Fortschritt statt Häme

Mitgliederentscheid Die SPD verabschiedet sich in die Große Koalition. Eine Entscheidung mit Folgen - auch für DIE LINKE. Ein Kommentar
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Fortschritt statt Häme

Foto: Sean Gallup/AFP/Getty Images

Es gibt sie immer wieder. Diese Entscheidungen , die erst aus der Retroperspektive in ihrer ganzen Tragweite begriffen werden können. Heute hat die deutsche Sozialdemokratie mit ihrem "Ja" zur Neuauflage der GroKo eine solche Entscheidung getroffen. Eine weitere Legislatur Merkel, eine weitere Legislatur "Durchwurschteln".

Progressive und emanzipatorische Linke können damit natürlich nicht zufrieden sein. Und ja, den Sozialdemokrat*innen in den letzten Monaten ein etwas unglückliches Händchen in Fragen der PR und Personalpolitik zu unterstellen, wäre geschmeichelt. Doch machen wir uns nichts vor: Das permanente Ergötzen am (vermeintlichen oder tatsächlichen) Niedergang einer einst großen "Volkspartei" hat der Partei DIE LINKE kaum zu großen Erfolgen gereicht. Fast 1,5 Millionen Wähler*innen haben bei der vergangenen Bundestagswahl der SPD den Rücken gekehrt. Wo sind sie geblieben? Zu AfD, FDP und Grünen verschlug es sie, nicht zur Linkspartei. Das muss stutzig machen und zeigt eines: Die Wähler*innen haben eine sehr feine Sensorik für Möglichkeiten und Grenzen potentieller Regierungsbündnisse. R2G auf Bundesebene schien vielen unter ihnen offensichtlich keine reale Alternative zu GroKo oder Jamaika zu sein. Dass daran nicht einzig oder hauptsächlich DIE LINKE Schuld trägt steht freilich außer Frage. Trotzdem muss sie sich kritisch fragen, ob ein politischer Kleinkrieg gegen die Sozialdemokratie - auch mit Blick auf die nächsten Bundestagswahlen - nützlich erscheint, wenn es um mehrheitsfähige Alternativen jenseits des konservativen bis rechten Mainstreams geht.

SPD und LINKE sind aus guten Gründen eigenständige Parteien und sollen dies auch bleiben. Programmatische Differenz ist ein Lebenselixier der Demokratie. Doch sie kann und darf nicht verhindern, miteinander das Verbindende zu suchen. "Links sein" hieß immer (auch) Pluralität im eigenen Lager auszuhalten. Was wäre "68", was wären die marxistischen Klassiker, hätte es nicht immer das Ringen unterschiedlicher Theorie- und Politikkonzepte gegeben? Genau das war es doch, was linke Weltanschauung positiv von Autoritarismus und konservativer Mumifizierung unterschied. Es wird in den kommenden Jahren darauf ankommen, genau jene Pluralität wieder mehr als Angebot zum Gespräch denn als Instrument zur abgrenzenden Profilierung zu begreifen.

Und noch ein letztes Wort zu Verletzungen auf beiden Seiten, deren historische Dimension so gerne beschworen wird. Wir werden die Kämpfe von 1918/19 heute nicht mehr gewinnen können. Genausowenig wie 1946 (die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED) rückgängig gemacht werden kann. Zeitmaschinen gibt es nicht. Die Vergangenheit wirkt wie eine in Zement gegossene Chronik menschlichen Handelns, die unserem Zugriff entzogen ist. Zukunft ist jedoch kontingent und eröffnet Möglichkeitsräume. Sie zu nutzen ist eine Aufgabe linker Politik - jeder linken Politik

14:28 04.03.2018
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Geschrieben von

Johannes Häfner

Geschichtswissenschaftler, Philipps-Universität Marburg, Kreisvorstands-Mitglied DIE LINKE.Schmalkalden-Meiningen
Johannes Häfner

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