Sind wir atomar so verstrahlt, dass uns Kernerngie nicht aufregt? Warum bringt uns der schwarzgelb organisierte Zweifel am Atomaussitieg nicht in gehörige Rage vor die 17 Atommeiler in Deutschland?, die seit rotgrünen Regierungsjahren zusätzlich als Zwischenlager für ungelöste atomare Müll Gefahrenlagen dienen? Schon springen demoskopische Institute mit wohlfeilen Umfrage- Ergebnssen den schwarzgelb atomaren Bestrebungen zur Seite. Kühne Thesen machen mediale Furore: "Je mehr in den Medien über den Ausstieg aus dem Atomausstieg berichtet wird, desto mehr sinkt das Interesse der Mehrheit der Bevöklkerung an dem Thema Atomausstieg, weil sowieso, angeblich von Anfang an, niemand wirklich an diese rotgrüne "Atomausstiegs- Wundertüte" geglaubt hat. Hilfreich sekundierend wirken da als Geleitzug, die mit großem medialen Getöse und Gewese vom Zaum gebrochenen Pseudo- Debatten der Herren Guido Westerwelle und Thilo Sarrazin mit ihrer rotgelben Parole vor der NRW- Landtagswahl im Mai 2010 "Arbeit muss wieder lohnen!", um die angeblich fehlenden Anreize für Hartz IV Leistungesbezieher/innen, wieder Arbeit aufzunehmen öffentlich anzuprangern. Erst kommt Außenminister Guido Westerwelle mit seinen Wort Ungetümen von der spät- römischen Dekadenz, um dann dem FDP- Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nach der NRW- Landtags Wahl für seinen ganz besonders strahlend kernenergetischen Stil das Feld zum Atom- Deal der besonderen monetären Art zu überlassen: FDP- Brüderle Atom- Deal FDP- Steuersenkung für Hoteliers war gestern, ab sodort ist Guido Westerwelle als FDP- Vorsitzender und Außenminister Deutschlands dabei, unterirdisch medial unterwegs, verdeckt aus allen Rohren bestechend forsch röhrend, den Weg für einen postliberal dekadenten FDP- Brüderle Atom- Deal frei zu brüllen. Der FDP- Brüderle Atom- Deal sieht folgendermaßen aus: Die Stromkonzerne legen per postliberalem Hand- Schlag 20 Milliarden € auf einen großen Fiskus- Haufen für den hochverchuldeten Steuerstaat Deutschland, um eine ungeahnte Bindungskraft der bundesdeutschen Politik durch die parlamentarische Bank in Bund und Land an die Kernnergie zu erkaufen. Die seit dem Einstieg in das Atom- Aussiegsprogramm der rotgrünen Bundesregierung unter dem federführenden Umweltminister Jürgen Trittin bestehende Sorge der AKW- Betreiber, die Kernergie sei ein auslaufendes Modell, wäre damit Schall und Rauch einer radioaktiv strahlend brenzligen Nachgeburt Makulatur. Das hätte schwarzgelb gedacht, den Gewinn, dass die Steuersenkung für deutsche Hoteliers in Höhe von ca. 20 Milliarden € , gemäß schwarzgelben Koalitionsvertrag, wundersam "Verprochen! Gehalten!" (Orginalton Guido Westerwelle) kostenneutral nachfinanziert wäre. Die vertraglich vereinbarte Rechtsfolge wäre eine unbefristete Laufzeit für alle 17 AKWs von RWE, Eon, EnBW, Vattenfall in Deutschland. Wobei die alten AKWs, steuerlich abgeschrieben, jedes alte AKW für sich, die Zauberhand einer reinen Gelddruckmaschine entfalten würde. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle von der FDP ist schon nicht mehr bei dem "OB" sondern bei dem "Wie" kann die Hälfte des außerordentlichen Gewinns der AKW- Betreiber dem Steuersäckel des Staates zufließen? Insbesondere die Bundesländer, in denen AKWs stehen, scharren ebenfalls in Erwartung von außerordentlichen Finanzströmen aus der außerordentlichen AKW- Betreiber Beute von Heute mit den Amtsschimmel Hufen. Nur die Städte, die Kommunen, die sich mutig in die Selbstständigkeit bei der Stromversorgung gewagt, auf eigens neu gegründete Stadtwerke verlegt haben, schauen angesichts des FDP- Brüderle Atom- Deals betroffen, zusätzlich durch erwartungsgemäß steigende Stromkosten in der radioaktiv strahlenden Zukunft belastet, mehr als leer ausgehend, in die Röhre. Die genannten AKW- Betreiber wollen diesen 20 Milliarden € Batzen des FDP- Brüderle Atom- Deals durch die Auflegung einer Anleihe am Kapitalmarkt finanzieren, aus ihren fortlaufenden Gewinnen einen brancheneigenen Fond bedienen, aus dessen