Kann er noch nominiert werden?

Bernie Sanders ist, seitdem er seine öffentliche Unterstützung gegenüber Hillary Clinton ausgesprochen hat, für die Medien offiziell aus dem Rennen ausgeschieden.
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Millionen von »Berners«, die liebvolle Abkürzung für einen Bernie Sanders Supporter, hatten monatelang angekündigt, dass sie auf keinen Fall Hillary Clinton wählen. Unter dem Hashtag #BernieOrBust versammelten sie sich in den sozialen Netzwerken um sich gegenseitig zu ermuntern auf den Pfad der Tapferkeit zu bleiben. Die öffentliche Zusage von Bernie Sanders, Hillary Clinton zu unterstützen, traf diese Gruppe besonders hart. Ein kleiner Teil trat noch am gleichen Tag aus der demokratischen Partei aus, um sich mit der berühmten Bernie-Spende von $27 Dollar am Wahlkampf der voraussichtlichen grünen Präsidentschaftskandidatin Dr. Jill Stein zu beteiligen. Die offizielle Ernennung von Jill Stein erfolgt am 04 - 07. August auf dem Nominierungskonvent der Grünen. Die GreenpartyUS steht ideologisch dem demokratischen Sozialisten Bernie Sanders am nächsten. Über 90% ihrer politischen Forderungen von 15$ Mindestlohn bis zu einer Gesundheitsreform mit gesetzlicher Krankenkasse sind identisch. In einigen Punkten sind die Grünen ambitionierter als Bernie Sanders. Sie wollen das Militärbudget um die Hälfte kürzen, die Kriege und Drohnenangriffe der Amerikaner in der Welt beenden. Zudem haben sie sich das Ziel gesetzt, bis 2030 auf 100% erneuerbaren Energien umzustellen.

Warum wehren sich viele der Mitstreiter von Bernie Sanders so vehement gegen die Nominierung von Hillary Clinton? In den Mainstream-Medien wird sie im Vergleich zu Trump als absolut solide und integre Frau dargestellt. Die »#BernieOrBust«-Riege beläuft sich auf schätzungsweise 50% der Bernie Unterstützer, die angekündigt haben, Hillary Clinton im November auf keinen Fall zu wählen. Die FBI-Untersuchungen der E-Mail Affäre von Hillary Clinton haben bewiesen, dass sie die Öffentlichkeit monatelang bewusst belogen hat. Skandale um Hillary Clinton wollen nicht enden, ob Bengahzi oder Clinton Foundation Korruptionsvorwürfe, alles könnte Donald Trump die Präsidentschaft schenken. Das Enthüllungsbuch über das Clinton Ehepaar »Clinton Cash« von Peter Schweitzer, zeigt die mafiösen Strukuren von Geldwäsche, Korruption und Vetternwirtschaft in der Clinton-Stiftung. Die Mainstream- Medien haben zwar Recherche-Mängel aufgezeigt, aber im Großen und Ganzen scheinen viele der Fakten zu stimmen. Am 24. Juli, kurz vor den demokratischen Nominierungskonvent (DNC) soll nun der überarbeitete Film zum Buch dafür sorgen, dass die Demokraten eine Nominierung von Hillary Clinton zur Präsidentschaftskandidatin überdenken. Auch wenn Hillary die Korruptionsvorwürfe gegen die Clinton-Stiftung sehr gerne als rechte Propaganda der Republikanern darstellt, ignoriert sie die Tatsache, dass auch die Linken, die sogenannten »Progressives«, diese Meinung teilen und sie zudem zusätzlich der Kriegstreiberei beschuldigen.

Bernie Sanders, der den größten Teil seines Lebens als parteiloser Unabhängiger im Senat saß und erst kürzlich den Demokraten beigetreten war, konnte aus Gründen der politischen Korrektheit bestimmte Vorwürfe gegenüber seiner Konkurrentin in den Debatten nicht nutzen. Diese Vorgehensweise hatte ihm zwar viele Symphatiepunkte bei den Demokraten eingebracht, aber einige seiner Getreuen warfen ihm vor, dass er sie mit Samthandschuhen angefasst hätte. Solche schwerwiegenden Kritikpunkte könne man nicht ignorieren, weil ihr Gegner Donald Trump keine Hemmungen hat, ihre Schwächen in den Debatten gnadenlos auszuschlachten. Zudem hat Bernie Sanders bisher in keinster Weise erwähnt, dass die gesamten Vorwahlen, mit Anzeichen von massivem Wahlbetrug gespickt waren. In New York, Brooklyn, dem Geburtsort von Bernie Sanders, wurden 120.000 abgegebenen Stimmen ohne Begründung gelöscht. Wahlhelfer in Kalifornien, dem größten Amerikanischen Bundestaat, wurden systematisch angewiesen, Stimmen der Unabhängingen (independents, NPP voter), die zum größten Teil Bernie Sanders wählen, in sogenannte Placebo-Wahlurnen (provisional ballots) zu sammeln, die dann nicht gezählt wurden. Der renommierte Journalist und Besteller Autor Greg Palast (Rolling Stone, Guardian, BBC) hat in einem Blogbeitrag die massiven Wahlmanipulationen in Kalifornien zusammengefasst. Auch TYT hat dazu eine Dokumentation veröffentlicht.

