Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sinnt weder auf Vor- , Durch- , Hinter- sondern auf Nachladen
Nicht, dass Deutsches Militär Auslandseinsätze provoziert, beim Krisenhopping inszeniert. Nein!, Deutsches Militär soll häufiger als Ausbildungs- und Sicherheits- Exportschlager schützenswürdiger Rohstoff- Staaten, mit strategische Regionen als Kostenträger auf Auslandmissions- Benchmarke auch für kooperierende Drittländer unterwegs sein,
Einsätze von Koalitionen der Willigen öfter anführen, mehr Geld erhalten.
Da haben wir es, mehr Geld aus welchen Quellen, zu wesenn Gunsten, wessen Lasten hierzulande oder der Bevölkerung in den Einsatzgebieten?
BERLIN: Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr noch stärker als bisher an militärischen Einsätzen im Ausland beteiligt sehen. Das geht aus dem neuen Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik hervor, das das Kabinett am Mittwoch dieser Woche beschließt.
„Insgesamt steigen die Anforderungen an die Bundeswehr weiter an – die zunehmende internationale Verantwortung unseres Landes geht mit militärischen Verpflichtungen einher“, heißt es in einem Entwurf des Dokuments aus dem Mai 2016.
Im Zuge der Ressortabstimmung haben die beteiligten Ministerien daran nur noch in vereinzelten Fällen Änderungen vorgenommen, die unprotokolliert.aus dem Weissbuch selber nicht hervorgehen.
Konkret heißt es da in der Vorlage der Bundesregierung, dass die Bundeswehr künftig häufiger als bisher multinationale Einsätze anführen wird:
„Deutschland ist bereit, in Allianzen und Partnerschaften als Rahmennation Verantwortung und Führung zu übernehmen.“
Dabei geht es nicht mehr nur um Einsätze unter dem Dach von UNO und Nato. Darüberhinaus will sich die Bundesregierung auch
„an Ad-hoc-Kooperationen beteiligen oder diese gemeinsam mit seinen Partnern initiieren“.
Als Blaupause dafür gilt in regierungsnahen Kreisen die von den USA geführte Militärkoalition gegen den IS.
Die Wahrnehmung der neuen Aufgaben der Bundeswehr sind ohne den Anstieg finanzieller Lasten mutmaßlich nicht zu haben. Im Weißbuch steht dazu lapidar:
„Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen es der Bundeswehr ermöglichen, ihr gewachsenes Aufgabenspektrum und die bündnispolitischen Anforderungen erfüllen zu können.“
Erforderlich sei es, „Aufgabenspektrum und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen“. Um genügend Personal zu rekrutieren, bringt die Regierung zusätzlich folgendes ins Spiel:
„.......die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU“.
Die Bundesregierung will vorhandene Personallücken der Bundeswehr mit Ausländern, womöglich mit wehrwilligen Flüchltingen, auf prekären Arbeitsplätzen füllen, ohne dass an dieser Stelle expressis verbis verdeutlicht wird, dass es da Vereinbarungen mit anderen EU- Ländern gibt.
Das vorliegende Weißbuch 2016 wird die gültige Ausgabe aus dem Jahr 2006 ersetzen. Die Bundesregierung legt in dem Dokument ihre mittelfristigen Leitlinien für die Sicherheitspolitik im Allgemeinen und für die Bundeswehr im Besonderen fest.
Entstanden ist das Papier unter Federführung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), unter Beteiligung vieler anderer Ressorts, samt des SPD-geführten Außenministeriums unter der Devise
"Politik des Inneren und Äußeren aus einem Guß, der Einheit von Sicherheits- , Wirtschafts- . Arbeitsmarkt- , Flüchltlngs- , Entwicklungs- , Kultur- , Klima- und Medienpoliitk".
Von wegen "Unsere Fremdenlegion", wie Martin Reeh in der taz meint, da wird mit dem Weissbuch im hochgestylten "Ursula- Tornister" selbstermächtigt um wehrfähiges Personal in anderen EU- Staaten bis in deren ehemalige Kolonien im Mittleren Ostan, Kaukasien, in Südostaien, Afrika, Ozeanien, Gibralta, Bahamas, Cayman Islands, geworben, egal wie die anderen EU- Länder das sehen.
Aus schusselig übertölpelten Rest- EU- Bürgern in persönlichen Notlagen wird eine Mobile- Einsatz- Schutztruppe rekrutiert,.um nicht nur die Handelswege Richtung Großbritannien nach dem Brexit über die Kanalinseln zollfrei gegen Piraten aller Art, sondern weltweit bis ins Südchinesische Meer offen zu halten.
