“WIR” - Ein offener Brief an euch und mich.

3. Oktober ich möchte heute, am Tag unserer Einheit, den Anlass nutzen um ein Resümee zu ziehen. Ein Resümee nicht nur über uns Deutsche, unsere Einheit oder mich und mein Versagen
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Geliebtes Europa, verehrtes Deutschland, deutsches Volk und werte Leser,

ich möchte heute, am Tag unserer Einheit, den Anlass nutzen um ein Resümee zu ziehen. Ein Resümee nicht nur über uns Deutsche, unsere Einheit oder mich und mein Versagen, nein, es ist auch ein Resümee über unser Europa, den gemeinen Flüchtling, den „wunderbaren Neger“ und den undankbaren Syrer, der einfach nicht im Mittelmeer verrecken will.

Nun werden Sie denken, lieber Leser, „was für ein Arschloch, was für ein Gutmensch, dieser undankbare John“.

Ich muss dazusagen, so falsch liegen Sie nicht mit ihrer Impulsreaktion, denn schon meine Kindergärtnerin zu DDR-Zeiten meinte zu mir: „Aus dir wird nie was werden, du bist ein Träumer.“ Und Recht hat sie gehabt, genauso wie meine spätere Klassenlehrerin nach der Wende, die auf dem Flur zu mir im Zwiegespräch meinte, „ich solle mich anpassen, sonst werde ich aus- oder gar weggeschlossen“. Eine Angst, die meine Mutter bis heute mit ihr teilt.

Diese Bemerkung war der Startschuss meines Versagens. Aus Angst unter die Räder zu kommen, hielt ich jahrelang meinen Mund. Erst in letzter Zeit bricht es aus mir heraus – wie Liebermann schon treffender sagte: „Ick kann janich so viel fressen, wie ick kotzen möchte!“ – ich drücke es da etwas vornehmer aus, meine aber das Gleiche. Ich muss mich immer häufiger zu Themen äußern, von denen ich nach dem, was auf meinen Zeugnissen steht, keine Ahnung habe.

Doch PISA gab mir Mut. Mut zu Schreiben. Denn wenn so viele in diesem Land Dinge tun und dafür auch noch bezahlt werden, von denen sie keine Ahnung haben, kann ich auch mit dem Schreiben beginnen.

Mit PISA oder allgemein gesprochen der Bildung, und im weitesten Sinne der Kultur in diesem Lande, möchte ich beginnen und dies als Grundlage meines offenen Briefes, meines Pamphlets und meines Kommentars zum 3. Oktober heranziehen.

Am 30.09. dieses Jahres kam ein kurzer Artikel in der Sächsischen Zeitung, in dem Brunhild Kurth (sächsische Staatsministerin für Kultus) dem Leser mitteilte, dass die Externe Evaluation (SBI: Abteilung 4) vorübergehend aufgelöst wurde. Diese Qualitätsprüfung und Bestandsaufnahme der sächsischen Schulen wurde durch das Sächsische Bildungsinstitut (SBI) durchgeführt. Dies geschah über fast 12 Jahre. Als Begründung für diese Einsparung in der Bildung und Weiterbildung wurde der Lehrermangel angeführt. Zudem verweist Frau Kurth auf die hohe „Altersstruktur“ der sächsischen Lehrerschaft hin.

Für den Außenstehenden klingt dies erst einmal nachvollziehbar, gerade wenn er Kinder an sächsischen Schulen hat. Doch was lief wirklich in den letzten 3 Wochen hinter den Kulissen ab und geht es wirklich um einen Mangel an Lehrern?

An der Stelle versagte die kleine Regionalzeitung. Dabei wäre es ein Leichtes gewesen, zum SBI in Dresden (Radebeul) zu fahren, welches ungefähr 15 Minuten von der Redaktion entfernt liegt, um sich selbst einen Eindruck zu verschaffen und ein direktes Gespräch mit jenen zu führen, die es betrifft.

Ich versuche dies nun für die Zeitung und für Sie, die Öffentlichkeit, nachzuholen und die Hintergründe offenzulegen. Es betrifft nicht, wie im Artikel angegeben, nur 24 Lehrer. Ganz nebenbei hätte Carola Lautenbach, die Autorin des Artikels, fragen können, wie 24 Lehrer, die in den nächsten 10 Jahren in Rente gehen, einen angeblichen Mangel beheben sollen? Zudem haben die SBAs (Sächsische Bildungsagentur) die Planungen für das Jahr 2015/16 schon lange abgesichert und abgeschlossen. Nicht nur die offensichtliche Dreistigkeit von Brunhild Kurth wird abgedruckt und das ungeprüft. Nein, es kommen auch Direktoren zu Wort, die scheinbar gänzlich den Blick für die Bildungslandschaft in Sachsen verloren haben und nur ihre Missgunst gegenüber der Qulitätsprüfung zum Ausdruck bringen wollen. Hier zeigt sich, wie man einzelne Institute, Ministerien und Menschen gegeneinander ausspielt, um sich seiner eigenen Verantwortung zu entziehen. Die Missstände in der Lehrerausbildung und die mangelnde Bezahlung und Förderung junger Lehrer und Lehrerinnen werden erst gar nicht erwähnt.

