Wählen, Bundestag Opposition zu stärken

Bundestagswahl 2017 Der Wahlbürger ist gewohnt, zur Wahl zu gehen, um eine besrimmte Regierungskonstellation zu stärken. Wählen, um die Opposition zu stärken, ist Neuland
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Wählen gehen, die Opposition im Deutschen Bundestag zu stärken, ist Neuland.

Brauchen wir eine andere, eine vorparlamentarische Politik von unten?, die Debatten zu bestimmmt gesetzten Themen in Parlamenten "erzwingt"? Nutzt es da überhaupt zur Wahl zu gehen, wie Jakob Augstein in seiner Spiegel-Kolumne "Angela Merkel Die Mutter der AfD" im Ungefähren fragt?

Ja!, eine Politik. die die Arbeit der Opposition stärkt, die Bildung Großer Koalitionen erschwert, verhindert, ist ein starkes Signal am 24. September 2017 zur Wahl zu gehen, damit die Opposition, wie 2013-2017 im Bundestag geschehen, mit der Linkspartei, Den Grünen außerstande ist, ihre normalen Rechte, Anträge zu stellen, parlamentarische Untersuchungsausschüsse /PUAs) erfolgreich zu fordern, Redezeiten wahrzunehmen enthoben ist, weil sie mit 22 % der Mandate das notwendige Quorum von 25 % der Mandate verfehlt.

mEIN Vorschlag, der Bundestag möge beschließen : Sollte die Opposition wiederum unter dem 25 % Quorum liegen, wird das Quorum abgeschafft, oder diese wird nach einem bestimmten Schlüssel gestärkt bis sie das Quorum erreicht. Das kann durch Abgabe von Mandaten der GROKO bildenden Parteien geschehen oder durch Aufstockung der Zahl der Mandate der Oppostionsparteien wiederum bis zum vorgesehenen Quorum verwirklicht werden.

Angela Merkel ist ohne Hausmacht in der CDU, sie steht nicht für die CDU/CSU, sie steht für einen umstritten parteiergreifend neuen Politikstil der Debattenabstinenz, um den sie sich "verdient" gemacht hat. Bei ihrer asymmetrischer Demobilisierung von Debatten macht es keinen Unterschied, ob man sich bis 1989 auf SED Parteitagsbeschlüsse oder heute auf angeblich und wirklich demoskopische bzw. parlamentarische Mehrheiten ins Ungefähre beruft, offene Meinungs- und Willensbildung zu bestimmten Themen zu unterdrücken, wie es Angela Merkel tut "Wir schaffen das" im Modus einstiger VEB, Kombinat, SED Soll-Übererfüllung, ohne das Notwendige zu veranlassen noch über entsprechende Ressourcen in der EU zu verfügen, um sich ihre eigene Meinungsäußerung zu ersparen.

Das stinkt zusehends in der gesellschaftlichen Grundsee nicht nur die AfD, Pegida Bewegten in einer Querfront oszillierend zwischen Wut Aufwallungen im öffentlichen Raum bei Promibeschimpfung, verbale Attacken gegen die "Lügenpresse" und kumpelig knorkiger Nischen Behaglichkeit im Stamm- und im Vereinslokal.

AfD, Butzemann, Gespensterkohorte Angela Merkels für ihren Machterhalt

Die AfD unter dem herkömmlichen Begriff "Nationalismus gar Nazismus zu subsummieren, wie es Jakob Augstein tut, greift n. m. E. zu kurz. Gerade die Bürger*nnen in den neuen Bundesländern verstehen ihren Aufbruch weniger ins Nationale, sondern als Abkehr von dem vorherrschenden Anschein des G 7 plus X Internationalismus der Bundesregierungen Richtung folkloristisch nationalistisch gefärbte Nischen, der Identitären, Reichsbürger mit dem billigen, wenig fundierten Verweis der in der DDR sozialisierten Bundeskanzlerin Angela Merkel auf globale Verantwortungsgemeinschaft, ohne diese wirklich einzulösen, im Stil einstiger Verkündigung von SED-Parteitagsbeschlüssen unter dem neuen Label "Marktkonforme Demokratie".
Da wird nicht um Meinungsbildung und Themenvielfalt gerungen sondern, wer am heftigsten angepasst auf SED- Parteitagsbeschlüsse, huete "Marktkonforme Demokratie" unter besonderer Berücksichtigung des sozialistischen Internationalismus der Bruderländer, damals UdSSR, VR China heute USA, EU, Japan, Kanada, Australien, Südkorea verweist, um Debatten asymmetrisch demobilisierend im Keim zu ersticken. Siehe Debatte Abzug von A-Waffen aus Deutschland? Fehlanzeige trotz Bundestagsbeschluss 2010.

Die AfD bleibt, auch wenn sie sich noch so an ihren Höcke Höcke Rändern bemüht, das Gruselkabinett des NS-Regimes als Menetekel in schrillen Tönen an die Wand zu malen, anders als Augstein meint, Fleisch vom deutschnationalen Fleisch der CDU/CSU, die Fünfte Kolonne, der Butzemann Angela Merkels, die Gespensterkohorte gescheiterter Ich-AGs, unterfinanzierter Start Ups einer Frauke Petry nach der Agenda 2010, Hartz IV Arbeitsmarktreformgesetze 2003 entgegen Maastricht Kriterien der CDU/CSU, getrennt im Wahlkampf marschieren, gemeinsam in geheimen bis offenen Koalitionen in Bund und Ländern obsiegend neokonservative Politik machen
JP

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2017-angela-merkel-die-mutter-der-afd-kolumne-a-1168481.html

Angela Merkel Die Mutter der AfD

Angela Merkel verdient die Abwahl. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass Nazis in den Bundestag einziehen werden. Aber egal, wem man seine Stimme gibt, Merkel wird Kanzlerin bleiben - lohnt es sich da überhaupt, wählen zu gehen?

Eine Kolumne von Jakob Augstein
Montag, 18.09.2017 14:22 Uhr

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wahlpruefsteine-bundestagswahl-2017#1501946890040408

Wahlprüfsteine Bundestagswahl 2017

Demokratie Hearing Wie zu Zeiten des Römischen reiches mit jedem neuen Caäsaren Schätzungen vorgenommen genommen wurden, prüft der Souverän das Volk Absichten der Parteien zu Wahlen
Joachim Petrick | Community 2

00:29 19.09.2017
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

Kommentare 4