RE: „Warum nicht mal eine Wirtschaftsdemokratie?“ | 14.11.2018 | 05:26

Sie haben vollkommen Recht, dass dieses Forum die Filterblase einiger ewig gestriger Wirrkköpfe ist, die gegen die Windmühle der kapitalistischen Bestie kämpfen, oder zumindest mit Schröder abrechnen wollen, egal wie gut es dem Land tatsächlich geht. Vielleicht geht es vielen von uns schon so gut, wie dem Esel, der auf's Eis steigt, um sich mangels anderer Probleme ein Bein zu brechen...

Was die Parteien angeht, so sehe ich zwei andere Gruppen, als Sie. Zum einen gibt es die realpolitisch orientierten, sozialdemokratischen Parteien SPD, CDU und Grüne. Diese Parteien lenken die Geschicke unseres Landes seit Jahrzehnten und sind maßgeblich für Friede, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Wohlstand verantwortlich. Sie sind am Gemeinwohl orientiert und politikfähig.

Auf der anderen Seite gibt es die politikunfähigen Parteien, die ideoligisch geprägt sind und insbesondere einer bestimmten Ideenwelt zum Sieg verhelfen wollen. Die AfD dem Nationalismus, die FDP dem Liberalismus und die Linke dem Sozialismus. Ideologienaus dem 19. Jahrhundert, die inzwischen deutlich an Genießbarkeit eingebüßt haben. Am deutlichsten ist dies beim Nationalismus, einer Chiffre für kollektiven Egoismus, die mehr Tod gebracht hat, als alle Pestepidemien. Die Wirtschaftsliberalen sind eine bourgeoise Interessensvertretung in Parteiform, das ist undemokratisch und unsozial - auch wenn das freie Unternehmertum sicherlich zur Demokratie dazugehört. Die Sozialisten haben viel Schaden angerichtet, aber sie meinen es gut und haben mit der Betonung des Sozialen und vor allem auch des Internationalen natürlich vollkommen recht. Die aktuelle Linke hat jedoch keinerlei Konzepte für nichts.

Alle drei Parteien sind populistisch und versuchen Wähler zu gewinnen, indem sie an deren Streben nach Eigenutz appellieren und ihnen persönliche Vorteile in Aussicht stellen. So kann der protestwählerische Ochlo auch völlig unideologisch von der Linkspartei zur AfD umsatteln. Stimmen für diese drei Parteien sind verlorene Stimmen.Unseren patridiotischen Pöbel mag der Teufel holen, und Herrn Lindner stimme ich ausdrücklich zu, dass es besser ist, wenn die FDP nicht regiert, denn sie ist schlecht. Aber mit dem Politikboykott der Linken, ihrer Weigerung an einer Sozialdemokratie mit Marktwirtschaft teilzunehmen, möchte ich mich nicht abfinden. Insofern betrete ich Ihre Filterblase mit einer Mission...

Ich weiß, es ist schwer, einmal gewonnene Überzeugungen, identitätsstiftende Meinungen und liebgewonnene Ansichten auf den Prüfstand zu stellen, oder gar zu revidieren - insbesondere wenn man sich ihrer immer wieder im Kreise Gleichgesinnter gegenseitig versichert. Wir halten an Lebenslügen fest, weil sie uns Halt und Sicherheit geben - so falsch sie auch sein mögen. Aus der Lüge erwächst allerdings weder die Wahrheit, noch überhaupt irgendwas Gutes. Sie können natürlich gerne fortfahren, mit Gesinnungsgenossen den Kapitalismus zu beschimpfen, immer wieder mit spitzem Finger auf soziale Probleme zu verweisen und daraus den kommenden Niedergang dieser schrecklichen Ideologie zu orakeln. Aber wenn die simple Feststellung, dass wir seit siebzig Jahren in Frieden, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand leben, der erschütterndste, aufwühlendste, ja revolutionärste Satz ist, der wohl je in diesem Forum geäußert wurde, dann könnte das schon zu denken geben.