Doch nun zu den eigentlichen Hintergründen.

Mitte September bekam jeder Angestellte und Beamte Sachsens eine Email der Ausländerbehörde. Darin wurde allen mitgeteilt, dass händeringend Mitarbeiter gesucht werden, um unter anderem Flüchtlingen Sprach- und Weiterbildungsunterricht zu ermöglichen und Anträge zu prüfen um der Masse an Hilfesuchenden gerecht zu werden. Am selben Tag teilte das SBI in einer außerordentlichen Sitzung mit, dass bis auf weiteres alle Abordnungen aufgelöst seien und das SBI (Abteilung 4) bis Mitte des Jahres 2016 komplett abgewickelt werde. Neben den sofortigen 24 aufgelösten Abordnungen, werden bis 2016 die verbleibenden Stellen gestrichen.

Viele setzten nun nicht zu unrecht die Email mit der Schließung des SBI in Zusammenhang. Sie denken bis heute, dass die Schließung etwas mit den Flüchtlingen zu tun hätte. Die Vorbehalte gegenüber Asylbewerbern stieg in einer Schicht, die man durchaus als gebildet ansehen kann.

Gleichzeitig wurde ihnen zugesichert, dass sie nach diesen 9 bzw. 12 Jahren aufopfernder Arbeit wieder in ihre alten Schulen integriert werden. Dass es die meisten Schulen und Stellen gar nicht mehr gibt, geschweige denn die regionalen SBAs – also die Behörden, die für die Einteilung der Lehrer verantwortlich sind – über den Schritt des Kultus nicht informiert wurden, wurde völlig ignoriert, scheinbar in der Hoffnung diese alten Lehrer würden das Angebot der Ausländerbehörde aus der Email wahrnehmen und sich für diese neuen, auf sechs Monate beschränkten, Stellen melden.

Ich habe mich an dem Tag ins SBI begeben und schaute in tränenunterlaufene Augen von 50-60-jährigen Lehrern und Lehrerinnen. Das ist die Realität deutscher und föderaler Bildungspolitik. Es ist Ausdruck eines unabsichtlichen oder absichtlich falschen Timings, sowie fehlender Kommunikation unter den Ministerien selbst.

Doch ist dies wirklich der vollständige Hintergrund? Sind die Flüchtlinge daran schuld, dass Sachsen die eigene Qualitätsprüfung ministerial einstampfte?

Einige Tage vor der Mail und der Bekanntgabe, das SBI (4) einzusparen, wies Herr Schäuble, seines Zeichens Bundesfinanzminister, seine Landesfinanzministerien an, bis Jahresende 2.5 Mrd. Euro einzusparen, „wegen der Flüchtlinge“ [sic]. Und dies geschah unter dem Hintergrund eines erwirtschafteten Überschusses aus dem ersten Halbjahr 2015 von über 21.1 Mrd. Euro.

Und wir alle wissen aus Griechenland, wer hier den Gürtel enger schnallen muss. Es sind jene Viertel in Deutschland, in denen wir Flüchtlinge unterbringen. Denen sagte also Schäuble, dass man ihnen noch weiter die Bildungs-, Kultur- und Freizeitmöglichkeiten streicht, „wegen der Flüchtlinge“.

Bildung und Kultur, und in deren Folge die Aufklärung, sind ein Gut, welches zwar immer mit Goethe und Schiller hochgehalten wird – wir Deutschen das Land der Dichter und Denker -, aber auf das man in den letzten Jahrzehnten immer weiter verzichtet hat – nicht nur in Sachsen. Die Folge sind Reaktionen durch „besorgte“ Bürger, die man nicht nur in Dresden live erleben kann. Auch die Kommentarbereiche der Onlineausgaben namhafter Zeitungen und bei Facebook sind daher kaum überraschend.

Und jene Politiker, die für dieses Spardiktat verantwortlich sind, sehen nun in diesen Reaktionen ein Kippen in der Gesellschaft, welches man ernstnehmen sollte und eine Rechtfertigung, das Asylrecht weiter zu verschärfen.

Doch nicht nur unsere Politiker sind Opfer ihres eigenen Bildungsdilemmas, sondern auch wir selbst. Denn wir trugen und tragen diese Politik mit. Und wir reagieren, wie unsere Politiker, nicht vernünftig und überlegt, sondern übereilt, unvernünftig, emotional und hoffend, dass irgend einer (ein Arbeitskreis) diese Versäumnisse für uns löst. So ist das, wenn man an der Bildung spart.