Aber wo ist die Berichtserstattung in den Massenmedien über den eklatanten Wahlbetrug? Hierzu muss man wissen, dass sechs gigantische Multikonzernene 90% der Medien in Amerika kontrollieren, die ausnahmslos große Summen in den Wahlkampf von Hillary Clinton investiert haben. Bernie Sanders hatte von Anfang an kaum nennenswerte Berichterstattung über die Mainstream-Medien. Seinen Bekanntheitsgrad in der Bevölkerung hat er hauptsächlich der Mund-zu-Mund-Propaganda, den limitierten demokratischen Debatten im nationalen Fernsehen und den sozialen Medien im Internet Facebook, Twitter und Youtube zu verdanken.

Natürlich wird der Demokratische Nominierungskonvent (DNC) verklagt werden. Die erste der zwei großen Klagen wurde von einer unabhängigen Organisation »Institute for American Democracy & Election Integrity« eingereicht. (trustvote.org) Der verantwortliche Havard-Absolvent und Anwalt Clifford O. Arnebeck, der sich seit über 10 Jahren mit Wahlbetrug beschäftigt, hat mit seinen Experten über ein halbes Jahr lang Zeugenaussagen und Beweise gesammelt, um die Klage hieb- und stichfest zu machen. Die Klage gegen den DNC wird mit hoher Warscheinlichkeit Wahlbetrug in den meisten Staaten der USA nachweisen. In einem offenen Brief an Bernie Sanders hat der Anwalt seine Klage angekündigt. Seine Rechtsanwaltsgehilfin zitiert in einem Video Blog, einen Wahl-Analysten, der ausgerechnet habe, dass Bernie Sanders die Wahl mit 15% mehr Stimmen ohne Superdelegierte gewonnen hat.
Die zweite Klage ist eine Sammelklage, die von tausenden von Bernie Supportern gegen den DNC eingereicht wurde.
Der Anwalt Jared H. Beck hat sie wegen Betrugs verklagt, weil Millionen Amerikaner über $200 Millionen Dollar in die Kampagnie von Bernie Sanders gesteckt haben, im Glauben, dass es eine echte Wahl wäre. Ein Hacker namens Guccifer 2.0 hatte den DNC-Server gehackt und viele interne Dokumente gestohlen, die eindeutig beweisen, dass die gesamte Wahl, nur ein abgekartetes Spiel war um Hillary Clinton zu nominieren.

Beim demokratischen Nominierungskonvent am 25.-28. Juli in Philadelphia werden die sogenannten Superdelegierten eine wichtige Rolle spielen. Superdelegierte sind gewählte Demokraten, die im Repräsentantenhaus oder im Senat sitzen und ehemalige Präsidenten wie Bill Clinton. Die Stimme eines Superdelegierten hat den Wert von 10.000 Stimmen des einfachen Volkes. Sie geben ihre Stimmen erst beim demokratischen Nominierungskonvent ab, können aber ihre Absicht einen Kandidaten zu unterstützen vorher ankündigen, um die Volksmeinung zu beeinflussen. Das System der Superdelegierten wurde von der Partei eingeführt, um zu verhindern, dass populäre Kandidaten nominiert werden, wenn die Parteiführung jemand anderen bevorzugt. 400 von 714 Superdelegierten hatten vor Beginn der Primaries, angekündigt, für Hillary Clinton zu stimmen. Für die voreingenommenen Mainstream-Medien steht seit Monaten fest, dass Hillary Clinton schon nominiert ist.

