Verharrt Angela Merkel in Duldungsstarre?

Abgrund von Entzug? Jede Krise, läßt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel als "Schweigende Autorität" hier, "Mutter der Nation" da, vernehmen, stimmt mich heiter, endlich geht es weiter?
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Verharrt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, verriegelt & verrammelt, verdattert & vergattert, in einstweilig ununterbrochener Duldungsstarre?

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wirkt öffentlich in Duldungsstarre verfallen, als wolle sie sich von den vagabundierend anhaltenden Krisen schwängern lassen, als halte sie, völlig, vergattert, verriegelt und verrammelt, verdattert, zur Mutter der "Gar nicht Inge Meysel" Nation berufen, Krisen, mit Geflatter, für den heranrasenden Gerichtsvollzieher als den letztmöglichen Gevatter aller Begatter.

Jede Krise und sei diese noch so groß, sei sie noch so klein, soll reinen Herzens die in meinem Schoße sein, so läßt sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, recht wie links und in der Mitten interpretiert, in regierungsnahen, regierungsfernen Kreisen als "Schweigende Autorität" hier, "Lächelnde Mutter der Nation" da vom eingelaufenen Zug der Zeit, gelassen und bequehm, fingerspitzenfertig konzentriert, vernehmen. stimmt mich heiter, endlich geht es weiter?.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vermeint, sie könne, ungeschoren, in dieser Duldungsstarre über den Bundestagwahltag im September 2013 verweilen, weil sie sich ihres

"Heinrich Globke Staatssekretären Netzwerk Wesens"

als interministerielles Koalitions- Rotationsregime aus Bundeskanzler Konrad Adenauer Tagen (1949- 1963) , das im Jahre 1962 im Wege DER SPIEGEL. Affäre ausgeleuchtet, von 1963- 1969 ruhte, in der soozialliberalen Koalition aus SPD/FDP durch Hinweis vom Innenminister Hans- Dietrich Genscher auf Veranlassung des damaligen Staatsministers Prof. Horst Ehmke im Kanzleramt wieder eingeführt, so gewiss ist.

Was für ein Trugschluss.

Aus dem ohrgewitzten Sprachfundus von Alexander Kluge wissen wir:

"Bei Gefahr und höchster Not, droht auf dem Mittlelweg der sichere Tod".

Das aber setzt voraus, dass man Wege als solche links, rechts, querfeldein und in der Mitten als solche erkennt.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel kennt weder nach links, nach rechts, querfeldein noch zur Mitte hin, einen Weg, d. h. keinen Weg und nennt das vollmundig Krisenmanagement, für das sie gerade der Deutsche Industrie und Handelstag (DIH) öffentlich gelobt habe.

Was seltsamer Weise, aufschlussgebend, stimmt

Bundeskanzler Dr, Konrad Adenauer vermeinte im Herbst 1962 im Wege der so genannten SPIEGL- Affäre "Bedingt abwehrbereit" im Deutschen Bundestag

"Ich sehe einen Abgrund von Landesverrat im Lande"

Da hatte Bundeskanzler Dr, Konrad Adenauer vom Grundsatz her durchaus recht, er hatte nur, von seinem eigenen Altherren Elan betört, verstört, gezielt und absichtsvoll in die falsche Richtung bei seiner Wahrnehmung eines Abgrundes von Landesverrat geschaut, nämlich zum Pressehaus am Speersort 1 in Hamburg, in die Räume der SPIEGEL- Redaktion.

Hätte Bundeskanzler Dr, Konrad Adenauer gleich auf sich und sein

"Dr. Heiinrich Globke "Staatsekretären Unwesen"

geschaut, wäre er gleich per Selbstanzeige aufrecht und aufrichtig am richtigen Ort des Verrats am gesamtdeutschen Vaterlande gewesen, der darin bestand, sehenden Auges über die unabdingliche Westbindung der Bundesrepublik Deutschland, die Teilung Deutschlands, Europas, der Welt, nach dem Berliner Mauerbau vom 13. August 1961, verstärkt durch einen, fortgesetzt, inszenierten Kalten Krieg zu vertiefen, damit Entschädigungsforderungen aus aller Welt, insbesondere aus Osteuropa, den ehemaligen Kolonien, wg. der NS- Verbrechen millionenfacher Zwangsarbeit seit 1882 an die Bundesrepublik Deutschland als bekennender Nachfolgestaat des Dritten Reiches sich im zermalmten Sande, den aufgewirbelten Stäuben des Zuges der Zeit verlaufen.