Und nun höre ich schon die Buh-Rufe meiner Leser. Denn jedes Mal, wenn ich das Wörtchen „Wir“ in Bezug auf eine Fehlentwicklung in den Mund nehme, sehen sie nur, dass ich sie mit einbeziehe. Dass ich mich auch dazuzähle, wird einfach ignoriert.

Anderseits ist das „Wir“ an einem Tag wie heute immer gern gesehen, so wie 1989, als „Wir, das Volk“ oder „Wir Weltmeister“ und „Wir Papst“ waren. Aber da ging es auch ums Feiern, um Selbstbeweihräucherung und weniger um Selbstkritik. Aber Kritikfähigkeit und Selbstbetrachtung setzt Bildung voraus. Was ein Teufelskreis.

Und so hoffe ich, dass mir die vielen Angestellten des SBI (Abteilung 4) nachsehen, dass ich ihr Leiden, ihre Enttäuschung und ihre ausbleibende Wertschätzung durch das Kultus als Beispiel, als Grundlage und Einleitung nutze, um auf das Thema zu kommen, um das es mir heute geht.

Es gibt neben der Bildung noch weitere staatliche Aufgaben, die in den letzten Jahrzehnten mehr als vernachlässigt wurden. So betrachtete die Politik über Jahre die steigenden Flüchtlingszahlen. War von ihnen fasziniert, ohne zu reagieren. Wie, als wären sie gelähmt davon, gleich Zeugen einer gewaltigen Katastrophe zu werden. Wie jene Momente, in denen einem klar wird, dass de Maizière gerade dabei ist, seinen Mund zu öffnen. Und er stellt sich tatsächlich vor uns hin und will uns weismachen, man habe es nicht kommen sehen.

Man hat sich weder um den sozialen Wohnungsbau gekümmert, noch um die Überarbeitung des Asylrechts oder eines europäischen Einwanderungsgesetzes. Von einer dezentralen Unterbringung derer, die zu uns kommen, um Schutz zu suchen, mal ganz zu schweigen.

Man bekämpft lieber die Fluchtwege als die Fluchtursachen. Und wenn man sich die Ursachen anschaut, weiß man auch warum. Würde man diese Ursachen mit nur einem Wort beschreiben müssen, wäre ein „Wir“ das passende Wort.

Wir waren es, die afrikanische Staaten mit der Androhung von Strafzöllen „überzeugten“, ihre Märkte für unsere Produkte zu öffnen. Doch warum gingen die afrikanischen Staaten ein Freihandelsabkommen, kurz EPA (also TTIP für Arme), ein? Warum erlaubten sie uns, unsere „hochwertigen“ Hühnerfleischabfälle und subventionierten Milchpulverprodukte über ihren Märkten auszuschütten? In dessen Folge viele Bauern ihre Lebensgrundlage verloren.

Weil sie damit von uns Kredite bekamen und bekommen, um ihre „kürzlich“ erlangte Unabhängigkeit von unserer 500 Jahre andauernden Kolonialpolitik zu finanzieren, die dann wiederum in einer erneuten Abhängigkeit mündete.

Und so überrascht es kaum, dass wir Europäer in Folge der Flüchtlingskrise, nicht nur sieben Kriegsschiffe, einen Flugzeugträger, U-Boote, Drohnen und Kampfjets ins Mittelmeer verlegten und dort eine militärische Operation namens EUNAVFOR Med ohne Mandat durchführen und in Libyen einmarschieren wollen, um die Fluchtwege abzuschneiden.

Nein, wir verhandelten auch mit vielen afrikanischen Staaten, darunter dem Sudan, Südsudan und Eritrea, dessen Machthaber mit internationalem Haftbefehl gesucht werden, damit diese die Fluchthelfer verfolgen und die Grenzen dicht machen, damit die Menschen nicht mehr vor dem Massenmord, der Folter und den Vergewaltigung zu uns fliehen können.

Armut als anerkannten Fluchtgrund haben wir schon Anfang der 80er Jahre dank Springer (Bild) und konservativen Parteien, wie der CDU/CSU, ausgeschlossen. Dies haben wir längst in unseren Sprachgebrauch integriert: „Wirtschaftsflüchtling“. Da funktioniert unser Integrationswille recht gut.

