Den Protest auf die Metaebene heben

Demokratien benötigen zivile Protestkulturen damit eine Weiterentwicklung der gesellschaftlichen und politischen Kultur möglich wird. In den letzten Jahrzehnten haben sich aus singulären Protesten gegen determinierte Probleme respektable sachbezogene NGOs (Non-Government-Organisation (Nicht-Regierungsorganisation)) und zivile Bewegungen entwickelt.

Seit den 1960er Jahren etablierte sich eine themenbezogene Protestkultur. Zum Beispiel, die Frauenbewegung, die internationale Friedensbewegung sowie eine dem Umweltschutz zugewandte Protestbewegung die sich unter anderen in der Anti-Atom-Bewegung manifestierte. Neben den großen Protesten gibt es viele kleine Sachbezogene und Kommunale bzw. Regionale Proteste gegen bestehendes oder geplantes. Eine der größten aktuellen Protestbewegungen die sich mit nationalen Themen auseinandersetzt ist immer noch die Anti-Atom-Bewegung, die erst jüngst im Wendland ihren Unmut gegen die „Castoren“ zum Ausdruck gebracht hat.

Zunehmend entwickelt sich Widerstand gegen ausufernde Infrastrukturprojekte wie z.B. der Ausbau von Flughäfen, sowohl am Großflughafen Frankfurt am Main als auch in Schönefeld in Brandenburg. Autobahnen und Schnellstraßen die aus rein ökonomischen Gründen geplant werden, verlieren zunehmend ihre Akzeptanz in der Bevölkerung. Überraschend in mehrfacher Hinsicht war der Widerstand gegen das Bauprojekt „S21“. Die Eskalation welche zu den „Schlichtungsrunden“ unter der Leitung von Heiner Geißler führte, zeigte in einem öffentlichen Diskurs die enormen Differenzen zwischen dem Dreipunkt Deutsche Bahn, der Landes- und Bundesregierung und den Bürgerwillen auf. Die Erfolge welches das „Experiment“, so Geißler, also transparente und vollständige offenlegen aller Fakten hatte, wurden sukzessive zurückgefahren und alles blieb beim alten. Schlussendlich war die Schlichtungsrunde ein Experiment ohne in der Sache zu wirken. Der Bahnhof wird im Grunde so gebaut wie er schon ohne Bürgerbeteiligung geplant war.

Forderungen an die politisch Verantwortlichen

Sowohl die NGOs als auch Bewegungen haben neben ihren sachbezogenen Protest immer auch die politisch verantwortlichen im Blickwinkel. Zum Beispiel ist sehr gut erkennbar, das es sich bei dem Engagement gegen Atomstrom der Widerstand auch gegen Entscheidungen des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) handelt. Bei den Widerständen gegen S21 spielen verschiedene Instanzen des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) eine Rolle. Der zivile und bürgerliche Protest richtet sich gegen Entscheidungen die ihn ihren Namen umgesetzt werden. Man kritisiert offenkundig verantwortliche Beamte und Minister und fordert diese zu einen anderen Handeln auf.

In den vergangen Jahren hat sich zunehmend eine von der politischen Klasse emanzipiertes Bewusstsein bei vielen Menschen entwickelt. Das lässt sich an zwei Indizien Festellen. Sowohl an der Qualität des Protest also der konkretisiere Widerstand gegen etwas, als auch an der Quantität also die Vielzahl an Projekten gegen das sich politischer Widerstand regt hat sich verstärkt.

Erkenntnisgewinn und den Protest auf die Metaebene heben

Aus den Beobachtungen lässt sich ableiten, das immer mehr Menschen politische Teilhabe am geschehen für nötig erachten. Das bedeutet im Umkehrschluss das immer weniger Menschen vertrauen in offiziell politisch legitimierte Entscheidungen haben. Es gibt eine Vielzahl an Vereinen, NGOs, Widerstandsbewegungen etc. die in der Regel ihr konkretes Thema haben. Es könnte ein bedeutsamer Schritt sein Gemeinsamkeiten zu erkennen und zu evaluieren. Vermutlich kommt man zu dem Schluss, das alle das selbe Problem haben, die politischen Ämter und deren Vertreter. Ebenfalls sollte man die Teilweise sehr erschreckenden Nicht-Erfolge bei der Bekämpfung von Krieg und Armut, beim Umweltschutz im globalen Kontext in Erinnerung haben. Beim Thema Umweltschutz und Wiederaufforstung bzw. Renaturierung zerstörter Wälder stoßen die Engagierten an die selben Sperren wie die Leute die sich gegen Flugzeuglärm in Flughafennähe aussprechen. Sie werden sowohl in der Planung nicht ausreichend miteinbezogen als auch bei Korrekturen überhört und der Protest zerschellt an den Aussenmauern der Behörden und Ministerien. Hier gilt, das Problem des einen ist sowohl auch das Problem des anderen, obwohl sie Thematisch weit auseinander liegen. Entscheidungen werden in undemokratischer Art und Weise beschlossen.

Bürgerliche Initiativen, Bewegungen und NGOs sollten erkennen das ihr Sachthema wichtig ist, es aber ein übergeordnetes Problem gibt, das ihre konkrete Arbeit behindert bzw. verhindert. Das Übergeordnete Problem ist für mich ein Mangel an echter d.h. partizipativer Demokratie.