Jochen Schwarz

Jurist & Magister des Europarechts, arbeitet im Projekt Asylverfahrensberatung der OASE Berlin, beim Flüchtlingsrat Berlin und bei Borderline Europe
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Jochen Schwarz
RE: Posthumanismus | 02.07.2019 | 23:41

Etwas Sachlichkeit wäre schön in der Debatte und die stereotypen "Gutmenschen" Vergleiche tragen dazu nicht gerade bei. Wenn sie meinen Artikel am Ende gelesen haben, haben sie auch gesehen, dass sich meine Kritik ja vorallem auch an die EU und an den ungerechten Verteilungsschlüssel im Asylrecht richtet - wie sie deren Auswirkungen ja auch teilweise richtig beschreiben und nicht nur an Salvini und Co.-

Aber mir geht es als Asylrechtsjurist auch um die Aufnahmebedingungen und die waren und sind sind in Ungarn so katastrophal gewesen, dass fast alle Gerichte in den letzten Jahren entschieden, dass die Geflüchteten eben nicht nach Ungarn zurückkönnen, aufgrund der dortigen Bedingungen. Siehe z.B. hier VGH Hessen - systemische Mängel in Ungarn 2017

Ich stimme ihnen aber bezüglich der Ausweisung der Sinti und Roma in Frankreich absolut zu, dass ich es auch ziemlich schäbig fand, wie wenig Resonanz und Kritik es daran gab.

RE: Posthumanismus | 01.07.2019 | 11:27

Sehr geehrter Herr Schramm, ich verstehe den Zusammenhang zu meinem Text nicht so recht, warum sprechen Sie mit dem Verweis auf das Helmut Schmidt Zitat pauschal von Muslimen? Ich sprach von der derzetigen Politik gegenüber Geflüchteten jeder Religion und überhaupt der Möglichkeit ein faires Asylverfahren zu ehalten. Im Übrigen halte ich das Zitat von Helmut Schmidt, wenn es denn so gesagt wurde, auch für problematisch, egal ob es damals oder heute gesagt würde und ihre Interpretation dieses Zitats im Sinne eines angeblichen "Unterschiedlichkeit der Kulturen" für klassischen neurechten Ethnopluralismus -

Falls Sie an einer konstruktiven Kritik und wirklich an meinem Text interessiert sind gerne, aber auch die von ihnen verlinkten Videos ohne seriöse Quellenangaben von angeblich ehemaligen Flüchtingshelfern als Beweis für ein Scheitern einer Wilkommenskultur zu bemühen, empfinde ich als ziemlich schwaches Argument.

Richtig ist es aber, und hier geb ich Ihnen Recht, transparent zu sein und ehrlich und auch Probleme anzusprechen. Aber um das grosse Thema "Integration / Partizipatition" ging es hier in meinem Text nicht primär, soderrn um die Art, wie derzeit das individuelle Recht auf Asyl weiter erodiert.

RE: Outsourcing Humanity? | 13.08.2015 | 15:58

Ich schrieb das Zitat, weil ich denke, dass gerade besonders schutzbedürftige, häufig traumatisierte Flüchtlinge meiner Ansicht erst Recht Menschlichkeit und das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit entgegengebracht werden sollte und sie nicht nur reduziert werden sollten auf ihr Fluchtschicksal - deshalb der Vergleich mit den Arbeitskräften, die zuallererste Menschen sind und nicht nur Arbeitskraft - genauso wie Flüchtlinge.

"Gerufen" haben die Flüchtlinge keine Regierung sondern schlicht Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention, der jedem Flüchtling Schutz bieten soll vor Verfolgung im Herkunftsstaat. http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/03_profil_begriffe/genfer_fluechtlingskonvention/Genfer_Fluechtlingskonvention_und_New_Yorker_Protokoll.pdf