Gehört dem Nationalismus die Zukunft?

Über die politischen Folgen der Corona-Krise kann man derzeit nur spekulieren. Gut möglich, dass die Welt die richtigen Schlüsse zieht und in Zukunft verstärkt auf globale Kooperation setzen wird. Doch bislang gibt es wenig Grund zu dieser Hoffnung. Das patriotische Gekeife, das derzeit zwischen China und Amerika herrscht, weist in die andere Richtung. Und auch der merkwürdige Versuch der US-Regierung, ein deutsches Pharmaunternehmen aufzukaufen, um sich exklusiven Zugang zu einem Corona-Impfstoff zu sichern, ist kein gutes Omen.

Vor allem aber trifft uns diese Krise zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt. Denn auch schon 2019 hat vieles darauf hingedeutet, dass die Zukunft eine nationalistische sein könnte.

Man überlege nur einmal: als Donald Trump letztes Jahr bei der UN seine übliche Rede gegen den „Globalismus“ und für den „Patriotismus“ hielt – wie viele der anwesenden Regierungschefs, waren wohl prinzipiell mit dieser Rhetorik einverstanden? Russland, China und Indien sowieso, die meisten osteuropäischen Länder auch, dazu Brasilien, England, Italien, Österreich. In all diesen Ländern bestimmt irgendeine Spielart des Nationalismus oder zumindest des regressiven Populismus die Politik. Verlässt man den (in globaler Hinsicht kaum noch bedeutenden) westeuropäischen Winkel, erscheint der westliche Liberalismus, der nach Ende des Kalten Krieges so dominant schien, plötzlich als altmodisches Auslaufmodell, als Relikt aus dem späten 20. Jahrhundert.

Bei Trump dachte man: Betriebsunfall

Als Trump 2016 gewählt wurde, erschien er noch als Betriebsunfall. Er schockierte, gerade weil er so weitab der Norm stand. Doch im kommenden Jahr wird Trump nicht nur ein zweites Mal zur Wahl antreten, er hat dabei auch ziemlich gute Chancen. Und gerade das wichtigste, reale politische Projekt, dass Trump angestoßen hat – die radikale Neuausrichtung der amerikanischen Beziehungen zu China – erfährt über Parteigrenzen hinweg große Unterstützung.

Es scheint, als habe Trump nicht nur im Alleingang die Republikanische Partei übernommen und auf seinen ideologischen Kurs eingeschworen. Er hat darüber hinaus ein grundlegend neues politisches Paradigma angeführt, an dem sich sogar seine Gegner orientieren. Elizabeth Warren zum Beispiel, die einmal als sehr aussichtsreiche Kandidatin für das Präsidentschaftsamt galt, betitelte ihr damaliges wirtschaftspolitische Programm als “Plan für ökonomischen Patriotismus.“

In dem Dokument wetterte Warren gegen die Konzerne, die “keine Loyalität und Treue“ für ihr Heimatland hätten. „Diese ‚amerikanischen‘ Konzerne,“ so Warren, „haben nur eine wirkliche Loyalität: die kurzfristigen Interessen ihrer Aktionäre, von denen ein Drittel ausländische Investoren sind.“ Das New York Magazine schlussfolgerte nicht ohne Grund, dass Warrens Plan sich so lese „wie Donald Trumps ökonomische Agenda, wenn er sich wirklich für den Abstieg der Arbeiterklasse interessierte, an den Klimawandel glaubte, und in der Lage wäre, mehrseitige Dokumente zu lesen.“

Vor nicht allzu langer Zeit war es noch ein Allgemeinplatz, dass die Nationalstaaten wegen der Globalisierung an Bedeutung verlören. Schon damals handelte es sich eher um ein Klischee, das gewisse Tendenzen überhöhte, aber mit dem real existierenden Kapitalismus wenig zu tun hatte: Die „neoliberale Globalisierung“ wurde primär von Nationalstaaten organisiert und durchgesetzt, und zwar vor allem, um dem eigenen nationalen Kapital einen Vorteil zu verschaffen.