Werden die zwei großen Klagen noch etwas ausrichten können, um Bernie Sanders zum demokratischen Kandidaten zu nominieren? Zeitlich gesehen ist das unwahrscheinlich, da der Nominierungskonvent schon am 25. Juli anfängt. Die erste Klage von Cliff Arnebeck wird wahrscheinlich einige Monate andauern und die Sammelklage kann sich über mehrere Jahre ziehen.
Aber warum ist die »Bernie«-Community in den sozialen Netzwerken immer noch so aktiv und voller Hoffnung, dass Bernie Sanders gewinnen könnte, während der Rest der Welt Hillary Clinton als Kandidaten sieht? Sind die Bernie Sanders-Unterstützer wirklich desillusionierte Kultisten, wie sie von Hillary Supportern gerne gesehen werden?
Mit Hashtags und Parolen wie #Stillsanders # BernieOrJill #NeverHillary #Ourrevolution #WeAreGoingToPhilly geben sie sich gegenseitig Hoffnung. Ein Tag nach dem öffentlichen »Endorsement« von Hillary Clinton organisierte Bernie Sanders eine Telefonkonferenz mit einem Teil seiner 1900 Delegierten, die auf dem Nominierungskonvent in Philladelphia für ihn stimmen werden. In einem Facebook-Eintrag hatte einer der Bernie-Deligierten beschrieben, warum Bernie Sanders Hillary Clinton öffentlich unterstützt hat, aber noch nicht aus dem Rennen ausgeschieden ist. Um es kurz zu fassen, wenn er es nicht getan hätte, hätte ihm der DNC jedes Rederecht entziehen können, weil Hillary mit den Superdeligierten zusammen, alles blockiert hätte. Also hat Bernie Sanders seine Pflicht als getreuer Parteigenosse erfüllt, um beim Konvent eine Rede in der Hauptzeit halten zu dürfen. Er hat definitiv vor, eine Kampfabstimmung (roll over call) zu verlangen. Für die Nominierung zum Demokratischen Kandidaten braucht Bernie Sanders aber die große Mehrheit der 714 Superdelegierten, da Hillary durch den Wahlbetrug wesentlich mehr Delegierte hat.

Kann Bernie Sanders noch die Nominierung erhalten? Ja, kann er! Seine Argumente, warum er der Nominierte werden sollte, werden von entscheidender Bedeutung sein. Wird er die kommenden Skandale von Hillary Clinton ansprechen? Wird er auf ihre hohen Unbeliebtheitswerte in der Bevölkerung und auf die Korruptionsvorwürfe der Clinton-Stiftung eingehen? Er selbst hat im Vergleich zu Clinton und Trump sehr gute Beliebtheitswerte und er würde Trump mit zweistelligen Prozentpunkten schlagen, während Clinton nur leicht vorne liegt. Wird er in seiner Rede hervorheben, dass nur er die Linken in Amerika vereinen kann? Wird er den eklatanten Wahlbetrug ansprechen und die Millionen Dollar Klagen, die auf die Partei zukommen? Wenn er nominiert werden würde, könnten die Klagen im Sande verlaufen. Warum sollten sich die Gerichte monatelang mit Wahlbetrugsvorwürfen belasten, wenn Bernie Sanders nominiert wurde? Seine Rede auf dem Konvent muss die Superdelegierten mit stichhaltigen Argumenten überzeugen, warum er der bessere Kandiat wäre.

Für alle deutschen Bernie-Fans, es gibt noch eine kleine Hoffnung! Schreibt ihn noch noch ab.

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Update 22 Juli: Drei Tage vor dem Beginn des demokratischen Nominierungskonvents hat Wikileaks 20.000 neue DNC E-Mails veröffentlicht, die beweisen, dass die Primaries nur eine "Täuschung" waren um Hillary Clinton zu krönen. Bernie Sanders hatte nie eine Chance.

Update 23 Juli: In der Wikileaks Datenbank kann jeder nach Lust und Laune die E-Mails vom DNC nach Stichwörtern durchforsten. Einige weitere sehr aussagekräftige Exemplare von "Neutralität" hat USuncut gefunden.

Update 25 Juli: Bernies Chancen auf eine Nominierung haben sich wegen der Wikileacks Affäre dramatisch verbessert. Die DNC-Vorsitzende musste zurücktreten, und sogar Obama's Halb-Bruder hat angekündigt Trump zu wählen. Die Skandale um Hillary Clinton werden nicht aufhören, viele Superdelegierte überlegen sich jetzt gerade, ob es nicht doch besser wäre Bernie zu nominieren. Millionen von Menschen demonstrieren auf den Straßen von Philladelphia für Bernie Sanders.

Update 25 Juli: "Clinton Cash The Movie" ist auf Youtube verfügbar.

09:20 22.07.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

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