Wer definiert, was, was nicht Gewalt ist?

Machtfrage Ist es Gewalt, ein Vermummungsverbot für den G-20 Gipfel in Hamburg von einer Ordnungsiwdrigkeit zu einem strafbewehrten Offizialdelikt hochzustuften?
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Wer definiert, was Gewalt, was nicht Gewalt ist?

"Gibt es gute Gewalt? Neigt die Linke zur Gewalt? " schreibt Jakob Augstein in seiner aktuellen Spiegel Kolumne "G20-Ausschreitungen. Das Tabu der Gewalt" und droht damit, seine Leser*nnen in die Falle zu locken, die in dieser Frage steckt, wenn diese nicht modifiziert wird durch eine Betrachtung, wer, wann, wo definiert, was Gewalt, was nicht Gewalt ist.

Z. B. ist es Gewalt, dass die Automobilindustrie. mangels Gesetzen, hierzulande, mangeles Unternehmensstrafrecht - seit 1953 in Westdeutschland ausgesetzt - , ungestraft unvermindert, trotz Dieselabgasgate, diesel- , benzingetriebene Autos produzieren darf, die besonders Bewohner*nnen unserer Städte mit krankheitsauslösend ungefiltertem Feinstaub, Rußpartikeln, Stickoxiden, CO2 Emmissionen belastet?

Ist es Gewalt, wenn ein Bundesland, anders als andere Bundesländer, in Deutschland, ein Vermummungsverbot von einer Ordnungsiwdrigkeit zu einem strafbewehrten Offizialdelikt hochstuft, das unverzüglich mit brachialer Gewalt verfolgt und beschelunigt sanktioniert gehört, wie beim G 20 Gipfel in Hamburg geschehen?

Ist es Gewalt, Demonstranten*nnen gegen den G 20 Gipfel in Hamburg im strategischen Vorwege vorauseilend per Defitionem polizeitaktisch anlasslos als Straftäter*nnen zu behandeln, weil es an kompetenten Polizisten*nnen vor Ort fehlt, durch personenbezogene Ansprache zwischen Straftätern*nnen und friedlichen Demonstranten*nnen, arglosen Zuschauern*nnen auf Baugerüsten - s. Bericht Tobias Marquardt aus dem Harz Der Spiegel Ausgabe 29-28-2017 "Das bin ich" - in der Schanze am 8.7.2017 zu unterscheiden?

Stattdessen Polizeiarbeit zu militarisieren, über 20 000 junge Polizisten*nnen in Hundertschaften formierrt, mit über 20 Kg Ausrüstung belastet, entgegen Arbeitszeitgesetzen, Fürsorgepflicht des Dienstherrn, fern jeder polizeigewerkschaftlichen Einrede, in einen über 20 Stunden und mehr dauernd andrenalingesteuerten Dienststress zu versetzen, der nur zu Eskalation statt Deeskalation von Situationen vermeintlichen und wirklichen Gefahrenlagen taugt?

Joachim Petrick heute, 11:28 Uhr
252. Machtfrage: Wer definiert, was Gewalt, was nicht Gewalt ist?
"Gibt es gute Gewalt? Neigt die Linke zur Gewalt? " schreibt Jakob Augstein und droht damit seine Leser*nnen in die Falle zu locken, die in dieser Frage steckt, wenn diese nicht modifiziert wird durch eine Betrachtung, wer, wann, wo definiert, was Gewalt, was nicht Gewalt ist.

Z. B. ist es Gewalt, dass die Automobilindustrie. mangels Gesetzen,hierzulande, mangeles Unternehmensstrafrecht - seit 1953 in Westdeutschland ausgesetzt - , ungestraft unvermindert, trotz Dieselabgasgate, diesel- , benzingetriebene Autos produzieren darf, die besonders Bewohner*nnen unserer Städte mit krankheitsauslösend ungefiltertem Feinstaub, Rußpartikeln, Stickoxiden, CO2 Emmissionen belastet?

