Sollen Sozialkassen Bundeswehreinsatz in Afghanistan mitfinanzieren?
Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ohne Kosten- Transparenz !?
Afghanistaneinsatz der Bundeswehr haushaltspolitisch zu Lasten der Sozial- und Unfallversicherung, ohne Kosten- Transparenz, verschlüsselt!
Wir erleben gegenwärtig in der Umschreibung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan die reinsten Blütenmeere an Einfallsreichtum u. a. „Friedenseinsatz“, „Aufbauhilfe“ in assymmetrischer Gefahrenlage mit militärischem Charakter Prägung, bei niedrigen Kontakt Takten mit der einheimischen Bevölkerung.
Nur den Terminus Krieg, Verteidigungsfall am Hindukusch hören wir nicht, der wird strikt gemieden, wie das Weihwasser durch den Teufel?
Geschieht das nun aus Fürsorge unseres Verteidungsministers Jung für unsere Soldaten/innen, als Bürger/innen in Uniform am Hindukusch, oder geht es schlicht und ergreifend darum, auf „Deubel komme heraus“ einen bestimmten Versicheugsfall als Terminus zu vermeiden, der in den Haushalt des Verteidungsetas als Kriegsfall realiter einschlagend explodierend wie eine Kostenbombe zu Buche schlägt?
Werden anders herum gefragt, große Teile der Kosten für den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ohne Kosten- Transparenz verschlüsselt in den allgemeinen Bundestaatshaushalt zu Lasten der Sozialen Systeme, der Sozialverisicherung, eingebracht?
Wer weiss da mehr?
Ich fürchte, es geht in Afghanistan um die Verkoppelung der globalen Finanzkrise mit der Aufrüstung und Militarisierung der dortigen Region unter dem Deckmantel eines fadenscheinig gewordenen UNO- Mandats?
Wenn Aussenminister Frank Walter Steinmeier, angesichts von Opfern der Bundeswehr, pietetlos enthemmt wie ein Haupt- Feldwebel auf vorgeschobenem Feldposten klingt “Wir lassen uns durch Opfer von Bundeswehrangehörigen hier nicht von unserem Einsatz in Afghanistan abbringen“, sollten wir in dieser Hinsicht alarmiert sein?
Der Waffenexport aus Deutschland in Krisen- Regionen u. a. ist von 1998- 2003 um 70 % angstiegen mit dem Ergebnis, dass Deutschland hinter den US, Russland an dritter Stelle der Waffen Exporteure steht.
Führt der Mensch Krieg, um allgegenwärtig, nicht haftbar wie Gott, ohne zustellbare Adresse zu sein?
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Militärs der Bundeswehr fühlen sich als Parlamentsarmee von der Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag beraten an den Hindukusch verladen.
Der Bundeswehr- Afghanistan- Einsatz ist haushaltspolitisch zu Lasten von Sozialversicherung, Unfallversicherung, ohne Kosten- Transparenz, verschlüsselt!
Wir erleben gegenwärtig in der Umschreibung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan die reinsten Blütenmeere an Einfallsreichtum u. a. „Friedenseinsatz“, „Aufbauhilfe“ in assymmetrischer Gefahrenlage mit militärischem Charakter Prägung, bei niedrigen Kontakt Takten mit der einheimischen Bevölkerung, gähnender Langeweile, drohender Verwahrlosung, Verrohung der Gemüter in den hermetisch abgeriegelten Stammlagern der Bundeswehr im Norden Afghanistans. Was wird getan, dieses „ausgewilderte“ Bundeswehr Personal wieder „heil“ in unsere Zivilgesellschaft zurück zu führen?
Wehrtet den wilden Anfängen!
Erinnern wir uns“Es waren nach dem Ersten Weltkrieg 1914- 18 die ausgewilderten Khakibraunen Kolonialsoldaten des Deutschen Reiches, aus denen sich bruchlos die SA der NSDAP rekrutierte.
Nur den Terminus „Krieg, Verteidigungsfall am Hindukusch“ hören wir nicht, der wird strikt gemieden, wie das Weihwasser durch den Teufel?
Geschieht das nun aus Fürsorge unseres Verteidungsministers Jung “Wer uns angreift, wird auch bekämpft“ für unsere Soldaten/innen, als Bürger/innen in Uniform am Hindukusch, oder geht es schlicht und ergreifend darum, auf „Deubel komme heraus“ einen bestimmten Versicherungsfall als Terminus zu vermeiden, der in den Haushalt des Verteidungsetats als Kriegsfall realiter, einschlagend wie eine Kostenbombe explodierend, zu Buche schlägt?
Werden anders herum gefragt, große Teile der Kosten für den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ,ohne Kosten- Transparenz, verschlüsselt, zu Lasten der Sozialen Systeme, der Sozial- , Unfallversicherung, am Etat der Bundeswehr vorbei, in den allgemeinen Bundesstaatshaushalt eingebracht?
Gleichzeitig prosperiert die deutsche Rüstungsindustrie über den Rüstungstransfer in das Krisengebiet Afghanistan/Pakistan durch die Präsenz der Bundeswehr vor Ort und die fortschreitende Militarisierung in den Arainerstaaten Afghanistans!?
Bisher war gemäß Waffenlieferungskontrollgesetz, Außenwirtschaftsgesetz für deutsche Rüstungsfirmen die Lieferung in Kriegs- und Krisengebiete ausnahmslos verboten. Ist die Bundesregierung auch aus diesem Grunde strikt dagegen, von Krisengebiet, gar Krieg in Afghanistan zu sprechen, um nicht gegen diese weiter bestehenden bundeseigenen Gesetze zu verstoßen?
