Aschermittwoch in Österreich

Grundrechte. Ein Offener Brief an den österreichischen Bundespräsidenten wurde veröffentlicht. Eine Stellungnahme zur Verletzung von Grundrechten wird erwartet.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Auch in diesem Jahr wird nach der Ballsaison in Österreich eine Recherche durchgeführt. Es soll geklärt werden, welche Maßnahmen zum Schutz der Grundrechte gesetzt werden. Im Karfreitagsbericht werden die Ergebnisse vorgestellt.

Ein offener Brief an den Österreichischen Bundespräsidenten wurde am Aschermittwoch im Magazin Tabula Rasa veröffentlicht:

Brief am Aschermittwoch: An den österreichischen Bundespräsidenten
(Tabula Rasa Magazin, 6. März 2019)

In Österreich wird die Charta der Grundrechte der Europäischen Union verletzt. Betroffen sind insbesondere das Eigentumsrecht (Artikel 17) und die Achtung des Privatlebens und Familienlebens, der Wohnung und Kommunikation (Artikel 7). Mit richterlicher Genehmigung werden willkürliche Enteignungen durchgeführt und Wohnungen geplündert.

Antworten als Forschungsbeauftragter

Auf Tabula Rasa erschien auch ein Bericht über die Ergebnisse mehrerer Anfragen an Alexander van der Bellen, die noch in seiner früheren Funktion als Beauftragter der Stadt Wien für Universitäten und Forschung an ihn gerichtet wurden. Es ging insbesondere um den Schutz einer Bibliothek, die für Publikationen und Forschungsarbeiten benötigt wurde. Die Bibliothek wurde von willkürlicher Enteignung und Plünderung bedroht.

Damals fand Alexander van der Bellen keine Lösung. Er begann sein Schreiben mit der Erklärung: “Es tut mir leid, dass meine Antwort so lange gedauert hat; ich hatte Ihr mail verlegt”.

Bald darauf erklärte Alexander van der Bellen öffentlich seine Kandidatur zum österreichischen Bundespräsidenten. Mehr Details zu dieser Korrespondenz auf Tabula Rasa.



Weitere Anfragen


Am Aschermittwoch dieses Jahres wurden ebenfalls um Stellungnahmen angefragt:

Univ.-Prof. Ludwig Adamovich

Er fungiert als Berater des Bundespräsidenten für verfassungsrechtliche Angelegenheiten. Der österreichischen Öffentlichkeit ist Adamovich bekannt als langjähriger Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes.


Michael Ludwig, der Bürgermeister von Wien
Er wurde mit dem Amt des Bürgermeisters im Mai 2018 betraut. Michael Ludwig war zuvor der amtsführende Stadtrat für Wohnen und Wohnbau in Wien. Bis November 2018 war Michael Ludwig auch 23 Jahre lang als Vorsitzender des Verbandes der Wiener Volksbildung tätig


Die Menschenrechtsbeauftragte der Stadt Wien.
Bereits 2016 wurde das Menschenrechtsbüro der Stadt Wien mit einer Anfrage zu den Verletzungen des Eigentumsrechts konfrontiert, die in Wien sich ereignen. Die Menschenrechtsbeauftragte erklärte damals, dass sie über keine Möglichkeiten verfüge, bei solchen Vorfällen einzugreifen. Mit dieser Anfrage erhält das Menschenrechtsbüro eine zweite Chance, eine Erklärung abzugeben.


Volksanwalt Günther Kräuter
Kräuter ist in der österreichischen Volksanwaltschaft für das Ressort Soziales zuständig ist. Er soll erklären, welche Möglichkeiten es gibt, rasch für Überbrückungsgelder zu sorgen, die Betroffene erhalten sollten.


Österreichische Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung in Schlaining


Ausführlicher Bericht im Magazin Tabula Rasa

Brief am Aschermittwoch: An den österreichischen Bundespräsidenten
(Tabula Rasa Magazin, 6. März 2019)

Links:

Der österreichische Justizskandal braucht Krisen-PR
(Tabula Rasa Magazin, 3. 4. 2018)

Verhaftungen sind erforderlich für Krisen-PR
(derFREITAG, 5. 3. 2018)

Aschermittwoch für die Justiz (derFREITAG, 14. 2. 2018)



© Autor: Johannes Schütz, 2019

Zum Autor:
Johannes Schütz bereitet eine Buchpublikation vor:
„Die Enteigner: Der größte Skandal der Republik Österreich".
Johannes Schütz, Medienwissenschafter und Publizist, war Lehrbeauftragter an der Universität Wien (Informationbroking, Recherchetechniken, Medienkompetenz), Vorstand des Zentrums für Medienkompetenz, Projektleiter bei der Konzeption des Wiener Community-TV, Projektleiter Twin-City-TV Wien-Bratislava, investigative Publikationen (Justiz, Vergabe der .eu Domains).
Veröffentlichungen u. a. The European, Tabula Rasa.

12:24 06.03.2019
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Johannes Schuetz

Medienwissenschafter und Publizist, war Lehrbeauftragter Universität Wien (Recherche, Medienkompetenz), Projektleiter Konzeption Community-TV-Wien
Johannes Schuetz

Kommentare