Thomas de Maisiére demobilisiert Demokratie

Thomas de Maisiére, auf dem selbstermächtigten Weg, vom Demokratierückbauer zum starken Mann mit hochverräterischen Ambitionen?

Thomas de Maisiéres Selbstermächtigung.

Zuvor bis 2011 Innen- und Verfassungsminister der schwarzgelben Koalition, kannte Thomas de Maisiére im zivilen „Stechschritt“ seiner Selbstermächtigung keine Skrupel, mit Antritt seines Amtes als Bundeverteidigungsminister ausgerechnet das Organ, den Planungsstab der Bundeswehr, abzuschaffen, der als eigentlicher Kommunikationspartner des Kontrollorgans der Bundeswehr, dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestag dessen Arbeit von Verfassungsrang ermöglicht

Wie kann man sich solcher Art Demobilisierung der Demokratie von Amtswegen federführend, durch den Bundesinister der Verteidigung de Maizière in der Bundeswehr vorstellen

Thomas des Maizière mag sich denken, was soll mir eine Ermächtigung durch den Deutschen Bundestag bringen, wenn ich mich doch unter dem Rettungsschirm der Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel selber ermächtigen kann?

Thomas de Maisiére, kaum im Amt, schafft, noch vor Beginn der im schwarzgelben Koalitionsvertrag vom Herbst 2009 geplanten Reform der Bundeswehr, darunter die Aussetzung der Wehrpflicht, den Planungsstab der Bundeswehr ab, ermuntert andererseits geradezu staatsmännisch patriotisch alle Bereiche der Bundeswehr bis zur untersten Ebene von nun nicht mehr dem Planungsstab, sondern ohne jede Scheu ihm direkt Bericht über Mängel, Bestrebungen, Tendenzen zu erstatten?

Um dann auf Nachfragen des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages stöhnen zu können, dass er geradezu von der Masse der Einzelberichte in der Bundeswehr aus allen Teilstreitkräften am Boden, zu Wasser, in der Luft erschlagen sei, dermaßen unter permanenten Arbeitsdruck stehe und deshalb, rein menschlich, erfolgreich, um Verständnis für Verzögerungen bei der Arbeit mit dem Kontrollgremium der Bundeswehr ersucht?

Ist das als geplantes Organisationsverschulden mit Vorsatz durch den Bundeminister der Verteidigung Thomas de Maisiére oder bereits eine Demobilisierung der Demokratie, wenn nicht gar als Hochverrat an unserer demokratischen Verfassung mit Soldaten als Bürger in Uniform zu werten?

Immerhin wurde hier durch die Selbstermächtigung Thomas de Maisiére die ordentliche Arbeit eines Verfassungsorgans, der Deutsche Bundestag, und hier deren Kontrollgremium, der Verteidigungsausschuss auf lange Zeit nachhaltig außer Gefecht gesetzt.

Und nicht nur das!

Gleichzeitig führt sich Thomas de Maisiére im Windschatten dieser Selbstermächtigung als undurchsichtiger Lobbyist für bestimmte wie noch unbestimmte Beschaffungsprojekte zu Lasten der Steuerzahler der Bundeswehr auf.

Auf Druck der Medien und des Deutschen Bundestages erklärt Thomas de Maisiére dieser Tage viel- wie nichtsagend, zum Mitschreiben ritualisiert, es seien die richtigen Entscheidungen zum richtigen Zeitpunkt, wenn auch mit fehlerhaften Verfahren, zustande gekommen. So ein Vorgang fehlerhafter Verfahren bei richtigen Entscheidungen sei kein Grund für seinen Rücktritt vom Amt, sondern Ansporn, dass in Zukunft so etwas nie wieder geschehen kann.

Thomas de Maisiére, der sich auch schon gerne einmal gegenüber und in den Medien locker gibt:

„Suchen Sie einen starken Mann?, schauen Sie mich an, ich bin ein starker Mann“

macht, trotz seiner heillos ominös starken Auftritte in der Öffentlichkeit, keine Anstalten auf ansatzweise Aussicht, dass der von ihm, selbstermächtigt, abgeschaffte Planungsstab der Bundeswehr wieder in sein Recht, Amt und Würden gesetzt wird

Das Ergebnis war und ist, dass die Bundeswehr im Wege ihrer Reform und Beschaffungspolitik im Blindflug unterwegs bleibt.

Wer bestimmt eigentlich in unserem Lande die Richtlinien der Politik?

