Sanktionsregime, Fluchgemeinschaft gegen?

Kalter Krieg Ein historisch Beispiel für Sanktionsregime ist der Kalte Krieg, 1948- 1990, die Teilung und Parzellierung der Weltwirtschaft in einen West- und Ostblock.

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community.
Ihre Freitag-Redaktion

Sanktionsregime, Strafregime gegen wen?

Wirken Sanktionsregime gegen andere Länder als monströses Kontrollinstrument heimischer Wirtschaft?

Sanktionsregime als bürokratischer Eiertanz und diplomatischer Hochseilakt zwischen angeblich Freier Marktwirtschaft und Kommandowirtschaft auf dem Weg in einen erklärten, unerklärten Krieg?

Wenn ja, befinden wir uns nicht seit Nine Eleven 2001 durch die Ausrufung des NATO- Ernstfalles am 12. September 2001 in uneingeschränkter Soldidarität mit den USA ohne Aussicht auf dessen Ende im Krieg gegen den sogenannt Internationalen Terrorismus mit ständig ausgeweitet, zurückgenommen, wieder auflebenden Kampfzonen, siehe aktuell im Irak?

Sanktionen sind ein vielschneidiges Schwert. Sie treffen, konsequent angewandt, unter hohem bürokratischem Aufwand aller beteiligten Länder, nationale Akteure und Unternehmungen eines anderen Landes, z. B. Kuba seit 1962 bis heute, den Iran, von 1979 bis heute, den Irak unter Saddam Hussein 1991- 2003, denkt man, vor allem aber die Unternehmen im eigenen Land, ganz abgesehen davon, vor allem aber die unbeteiligte Zivilgesellschaft im sanktionierten Land.

Ein historisch häufig geläufig komminiziertes Beispiel für Sanktionsregime pur ist der Kalte Krieg, die Teilung und Parzellierung der Weltwirtschaft in einen bunten "Strauss" innerhallb eines West- und eines Ostblocks.

Der Kolonialismus westlicher Industirieländer Großbritannien, Frankreich, Spanien, Niederlande, Belgien, Portugal, mit der Schweiz als Rohstoff- Welthandelskontor, bis 1962 bzw. 1975 ist ein weiteres Kapitel für Sanktionsregime, das großen Aufwand an Aufrüstung in Sachen Verteidigung, Bürokratie nach innen und außen betrieb.

Die heutige Teilung der Weltwirtschaft in Währungszonen, Länder erster, zweiter, gar dritter Kategorie ist ein weiterer, hierzulande kaum kommunizierter, aber um so eklatant wirkender Ausdruck von Sanktionsregimen.

Das klingt so kolossal exclusiv "Sanktionen gegen Kuba, Iran, Irak, Russland", als ob die Weltwirtschaft, außer für jene Länder mit privilegierter Partnerschaft zueinander, nicht voller Sanktionsregime Barrikaden wäre?

Sanktionen wirken für die eigene Wirtschaft nicht nur kostenintensiv, sondern auch als deren Kontrollinstrument ungeahnten Ausmaßes, als gelte es die eigene Freie Wirtschaft auf dem Weg in einen erklärten, unerklärten Krieg, deren personelle materielle Ressourcen mobiliserend, in eine Kommandowirtschaft umzubauen

Und zu guter Letzt nutzen in der Regel Strafregime- Profiteure Sanktionen aus, indem Schattenwirtschaften, Grau- und Schwarzmärkte, außerhalb jeder Kontrolle, heillos in Hoch- Konjunkturen getrieben werden.

Exemplarisch dafür waren die nach dem zweiten Golfkrieg verhängten Sanktionen gegen Saddam Hussein und den Irak. Sie entwickelten zunehmend eine verheerend dysfunktionale Wirkung gegenüber der irakischen Zivilbevölkerung mit Hunderttausenden Toten, Langzeitgeschädigten, in der Entwicklung gestörten Kindern, und gipfelten am Ende im «Öl für Lebensmittel»-Skandal, der bis in höchste UNO-Kreise reichte.

Wirtschaftssanktionen aber sind unterhalb einer militärischen Reaktion neben diplomatischen oder völkerrechtlichen Massnahmen die einzige «Waffe» im Arsenal der Staaten.

