Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sinnt weder auf Vor- , Durch- , Hinter- sondern auf Nachladen
Nicht, dass Deutsches Militär Auslandseinsätze provoziert, beim Krisenhopping inszeniert. Nein!, Deutsches Militär soll häufiger als Ausbildungs- und Sicherheits- Exportschlager schützenswürdiger Rohstoff- Staaten, mit strategische Regionen als Kostenträger auf Auslandmissions- Benchmarke auch für kooperierende Drittländer unterwegs sein,
Einsätze von Koalitionen der Willigen öfter anführen, mehr Geld erhalten.
Da haben wir es, mehr Geld aus welchen Quellen, zu wesenn Gunsten, wessen Lasten hierzulande oder der Bevölkerung in den Einsatzgebieten?
BERLIN: Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr noch stärker als bisher an militärischen Einsätzen im Ausland beteiligt sehen. Das geht aus dem neuen Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik hervor, das das Kabinett am Mittwoch dieser Woche beschließt.
„Insgesamt steigen die Anforderungen an die Bundeswehr weiter an – die zunehmende internationale Verantwortung unseres Landes geht mit militärischen Verpflichtungen einher“, heißt es in einem Entwurf des Dokuments aus dem Mai 2016.
Im Zuge der Ressortabstimmung haben die beteiligten Ministerien daran nur noch in vereinzelten Fällen Änderungen vorgenommen, die unprotokolliert.aus dem Weissbuch selber nicht hervorgehen.
Konkret heißt es da in der Vorlage der Bundesregierung, dass die Bundeswehr künftig häufiger als bisher multinationale Einsätze anführen wird:
„Deutschland ist bereit, in Allianzen und Partnerschaften als Rahmennation Verantwortung und Führung zu übernehmen.“
Dabei geht es nicht mehr nur um Einsätze unter dem Dach von UNO und Nato. Darüberhinaus will sich die Bundesregierung auch
„an Ad-hoc-Kooperationen beteiligen oder diese gemeinsam mit seinen Partnern initiieren“.
Als Blaupause dafür gilt in regierungsnahen Kreisen die von den USA geführte Militärkoalition gegen den IS.
Die Wahrnehmung der neuen Aufgaben der Bundeswehr sind ohne den Anstieg finanzieller Lasten mutmaßlich nicht zu haben. Im Weißbuch steht dazu lapidar:
„Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen es der Bundeswehr ermöglichen, ihr gewachsenes Aufgabenspektrum und die bündnispolitischen Anforderungen erfüllen zu können.“
Erforderlich sei es, „Aufgabenspektrum und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen“. Um genügend Personal zu rekrutieren, bringt die Regierung zusätzlich folgendes ins Spiel:
„.......die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU“.
Die Bundesregierung will vorhandene Personallücken der Bundeswehr mit Ausländern, womöglich mit wehrwilligen Flüchltingen, auf prekären Arbeitsplätzen füllen, ohne dass an dieser Stelle expressis verbis verdeutlicht wird, dass es da Vereinbarungen mit anderen EU- Ländern gibt.
Das vorliegende Weißbuch 2016 wird die gültige Ausgabe aus dem Jahr 2006 ersetzen. Die Bundesregierung legt in dem Dokument ihre mittelfristigen Leitlinien für die Sicherheitspolitik im Allgemeinen und für die Bundeswehr im Besonderen fest.
Entstanden ist das Papier unter Federführung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), unter Beteiligung vieler anderer Ressorts, samt des SPD-geführten Außenministeriums unter der Devise
"Politik des Inneren und Äußeren aus einem Guß, der Einheit von Sicherheits- , Wirtschafts- . Arbeitsmarkt- , Flüchltlngs- , Entwicklungs- , Kultur- , Klima- und Medienpoliitk".
Von wegen "Unsere Fremdenlegion", wie Martin Reeh in der taz meint, da wird mit dem Weissbuch im hochgestylten "Ursula- Tornister" selbstermächtigt um wehrfähiges Personal in anderen EU- Staaten bis in deren ehemalige Kolonien im Mittleren Ostan, Kaukasien, in Südostaien, Afrika, Ozeanien, Gibralta, Bahamas, Cayman Islands, geworben, egal wie die anderen EU- Länder das sehen.
Aus schusselig übertölpelten Rest- EU- Bürgern in persönlichen Notlagen wird eine Mobile- Einsatz- Schutztruppe rekrutiert,.um nicht nur die Handelswege Richtung Großbritannien nach dem Brexit über die Kanalinseln zollfrei gegen Piraten aller Art, sondern weltweit bis ins Südchinesische Meer offen zu halten.