Was hat das nun alles, wohl von der Demokratie in unserem Lande allseits berechtigt gefeierten 50. Jahrestag DER SPIEGEL/BND- Affäre 1962 im Lande mit der Duldungsstarre von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Krisenzeiten zutun, wo es, erkennbar, weit und breit, nicht einmal ansatzweise beim SPIEGEL/BND nirgendwo um einen Abgrund von Landesverrat geht?

Das ist wohl wahr.

Jetzt geht es mit Bundeskanzlerin Dr, Angela Merkel und ihrer schwarzgelben Koalition aus CDU/CSU/FDP um einen anderen Abgrund.

Es geht um einen Abgrund von Vermögensentzug breiter Bevölkerungsschichten im Lande durch die Hartz IV Gesetze seit den Tagen der rotgrünen Bundesregierung von 1998- 2005 und der dann folgenden Großen Koalition von CDU/CSU/SPD in den Jahren von 2005- 2009.

Die Hartz IV Gesetze erweisen sich in anschwellenden Maße als legalisiert direkte Einladung an staatliche und private Arbeitgeber in Bund und Ländern, Kommunen, fernab von Tarifautonomie zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern, Forderungseigentum, Einkommenssansprüche von Arbeitnehmern/innen drastisch über die Gründung ausgelagerter Tochterfirmen, hauseigene Leiharbeitsfirmen zu verkürzen.

Das Ergebnis ist, dass heute ca. 25 % bildungsferner, bildungsnaher Arbeitnehmer/innen als Aufstocker auf Leistungsbezüge aus den Hartz IV Gesetzen auf Antrag angewiesen sind.

Den Anträgen als Aufstocker/innen geht ein weiterer Abgrund von Vermögensentzug voraus, indem Arbeitenhmer/innen von der Arbeitsagentur, den Jobcentern nicht nur aufgefordert sind, jeden Niedriglohn- Job, ohne Aussicht auf betriebliche Mitbestimmung, auf Lohnerhöhung, anzunehmen, weil es hierzulande, anders als in anderen Ländern Europa, den USA, keinen gesetzlichen Mindestlohn gibt, sondern vorab auch noch gehalten sind, ihr Restvermögen vor dem, altersbezogen, gesetzlich festgelegten, Schonvermögen für besondere Lebenslagen, wie Qualifizierung, Bildung, Ausbildung, Erziehungszeiten, Elternzeiten, Pflegezeiten, Alter, Krankheit, Behinderung, zu Gunsten ihrer staatlichen und privaten Arbeitgeber, lohndrückend, zu verbrauchen.

Weitere Abgründe an himmelschreiendem Vermögensentzug tuen sich für vermögensferne Schichten seit Jahrzehnten unbeachtet im Lande auf, indem selbst das zuvor, altersbezogen, gewährt ausdrücklich gesetzlich festgelgte Schonvermögen, ausgerechnet beim Erreichen des Rentenalters auf nur noch pauschale 2. 500.- € vn Amtswegen zusammen geschnurrt wird.

Das geschieht mit der staatlich gewollten Maßgabe, so als ob Menschen im Rentenalter, angesichts von steigenden Kosten des Lebensunterhalts, ihrer Wohnungen, Strom, Gas, der Medikamente, der Selbstbeteiligung beim Krankheitsfall im Gesundheitswesen, Praxisgebühren bei Arztbesuchen, keine Vorsorge für besondere Lebenslagen, wie Krankheit, Siechtum, Behinderung, Pflege, Beerdigung treffen müssten?

Aus Feigheit vor der Verantwortung für diese gesellschaftspolitischen Abgründe an Vermögensentzug breiter Bevölkerungsschichten verfällt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit ihrem Koalitonspartner FDP in eine derartige Duldungsstarre, dass sie selbst die Alarmzeichen ihrer Arbeitministerin Ursula von der Leyen, verlautbarend lauthals, zu ignorieren weiß.

In diesem volkswirtschaftlich, ohne wirkliche Not, durchregierten Zustand stark ansteigender Zahl an prekären Arbeitsplätzen im Niedriglohnbereich auch noch davon zu faseln, aufgrund des demografischen Faktors müssten die Rentenanwartschaften aus der gestzlichen Sozialversicherung von derzeit 51 uf 43 % der durchschnittlich letzten Einkommensbezüge beschränkt werden, klingt, angesichts absehbar weiter sinkender Einkommen breiter Bevölkerungsschichten, wie reiner Hohn.

