Was haben die Hartz IV Gesetze und der Nahostkonflikt gemeinsam?

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Was haben die Hartz IV Gesetze und der Nahostkonflikt gemeinsam?

Die Hartz IV Gesetze stehen, wie der Nahostkonflikt mit ihren ferngesteuerten "Verhandlungsquartetts Naher Osten dort, Hartz IV hier" dafür, Konflikte, Probleme nicht zu überwinden, zu lösen, sondern dafür, Probleme, Konflikte nationaler, regionaler wie internationaler Ausprägungen zu Gunsten bekannter und unbekannter Dritter zu bewirtschaften.

Gegenwärtig verhandeln die schwarzgelbe Bundesregierung und Opposition im Deutschen Bundestag, Fristen des Bundesverfasssungsgerichtes ignorierend, über eine verfassungsrechtlich hinreichend belastbare Reform der Hartz IV Gesetze, weil dies gemäß Bundesverfassungsgerichts Urteil vom Februar 2010, zwingend erforderlich, rechtstaatlich geboten ist..

Der Opposition wird dabei von Teilen der Medien vorgehalten, dass diese angeblich der Debatte über die Hartz IV Gesetze eine Debatte über die Notwendigkeit eines gesetzlichen Mindestlohnes überstülpt.

Dabei sind beide nur unterschiedliche Seiten derselben Medaille, nämlich unmittelbar vernetzt mit dem politischem wie demoskopischem Faktum, dass gegenwärtig 1. 4 Millionen Arbeitnehmer/innen nach dem Verbrauch ihres Restvermögens vor dem Schonvermögen für die Lohnsubvention ihrer Arbeitgeber per Antrag auf eine Aufstockung ihrer Löhne über die Hartz IV Gesetze angewiesen sind, weil sie, entweder Dumpinglöhnen, einem Arbeitzeitdumping bei einer Leistung, die der Vollzeit entspricht, oder beidem unterworfen sind.

Inzwischen belastet diese politisch gewollt, vorsätzlich wie unsägliche Hartz IV Aufstockerei der Löhne vieler Arbeitnhmer/innen in nahezu allen Branchen, insbesondere im Bereich Leiharbeit, aufgrund des fehlenden gesetzlichen Mindestlohnes die Haushalte in Bund, Land, Kommunen mit ca. 11 Milliarden €/anno mit ansteigender Tendenz.

Da ist es klar, dass jeder € mehr in den Hartz IV Sätzen Verdeckungsdebatten, Schattenkriege wie Grabenkriege ziwschen und in den Parteien selber, zwischen der Opposition und Bundesregierung auslösen, weil jede noch so minimale Erhöhung der Hartz IV Sätze automatisch noch mehr Lohn- Aufstockerei über die Hartz IV Gesetze auslöst.

Das dabei die Idee der Grundsicherung als Nachfolger des Grundrechts auf Sozialhilfe insgeheim bis offen dem Hohn und Spott preisgegeben wird, geht dabei völlig unter.

"Kreative" Arbeitgeber wie die AWO in Halle haben bereits Modelle für Präsenzpflichten ihrer Kollegen/innen entworfen, die nur scheinbar im Sinne der Flexibilität der Arbeitszeit enstprechend, vor allem Eines bewirkt, dass das Recht auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall eklatant missachtet wird, indem pro Krankheitstag des Arbeitnehmers bis zu € 60.- und darüber vom Monatsgehalt abgezogen werden.

Frage:

"Was haben die Hartz IV Gesetze und der Nahostkonflikt gemeinsam?"

Antwort:

"Die Hartz IV Gesetze stehen wie der Nahostkonflikt mit ihren ferngesteuerten "Verhandlungsquartetts Naher Osten dort, Hartz IV hier" dafür, Konflikte, Probleme nicht zu überwinden, zu lösen, sondern dafür, Probleme, Konflikte nationaler, regionaler wie internationaler Ausprägungen zu Gunsten bekannter und unbekannter Dritter zu bewirtschaften."

JP

00:25 10.02.2011
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Geschrieben von

Joachim Petrick

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