Der Bundeswehrverband steht dem neuen Weissbuch äu0erst kritisch gegenüber und weist darauf hin, dass die Bundeswehr kein gewöhnlicher Arbeitgeber wie andere hierzulande sei, sondern die Zugehörigkeit zur Bundeswehr die deutsche Staatsangehörigkeit, gemäß Grundgesetz, zur Vorraussetzung hat.
Wehret den Anfängen
Das war mit der deutschen Staatszugehörigkeit von Anfang an schon einmal gan anders. Während des II Deutschen Kaiserreiches 1871- 1918 wurden ab etwa 1885 unter dem Schirm kaiserlicher Heere und Marine Schutztruppen reichsdeutscher Kolonien in Südwestafrika, Ostafrika, Ozeanien, Tsingtau u. a. aus wehrfähigen Angehörigen dortiger Stämme rekrutiert.
Das erinnert stark an die Folgen der Kongo- Weißbuchkonferenz und Akte 1884- 1885 in Berlin unter Schirmherrschaft des damaligen Reichshütekanzlers Otto von Bismarck (1813- 1898) mit seinem "Weißbuch" , auf keinen Fall selber Schutztruppen zu entsenden, wie es die Reeder Albert Ballin (1857- 1918) u. a. in Hamburg, Bremen, Emden, Lübeck, Rostock, Stralsund, Stettin, Danzig, Königsberg von ihm ersuchten.
Nein"; Bismarck hatte 1885 noch anderes im Sinn. Unsiinnige Kosten, wie er meinte, wollte er für den Unterhalt deutscher Schutztruppen nicht leisten, sondern mithilfe des kleinen Königreiches Belgien als Knautschzone zwischen den Kolonialmächten England, Frankreich die Handelswege in Afrika insbesondere im Kongo Delta mit belgischen Schutztruppen für reichsdeutsche Siedler, Handelshäuser, Reeder zu Lasten der einheimischen Bevölkerung, die war bei Bismarcks Berliner Kongokonferenz nicht vertreten, auf Biegen und Brechen bestehender Rechte, gegen den Willen von Stammesfürsten, zollfrei erschließen und offenhalten lassen.
Der Unterschied zu heute ist, damals war es der despotische König Leopold II des kleinen Staates Belgien, eines Staates, der erst nach 1815 aufgrund des Sieges über Napoleon in Walerloo/Belgien im Wege der Fürst Metternichen Neuordnung Europas gegründet wurde, der enthusiastisch danach strebte, in Afrika am Kongo mit seinem Leopoldville, samt Kostenaufwand für belgische Schutztruppen, als Puffer zwischen Großen Mächten England, Frankreich beim Erschließen und Offenhalten der Handelswege im Kongo mörderisch willfährig nach allen Seiten zu Diensten zu sein.
Heute ist es die "Königin" Ursula zu Hannover von der Leyen mit wehend güldener Haarmähnenpracht im noch blonderen Blazer ihrer Tochter, die, anders als Bismarck 1885, im Jahr 2016 für Deutschland auf vorgeschobenem Posten heldenmütig darauf versessen scheint, zwischen China, Russland, den USA, Japan, Indien, Brasilien, Saudiarabien, Iran, Rest- Großbritannien auf Kontinentaleuropa transatlantisch ungeladen Richtung Mittlerer, Naher Osten kostenträchitg die "Mutti" aller euweit rekrutierten Puffer mit Vor- , Nach- Durch- und Hinterladern zu sein
"Helm ab zum Gebet!"
Das wird teuer. fragt sich allerdings für wen?
Bei einer Politik aus einem Guss von Innen- , Außen- , Sicherheits- , Wirtschafts- , Entwicklungs- , Arbeitsmarkt- , Klima- , Kuiltur- , Sport- und Medienpolitik sowie teilweiser staatlicher Alimentierung parteinaher Stiftungen im Ausland gibt es mit Vorsatz viele Unschärfen bei der ressortbezogenen Rechnungslegung von Einnahmen und Ausgaben.
Frage bleibt doch, wer zahlt die teuren Auslandseinsätze der Bundeswehr wenn die von bestimmten Ländern eingeladen werden?
Na klar!, die einladenden Staaten wie Afghanistan, Mali, Kongo u. u., wenn ja, wie werden die Einnahmen aus Bundeswehr Auslandseinsätzen und Ausbildungsmissionen verbucht?
Dazu ist, so weit mir bekannt, im Bundeswehr Weißbuch 2016 nichts zu lesen.
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JP
http://www.taz.de/Kommentar-Weissbuch-der-Bundeswehr/!5317690/
Kommentar Weißbuch der Bundeswehr
12. 7. 2016
MARTIN REEH
Unsere Fremdenlegion
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