Wollen DIE GRÜNEN mit Dr. Anton Hofreiter nicht mehr "Wale schauen", sondern wenigstens in der Frage der Wiedereinsetzung der Vermögenssteuer proaktiv handeln?, wenn ja, warum?, weil beim "Wale Schauen" immer wieder verstörende Live- Bilder sinkender Schlauchboote auf hoher See im Mittelmeer, im Atlantik oder küstennah mit untergehenden Flüchtlingen auftauchen.
Die Vermögensverteilung bleibt hierzulande, solange die Vermögenssteuer ausgestzt ist, mit Vorsatz unbestimmt verifiziert. Warum?, weil erst eine wirklich veranlagte Vermögenssteuer und sei es zum 0 % Zinssatz einklagbare Vermögensdatenlagen, samt deren Umschichtung von einem zum folgenden Jahr, schafft und über das wahre Vermögen im Lande, an Kapital, Geld- . Kunst- . Kultur-, Immobilien- , Wald- ; Wiesen- , Seen- , Schürfrechts- , weltweiten Verwertungsvermögen von Patentrechten Auskunft gibt.
Noch unter der Helmut Kohl Kanzlerschaft wurde 1995 die Vermögenssteuer ausgesetzt, weil es berechtigte Klagen gab, dass Kapital- , Geld. Kunst- , Kultur- , Immobilien- , Wald- , Wiesen- , Seen- , Schürfrechts- , weltweites Verwertungsvermögen von Patentrechten mit nicht nachvollziehbar unterschiedlichen Bewertungsmaßstäben veranlagt wird.
1997 erfolgte dann endlich das lange erwartetete Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) mit der Maßgabe, die unterschiedlichen Bewertungsparameter für unterschiedliche Vermögensveranlagungen wirklichkeitsnah anzugleichen. Mit dem BVG- Urteill war eine Fristsetzung an den Deutschen Bundestag als Gesetzgeber bis Vollzug von immerhin beachtlichen fünf Jahren verbunden. Die Frist ist seit 14 Jahren längst überschritten.
Die Parteien des Bundestages bleiben zu dem Thema "Vermögenssteuer" durch alle parlamentarischen Bänke bis dato untergeaucht unter der Wasserlinie "Wale schauen", wie Willy Brandt in solchen Fällen und Lagen ungelöster Probleme über den Tag hinaus zu sagen pflegte und wortlos auf die Klarsicht- Wiedervorlagemappe verwies
"Zur Zeit kein Anschluss unter dieser Rufnummer. Bitte rufen Sie am besten erst in der übernächsten Legislaturperiode wieder an, aber nur, wenn die SPD ihre blutenden Tage hat" .
Wenn der Toni von Den Grünen nun als Hofreiter deutschlandweit unterwegs das Lied von der "Vermögenssteuer" ruckizucki neu intoniert, ohne argumentativ belastbar in Aussicht zu stellen, den seit Jahrzehnten bestehenden Ungerechtigkeitsschaden durch die unterschiedlichen Bewertungsmasstäbe für unterschiedliche Vermögensarten zu heilen, dann wird ihm sein Lied krächzend im Halse stecken bleiben noch bevor der Hahn zur Morgenröte der nächsten Bundestagswahl 2017 kräht
Da frage ich mich und den Leser, die Leserin mit Willy Brandt, ob Die Grünen jetzt mit Tonis neuem Lied als Hofreiter der Vermögenssteuer nach Art der Ballade vom Erlkönig Johann Wolfgang von Goethes gerade ihre verschärft blutend strammen Tage haben?
"Wer reitet so spät durch Nacht und Wind.
Es ist der Vater mit seinem Kind.
Der Vater erreicht den Hof mit Müh und Not,
doch das Kind in seinen Armen war tot "geritten"
JP
http://www.taz.de/Kommentar-Gruene-und-Vermoegensteuer/!5294365/
Kommentar Grüne und Vermögensteuer
21. 4. 2016
STEFAN REINECKE
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