RE: „Warum nicht mal eine Wirtschaftsdemokratie?“ | 14.11.2018 | 04:20

Meines Wissens diente die Niedrigzinspolitik der EZB dazu, eine Deflation zu verhindern - aber dies nur am Rande. Ich finde es kurios, dass Sie die Miterhöhungen betonen, gleichzeit aber anführen, dass die es keine Inflation gab. Vielleicht ist das Wohnungsproblem doch nicht ganz so gravierend, wenn es sich nicht auf die Inflation auswirkt. Zumindest arbeitet die Politik sich bereits seit einiger Zeit daran ab (siehe Mietpreisbremse etc.).

Natürlich können Sie immer weiter irgendwelche tagespolitischen Probleme betonen, um damit den Eindruck zu erwecken, Schröders Reformpolitik hätte alles schlechter gemacht. Nur stimmt das halt nicht. Schröders Reformen haben die wirtschaftliche Situation im Land verbessert. Ohne diese Reformen ginge es heute allen schlechter. Alle wären ärmer und die Sozialkassen wären überlastet. Man hat daher den Eindruck, dass es den Linken weniger um das Lösen von realen Problemen geht, als um eine ideologische Abrechnung mit Schröder - keine positive Motivation und auch kein rechtschaffenes Anliegen!

Aber die Lohnquote ist ein gutes Stichwort für die Auffassungsunterschiede zwischen Ihnen und mir. Wir haben eine Situation, in der alle Menschen auskömmlich leben können. Das bewerte ich als gut, und mir ist es dabei egal, wenn einige Wenige durch hohe Kapitalerträge besonders viel verdienen. Hauptsache alle leben auskömmlich, denn das erachte ich als Gemeinwohl.

(Realpolitisch habe ich gegen eine höhere Besteuerung von Kapitalerträgen natürlich nichts einzuwenden und befürworte ausdrücklich die Ausweitung internationaler Steuerabkommen sowie eine - möglichst globale - Börsenumsatzsteuer!)

Sie betonen dagegen die hohen Einkommen einger Weniger und stören sich so sehr daran, dass Sie bereit wären ein System, das offenkundig dem Gemeinwohl dient, nur aus diesem Grund komplett in Frage zu stellen. Ist es ungerecht, wenn einer mehr hat als der andere? Solange jeder genug hat - eher nein. Aber der Mensch begehrt nunmal das, was der andere besitzt, orientiert sich am Mitmenschen und neidet dessen Reichtum...

Ich rate dazu, das Gemeinwohl als Bewertungskriterium anzuwenden und stets zu prüfen, ob nicht Habgier und Neid zum Maßstab gemacht werden. Denn wenn solche negativen Instinkte die Oberhand gewinnen, kommt schnell noch die Lüge dazu und wir reiten mitten hinein in der postfaktische Apokalypse der Populisten.

RE: „Warum nicht mal eine Wirtschaftsdemokratie?“ | 14.11.2018 | 03:42

Ihr Problem mit meinen Äußerungen ist, dass ich keiner Ideologie folge. Im Gegensatz zu Ihnen bin ich nämlich keinem Mantra aufgesessen - weder dem Wirtschaftsliberalen, noch dem Nationalen, noch dem Sozialistischen und schon gar nicht dem Anti-Schröderschen, oder etwas noch Blöderem.

Schröders Reformen haben einen wirtschaftlichen Aufschwung bewirkt. Sie verschwenden Ihre Zeit damit, diese Wahrheit zu leugnen, sie wegzudiskutieren oder zu relativieren. So sehr Sie sich dabei auch tagespolitische Probleme betonen, so wäre die Probleme ohne die Hartz-Reformen doch weitaus größer. Es gäbe weniger Beschäftigte, eine höhere Arbeitslosigkeit, geringere Löhne, geringere Steuereinnahmen, geringere Sozialeinnahmen, geringere Sozialleistungen, weniger Kindergeld, mehr absolute Armut, mehr Kinderarmut, und mehr zu erwartende Altersarmut.