Der Bundeswehrverband steht dem neuen Weissbuch äu0erst kritisch gegenüber und weist darauf hin, dass die Bundeswehr kein gewöhnlicher Arbeitgeber wie andere hierzulande sei, sondern die Zugehörigkeit zur Bundeswehr die deutsche Staatsangehörigkeit, gemäß Grundgesetz, zur Vorraussetzung hat.
Wehret den Anfängen
Das war mit der deutschen Staatszugehörigkeit von Anfang an schon einmal gan anders. Während des II Deutschen Kaiserreiches 1871- 1918 wurden ab etwa 1885 unter dem Schirm kaiserlicher Heere und Marine Schutztruppen reichsdeutscher Kolonien in Südwestafrika, Ostafrika, Ozeanien, Tsingtau u. a. aus wehrfähigen Angehörigen dortiger Stämme rekrutiert.
Das erinnert stark an die Folgen der Kongo- Weißbuchkonferenz und Akte 1884- 1885 in Berlin unter Schirmherrschaft des damaligen Reichshütekanzlers Otto von Bismarck (1813- 1898) mit seinem "Weißbuch" , auf keinen Fall selber Schutztruppen zu entsenden, wie es die Reeder Albert Ballin (1857- 1918) u. a. in Hamburg, Bremen, Emden, Lübeck, Rostock, Stralsund, Stettin, Danzig, Königsberg von ihm ersuchten.
Nein"; Bismarck hatte 1885 noch anderes im Sinn. Unsiinnige Kosten, wie er meinte, wollte er für den Unterhalt deutscher Schutztruppen nicht leisten, sondern mithilfe des kleinen Königreiches Belgien als Knautschzone zwischen den Kolonialmächten England, Frankreich die Handelswege in Afrika insbesondere im Kongo Delta mit belgischen Schutztruppen für reichsdeutsche Siedler, Handelshäuser, Reeder zu Lasten der einheimischen Bevölkerung, die war bei Bismarcks Berliner Kongokonferenz nicht vertreten, auf Biegen und Brechen bestehender Rechte, gegen den Willen von Stammesfürsten, zollfrei erschließen und offenhalten lassen.
Der Unterschied zu heute ist, damals war es der despotische König Leopold II des kleinen Staates Belgien, eines Staates, der erst nach 1815 aufgrund des Sieges über Napoleon in Walerloo/Belgien im Wege der Fürst Metternichen Neuordnung Europas gegründet wurde, der enthusiastisch danach strebte, in Afrika am Kongo mit seinem Leopoldville, samt Kostenaufwand für belgische Schutztruppen, als Puffer zwischen Großen Mächten England, Frankreich beim Erschließen und Offenhalten der Handelswege im Kongo mörderisch willfährig nach allen Seiten zu Diensten zu sein.
Heute ist es die "Königin" Ursula zu Hannover von der Leyen mit wehend güldener Haarmähnenpracht im noch blonderen Blazer ihrer Tochter, die, anders als Bismarck 1885, im Jahr 2016 für Deutschland auf vorgeschobenem Posten heldenmütig darauf versessen scheint, zwischen China, Russland, den USA, Japan, Indien, Brasilien, Saudiarabien, Iran, Rest- Großbritannien auf Kontinentaleuropa transatlantisch ungeladen Richtung Mittlerer, Naher Osten kostenträchitg die "Mutti" aller euweit rekrutierten Puffer mit Vor- , Nach- Durch- und Hinterladern zu sein
"Helm ab zum Gebet!"
Das wird teuer. fragt sich allerdings für wen?
Bei einer Politik aus einem Guss von Innen- , Außen- , Sicherheits- , Wirtschafts- , Entwicklungs- , Arbeitsmarkt- , Klima- , Kuiltur- , Sport- und Medienpolitik sowie teilweiser staatlicher Alimentierung parteinaher Stiftungen im Ausland gibt es mit Vorsatz viele Unschärfen bei der ressortbezogenen Rechnungslegung von Einnahmen und Ausgaben.
Frage bleibt doch, wer zahlt die teuren Auslandseinsätze der Bundeswehr wenn die von bestimmten Ländern eingeladen werden?
Na klar!, die einladenden Staaten wie Afghanistan, Mali, Kongo u. u., wenn ja, wie werden die Einnahmen aus Bundeswehr Auslandseinsätzen und Ausbildungsmissionen verbucht?
Dazu ist, so weit mir bekannt, im Bundeswehr Weißbuch 2016 nichts zu lesen.