Ist es bereits Thomas de Maisiére, der seinerzeit in der Wendezeit 1990, seinem Cousin, dem ersten frei gewählten und gleichzeitig letzten DDR- Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, Helmut Kohls „Mädchen“ Dr. Angela Merkle als Vize- Regierungspressesprecherin zugeführt hatte, oder ist es noch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel selber?

Einige Indizien sprechen dafür, u. a. die Tatsache, dass das von Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer 1949 eingeführte „Staatssekretären- System“ in Regierungskoalitionen, von seinem damaligen Kanzleramtschef Dr. Hans- Maria Globke ergeben implementiert, nur in der Großen Koalition aus CDU/CSU/FDP nur von 1966- 1969 unterbrochen, von Hans- Dietrich Genscher, Horst Ehmke öffentlich angeprangert und doch mit Beginn der sozialliberalen Koalition 1969 mit spitzer Feder wieder eingeführt, dient heute womöglich Thomas de Maizière, wenn nicht zur formellen, so doch zur informellen Richtlinienkompetenz im Kanzleramt.

Das legendäre Staatssekretären- System“ lebt aktiviert von der Spinne im Netz, die Staatssekretäre aus Parteien der Koalitionen nicht ihrem eigentlichen Amt im Ministerium, noch der Herkunftspartei vergattert und verpflichtet, sondern auf eine bestimmte Person einschwört. Von 1949 bis 1963 war diese Spinne im Netz Konrad Adenauer, von 1963 bis 1966 der FDP- Vorsitzende Erich Mende unter Kanzler Ludwig Ehrhard, ab 1969 stritten sich um den Posten der Spinne im Netz des „Staatssekretären- Systems“ der SPD- Kanzleramtschef Professor Horst Ehmcke und Innenminister Hans- Dietrich Genscher von der FDP usw.. bis es Thomas de Maizière selbstermächtigt wurde, weil das ganze Thema „Spinne“ Agela Merkel sowas an ihrem Faltenrock vorbeigeht.

Jetzt hat Angela Merkel den „Spinnennetz“ Schlamassel im Kanzleramt und wir mit?

Die Gulleaume Affäre 1973/74 mit dem Ergebnis des Rücktritts von Bundeskanzler Willy Brandt spricht im beabsichtigten Ergebnis, mit fehlerhaft Verfahren, zustande gekommen für die Handschrift Hans- Dietrich Genschers als obsiegende Spinne im Netz des damaligen Staatssekretären- System“.

Wenn ja, ist Thomas de Maisiére, der „Erwin Rommel“ Angela Merkels?

Generalfeldmarschall, Erwin Rommel bricht 1943 spektakulär sein Afrikakorpsabenteuer, Thomas de Maizière bricht nicht weniger spektakulär, fehlerhaft im Verfahren, 2013 sein von Vor- Regierungen ererbtes Euro Hawk Abenteuer ab.

Jetzt fragen sich viele, war da nicht noch was ganz anderes?

Wenn ja, wie ist Merkels „Stalingrad Abenteuer“ ausgegangen?

Abermillionen von Daten deutscher Bürger in den sozialen Netzen im Internet sind bedingungslos kapitulierend in die Gefangenschaft von US- Geheimdiensten, ohne eigenes Verschulden, geraten.

Die Bundesregierung verlautbart bis heute unverdrossen, sie wisse nichts von der Gefangenschaft von Abermillionen Daten deutscher Bürger in den sozialen Netzen im Internet durch US- Geheimdienste.

Gleichzeitig verkündet US- Präsident Barack Obama, die Abschöpfung von Aber Milliarden Daten aus globalen Telekommunikationsnetzen, sozialer Netzwerke im Internet durch US- Geheimdienste geschehe auf gesetzlicher Basis in dichter Abstimmung und Legitimation durch den US- Kongress.

Davon will die schwarzgelbe Bundesregierung nichts gewusst haben?

Dass ist insofern unglaubwürdig, weil die Bundesregierung ja gerade durch die Beschaffung der Euro- Hawk-, Global- Hawk- Systeme in eine noch erweitert und global dichtere Dimension der Datenerfassung in den sozialen u. a. anderen Netzwerken des Internets schreiten will.

Praktizieren bundesdeutsche Dienste womöglich längst, ohne jede Legitimation durch den Deutschen Bundestag, verdeckt, global ähnliche Datenerfassungen in Telekommunikationsnetzen, in sozialen Netzen im Worl Wide Web wie die USA und Kanada?