Ist es Gewalt, wenn ein Bundesland, anders als andere Bundesländer, in Deutschland, ein Vermummungsverbot von einer Ordnungsiwdrigkeit zu einem strafbewehrten Offizialdelikt hochstuft, das unverzüglich mit brachialer Gewalt verfolgt und beschelunigt sanktioniert gehört, wie beim G 20 Gipfel in Hamburg geschehen?

Ist es Gewalt, Demionstranten gegen den G 20 Gipfel in Hamburg im strategischen Vorwege vorauseilend per Defitionem polizeitaktisch anlasslos als Straftäter*nnen zu behandeln, weil es an kompetenten Polizisten*nnen vor Ort fehlt, durch personenbezogene Ansprache zwischen Straftätern*nnen und friedlichen Demonstranten*nnen, arglosen Zuschauern*nnen auf Baugerüsten - s. Bericht Tobias Marquardt aus dem Harz Der Spiegel Ausgabe 29-28-2017 "Das bin ich" - in der Schanze am 8.7.2017 zu unterscheiden? Stattdessen Polizeiarbeit zu militarisieren, über 20 000 junge Polizisten*nnen in Hundertschaften formierrt, mit über 20 Kg Ausrüstung belastet, entgegen Arbeitszeitgesetzen, Fürsorgepflicht des Dienstherrn, fern jeder polizeigewerkschaftlichen Einrede, in einen über 20 Stunden und mehr dauernd andrenalingesteuerten Dienststress zu versetzen, der nur zu Eskalation statt Deeskalation von Situationen vermeintlichen und wirklichen Gefahrenlagen taugt?

Ist es Gewalt, wenn ja wessen, dass Hamburger+nnen in der Frage "Olympiade 2024 in Hamburg" "Ja oder Nein?" 2015 per Volksentscheid mehrheitlich für ein "Nein" gestimmt haben? Im Fall der Ausrichtung des G 20 Gipfels in Hamburg 2017 aber nie von Amtswegen befragt wurden?.

Warum besteht Innensenator Andy Grote mit Einsatzleiter Hartmut Dudde darauf, es gab beim G 20 Gipfel in Hamburg keine Polizeigewalt, will diese aber untersuchen lassen?

Antwort: Damit will Grote strulktruelle Gewalt, die in seinem Bereich implementiert scheint, aktivieren, die der Unterdrückung der Einschätzung und Hinweise von Polizeigewalt, die diese auf Einzeltäterschaft herabstuft

Warum haben so viele Polizisten*nnen bei ihrem Einsatz Hamburger G 20 Gipfel signifikant so viele Handgelenksbrüche erlitten, weil sie mit ihren Gerätschaften, Polizeiknüppeln zu heftig zugeschlagen haben. Watum haben so viele Polizisten*nnen unter den angeblich über 700 Verletzten unter ihnen zuviel Reizgas, Tränengas eingeatmet, weil davon zu unkontrolliert durch die Polizei zum Einsatz kam und eigenes Personal aus der Kurve warf

Warum erlitten an die 120 Polizisten*nnen unterversorgt, dehydriert, ausgepowert Zusammenbrüche durch Erschöpfung, weil der Dienstherr, Personalräte, die Polizeigewerkschaft ihnen, entgegen Arbeitszeitregeln, faire Arbeitsbedingungen über 20 Stunden drucghehenden Einsatz ohne Ruhepause zumutete, statt in Hotels in Hamburg in Massenquartieren außerhalb Hamburgs weit ab mit langen Anfahrtszeiten unterbrachten

JP

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/g20-ausschreitungen-das-tabu-der-gewalt-a-1158289.html
G20-Ausschreitungen Das Tabu der Gewalt
Eine Kolumne von Jakob Augstein
Montag, 17.07.2017 16:33 Uhr

http://www.zeit.de/politik/2015-11/olympia-bewerbung-hamburg-referendum
Hamburger sagen Nein zu Olympia
29. November 2015, 21:36 Uhr

12:30 18.07.2017
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Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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