So billig ist Demokratie zu haben

Korruption Laut dem ARD-Magazin Report Mainz steht Heckler und Koch im Verdacht, Bundestagsabgeordnete für Ausfuhrgenehmigungen bestochen zu haben. Für Letztere ein Armutszeugnis.
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Dass ein Großkonzern wie Heckler und Koch enge Kontakte in Parlamente und Parteien pflegt, schockiert ja schon lange niemanden mehr. Wie sollte man wohl auch sonst zu kompetenten Entscheidungen über Ausfuhrgenehmigungen und dergleichen mehr kommen, das würde ja regelrecht in Arbeit ausarten. Auch, dass beide Seiten von der Zusammenarbeit profitieren, bezweifelt niemand.

Im Zuge der Ermittlungen gegen H&K anlässlich einer mutmaßlich illegalen Ausfuhr von Sturmgewehren nach Mexico wird nun jedoch auch der Vermutung nachgegangen, dass direkte Geldzahlungen an Bundestagsabgeordnete bzw. deren Parteikonten/-verbände geleistet worden sind. Und zwar in Absprache für die Gegenleistung, im Bundestag für die Genehmigung der Ausfuhr dieser Waffen zu stimmen.

Mal ganz abgesehen davon, dass man sich denken kann, um welche Parteien es dabei geht (CDU, FDP), ist die Summe, von der die Rede ist, bemerkenswert. Jeweils 10.000 Euro soll jede Partei (bzw. deren Vertreter) bekommen haben. Man wagt gar nicht, zu fragen, wie viel wohl ein Einziges der mehreren Tausend Sturmgewehre kosten möge, die da verschifft werden sollen.
Und auch und vor allem aus Sicht der Partei ist die Summe interessant: der Betrag ist zu niedrig, um für sich genommen einen großen Unterschied zu machen. Also entweder lassen sich Politiker doch sehr viel günstiger und direkter beeinflussen, als man glauben möchte oder diese Art Geschäft wäre kein Einzelfall gewesen.

In jedem Fall bedeutet diese Praxis, so sie sich als beweisbar herausstellen sollte, eine Untergrabung demokratischer Strukturen in einem empfindlichen Themenbereich.
Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann!

15:28 22.05.2018
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Geschrieben von

Johann Schiel

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Johann Schiel

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