Militärs der Bundeswehr, des Bundeswehrverbandes, beklagen unnötige Opfer unter den Bundeswehr- Angehörigen, fühlen sich als Parlamenstarmee von der Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag beraten und verkauft. Die verprochene zivile Aufbauhilfe in Afghanistan bleibt weitgehend aus. Dreitausend Polizeiausbilder waren angesagt, eingetroffen sind gerade einmal knapp dreihundert.
Ausgebildete afghanische Polizeikräfte werden von der Afghanischen Regierung, wenn überhaupt, nur zögerlich eingestellt und sträflich schlecht bezahlt, weil die Warlords in der Regierung Kabuls in diesen Polizeikräften eine Gefährdung ihrer Macht und Politik in ihren angestammten Gebieten Afghanistans sehen.
Es ist also ausgerechnet der Bundeswehrverband, der darüber klagt, dass die Bundeswehr als Parlamenstsarmee in Afghanistan von der deutschen Politik und ihren Unterlassungen des zivilen Aufbaus der Gesellschaft in Afghanistan verlassen und vergessen wird,
Hat die Bunderegierung die neuen zeichen der Zeit in gestalt von US- Präsident Barack Hussein Obama noch nicht verstanden, der in Kairo, wie vorher in Istanbul davon gesprochen hat:
„DASS DER ISLAM NIEMALS DEN USA DEN KRIEG ERKLÄRT, NOCH DIE USA JEMALS KRIEG GEGEN DEN ISLAM FÜHREN WERDEN. DA SEI ER SELBER ALS GEBORENER MOSLEM DAS BESTE BEISPIEL.“
Was meinen Sie:
Soll unsere Sozial- , Unfallversicherung als stummer Partner weiterhin Bundeswehreinsatz in Afghanistan mitfinanzieren?
s. a. meine Frage an das MdB Hans- Christian Ströbele:
www.abgeordnetenwatch.de/hans_christian_stroebele-650-5853--f196835.html#q196835
s. a. Frontal 21, zdf/Forum "Einätze der Bundeswehr" frontal21.zdf.de/ZDFforum/ZDFde/inhalt/17/0,1872,5249297,00/F4579/
JP
Kommentare 3
www.abgeordnetenwatch.de/hans_christian_stroebele-650-5853--f196835.html#q196835
Lieber Hans- Christian Ströbele,
in der gestrigen Sendung DAS DUELL ntv.de . mit Heiner Bremer als Moderator haben Sie keine Zweifel daran gelassen, wie sehr Sie den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als politisch irreparablen Fehler bewerten.
Hier meine Frage an Sie:
„Ist es richtig, dass die Bunderegierung, ohne Absprache mit den Körperschaften, der Sebstverwaltungen von Sozial- , Unfallversicherungen, diese als stumme Partner bei der Finanzierung der Bundeswehr- Einsätze in Afghanistan im „Unglücksfall“ mit Todesfolge, zeitlicher wie lebenslanger körperlicher, seelischer Beeinträchtigungen von Angehörigen der Bundeswehr mit Folgekosten für Rehabilitation, Umschulungen, vorzeitige Entlassung aus der Bundeswehr heranzieht?
Was meinen Sie(s. a. www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/sollen-sozialkassen-bundeswehreinsatz-in-afghanistan-mitfinanzieren ?:
Soll unsere Sozial- , Unfallversicherung als stummer Partner weiterhin den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mitfinanzieren?
Wer finanziert die zu erwartenden Entschädigungsforderungen von möglichen Opfern der Bundeswehr unter der Zivilbevölkerung in Afghanistan? Wer schützt, verteidigt die Angehörigen der Bundeswehr rechtlich vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bei Klagen aus Afghanistan, Pakistan?
tschüss
Joachim Petrick
Werden heute asymmetrische Kriege, verblümt militärische Human- Interventionen geannt, geführt, um brachial auf Deubel komme heraus, formale Kriegserklärungen nach der Haager Landkriegsordnung, der Genfer Konvention zu vermeiden, weil die materielle wie soziale Rechte des eigenen miltärischen Personals auslösen, kriegführende Staaten zwingen, Kriegsgefangenenlager einzurichten, miltärischen Gegnern Rechte auf Unterkunft, Verpflegung, Gesundheit, Unversehrtheit einzuräumen?
Sind also diese sogenannten militärischen Human- Interventionen nichts als der moralisch korrumpierende Versuch, die sozialen Kosten des „Krieges“ für die Etats der Armeen der intervenierenden Staaten per Advokaten Tricks gegen Null gehalten, den Sozialen Systemen als normalen„Verkehrs- Unfall“, ziviles „Abenteuer- Unglück“ vor die Tür zu legen?
Schon klagen Politiker/innen aller Farben in Deutschland, nicht Klarheit, Wahrheit, sondern mehr emotionale Beteiligung der bundesdeutschen Bevölkerung und Medien ein, nachdem die Zahl der Todesopfer unter den Angehörigen der Bundeswehr in Afghanistan dramatsich ansteigt. (s. dazu Artkel im HA v. 25.06.09 v. Thomas Frankenfeld, Oberst der reserve der Bundeswehr, der gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist. www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1069629/Juristisch-ist-es-kein-Krieg.html
Zusatz- Frage:
Hätte die Ausrufung eines Kriegszustandes innenpolitische und für die Soldaten/innen dienstrechtliche Konsequenzen?, wenn ja!, welche?
JP
meine Frage an das MdB Hans- Christian Ströbele ist gerade bei www.abgeordnetenwatch.de freigeschaltet worden:
www.abgeordnetenwatch.de/hans_christian_stroebele-650-5853--f196835.html#q196835