie in Japan wirtschaften.

In Japan versucht gerade ein frisch gewählter Premierminister der Unternehmerschaft erfolgreich zu verdeutlichen, dass der einzige Weg aus der Gefahr der Deflation, neben der Abwertung des Yen, die gleichzeitig flächendeckend, drastische Lohn- und Rentenerhöhung für die Verbraucher/innen, von der Wiege bis zur Bahre, ist

Die 8,50 €/h gesetzlicher Mindestlohn leiten sich doch einfach daraus ab, dass sich Gewerkschaften, SPD, Die Grünen, die Linkspartei an der Pfändungsfreigrenze entlang orientiert haben, die der Gesetzgeber selber auf gegenwärtig 987.- € netto/Person/Monat festgelegt hat.

Dann wird selbstverständlich erwartungsgemäß in den Talkrunden gerufen:

„Ja!, aber was ist mit dem Friseurladen nebenan?

Friseure werden immer wieder als argumentatives Beispiel gegen den gesetzlichen Mindestlohn angeführt.

Wenn dort, wo auch immer, 3,50, 4 Euro, 4,50 Euro, 5 Euro bezahlt wird, dann sagen viele, das ist sittenwidrig.

Darüber gibt es auch fast einen gesellschaftlichen Konsens.

Wenn der kleine Friseurladen Besitzer nebenan demnächst 8,50/h bezahlen muss, kann der das?

Aber ja!. Auch im Gastgewerbe. Spreche wir vom Bäckerhandwerk.. Reden wir vom Verteilungsspielraum. Das Brot oder das Brötchen müsste nicht teurer werden, um mindestens 8,50 Euro zur Auszahlung zu bringen.

Der entscheidende Punkt, den wir Wähler von einer Bundeskanzlerin Angela Merkel erwarten wollen können sollten, ist, dass die weiß, für wen sie eigentlich den Eid abgelegt hat, nämlich für die Wahrung und Mehrung des Wohlstandes der Mehrheit der Menschen in diesem Land.

Folgendes Wissen könnte Kanzlerin Merkel dabei volkswirtschaftliche Leitkultur sein

Es gibt Betriebsrechnungen.

Es gibt Berechnungen der Zentralverbände, beispielsweise des Handwerks, wo Betriebsvergleiche angestellt wurden, aus denen u. a. hervorgeht, wie hoch der Personalkostenanteil ist.

Natürlich ist in vielen Branchen so auch in der Gastronomie, von Betriebstyp zu Betriebstyp, vieles unterschiedlich. Es gibt personalintensivere und weniger personalintensive Dienstleistungen.

Aber letztendlich kann die Branche, wie andere, den gesetzlichen Mindestlohn verkraften, wenn der politische Wille des Gesetzgebers, das ist bei und der Deutschen Bundestag, gegen die Parolen „Geiz ist geil!“ den Rahmen dazu schafft.

Mit welchen begeisternden Forderungen wollen die deutschen Gewerkschaften zum Tag der Arbeit, den 1, Mai 2013 auf den Marktplätzen unserer Republik an die Öffentlichkeit treten?

„Wir brauchen eine neue Ordnung der Arbeit.

Zur neuen Ordnung der Arbeit gehört Mindestlohn, gehört Regelung für Leiharbeit, gehört Schluss mit dieser Werkvertrags-Krebsgeschwür-Arie.

Dazu gehört weg mit befristeten Beschäftigungsverhältnissen.

Wir Gewerkschaften wollen, dass es sichere Renten gibt. Und weniger Rente ist ein falscher Weg, genauso wie es falsch ist, das Renteneintrittsalter auf 67 heraufzusetzen.

Wir sind für ein Europa, das sozial ist und wo Deutschland nicht den anderen Ländern noch vorschreibt, dass die angebliche sogenannte Reformen machen sollen und letztendlich Lohnleitlinien entstehen sollen.

Wir sind für einen handlungsfähigen Staat.

Das heißt, wir sind auch für entsprechende Steuerregelungen.

Wir sind gegen Steuergeschenke und wir haben immer noch nicht verstanden, warum zu Lasten der Beschäftigten im Hotel- und Gastgewerbe das Beherbergungsgewerbe ein Steuergeschenk bekommen hat von jährlich einer Milliarde Euro durch die Absenkung der Mehrwertsteuer.

Das werden wir Gewerkschafter Bundeskanzlerin Angela Merkel nach wie vor sagen und dazu werden wir nicht nur den 1. Mai für nutzen.“

Hiermit lade ich zum Tag der Arbeit, den 1. Mai 2013, zu ganz persönlichen Losungen ein!

Meine perrsönliche Losung zur Parole:

"Raus!, zum 1. Mai 2013!"

lautet:

"Macht die Marktplätze,
macht Stadien, Arenen
Rathäuser
die Gärten
macht eure Balkone auf

schaut euch
das Volk!

"Die Wut wächst!
Der Zorn schwillt an
Die Brust erbebt
vom Atemdrang

Hier gehts lang

Die Bäume schlagen,
Blatt um Blatt,
Druckvoll saftige Losungen aus!

Ei! Ei!, es ist Mai!
Es ist Frühling im Land!"

JP

https://www.freitag.de/autoren/fahrwax/ihr-firmenmotto-wir-schlafen-nie

fahrwax

19.04.2013 | 11:01 2

Ihr Firmenmotto: wir schlafen nie

00:21 20.04.2013
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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