USA verharren im Shutdown Autismus

Oskar Lafontaine hat bei Anne Will in Sachen Shutdown in den USA fertig und betet an die Macht der Wall Street.

Das darf doch nicht wahr sein.

Ausgerechnet von jenen, die nicht nur Oskar Lafontaine, auch der andere SPD- Vorsitzende Franz Müntefering einst um das Jahr 2007 Heuschrecken schimpfte und Goldman Sachs, Lehman Brother, Merry Linch, J. P. Morgan, Morgan Stanley, Deutsche Bank, Unicredit, Citi Group, Credit Swiaa, UBS, Barclays, Northern Bank of Scotland meinte, erwartet er nun Erlösung von allem Unheil, das da den USA und mit diesen der gesamten Weltwirtschaft ab der Deadline 17. Oktober 2013 mit einem anhaltenden Shutdown und dann wochenlang folgender Geldpolitik der FED mit Not- Liquidität, Notkrediten der USA- Wirtschaft droht?

"Wenn die Investmentbanken doch endlich einmal ihre Macht an der Wall Street nutzen würden, die Angeordneten des Kongresses bis hin zu radikalen Strömung der Tea Party innerhalb der republikanischen Partei zur Vernunft und zum Einlenken gegenüber US- Präsident Barack Obama bringen würden"

Das waren sinngemäß die Worte von Oskar Lafontaine in der Talkrunde bei Anne Will am gestrigen Tage in der ARD.

John Kornblum, langjähriger US- Botschafter in Berlin und vierzig Jahre in Deutschland lebend, erinnert die Runde daran, dass es für die Tea Party Leute in den USA eigentlich gar keinen Staat von Gottes, Königs, sondern nur eine Verwaltung von der Bürger Gnaden gibt.

Die Tea Party Leute vbei den Republikanern erstünden sich nicht als Partei, sondern als Gesellschaft der Ur- Amerikaner protestantischer Herkunft aus Europa, die eigentlich eher arm, denn reich sind, aber von reichen Leuten mit wenig transparent politischen Zielen finanziert werden.

Auch wenn die USA seit über vierzig Jahren in einer Art Konfrontation innerhalb der Gesellschaft lebe, entfalte das jetzt eine neue Qualität von nicht kalkulierbaren Risiken für Amerika und die ganze Welt und gebe Anlass zur ernsthaften Sorge, meint John Kornblum.

Max Otte, Wirtschaftsprofessor in Konstanz, ein weiterer Gast bei Anne Will mit doppelter Staatsangehörigkeit der USA und Deutschland, verdeutlicht, dass die USA durchaus eine starke Militärmacht bleiben, eine starke Volkswirtschaft haben, aber eine Staatsschuldenlast, Haushaltsdefizite seit jahren mit sich schleppen, die weit über das hinausgeht, was uns in dieser Hinsicht selbst in den südlichen LLändern der EU drückt.

Die reale Arbeitslosigkeit liege in den USA bei 15 %, das Haushaltsdefizit erreich bis zum 17. Oktober 2013 die gestzlich zugelasene Decke von 16. 7 Billionen US- Dollar.

Die USA könne sich noch ein paar Wochen mit einem Nothaushalt, Not- Liquidität der FED, Notkrediten für die Banken, Versicherungen, Wirtschaft bei anhaltendem Shutdown und ausbleibender Abstimmung zu Gunsten einer merklichen Erhöhung der Decke staatlicher Schuldenaufnahme über das bisherige Limit hinaus einigermaßen kontrolliert überstanden werden, aber dann?, meint Max Otte, kämen doch viele Unwägbarkeiten in einem weiten Feld unbekannter Wirkungen in den USA selber und in der Weltwirtschaft.

Dazu gehöre, dass die USA dann automatisch ihre Staatsaugaben zu Lasten der Sozialetats, des Militärhaushalts, der Obamacare, der Wirtschaftsförderung, der Energie- und Agrarsubventionen mit unabsehbaren Folgen um 33 % kürzen müssten

Im Jahre 2009 habe er zu Aktienkäufen geraten, nachdem entsprechende Maßnahmen der Regierungen und Zentralbanken der G- 20 Staaten an den Weltfinanzmärkten gegriffen hatten. Jetzt sehe die Situation für ihn ganz anders, viel instabiler aus, unterstreicht Max Otte seine Sorgen.

Die USA haben in ihrer Geschichte 16 Mal einen Shurdown erlebt, zuletzt im Jahre 1996 unter dem US- Präsidenten Bill Clinton.

John Kornblum treibt noch eine ganz andere Sorge, es gebe da eine umstrittene Verfassungsklausel, die US-Präsident Barack Obama nutzen könnte, Befugnisse in Anspruch zu nehmen, um im letzten Moment doch noch eine Insolvenz der USA abzuwenden. Das werde die US- Gesellschaft weiter spalten, Besser es komme gar nicht soweit.

Erstaunlicher Weise stimmt John Kornblum Oskar Lafontaine mindestens zweimal zu, dass der sich kokettierend feixend wehrt, das dürfe er keinem zuhause erzählen, dann brenne die Bude.

Oskar Lafontaine hebt mit einem Hieb Richtung dem Spruch des Ex- Vorstandvorsitzenden der Deutschen bank, Rolf Breuer

"Die Werte unserer Gesellschaft sind die der Internationalen Finanzindustrie"

auf die Frage ab:

"Brauche wir nicht heute eine Ökonomie, die mit unserer Demokratie kompatibel ist?

Von dem Begriff der marktkonformen Demokratie im Verständnis der Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle er hier gar nicht reden, lässt Oksar Lafontaine sinngemäß durchblicken.

Titel der Anne Will Sendung 9. Oktober 2013:

"USA vorübergehend geschlossen – Ist das noch eine Supermacht?"

Der Etatstreit in Amerika zwischen Präsident Obama und den Republikanern eskaliert. Die Konservativen wollen nur dann einem neuen Haushalt zustimmen, wenn Obama im Gegenzug seine Gesundheitsreform vorerst stoppt. Die Konsequenz: Hunderttausende Staatsbedienstete sind in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt worden und Touristen stehen vor verschlossenen Türen. Zudem müssen sich Demokraten und Republikaner bis zum 17. Oktober auf eine Anhebung der Schuldengrenze einigen, sonst wird das Land zahlungsunfähig. Sind die USA wirklich noch eine Weltmacht oder vielmehr ein Sanierungsfall? Wird aus der Haushalts- nun eine weltweite Finanzkrise?“

http://annewill.blog.ndr.de/2013/10/08/usa-haushalt/?cp=4#comment-162958

Redaktion ANNE WILL, 9. Oktober 2013
USA vorübergehend geschlossen – Ist das noch eine Supermacht?