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JP
http://www.taz.de/Kommentar-Weissbuch-der-Bundeswehr/!5317690/
Kommentar Weißbuch der Bundeswehr
12. 7. 2016
MARTIN REEH
Unsere Fremdenlegion
Kommentare 14
So ganz schlau werde ich nicht aus dem Artikel, außer dass es eben ein neues Weißbuch gibt und dieses, oh Wunder, mehr Verantwortung und Führung ankündigt. Positiv anmerken würde ich (als gelernter advocatus diaboli), dass D weiterhin militärisch vergleichsweise schwach ist, für Kriege also zwangsläufig auf breite Koalitionen angewiesen, und es hierzulande nach wie vor eine große Skepsis gegenüber jeglichen Auslandseinsätzen gibt. Darauf können wir fast ein wenig stolz sein... Ich weiß ich weiß, das ändert sich, aber eben viel viel langsamer als sich das die MachtpolitikerInnen erhoffen würden. Eine deutliche Erhöhung des Rüstungshaushalts wird schon seit x Jahren angekündigt, ist aber politisch bisher nicht durchsetzbar. Weiter so!
joachim, nach der arbeitskräftelücke heißt es nun die sicherheitslücke in d mit "fremden" füllen, das hat doch täusche tradition. in den usa lässt man auch lieber die n...sterben.. in der bundeswehr sind nicht gerade wenige junge leute mit migrationshintergrund ( die neuen fremdenlegionäre), die aufgrund fehlender beruflicher/sozialer perspektiven im zivilen bereich leicht geködert werden. unter anderem auch mit der propagandaformel: interkulturelle öffnung staatlicher institutionen. den mörderischen geschäftsmodellen ist der ethnische-gen beim töten der weißbuchdiktierten feinde im grunde völlig egal - weiß auch der vaterlandsverteidigungswillige bundeswehrverband spätestens mit der "gelungenen" bundeswehrintegration von deutchen mit migrationshintergrund (Ein stolzer Deutscher in der Bundeswehr).
apropos weiß schwarzbuch: Eine Expertengruppe der Uni Hamburg rechnet mit den Bundeswehr-Weißbüchern und der herrschenden Sicherheitspolitik ab
lohn sich zu lesen.
bytheway: gute seite zu flüchtlingspolitik (finde ich):http://fluechtlingsforschung.net/flucht-und-vertreibung-in-afrika/
"Anwerben für einen fremden Militärdienst" 109h StGB
Dann wollen wir mal hoffen, dass es in den Ländern der prekär gehaltenen EU-Südperiphere keine dahingehend dem deutschen Recht vergleichbare Gesetze gibt.
Falls unsere Uschi-Rekrutierer die Tatjana Festerling geben, diese vielen kräftigen jungen Männer ohne Perspektive dort einsammeln wollten..
uschi finsterling (äh festerling) passt gut. aber was die andere finsterlingdame an jagdszenen gegenüber geflüchteten betreibt, dass ist doch offizielle r2p flüchtlingspolitik in d und. eu. "schutzmassnahmen" für die alteingessessenen bevölkerung vor und gegen die geflüchteten. schließlich machen "die" geflüchteten den deutschen angst (hier: Ängste der Deutschen.) und die d- presse hätte verstärktes angstschüren in der gesellschaft versäumt, lese ich aus dem subtext dieser stellungnahme heraus: Giovanni di Lorenzo kritisiert Medien in der Flüchtlingskrise.
da wird dem di lorenzo doch gut gefallen, was diese "unabhängige" zeitung in sachsen nun beschlossen hat: Mit vermeintlicher Transparenz gegen Pegida.
um missverständnise hier auszuräumen: ich bin entsetzt, wie die festerling nicht nur gegenüber di lorenzo agiert siehe hier:Wie Pegida-Frontfrau Festerling den Zeit-Chef einmal als „Giovanni di Stronzo“ beleidigte.
der kerl ist kein a...loch. der verteidigt nur sein geschäftsmodell der erzählung und hat möglicherweise eine ähnliche zugehörigkeitsbeseeltheitsmacke wie dieser andere mit (und ohne unbedingt mitdenken!) migrationshintergrund:Überangepasstes Integrationsverhalten.
"So ganz schlau werde ich nicht aus dem Artikel,..."
Vielleicht werden wir schlauer, wenn Sie schreiben wo es mit der Schlauheit hakt?
"und es hierzulande nach wie vor eine große Skepsis gegenüber jeglichen Auslandseinsätzen gibt. Darauf können wir fast ein wenig stolz sein... "
Außer. dass sich die Bundesregierung auf Mehrheit im Lande pfeifend ein Spiegelei brät
"Eine deutliche Erhöhung des Rüstungshaushalts wird schon seit x Jahren angekündigt, ist aber politisch bisher nicht durchsetzbar. Weiter so!"
Bei einer Politik aus einem Guss von Innen- , Außen- , Sicherheits- , Wirtschafts- , Entwicklungs- , Arbeitsmarkt- , Klima- , Kuiltur- , Sport- und Medienpolitik sowie teilweiser staatlicher Alimentierung parteinaher Stiftungen im Ausland gibt es mit Vorsatz viele Unschärfen bei der ressortbezogenen Rechnungslegung von Einnahmen und Ausgaben.
