Vorgezogene Bundestagswahl, wie 2005?

In Anlehnung an ein Theodor Adorno-Wort lässt sich umdeuten, die Fremdenfeindlichkeit ist das Gerücht über den Ausländer im eigenen Land"

Bundeskanzlerin Merkel fühlt sich mit ihrer Strategie der Spannung in der CDU/CSU nicht nur zuhause, sondern sauwohl. Genau deshalb forciert sie seit Ende August ohne Not diesen vorauseilenden Alarmismus

"Wir schaffen das"

zu einem Zeitpunkt, wo eigentlich noch gar nichts richtig los ist, wie Herbert Grönemeyer vor einer Woche bei Günther Jauch meint.

Warum macht Merkel das?, weil sie die sogenannte Flüchtlingskrise, wie zuvor die sogenannte Griechenlandkrise, für die Weiterentwicklung der EU instrumentalisiert und sei es um den Preis einer gespaltenen EU, mit einem Kerneuropa Deutschland, Frankreich Benelux- Staaten, Schweden, Finnland, Österreich, vielleicht Polen, baltische Staaten, womöglich die Schweiz dazu, den Ländern in Süd- und Südosteuropa als industrielle Homelands, mit billigem Arbeitskräftereservoir.

Bundeskanzlerin Angela Merkels Blaupause für die gegenwärtig verfahren kommunierte Lage wird womöglich bis Januar 2016 die 2005er vorgezogene Bundestagswahl Bundeskanzler Gerhard Schröders, nach Einführung der parteiübergreifenden Agenda2010/Hartz IV Gesetze 2003, sein, den Deutschen Bundestag durch den Bundespräsidenten, damals Horst Köhler, heute Joachim Gauck, unter Verweis auf einen Nationalen Notstand, vorzeitig auflösen und Neuwahlen anberaumen zu lassen, bevor die AfD erstarkt.

Was wir jetzt an Dissonanzen bis zur Kakophonie zwischen Angela Merkel, Peter Altmaier, Horst Seehofer , Thomas de Maizière erleben, ist bereits ein Vorgriff auf den kommend vorgezogenen Bundestagswahlkampf mit der CDU/CSU Wahltatktik 2009 asymmetrischer Demobilisierung der Wählerschaft von SPD, Die Grünen, Linkspartei, AfD, indem die CDU/CSU Regierungs- und Oppositonspart auf sich ganz allein mit hoher Medienpräsenz zu vereinigen sucht

2003 hatte die rotgrüne Bundesregierung Gerhard Schröder, Außenminister Joschka Fischer, unter Verkennung der realexistierenden Rechstlage in der EU, sprich Missachtung der Maastrichter Verträge, durch die einseitig nationale Ausrufung der Agenda2010/Hartz IV- Gesetze im Berliner Dom für Deutschland mit der Folge einer anhaltend unzulässigen staatlichen Neuverschuldung von über 3 % BIP eine neue Lage in Deutschland, in der EU geschaffen, auf der bis heute kein europäischer Segen liegt, die andauert.

Nun schickt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an, wiederum in vorsätzlicher Verkennung der realexistiereden Gesetzeslage, eine neue Lage im namen der Entwicklung der EU zu schaffen.

Merkel wettert zu recht gegen das anfänglich gutgemeinte Dublin- Abkommen III, wie sie sagt, ohne dessen Abschaffung wirklich sichtbar anzustreben

Die sogenannte Flüchtlingskrise gilt Merkel dabei als nachrangig.

Merkel geht es um die Fortsetzung einer Strategie der Spannung innerhalb der EU, nicht um ein Neues Deutschland, aber eine neue Europäische Union zu schaffen, die diesen Namen zurecht trägt

JP

Flüchtlingskrise: Der dunkle Deutsche
Montag, 12.10.2015 – 12:46 Uhr
Eine Kolumne von Jakob Augstein

Horst Seehofer: Triumph der Politik liegt im Sieg über die Realität

https://www.freitag.de/autoren/soloto/kanzlerdaemmerung
SOLOTO 12.10.2015 | 04:56 18
Kanzlerdämmerung