All das ist Ihnen jedoch herzlich egal, Sie wollen mit ihren Genossen von der Linkspartei einfach nur die alten Mantras singen und sichihre Lebenslügen nicht enlarven lassen.

Ich habe Verständnis, wenn man Sozialabbau kritisiert. Aber wenn sich eine politische Maßnahme als nutzlich erweist, muss man eben auch soviel Charakter besitzen, dies anzuerkennen und soviel Verstand, falsche Vorstellungen zu korrigieren. Die Linkspartei ist die Trutzburg all derjenigen, die diese Leistung nicht erbringen und sich stattdessen in eine postfaktische Parallelwelt verabschiedet haben - wissend, dass die kruden Ansichten und die fehlenden Zunftskonzepte nie auffallen werden, da man sich nie in realer Politik wird beweisen müssen. Eine konzeptlose, eine politikunfähige, eine tote Partei! So kann man als Klassenkämpfer-Wiedergänger ewig alles besser wissen und naserümpfend jede politische Herausforderung zum Symptom des prophezeiten Systemversagens aufbauschen.

Wenn Sie in dieser Phantasiewelt ihre Kraft vergeuden möchten, dann sei es so. Ich bin in diese Freitags-Forum-Filterblase eingedrungen, weil ich hoffe, den ein oder anderen in die Realität zurückholen zu können. Die Menschheit braucht linke Köpfe, aber nicht welche aus dem 19. sondern aus dem 21 Jahrhundert, auch um die globale Marktwirtschaft im Sinne des Gemeinwohls auszugestalten!

RE: „Warum nicht mal eine Wirtschaftsdemokratie?“ | 13.11.2018 | 06:02

Ich halte Ihren Humor auch für eher dürftig, ebenso wie ihr Textverständnis. Ist Ihnen diese Passage entgangen, die Ihre Frage im Grunde beantwortet?

"Es wird keine linke Zukunftspolitik geben, solange man die bestehende soziale Marktwirtschaft nicht in ihren Segnungen anerkennt. Frau Wagenknecht und die Linkspartei sind die Trutzburg derjenigen, denen diese notwendige Einsicht fehlt. Sie verhindern linke Mehrheiten, verhindern einen linken Fortschritt und begünstigen indirekt auch den zerstörerischen Aufstieg der Rechten!"

RE: „Warum nicht mal eine Wirtschaftsdemokratie?“ | 13.11.2018 | 05:49

Habe bislang noch keinen FDP-ler die Politik der SPD loben gehört, nichtmal, wenn sie wirtschaftsfreundlich ist - dazu ist wahrlich zuviel Beton in den Köpfen der seelenlosen Juppies

- Wirtschaftswachstum vs. Umwelt

Die zentrale Herausforderung in Gegenwart und Zukunft ist in der Tat ein verantwortungsvoller Umgang mit den vorhandenen Ressourcen und eine regenerative Energiegewinnung. Letzteres ist auf den Weg gebracht, in Bezug auf die Ressourcenschonung plädiere ich für Konsumverzicht.

- steigende Beschäftigungszahlen vs. Zunahme prekärer Beschäftigung, nahezu statistische Neuausrichtung der Berechnung der Arbeitslosen

Die Arbeitslosenstatistik wurde ja seinerzeit von Schröder mal bereinigt. Gedankt hat ihm das keiner, inzwischen ist sie wieder ein wenig verwässert. Tatsache ist aber, dass die Beschäftigungszahlen steigen und die Arbeitslosigkeit seit Jahren sinkt. Die Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt führt zu wachsenden Löhnen, steigenden Steuer- und Sozialeinnahmen und sinkenen Ausgaben der Agentur für Arbeit - übrigens auch für die aus der Statistik dann herausfallenden Teilnehmer an "Arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen".Der Zuwachs an prekären Beschäftigungsverhältnissen ist aber definitiv ein Riesenproblem. Gerinqualifizierte verdienen heute im Dienstleistungsbereich nur noch einen Bruchteil dessen, was früher in der Industrie gezahlt wurde. Dieser Strukturwandel lässt sich nicht rückabwickeln, aber hier ist die Politik dennoch gefordert. Es ist vollkommen richtig, dass man die ausufernde Leih-und Zeitarbeit sowie die Möglichkeiten der Befristung stark eingehegt hat. Überdies wurde das Instrument des Mindestlohns geschaffen, das sich bereits als nützlich erweisen hat und es auch in Zukunft sein wird.

