Wahlkampf als Witz

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Erstaunlich an Hape Kerkelings Kunstfigur „Horst Schlämmer“ oder an „DER PARTEI“ des ehemaligen Titanic Redakteurs Martin Sonneborn ist nicht, dass Politik hier zum Ziel des Humors wird. Dass Mächtigen satirisch, kritisch der gleichwohl immer verzerrende, überzeichnende Spiegel vorgehalten wird, ist seit der Antike gängige Form. – Nein, erstaunlich ist vielmehr, wie bereitwillig sich heute Politiker wie Jürgen Rüttgers, Cem Özdemir oder Claudia Roth, um nur die Prominentesten zu nennen, vor den Karren des Humors spannen, um nicht zu sagen, sich durch Humor korrumpieren lassen. Gerade in der Bereitwilligkeit, mit der Politik heute an humoristisch-satirischen Formen teilhat, deutet sich ein neues soziales Phänomen an. Hier von traditioneller Satire zu sprechen wäre ungemessen, soll nicht gar zu optimistisch davon ausgegangen werden, dass die Politik dabei ist, neue, kreative Formen der Selbstkritik einzuüben.

Die Merkwürdigkeit wird deutlicher, macht man sich klar, dass Humor und Politik als Gegenspieler funktionieren. Politik kommt die Funktion zu, machtvoll für gemein gültige Regelungen, Gesetze zu sorgen. Gesetze sind als Erwartungen zu verstehen, die nicht sanktionslos enttäuscht werden können. Handeln entgegen gesetzlich geregelter Erwartungen muss als kriminell geahndet werden. Hingegen kommt Humor die Funktion zu, mit Erwartungen als Konventionen zu spielen, Erwartungen zu variieren, zu überraschen. Humor macht möglich, dass absichtlich und sanktionsfrei gegen gängige Erwartungen verstoßen werden kann, wie leicht an Fernsehformaten wie Comedystreet oder Verstehen Sie Spaß? veranschaulicht werden kann. Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Ihm kommt die Aufgabe zu, die Kontingenz von Konventionen aufzuzeigen. So zeigt etwa Horst Schlämmer (wohl eher noch: verdeutlicht das geläufige Wissen), dass fachliche Kompetenz in der Politik nicht unmöglich ist, aber nicht unbedingt eine Notwendigkeit vorstellt. Im Gegensatz dazu hat die Politik davon auszugehen, dass Konventionen als gesetzliche Normen gerade nicht zur Disposition stehen, nicht kontingent sind.

Angesichts dieser in ihrer gegensätzlichen Funktionalität auffallenden Konkurrenz von humoristischer und politischer Kommunikation, greift zu kurz, würde nur davon ausgegangen, dass sich die Politik des Humors im Sinne des Machterwerbs bediente. Sie gehe auf Wählerstimmenfang, mache sich durch Humor sympathisch. Seit langem ja übliches Konzept von Marketingstrategen, um Produkte verkäuflich zu machen. Nähme man zudem die Forsa-Umfrage ernst, nach der 18% der Deutschen Horst Schlämmer wählen würden, wäre Ministerpräsident Jürgen Rüttgers eine erfolgversprechende Wahlkampfstrategie zu bescheinigen.

Gemessen wurde vom Forsa-Institut allerdings nicht das zukünftige Wählerverhalten der Deutschen, sondern ihre Bereitschaft, eine humoristische, unernste Haltung einzunehmen. Humoristisch variiert hat demnach ein nicht geringer Prozentsatz der Bevölkerung die gängige Erwartung, rational-vernünftig zu wählen – mit bis zu 18% auch in diesem Sinne ein erstaunlich hoher Anteil. Die in einem wütenden offenen Brief des Berliner Morgenpost Redakteurs Hajo Schumachers an die Adresse „Horst Schlämmers“ zum Ausdruck gebrachte Ansicht, dass sich im Ergebnis des Forsa-Instituts zeige, dass ein hoher Anteil der Deutschen „einen an der Waffel hat“, schießt also schlicht ins Leere. Intuitiv steht die Emotionalität dieses offenen Briefes aber dafür ein, dass Humor und Politik als nicht kompatibel empfunden werden. Von der Politik zu schaffende gesetzliche Normen dürfen selbstredend nicht humoristisch zur Disposition gestellt werden. Sie sind nur im Modus der Ernsthaftigkeit durchzusetzen. Umso befremdlicher wirken folglich die humoristischen Eskapaden genannter Politiker.