Wann beginnt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Verhandlungen mit der US- Administration, um die Abermillionen gefangenen Daten deutscher Bürger wieder heimzuführen, als Heimkehrer im „Kriegsgefangenen“ Zwischenlager Friedland begrüßen zu können?

Kronprinz Thomas de Maisiére geht als Krug zu seinem Brunnen Angela Merkel, bis er bricht

Thomas de Maizières Mentalitätswende, statt falscher Entscheidungen zum richtigen Zeitpunkt, fordert Thomas de Maizière als hervorragender Vertreter den Mut zu einer neuen Fehlerkultur rund um die Uhr auf der Hardthöhe Erbeben Richterskala 8 der Bundeswehr, richtige Entscheidungen, im Verfahren fehlerhat zustande gekommen, Fehler behaftet flexibilisiert zum beliebigen Zeitpunkt beim Donaukurier zu exekutieren, damit der Gegner innen und außen Verwirrtheit als Ruhekissen entdeckt und dort, fest verankert, liegen bleibt.

Manche Feldherren, Politik- und Wirtschaftsführer suchten früher in ausweglos verzweifelter Lage von Rankünen im Machtapparat an der vordersten Front, bei zartesten Mozart Requiem Klängen in obersten Rängen, Totenruhe herbeisehnend „Allerseligen“ Totenstille stiftende „Kugeln“ als Selbstschussanlage.

Thomas de Maizière sucht, angesichts der gegenwärtigen Rankünen im Kanzlermachtapparat Angela Merkels nicht die „Kugel“, aber den Kurier als wahrsagende „Glaskugel“ an der Donau- , Inn- , Elbe- Flutfront

Ist es Im Jahre 2013 nicht, ähnlich wie ganz anders im Jahre 1943, als Adolf Hitlers Generalfeldmarschall Erwin Rommel mit seinem Afrikakorps in auswegloser Lage zum letztmöglich richtigen Zeitpunkt, in einem fehlerhaften Verfahren, die richtige Entscheidung treffen sollte, sich, stillschweigend, unter Vortäuschung einer allgemeinen Unpässlichkeit, vom Posten des Kommandierenden Befehlshabers der propagandistisch bebilderten Afrikafront der Deutschen Wehrmacht als Gegengewicht zur kaum bebilderten Stalingradkessel der 6. Armee unter Generalfeldmarschall Friedrich Paulus, angesichts der anschwellenden Übermacht der Westalliierten unter dem Kommando des britischen General Montgomery zurückzuziehen, damit sein Nimbus als Unbesiegbarer nicht einmal einen Schimmer von Kratzer erhalte?

Nun will Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Euro Hawk hin, Euro Hawk her, assistiert vom bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, wie damals im Jahre 1943 Adolf Hitler seinen Kronprinz Erwin Rommel, D- Day hin, D- Day her, ihren Kronprinz Thomas de Maizière sich solange seiner neuen Fehlerkultur hingeben lassen, bis er, richtig krachend, in einem durchaus fehlerhaften Verfahren, bricht.

Vergleiche hinken immer, besonders dann, wenn erlesen mitspielende Personen beachtlich historischer Prominenz nicht zum Hinken bereit sind.

Was aber vergleichbar ist:

Im auf das Jahr 1943 folgenden Jahr 1944 war gegen die Invasion der Westalliierten in der Normandie am D- Day 6. Juni kein deutsches Kraut gewachsen.

Wie wird es im auf das BUndestagswahljahr 2013 folgenden Jahr 2014 sein, wird da auch kein regierungsamtlich deutsches Kraut Thomas de Maizière des Widerstandes „Haie und kleine Fische“ gegen die Obama US- Invasion mit folgender Okkupation der sozialen Netze und deren globale Betreiber Google, Yahoo, Microsoft, Facebook u. u. sein, um in bundesdeutschen Privathaushalten auf okkupierten Datenbahnen, ein und ausgehend, wissend wo der Hammer hängt, das alleinige Sagen zu haben?

Thomas de Maisiére will doch wohl nicht als Bundesdatenbahnrüpel in die Geschichte eingehen, der uns Deutsche nicht vor Datenokkupationen durch befreundet fremde Mächte schützen wollte, sondern diese im Kadavergehorsam unverbrüchlicher NATO- Bündnistreue klammheimlich beförderte?

JP