- wachsende Einkommen vs. zunehmende Kinderarmut

Wenn die Einkommen steigen, dann steigt auch die 60-Prozent-Schwelle, unter der man als arm gilt. Sicher ist es selig, den Armen zu geben und Umverteilung ist und bleibt eine der Hauptaufgaben des Staates, aber ein paar Mathematikkenntnisse in der Bevölkerung wären ebenfalls segensreich. Wir erleben es immer wieder, wie Statistiken selektiv oder übertrieben eingesetzt werden, um politisch Stimmung zu machen. Gerade die angebliche "Kinderarmut" hat etliche rechenschwache Mitmenschen zu Wutbürgern gemacht und sie in die Arme der nationalistischen Rattenfänger getrieben. Frau Wagenknechts "Propaganda der billigen Art" ist reichlich überzogen angesichts einer Sachfrage auf die bereits vielfach reagiert wird (Kindergelderhöhung, Kita-Förderung etc.).

- sinkende Staatsschulden vs. Schleifen der öffentlichen Insfrastruktur

Staatliche Investitionen sind ein probates Mittel der Wirschaftsförderung. Warum dies ausgerechnt in Zeiten wirtschaftlichen Wachstums eingesetzt werden sollte, erschließt sich mir jedoch nicht. Vor die Wahl gestellt, das vorhandene Geld zu verkonsumieren und in Beton (bzw. Netflix-HD-Zugänge) zu investieren, oder Staatsschulden abzubauen und den Staat unabhängiger und handlungsfähiger zu machen, entscheide ich mich jedenfalls für Letzteres.

RE: „Warum nicht mal eine Wirtschaftsdemokratie?“ | 13.11.2018 | 03:59

Von den USA war keine Rede, aber es stimmt natürlich, dass die USA permanent Kriege führen. Das Land ist abgrundtief nationalistisch und militaristisch, und droht die Welt alsbald in den Abgrund eines Atomkriegs zu reißen. Es beginnt bereits mit Handelskriegen... merken Sie was? Der globale Handel könnte friedensttiftender sein, als Sie meinen.Die Zahl der Hungertoten liegt übrigens weitaus niedriger, als die Zahl die Sie nennen. Vielleicht sollten Sie die Statistiken der Weltbank und der UNO, die Sie zitieren, auch tatsächlich einmal lesen. Die weltweite Armut sinkt seit Jahrzehnten und zwar maßgeblich dank des globalen Handels.

Schröder hat die Wirtschaft durch Sozialabbau und eine Senkung der Arbeitskosten belebt, ein Aderlass, der inzwischen wieder ausgeglichen ist, denn die Reallöhne steigen, ebenso wie das Gesamteinkommen, die Staatseinnahmen und die Einnahmen der Sozialkassen. Dass dies mit einer reduzierten individuellen Arbeitszeit einherginge, ist mir unbekannt, wäre aber toll!Für Geringfügig Beschäftigungen (450-Euro-Job) werden übrigens - wenn auch reduziert - ebenfalls Sozialversicherungsbeiträge abgeführt. Eine Reform die seinerzeit ausgerechnet von Schröder eingeführt wurde. Aber ich möchte Sie nicht noch mit weiteren offenkundigen Fakten bloßstellen.

RE: „Warum nicht mal eine Wirtschaftsdemokratie?“ | 12.11.2018 | 01:46

"Die Alternative zur aktuellen Lage kann nur in mehr Sozialismus bestehen, sonst driften wir in die Barbarei."

Ich unterstelle Frau Schwerdtner mal, dass sie mit "Sozialismus" nicht Parteiendiktatur und Planwirtschaft meint, sondern etwas unbestimmt Positives, das irgendwie besser sein sollte, als das, was wir momentan haben...