Zinserträgen binnen 20 Jahren die Anleihe am Kapitalmarkt, steuerlich als Betriebskosten absetzbar, getilgt wird. Hat Deutschland als hochverschuldeter Steuerstaat erst einmal den Köder des FDP- Brüderle Atom- Deals in Höhe von 20 Milliarden € geschluckt, verdaut, verbraten, hängt die bundesdeutsche Politik durch die parlamentarische Bank in Bund und Land auch schon, ohnmächtig zappelnd, an der Angelschnur der AKW- Betreiber. Selbst atomkritische Folge- Bundesregierungen, werden, trotz aller anderweitigen Beteuerungen, nur ratlos wie ohnmächtig "pacta sunt servanda" medial de jure, zitternd wie Espenlaub, zappeln können. Ausgerechnet, wo schwarzgelb alles für den FDP- Brüderle Atom- Deals ausgemacht scheint, triit in Gestalt des CDU- Umweltministers Norbert Röttgen ein weißer Ritter hervor, der den AKW- Kritikern in allen Parteien und Anti- AKW- Initiativen mit einem schlüssigen wie bündigen Konzept zur Seite springt. Das Konzept des CDU- Umweltministers Norbert Röttgen sieht vor, einen Ausstieg aus der Atomindustrie für den Fall mit sofortiger Wirkung einzuleiten, dass die erneuerbare Energie, statt gegenwärtig 16 %, einen Anteil von 40 % der Stromversorgung erreicht. Das kann binnen zehn Jahren geschehen. Falls Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Umweltminister Norbert Röttgen nicht ausbremst, steht zu erwarten, dass Guido Westerwelle bei einem der nächsten schwarzelben Koalitionstreffen argumentativ wie eine letzte Rakentenstufe ausgebrannt, durchgeglüht, ins Parkett beißt, weil es für einen amtlich roten Teppich als Objekt seiner bissigen Begierde hinten und vorne nicht mehr reicht. In aktuellen Umfragen hat Norbert Röttgen selbst bei der schwarzgelben Anhängerschaft haushoch gesiegt. Aber was heißt das schon bei der postbasta Praxis des schwarzgelben Übermuts zum Durchregierens auf "Wahlniederlage über Wahlniederlage komme heraus!".
Das Comedienwesen, ist glaube ich der irre Glaube an den Heiligen Strohsack des politischen Ernstes, schon Morgen habe der Staatsanwalt das Wort, ohne zu ahnen, dass selbst die Bundesanwaltschaft als höchster staatlicher Ankläger in Bund und Land zu Berge wie an der Waterkant, auch wenn die Bundesanwaltschaft, Staatsanwälte/innen noch so klagewillig sind. durch die Justizministerin Leuthäuser- Schnarrenberger durch ein Hintertürchen über den Lieferanteneinang der Gewaltenteilung weisungsgebunden bleiben.
Gerade kommt über den Ticker der Sueddeutschen Zeitung, dass die schwarzgelbe Bundesregierung wild entschlosen ist, den "FDP- Brüderle Atom- Deal", ohne irgendwelche Auflagen für die AKW- Betreiber, wie die Bildung von Rücklagen für die finanzielle Unterfütterung der Entsorgung des atomaren Mülls, perfekt zu machen.
All reden jetzt seltsam frohlockend, die alten AKWs seien, abgeschrieben, reine Gelddruckmaschinen, ohne von der Haftung der AKW- Betreiber für die Wirkungen und Folgen des atomaren Mülls in Zwischen- und Endlagern zu reden und zu schreiben.
Das klingt wie das einsam rat- und hilflose Pfeifen im atomaren Brennstoff- Wald, der voller strahlend atomarer Landminen radioaktiv strahlend mit uns dahin siecht.
Nein!, die AKW- Betreiber wissen genau, sie brauchen den monetären Show- Effekt des "FDP- Brüderle Atom- Deals", um sich moralisch klamm und heimlich, Generation über Generation, mangels Sichtung eines nachhaltigen Endlagers für die Entsorgung des atomaren Mülls, aus dem Staube ihrer Verantwortung zu machen.
Die AKWs bleiben nicht zuletzt, auch wenn diese atomar ausgebrannte Ruinen sind, am Laufzeit Leben, um dem radioaktiv verseuchten Atomwaffen Schrott aus aller Welt und daheim eine beschwiegene Heimstatt zu geben?
Nutzen die AKW- Betreiber womöglich schon die Einrichtung von Zischenlagern, gemäß Auflage der rotgrünen Bundesegierung von 1998- 2005, um einen regen Handel mit dem eigenen zwischengelagerten zivilen und militärischen Atom- Müll zu betreiben, da selbst die Atomstaaten sich nicht an den Atomsperrvertrag von 1957 halten?
JP
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