Von der Haager Land-zur Bürgerkriegsordnung

Genfer Konvention Brauchen wir, neben der Haager Landkriegsordnung von 1899, 1907, der Genfer Flüchtlingskonvention 1923, eine Haager Bürgerkriegsordnung für Bürgerkriege der Gegenwart?
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Warum fehlt im gegenwärtig bemühten Diskurs um die richtige Flüchtlingspoltik, die Willkommenskultur hierzulande, das europaweite Asylrecht, eine Aufklärung und Belehrung über die historische Bedeutung der Haager Landkriegsordnnung von 1899, bekräftigt 1907, der Genfer Flüchtlingskonvention von 1923, 1949, 1954. 1977 für Kriegs- und Fluchtszenarien unserer Gegenwart vermeiden?

Heute werden kaum noch transparent erklärte Kriege zwischen Staaten geführt, die Soldaten und ihren Angehörigen im Kriegsversehrtenfall Rechte garantieren, sondern zunehmend führen nur noch Kriegsparteien Bürgerkriege, die chiffriert von außerhalb finanziert, kreditiert werden und für Hinterbliebenerenten nicht aufzukommen gedenken.

Brauchen wir, neben der Haager Landkriegsordnung von 1899, bekräftigt 1907, der Genfer Flüchtlingskonvention 1923, 1949. 1954, 1977, eine Haager Bürgerkriegsordnung für Bürgerkriege der Gegenwart?

Die Haager Landkriegsordnung (HLKO) beinhaltet die Anlage zu dem im Verlauf der ersten Friedenskonferenz in Den Haag mit damaligen Blick auf Kriegsszenarien im Balkan zwischen dem russischen Zanrenreich und dem United Kingdom, im zweiten Haager Abkommen von 1899 „hinsichjtlich der Gesetze und Gebräuche des Landkriegs” verkündet wurde

Im Rahmen der Nachfolgekonferenz wurde das vierte Haager Abkommen in leicht geänderter Fassung 1907 von den Signatarstaaten bekräftigt.

Die Haager Landkriegsordnung (HLKO) ist das wichtigste der im Rahmen mehrerer Konferenzen entstandenen Haager Abkommen und damit, neben den Genfer Konventionen bis heute ein wesentlicher Teil humanitären Völkerrechts.

Die Haager Landkriegsordnung enthält für den Kriegsfall, eingedenk des Dreißigjährigen Krieges (1618- 1948), dem folgenden Westfälischen Frieden, Festlegungen zum Schutz der Zivilbevölkerung, zur Definition von Kombattanten, zum Umgang mit Kriegsgefangenen, zu Wahrung der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl der Mittel zur Kriegführung, zur Verschonung bestimmter Gebäude und Einrichtungen sozialer und gesellschaftlicher Bedeutung, zum Umgang mit Spionen, für Kapitulationen und Waffenstillstandsvereinbarungen, sowie zum Verhalten einer Besatzungsmacht als Vollziehender Gewalt in einem besetzten Territorium. Deren Verantwortung für die zureichende Versorgung der Zivilbevölkerung mit Unterkunft, Lebensmitteln, sauberem Wasser, Kleidung, Kleidung, Heiz- Brennmaterial, Energie.

Zum Umgang mit verletzten und erkrankten Soldaten verweist die Haager Landkriegsordnung auf die erste Genfer Konvention in den Fassungen von 1864 und 1906.

Vertragspartei der Fassung von 1899 waren 49 Staaten, der Fassung von 1907 traten weitere 35 Staaten bei. Insgesamt sind inzwischen 53 Länder zumindest einer der beiden Fassungen beigetreten. Depositar Staat aller Haager Abkommen sind die Niederlande, mit dem 1997 gegründeten Internationalen Strafgerichtshof Den Haag.