Aber siebzig Jahre Demokratie und Marktwirtschaft, siebzig Jahre Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand verlangen keine Alternative!

Wirtschaftswachstum, steigende Beschäftigtenzahlen, wachsende Einkommen und sinkene Staatsschulden seit Schröders Hartz-Reformen verlangen ebenfalls nach keiner Alternative!

Und die Tatsache, dass der globale Handel den weltweiten Frieden sichert und überall zu besserer Versorgung mit Gütern und sinkender Armut führt, verlangt ebenfalls nach keiner Alternative!

Es sind wirre und unausgegorene Ansichten, die Frau Schwerdtner äußert, basierend auf einer - gelinde gesagt - höchst einseitigen Sicht auf unsere Wirtschaft. Zwischen ihrer pauschalen Verunglimpfen des "Neoliberalen" bis zur Auffassung, den "Kapitalfaschismus" vernichten zu müssen, liegen daher nur ein paar Zeilen wutbürgerlicher Radikalisierung.

Es wird keine linke Zukunftspolitik geben, solange man die bestehende soziale Marktwirtschaft nicht in ihren Segnungen anerkennt. Frau Wagenknecht und die Linkspartei sind die Trutzburg derjenigen, denen diese notwendige Einsicht fehlt. Sie verhindern linke Mehrheiten, verhindern einen linken Fortschritt und begünstigen indirekt auch den zerstörerischen Aufstieg der Rechten!

RE: Neustart, bitte warten | 23.08.2018 | 00:51

Das Problem des Internets - so wie wir es bisher kennen - ist seine nahezu ausschließliche Werbefinanziertheit.

Alles, was im Netz erfolgreich sein will, muss für den Werbemarkt optimiert sein, dennoch reichen die knappen Einkünfte lediglich für die Aktionäre der globalmonopolistischen Plattformen, aber keineswegs dazu aus, um anspruchsvolle Inhalte zu refinanzieren. Im Grunde ist unser Internet ein riesiges RTL2.

Als Alternative muss ein öffentlich-rechtliches Angebot im Netz aufgebaut werden. Dieses Angebot kann all die typischen Dienste umfassen, die auch heute vorrangig genutzt werden: Suchmaschinen und Kartendienste (statt Google), Bestelldienste (statt Amazon), Chatportale (statt Facebook), journalistische Angebote, Info- und Wissensportale, sowie umfangreiche Mediatheken für Fotos, Filme und Musik (statt Youtube und Netflix)

Dieses Angebot muss international aufgebaut werden und auch aus einem internationalen Fonds finanziert werden. Gespeist wird dieser Fonds aus Geldern, die ohnehin für öffentlich-rechtliche Angebote aufgebracht werden, ergänzt um einen Zuschuss aus Steuergeldern. Verwaltet wird dieses Budget dann von nationalen, kontinentalen und globalen Komissionen, die in einem demokratischen Verfahren besetzt werden um das Angebot zu koordinieren und zu organisieren.

Zur Angebotsgestaltung greift man auf die Dienste von bestehenden Software-Unternehmen, Sendeanstalten, Produktionsfirmen, Verlagen, und nicht zuletzt auch den Nutzern (in Form nutzergenerierter Inhalte) zurück. Inhaltlich ist alles offen, allerdings sollten gewisse Mindeststandards definiert werden: Quelloffenheit, keine Fakenews, keine menschenrechtsverletzenden oder diskriminierenden Inhalte, Jugendschutz etc. und - ganz wichtig - keinerlei Speicherung oder gar Verwertung von Nutzerdaten!

Ein solches (Hochkultur-)Angebot löst die beiden Hauptprobleme des werbefinanzierten (Trashkultur-)Internets: es steht ein angemessenes Budget für Qualitätsinhalte zur Verfügung und das Angebot ist unabhängig von kommerziellen Zwängen und den daraus folgenden Verhaltensweisen (Fakes und Trashinhalte, Clickbaiting, Datensammelwut und Monopolisierung) .