Da hilft es auch nicht, wenn der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel, wohlwollend, mit seiner neuen Rentenmrefomel Schaum schlagend, den für einen dahin dimmenden Hoffnungsschimmer am Horizont hält, dass die Einkommen breiter Bevölkerungsschichten wieder ansteigen und es doch passabler sei, von mehr Einkommen 43 %, denn von niedrigerem Einkommen 51 % an Rentenanwarschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung zu erlangen.

Ein weiterer Abgrund an Vermögensentzug besteht darin, dass der Bund den Bundesländern, Kommunen in wachsendem Maße Quellen für Steueraufkommen, wie zuletzt die Grund- und Bodenerwerbssteuer, entzieht.

Die Verlockung für die Bundesländer, Kommunen sich nun, in einem seit Jahrzehnten schwelenden Finanzkrieg zwischen Bund und Ländern, Kommunen, wenigstens gefühlt, als öffentlicher, kirchlicher, gewerkschaftlicher Arbeitgeber von Kitas, Schulen, Krankenhäuser, Hochschulen, Altersheimen, Tagesstätten, Häusern der Jugend, JVAs, Gesundheits- und Sicherheitsdienst GmbHs, Müllabfuhr, über die Ausbeutung der Hartz IV Gesetze zu Lasten der Arbeitnehmer/innen am Bund schadlos zu halten, wird absehbar nur von prekär fragiler Statur & Nutzen sein.

Denn der ausgebrochene Finanzkrieg zwischen Bund, Ländern, Kommunen wird, aus beredter Feigheit bis hin zur bizarren Duldungsstarre vor der Verantwortung für Lösungen, für Frieden im bundesdeutschen Finanzregime, alles wie das Märchen vom Rennen zwischen einem Hasen und zwei Igeln enden..

Dass da nun auch noch die Bundesländer Bayern, gar Baden- Württemberg, Hessen, Hamburg den bestehenden Länderfinanzausgleichsvertrag aufkündigen wollen, ist an Dreistigkeit im Rahmen der allgemeinen Feigheit des agierenden Politikpersonals durch alle parlamentarischen Bänke, Ränke, mit Ausnahme der Piraten- und Linkspartei sowie marginalen Teilen von Bündnis90/Die Grünen, vor den anstehenden Aufgaben im deutschen Finanzregime nicht mehr zu überbieten

Am Ende drohen Bundesländern, Kommunen, wie aktuell dem mit über 60 Millionen € verschuldeten Kreis Bad- Segeberg in Schleswig- Holsten, Insolvenz und, fern jeder Gestaltungsmacht, Zwangsverwaltung.
Die Abgründe an Vermögens- und menschenrechtlchen Entzug gehen wahllos weiter:

Da geht es um den begonnenen und ununterbrochen fortgesetzten Bruch der Stabiltäskriterien der Maastrichter Verträge für den Euro duch die Bundeskanzler Gerhard Schröder, Dr. Angela Merkel.

Da geht es um den fortlaufenden Skandal der menschenverachtend völkerrechtswidrigen Praxis Asylbewerber in Abschiebehaft zu nehmen, Flüchtlinge aus dem Kosovo nun, ungeachtet der desolaten Lage vor Ort, nach über zehn Jahren Duldung und Aufenthalt in Deutschland, wieder in den Kosovo abzuschieben, weil der ja nun ageblich im vollen Umfange souverän sei.

Da geht es um den menschenverachtenden Abgrund an Verweigerung der schwarzgelben Bundesregierung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an der Spitze, wie der Iran, der immerhin seit Jahrzehnten Millionen geflüchteten Afghanen, Asyl gewährt, Israel u. a. Länder, Flüchltinge aus Syrien aufzunehmen und damit die Länder Türkei, Jordanien, den Libanon, Italien, Griechenland, angesichts von Flüchtlingeströmen von bisher über 200.00 Personen zu entlasten.

JP

http://www.abendblatt.de/hamburg/article2404285/Wo-Hamburg-spart-So-drueckt-die-Stadt-die-Loehne.html

22.09.12

Abendblatt-Dossier

Wo Hamburg spart: So drückt die Stadt die Löhne

16:55 26.09.2012
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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