Es kann angenommen werden, dass sich in den humoristischen Ausfällen der Politiker ein wachsendes Bewusstsein für die Kontingenz, die Beliebigkeit eigenen politischen Handelns zeigt, welches nationalstaatlich limitierten politischen Systemen in den letzten Jahren forcierter Globalisierung aufgezwungen wurde. Damit ist nicht nur die offensichtliche Austauschbarkeit der Wahlprogramme der großen politischen Parteien gemeint – es ist durchaus möglich, CDU zu wählen, notwendig ist es nicht. Gleiches lässt sich auch mit der Wahl der SPD erreichen. Auch verwirklichte oder geplante politische Agenden („2010“, „Hartz IV“) stehen schon nach kurzer Zeit zur Disposition, kann doch etwa kaum als Erfolg gefeiert werden, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dazu geführt haben, dass ein breiter, von staatlichen Subventionsleistungen abhängiger Niedriglohnsektor entstanden ist. Gleiches gilt für unseren so bejubelten Status eines Exportweltmeisters. Ist nicht mithin unsere einseitige nationalstaatliche Orientierung auf den Export eine der treibenden Kräfte für die Disparität, die zur Weltwirtschaftskrise beigetragen hat? Ganz zu schweigen davon, dass dieser Status durch eine jahrelange, den Binnenkonsum schwächende Lohnbescheidenheit erkauft wurde.

Kontingenz zeigt sich offenkundig auch an nationalstaatlich organisierter Steuergesetzgebung. – Sicher, es ist notwendig, dass in Deutschland erbrachte Wirtschaftsleitungen auch dort versteuert werden. Für weltwirtschaftlich operierende Unternehmungen oder geschickt agierendes Privatkapital stellt dies allerdings lediglich eine Möglichkeit dar. Billiger geht’s immer anderswo. Selbst die hehren Menschenrechte – wohl doch nun wirklich letzter Rückzugsort für ernsthaft geltende Normen? – sind in Guantanamo oder Abu-Ghuraib in nationalstaatlicher Machtausübung längst zur Disposition gestellt.

Wir können deshalb in den humoristischen Abwegen der Politik unbeholfene, angesichts dessen was Politik zu leisten hat, im Ergebnis gar verzweifelt unangemessene Versuche sehen, Problemlösungsstrategien zu entwickeln, angesichts zunehmendem nationalstaatlichen Macht- und Orientierungsverlusts. Im Modus operandi des Humors wird Kontingenz erzeugt, eine humoristische Haltung kann die politische Macht verunsichernde und demütige Erfahrung absorbieren, dass es (in nationaler Perspektive) ist wie es ist, aber (eine globaler Sicht einnehmend) immer auch anders sein kann. Wir sehen sozialevolutionär tastende, hilflose Versuche, mit einer neuen, die Politik und Macht von Nationalstaaten überfordernden Situation zurechtzukommen. Die Politik versucht sich ansatzweise selbst Flexibilität, humoristische Geistesgegenwart zu verordnen, angesichts einer faktisch bestehenden Weltgesellschaft, die Nationalstaaten unmöglich macht, Entscheidungen von allgemeiner Geltung durchzusetzen. Nationalstaatliche Politik wird, dabei etwa mit der Steuergesetzgebung zentrale Bereiche umfassend, zunehmend dysfunktional.

Berücksichtigen wir, was die Funktion der Politik ist, lässt sich durchaus von tragisch-komischen Rückzugsgefechten nationaler Politik sprechen. Doch immerhin kann man ihr eine erstaunliche Fähigkeit zu jedenfalls latenten Selbsterkenntnis nicht absprechen. Nämlich allmählich einzusehen, angesichts einer längst globalen Gesellschaft mit global operierender Wirtschaft, mit Wissenschaft, Religion, Kunst, die nicht durch Staatsgrenzen in ihrer Funktion beschränkt werden, einer Gesellschaft also mit globalen Problemen und damit der Notwendigkeit, übernationalstaatliche Ordnungen durchzusetzen, dass nationalstaatlich organisierte Politik zunehmend lächerlich wird.

19:06 04.09.2009
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Jörg Räwel

Soziologe
Schreiber 0 Leser 0
Avatar

Kommentare