Kurzum: Mögen sie auch nicht besonders wirksam sein, sie dienen der kontrollierten Eskalation und besitzen eine gewisse Stosskraft, die über das rein Symbolische hinausgeht, wird behauptet.

Sanktions- Schadenszauber: Der Fluch einer Sanktion gilt als Strafe. Ein Land reagiert mit einem Fluch auf ein Unrecht durch ein anderes Land. Das Verfluchende Land erlebt sich dem Täter- Land gegenüber ohnmächtig.

Russland wird seit einigen Monaten von den USA und der EU für seine völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die offene Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine als obskures Objekt der Begierde auf ein Sanktionsregime identifiziert an den "Global Village" Pranger gestellt

Nach dem Abschuss malaysischen Verkehrsmaschine MH17 wird selbstredend in transatlantischen Medien davon ausgegangen, dass diese weiter verschärft werden.

Zwischenfrage:

"Warum führt die Ukraine, unabgestimmt mit Anrainerstaaten, Krieg im eigenen Land gegen Separatisten, ohne den Luftraum über der Ukraine zur Flugverbotszone zu erklären, so als ob Friede, Freude, Eierkuchen herrsche?"

Nur der Schweizer Bundesrat hat Ende März 2014 beschlossen, vorerst keine noch so niedrigschwelligen Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Stattdessen erliess die Schweiz Massnahmen, um Umgehungsgeschäfte über die Schweiz zu unterbinden. Die Eidgenossenschaft, die derzeit auch den Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellt, soll als neutrale Stimme für alle Konfliktparteien glaubwürdig aufgestellt bleiben.

Die Dynamik der Ereignisse preist eine Entwicklung ein, die außerhalb von Einflussmöglichketien der Schweiz liegen.

Werden seitens der EU und den USA die Sanktionsregime Schrauben angezogen, wird der Druck auch auf die Schweiz massiv steigen, sich solidarisch mit Sanktionen gegen Russland zu erklären.

Unverkennbar bedeutsam ist, dass die Verflechtung zwischen russischen Firmen und Bürgern mit dem Schweizer Finanz- und Rohstoffhandelsplatz ein immens dicht verknüpftes Netzwerk darstellt

Die vor Tagen ausgesprochene horrende Busse der USA gegen die französische Großbank BNP Paribas für deren angeblichen Bruch mit den Iran-Sanktionen der USA zeigt, dass die Schweiz und andere Länder, wie Deutschland, kaum mehr auf Nachsicht des Hegemon USA hoffen darf, wenn diese weiter die Fahne des freien Handels, Wandels, Verkehrs, der Freien Marktwirtscvhaft in der Welt hochzuhalten gedenken.

Dass nun der britische Premierminister David Cameron und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Republik Frankreich ersuchen, auf die Lieferung von zwei Helikopterträgern an Russland zu verzichten, lässt unselige Erinnerungen an die Aufrüstungspolitik des zaristischen Russlands am Vorabend des Ersten Weltkrieges 1914 mit französischen Mitteln aufkommen.

Der französische Präsident Hollande bezeichnet, wie kann es, historisch betrachtet, anders sein, den Entscheid über solche Rüstungs- Geschäfte als innere Angelegenheit und Frage nationaler Souveränität der republik Frankreich.

Treibt womöglich schon jetzt bereits das angedrohte Sanktrionsregime gegenüber Russland die Preise für dessen Rüstungsgeschäfte in nie dagewesene Höhen nach der Implosion der UdSSR im Jahre 1991?, wenn ja, wie dann erst als exekutiertes Sanktionsregime?

JP

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wissenschaft-vom-fluchen
JOACHIM PETRICK 22.07.2014 | 14:40 7
Wissenschaft vom Fluchen
Malediktologie Schadenszauber: Der Fluch ist eine Strafe. jemand reagiert mit einem Fluch auf ein Unrecht. Der Verfluchende erlebt sich dem Täter gegenüber ohnmächtig.

http://de.wikipedia.org/wiki/Sanktionsrecht
Sanktionsrecht

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte

Joachim Petrick

Was ist Ihre Meinung?
Diskutieren Sie mit.

Kommentare einblenden