Frage bleibt doch, wer zahlt die teuren Auslandseinsätze der Bundeswehr wenn die von bestimmten Ländern eingeladen werden?
Na klar!, die einladenden Staaten wie Afghanistan, Mali, Kongo u. u., wenn ja, wie werden die Einnahmen aus Bundeswehr Auslandseinsätzen und Ausbildungsmissionen verbucht?
Dazu ist, so weit mir bekannt, im Bundeswehr Weißbuch 2016 nichts zu lesen.
Hallo FUGETIVO !
Danke für den Hinweis.
"weiß auch der vaterlandsverteidigungswillige bundeswehrverband spätestens mit der "gelungenen" bundeswehrintegration von deutchen mit migrationshintergrund (Ein stolzer Deutscher in der Bundeswehr)."
Sowohl in den USA als auch in Deutschland galt und gilt die Armee noch stets als Schule der Nation, sprich "Integration" im Sinne von Loyalität im Wege von Befehl und Gehorsam gegenüber bestimmten Spezial- Interessen von gehobenen Teilen der Nation
Außer. dass sich die Bundesregierung auf Mehrheit im Lande pfeifend ein Spiegelei brät
Was sie aber nur bis zu einem gewissen Grad kann. Wenn etwas wirklich zum Thema wird, muss die Politik sich positionieren, s. Wohnungsbau, s. (scheiterndes) TTIP.
Dass es versteckte Haushaltsposten gibt ist mir klar, aber das war und ist wohl immer so und dürfte nicht die Größenordnung ändern. Afghanistan zahlt mit Sicherheit...allerdings in Opium.
Das ändert natürlich nichts daran, dass Auslandseinsätze Mist sind und weitgehend nur der eigenen Machtprojektion dienen. Die NATO ist tot, aber die EU steckt langsam ihre Claims ab...wie war das noch, 5000 km um Brüssel?
noch ein hinweis. ein sehr lesenwertes interview:
http://www.zeit.de/wissen/geschichte/2016-07/voelkermord-herero-deutschland-kolonialismus-namibia/komplettansicht
"Wenn etwas wirklich zum Thema wird, muss die Politik sich positionieren, s. Wohnungsbau, s. (scheiterndes) TTIP."
Meine Befürchtung ist, das genau das eher selten geschieht, sondern die Lösung einer Krise durch die nächste in Szene gesetzte Krise und sei es im Wege neuer Bundeeswehr Auslandseinsätze auf den Nimmerleinstag verlegt wird.
Transparenz für Folgekosten des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr für Rehablitation, Umschulung, Wiedereingliederung, Familieng hilfe krankgewordener, kriegsversehrter Bundeswehrangehörige zu Lasten der gesetzlichen Sozialversicherung statt eines Sonder- Bundeswehr Etats Fehlanzeige
Siehe Maßgabe des BVG zum Erbschaftsrecht, da verängert die Bundesregierung die BVG Fristsetzung 30,6.2016 für eine verfassungskonforme Regeung und Reform einfach einmal mehr ins Ungefähre nach den Sommerferien
Dass versucht wird von Dingen abzulenken und sie durch andere Themen in den Hintergrund zu drängen ist natürlich richtig. Aber dann liegt es eben an den interessierten Akteuren, das nicht mitzumachen und immer wieder darauf zurückzukommen, was oft genug auf längere Sicht zum Erfolg führt. Erbschaftssteuer ist aufgeschoben, nicht...
heute in telepolis: "Wie die FR weiter bemerkt, deute das Weißbuch auch die "Öffnung der Bundeswehr für Bürger aus der EU an". Allerdings sagte von der Leyen dazu, dass sie bei diesem Schritt nicht an eine deutsche "Fremdenlegion" denke."
Streitkräfte im Innern einsetzen und eine "Fremdenlegion" schaffen
Bundeswehr soll Flüchtlinge einstellen
http://www.fr-online.de/politik/initiative-von-ursula-von-der-leyen-bundeswehr-soll-fluechtlinge-einstellen,1472596,34535840.html
"
Bundeswehr soll Flüchtlinge einstellen
http://www.fr-online.de/politik/initiative-von-ursula-von-der-leyen-bundeswehr-soll-fluechtlinge-einstellen,1472596,34535840.html
Danke für Hinweis
https://www.freitag.de/autoren/jamal-tuschick/antikoloniales-maerchen/@@view#1470308351949210
JAMAL TUSCHICK 04.08.2016 | 11:25 1
Antikoloniales Märchen
Kino In “Legend of Tarzan” bleibt der Kongo schwarz