Die Haager Landkriegsordnung ist für die Vertragsparteien und ihre Nachfolgestaaten in den Beziehungen untereinander weiterhin geltendes Vertragsrecht. Ihre Prinzipien gelten darüber hinaus seit etlichen Jahrzehnten als Völkergewohnheitsrecht.

Deren Prinzipien wirken dadurch auch für Staaten und nichtstaatliche Konfliktparteien als bindend, die dem Abkommen de jure vertraglich nicht beigetreten sind.

Darüber hinaus sind wesentliche Teile der Haager Landkriegsordnung in den später abgeschlossenen vier Genfer Abkommen von 1949, ihren zwei Zusatzprotokollen von 1977 sowie der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten von 1954 erweitert und präzisiert worden.

Die Haager Landkriegsordnung ist damit, neben ihrer gewohnheitsrechtlichen Bedeutung, auch der historische Ausgangspunkt wesentlicher vertragsrechtlicher Teile des gegenwärtigen humanitären Völkerrechts.

Den Prinzipien der Haager Landkriegsordnung wirkt ein "bunter" Reigen an obskuren Strategien der Spannung entgegen, die darauf abheben, Kriegsszenarien zwischen Staaten als erklärte Kriege mit all seinen juristischen Folgen an etwaigen Reparations- , Entschädigungsforderungen zu vermeiden, gleichwohl aber trotzdem in bestimmten Regionen, nachrichtendienstlich verdeckt operierend, als nicht identifizierbare Konfliktpartei Krieg zu führen, bzw. Krieg durch "Hitmen", "Kombattenten" im Lande unter verschiedensten Chiffren, wie

"Revolution",

"Partisanenbekämfung",

"Nationale Befreiungsbewegung",

"Patriotischer Putsch",

"Stunde der Komödianten", "

Krieg gegen den Internationalen Terrorismus"

nach Nine Eleven 2001, seit 2011 Arabellion in Syrien, Libyen führen zu lassen.

Dessen ungeachtet, praktitizierten Kriegssparteien bereits im Ersten Weltkrieg >(1914- 1918) ungesühnte Verstösse gegen die Haager Landkriegsordnung, indem u. a. in Deutsch Süd- West- Afrika, Belgien, Ober Ost- Ukraine kaiserliche Heere des Deutschen Reiches willkürlich Zwangsarbeiter unter der Zivilbevölkerung und Kriegsgefangenen, bei karger Kost und erbärmlicher Logis, die weder zum Sterben noch Leben reichte, von der Straße weg, aus Kriegsgefangnenlagern widerrechtlich rekrutierten.

Selbst der millionenfache Massenmord an russischen Kriegsgefangeben in Lagern unter offenem Himmel, als vorsätzlicher Verstoss gegen die Haager Landkriegsordnung durch die Deutsche Wehrmacht als Vollziehender Gewalt in besetzten Gebieten Europa wurde niemals geahndet und wird bis heute von Terorregimen als straffreie Einladung gedeutet, gleich welcher politisch- religiös fanatischen Farbe, es dieser im verbrecherischen Umgang mit Gefangenen als Geiseln im sogenannten "Partisanenkrieg" gleichzutun.

Deshalb noch einmal die Frage:

Brauchen wir, neben der Haager Landkriegsordnung von 1899, bekräftigt 1907, eine Haager Bürgerkriegsordnung für Bürgerkriege der Gegenwart?

Ich meine ja und zwar dringlich!, weil die Wahrung bestimmter Rechtsgüter durch die Haager Landkriegsordnung ohnehin nie gedeckt war und ist, wie Einbußen der Unversehrheit, der entschädigungslose Entzug von Lebensgrundlagen, Vermögen, Haus und Hof, Vertreibung durch Kriegsparteien im Bürgerkrieg.
JP

http://de.wikipedia.org/wiki/Haager_Landkriegsordnung
Haager Landkriegsordnung

http://www.thepetitionsite.com/de-de/536/777/682/luftbr%C3%BCcke-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge-in-not/
Online- Compact- Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not"

01:02 15.09.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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