Oder schauen wir auf den Balkan und betrachten die Folgen unserer „visionären“, ich meine visionslosen, Politik. Dort marschierten wir 1999 ein. Wir wollten aus dem kleinen Kosovo einen lebensunfähigen Staat machen. Den wir heute als sicheres Herkunftsland erklären wollen. Die einzige Sicherheit die es im Kosovo gibt, ist die auf Armut. 30% Arbeitslosigkeit. Ein Land, in dem 1/3 der Bevölkerung von 1,30 Euro am Tag leben. Einige deutsche Politiker meinen daher, dass unsere Sozialhilfe im Vergleich dazu eindeutig zu hoch wäre und wir deshalb Anreize schafften die wir nur abmindern können, wenn wir unser eigenes Existenzminimum noch weiter absenken. Wir sprechen euphemistisch von „Taschengeld“, als ob der Entzug des Existenzminimums (wie es de Maizière vor hat) etwas wäre, auf das kleine unmündige Kinder verzichten könnten.

Wir gaben Milliarden an Euro in die Hände von Mafiabossen und Extremisten, die wir selbst zu Regierungsbeamten erhoben (Quelle: Stiftung Wissenschaft und Politik). Von den Sinti und Roma ganz zu schweigen, deren politisches Asyl wir nicht anerkennen.

Wir sollten vielleicht Frankreich angreifen, denn die erkennen in ihrem Anflug von Menschlichkeit und Nächstenliebe genau diese Minderheit als politisch Verfolgte an. Den Franzosen mal zeigen, was deutsche Nächstenliebe bedeutet. So wie bei den Syrern.

Deren Gründe erkennen wir zwar an und loben uns selbst dafür, aber weigern uns gleichzeitig, sichere Fluchtwege zu öffnen, in der Hoffnung, es mögen so viele wie möglich im Mittelmeer vor Griechenland elendig verrecken.

Wir gehen sogar soweit, dass wir uns weigern, uns in der Syrienfrage mit Putin an einen Tisch zu setzen. Dieser könnte ja davon einen Imagegewinn erfahren. Dann doch lieber einige, über Quoten geregelte, Flüchtlinge in Kauf nehmen. Und wenn man sich dann doch mit Putin trifft, dann nur mit Vorhaltungen, er würde andere Ziele als man selbst in Syrien verfolgen.

Das ist nicht nur perfide, sondern unterlassene Hilfeleistung und damit selbst vor unserem (Grund)Gesetz eine Straftat.

Doch was kümmern uns schon 3.3% von 60 Millionen Flüchtlingen, die in die EU kommen. Gut genug für einen massiven Rechtsruck in der Politik sind sie allemal. Wie Andreas Scheuer von der CSU zeigt, wenn er statt mit 3.3% von 60 Millionen, dem Wähler mit 100% von 60 Millionen, die angeblich vor Bayern warten, Angst macht. Und gerade wenn es ums Sparen und den Sozialabbau geht, sind Flüchtlinge die idealen Sündenböcke.

Wie sagte Wolfgang Clement, seiner Zeit Arbeitsminister: „Jeder legale Arbeitsplatz ist zumutbar“, also auch der, dessen Lohn weit unter dem Mindestlohn liegt. Clement meint dazu weiter: „Flüchtlinge hätten dies auch verstanden und alle anderen müssen es lernen“. Damit meinte er euch, euch Arbeitnehmer, die immer wieder in den letzten Jahrzehnten eine Reallohnerhöhung forderten.

Und nachdem Schäuble seine „Schwarze Null“ auf dem Rücken der Ärmsten verteidigte, unter dessen Räder auch das SBI kam, verwundert es kaum noch, dass die NPD und der „besorgte“ Bürger in diesem Land „Freudenfeuer“ entzündeten.

Dass sie selbst nur benutzt wurden, werden die wenigsten begreifen, denn das setzt Bildung voraus und die Fähigkeit, einen Text nicht nur zu lesen, sondern ihn zu begreifen und daraus die richtigen Schlüsse für das eigene Handeln zu ziehen.

Wir trieben und treiben mit unserer faschistoiden Angst vor Überfremdung (Thilo Sarrazin SPD), dem eigenen gesellschaftlichen Abstieg, mit der Angst der Mittelstandsmütter, ihre Kinder auf eine Schule mit Flüchtlingen zu schicken, im gleichen Maße den sozialen Frieden an den Abgrund, wie Politiker und die Konzerne mit ihren Forderungen nach Billiglohnstandards. Wir finden Apartheid ganz schlimm, nur nicht in unseren Kindergärten und Schulen.

Sozialer Frieden ist toll, bloß nicht mit diesen Imigrationsverlierern aus Afrika, dem Balkan oder Syrien.

An unserer Angst geilen wir uns auf. Die hält uns als Volk zusammen, auch am Tag der Einheit. Und diese Angst, bitteschön, soll von allen ganz, ganz besonders ernst genommen werden. Vor allem von unseren Politikern und vom Ausland.

John Remarque, Im Alter nichts Neues – Dresden – 3.10.2015

14:03 06.10.2015
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Geschrieben von

John Remarque

selbstständiger Träumer und Langeweiler
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