Versenkt zu Gutenberg Bundeswehrpflicht in „Blackwater?

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Versenkt Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Gutenberg Bundeswehrpflicht in „Blackwater“ Verhältnisse?, um Finanzressourcen für den Aufbau einer europaweit aufgestellten Söldnerarmee frei zu setzen?

Droht einer großen Zahl von Soldaten/innen der Bundeswehr, bei gleichzeitiger Aussetzung der im Grundgesetz verankerten Wehrpflicht, durch eine Teil Auflösung, der bruchlose Umstieg in privatrechtliche Söldnerarmeen wie den 90.000, Geheimnis umwitterten, aus dem Irak nach Kuwait verschwundenen US- Army Teilstreitkräften?

Warum verkündet US- Präsident Barack Obama ausgerechnet am Labour Day, dem 06. August 2010, in den USA hemdsärmelig, für die ausgemustert heimkehrenden Veteranen/innen aus dem Irak Krieg müssten entsprechend ihren errungenen Qualifizierungen trotz und gerade wg. der gegenwärtigen Wirtschaftskrise entsprechende Jobs vermittelt werden.

Das sei die amerikanische Nation ihren heimkehrenden Jungs für deren heldenhaften wie tapferen Dienst im Namen der Nation der USA patriotisch schuldig.

Barack Obama wolle keinen Tag, keine Woche, keinen Monat, kein Jahr ruhen noch rasten, bis die Wirtschaft der USA wieder flott gemacht und die Middle Class de USA als Motor des „American Way of Live“ in der Welt wieder berechtigt Zuversicht schöpfen kann.

Was bedeutet da „Blackwater“ als Wunderwasser in der Stunde der Not einer drohenden Unterbeschäftigung regulär ausgemusterter US- Soldaten/innen in großer Zahl?

Blackwater ist eine mehr als umstrittene US-Söldnerfirma, die sich aufgrund von Ermittlungen wg. Unterschiedlicher Verbrechen auf verschiednen Kriegsschauplätzen, voran im Irak, in die Firma XE Service umbenannt, in zig Tochterfirmen verschachtelt hat, um weiter, trotz heftigen Widerspruchs durch den Streitkräfteausschuss des Amerikanischen Kongress an allen möglichen Vergabe Kontrollgremien vorbei, Zugang zu Aufträgen des Pentagon, der CIA, zu ergattern.

Nach Informationen der «New York Times» hat das Unternehmen insgesamt 31 Tochterfirmen gegründet, um unter dem Deckmantel anderer Namen weitere Aufträge der US-Streitkräfte und -Geheimdienste zu ergattern. Das habe der Streitkräfteausschuss des Senats ermittelt, schreibt das Blatt (Samstag). Einige dieser Ableger hätten ihren Sitz in ausländischen Steuerparadiesen.

Mindestens drei dieser Blackwater- Töchter hätten vom Geheimdienst CIA Aufträge erhalten. Die Organisation allein habe mit Blackwater und dem Netzwerk aus Tochterunternehmen seit 2001 Geschäfte in Höhe von 600 Millionen Dollar (465 Mio Euro) abgeschlossen. Darunter ist auch ein neuer Auftrag über 100 Millionen Dollar für Einsätze in Afghanistan.

Der Vorsitzende des Senatsausschusses, Carl Levin (Demokraten), rief das Justizministerium auf, zu untersuchen, ob Blackwater mit dem Auftritt unter Dutzenden Namen die US-Behörden bei Aufträgen getäuscht habe.

Die Firma war in der Vergangenheit wiederholt in Skandale verwickelt. Nachdem das Unternehmen wegen der Erschießung von 17 Zivilisten in Bagdad 2007 in die Kritik geraten war, benannte es sich in XE Services um. Das US-Außenministerium hatte Blackwater damals Aufträge zum Schutz von Mitarbeitern und Konvois im Irak entzogen.

Erst kürzlich schloss die Firma einen Vergleich mit der US- Regierung wegen fast 300 Verstößen gegen Ausfuhrgesetze in den Jahren 2003 bis 2009. Er umfasst die Zahlung von 42 Millionen Dollar (33 Mio Euro) Strafe, damit ihr strafrechtliche Schritte erspart bleiben. Nach dem Vergleich wird der Betreiber einer 40 000 Mann starken Privatarmee aber nach Angaben des US-Außenministeriums weiterhin Regierungsaufträge erhalten können.

In Medienberichten hatte ist zu lesen, dass der Firma mit Sitz in South Carolina unter anderem Verstöße gegen das Waffengesetz vorgeworfen würden. Unter anderem werde ihr angelastet, ein Waffengeschenk an den jordanischen König Abdullah mit falschen Papieren verschleiert zu haben.

Ursprünglich hatte die Regierung Blackwater zum Schutz von US- Soldaten und diplomatischem Personal im Irak und in Afghanistan angeheuert. Mit der Zeit wuchs die Privatarmee immer mehr und erledigte auch Aufträge für die CIA. So sollen Blackwater- Söldner an Folter-Verhören in Geheimgefängnissen des US-Geheimdienstes beteiligt gewesen sein.

Nun kann jeder mit Fug und Recht zunächst einmal sagen, die USA sind nicht Deutschland, die Bundeswehr als Hort des Bürgers/Bürgerin in Uniform dem Prinzip „der Inneren Führung „ von General Wolf Graf Baudissin verpflichtet.

Das ist wohl wahr.

Aber wie lange noch, wenn die Wehrpflicht abgeschafft, das Entwicklungs- und Verteidigungsministerium mehr als zusammen kooperieren, sich gar zusammenschließen, um die Wirkung von Synergieeffekten zur vollen Entfaltung zu bringen, dass am Ende niemand weiß, finanziert da jetzt das Entwicklungsministerium offen oder verschlüsselt und verdeckt einen Auslandseinsatz der Bundeswehr und einer privaten Söldnerarmee in nahen wie fernen regionen „out of area“ oder finaziert der Verteidigungshaushalt nicht minder verschlüsselt Entwicklungs- wie Sicherungshilfe für deutsche wie transatlantische Industrieprojekte ( u. a. Pipelinesysteme im Kaukasus) im Rahmen einer so genannt human militärisch robusten Nationbuilding Intervention?

JP

siehe dazu:

www.n-tv.de/politik/Taeuscht-Blackwater-US-Behoerden-article1418286.html

Politik
Samstag, 04. September 2010
Aufträge unter FremdnamenTäuscht Blackwater US-Behörden?
Immer wieder gerät die US-Söldnerfirma Blackwater in die Kritik. Erst vor Kurzem verurteilt sie ein Gericht zu Strafen in Millionenhöhe - wegen illegaler Waffenexporte. Nun bahnt sich ein neuer Skandal an: Blackwater soll sich unter dem Deckmantel anderer Namen Aufträge der US-Behörden ergattert haben.

02:13 07.09.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

Kommentare 6

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community