Der Rundfunkbeitrag müsste allerdings um ein paar Euro angehoben werden, auch wenn das den RTL2-Fans nicht zusagen wird.

RE: Sich der Zersplitterung entgegen stellen | 17.07.2018 | 03:41

Der Feind des Gemeinwohls ist der Egoismus. In diesem Sinne ist der Patriot der Feind der Menschheit. Die Nation bedeutet nichts anderes als kollektiven Egoismus in Abgrenzung zu allen anderen. Nicht in einer angeblichen Ausgrenzung irgendwelcher anderer Gruppen, als schlichtweg aller Menschen anderer Nationalität besteht die Niedertracht der Rechten und somit die Gefahr, die für das Überleben der Menschheit von ihnen ausgeht.

Ich bin sehr für eine globale, am Gemeinwohl orientierte Regulierung der Wirtschaft, insbesondere des Kapitalmarktes. Aber der Kapitalismus fördert nicht nur Innovationen und sorgt weltweit für wachsenden Wohlstand, der globale Handel ist der Garant für Frieden. Aus diesem Grund ist jeder für mich raus, der den Kapitalismus "abschaffen" will. Eine am Gemeinwohl orientierte, demokratische, pazifistische und fortschrittliche Bewegung (vulgo: eine "linke" Bewegung) muss den Kapitalsmus akzeptieren und seinen Nutzen für die Menschheit anerkennen, auch um ihn zu lenken und zu regulieren.

Die Linke (Linkspartei) steht für jedoch eine Teilbewegung, die genau dies eben nicht tut. Vorrangig aus traditionellen Gründen, was kein Zeichern von Fortschrittlichkeit ist, teilweise aber auch aus Neid auf ein paar wenige Superreiche, die einem herzlich egal sein können. Gerade die traditionsbehaftete Linkspartei verhindert eine fortschrittliche, linke Bewegung und entsprechende Mehrheiten im Parlament. Indirekt befördert sie damit auch den unheilvollen Aufstieg der finsteren Nationalisten.

Ich habe den Aufruf unterzeichnet, obwohl der Slogan blöd ist. Wer könnte etwas gegen "Heimat" haben und wieso sollte Solidarität mit dem Rest der Menschheit dazu im Widerspruch stehen? Ihrem vernünftigen Anliegen stehen Sie allerdings mit der Linkspartei selbst spalterisch im Weg, Frau Gohlke.

RE: Die Große Bibliothek bleibt offline | 17.07.2018 | 03:08

Natürlich wäre eine große alexandrinische Universalbibliothek, eine digitale Allmende (für alle kulturellen Sparten) etwas sehr Wünschenswertes. Der Verwirklichung stehen jedoch zwei grundsätzliche Hindernisse im Weg:

1.) es braucht ein Budget für die Kulturschaffenden, die diese Bibliothek mit (neuen) Inhalten füllen - dieses Budget sollte idealerweise steigen, nicht nur im Sinne des Inflationsausgleichs, sondern einer kulturellen Evolution

2.) es braucht einen globalen, öffentlichen, unabhängigen, unkommerziellen und verbindlichen Dienstleister, der diese mediale Universalbibliothek dauerhaft bereitstellt - also nicht Google!

Der Rundfunk-Staatsvertrag ist das Beispiel, an dem man sich weltweit orientieren sollte. Er garantiert beides, ein stattliches Budget, sowie kommerzielle und politische Unabhängigkeit. Darüberhinaus ist das Angebot am Gemeinwohl orientiert und unterliegt öffentlicher Kontrolle.

Leider dürfte es noch eine Weile dauern, bis unsere "Netzpolitiker" zu diesen eigentlich einfachen Einsichten gelangen. Bis dahin darbt das Musikgeschäft weiterhin auf knapp der Hälfte der Einnahmen der Neunzigerjahre dahin und der Buchmarkt befürchtet zu Recht, dass ihnen dieselbe wirtschaftliche Katastrophe droht, wenn sie die Büchse der Digitalpandora mehr als nur einen winzigen Spalt weit öffnen.