Doch inzwischen kehrt die Nation wieder ganz offen ins Zentrum auch der politischen Bühne zurück. Das, was im Rückblick euphemistisch „liberale Weltordnung“ genannt wird – also eine sich potenziell universalisierende liberale Ordnung, die auf der unangefochtenen Dominanz des Westens, besonders der USA basierte – wird zunehmend durch eine multipolare Konkurrenz ersetzt. Statt umfassender Freihandelsabkommen steht jetzt Handelskrieg und Industriepolitik auf der Tagesordnung. Und damit der Nationalstaat, der sich gegen andere Nationalstaaten durchsetzen muss. Auch in Deutschland und auf europäischer Ebene wird über Industriepolitik, „strategische Autonomie“ und europäische Souveränität diskutiert. Begründet wird das explizit als Antwort auf Chinas Staatskapitalismus und die zunehmend konfrontative Haltung Amerikas.

Die neue multipolare Ordnung

Um sich in einer solchen multipolaren Ordnung gegen andere Mächte durchzusetzen, scheinen die regressiven politischen Tendenzen der Gegenwart, der Trend zu Souveränität, Wehrhaftigkeit und autoritärer Geschlossenheit, bestens geeignet zu sein. Ist der neue Nationalismus in diesem Kontext vielleicht sogar so etwas wie der „Neue Geist des Kapitalismus“? In ihrem gleichnamigen Buch beschrieben die französischen Sozialforscher Luc Boltanski und Ève Chiapello schon vor mehr als 20 Jahren, wie die Emanzipationsbewegungen der sechziger Jahre die Legitimationsideologie des modernen, flexiblen, post-keynesianischen Kapitalismus prägten.

Man könnte dagegen einwenden, dass die rechte Regression ja gewissermaßen gegen die kapitalistische Moderne selbst ankämpft. Der Kapitalismus will Flexibilität und Anpassungsfähigkeit, er hat keinen Respekt vor Traditionen und überkommenen Privilegien, er interessiert sich nicht für deine Herkunft, sondern für deine Arbeitskraft. Dieser antitraditionalistische Aspekt des Kapitalismus wurde ja schon von Marx im Kommunistischen Manifest sehr eindrucksvoll beschreiben. Und ein ähnlicher Geist prägte die seit den 1990ern ziemlich hegemoniale Ideologie der liberalen Globalisierungsfreunde. In einer vom Westen dominierten Welt, in der Fertigungsketten über alle Grenzen hinweg ständig neu gezogen werden und immer freier fließende Kapitalströme alle Orte dieser Welt – jede Stadt, jede Region, jeden Staat – mitleidlos in Verlierer oder Gewinner einteilen, spielen vor allem Offenheit, Flexibilität und Attraktivität eine entscheidende Rolle.

Doch in einer multipolaren Welt, in der verschiedene Großblöcke in einem Nullsummenspiel gegeneinander konkurrieren und erbittert um die Dominanz in ein paar Hochtechnologie-Sparten kämpfen – einer Welt also, in dem der Staat zu einer Schutzmacht wird, mit der sich seine Bürger kollektiv gegen andere Kollektive durchsetzen –, spielen ganz andere Dinge eine Rolle. Loyalität zum Beispiel. Disziplin. Zusammenhalt. Und vor allem die Frage: Wer gehört dazu und wer nicht?

Analog zu den gewandelten ökonomischen Imperativen ändern sich also auch die Sprache und die politischen Begriffe, mit denen sie gerechtfertigt werden. Die eher linke Elizabeth Warren spricht heute von „ökonomischem Patriotismus“, während der in jeder Hinsicht viel konservativere Bill Clinton noch ein Hohelied auf die Globalisierung und die „Öffnung“ sang.

Es scheint, als habe die nationalistische Regression einige zentrale gesellschaftliche Tendenzen auf ihrer Seite. Dazu kommt, dass der rechte Nationalismus eine Antwort auf zahlreiche schleichende Krisenprozesse bietet. In der Hochzeit der liberalen Globalisierung ist das rationale, vernunftgeleitete Bearbeiten globaler Probleme noch als Ideal hochgehalten worden. Zu diesem Zweck wurden verschiedene multilaterale Organisationen gegründet: die WTO etwa gehörte dazu, die verschiedenen Klimaabkommen, die Atomwaffensperrverträge, der internationale Gerichtshof und so weiter. Dieser Anspruch war schon damals oft nur leere Rhetorik, doch heute kann er überhaupt nicht mehr vertreten werden, er scheint angesichts der verschärften globalen Bedingungen einfach nicht mehr plausibel.

Corona und die autoritäre Versuchung

Und das war schon vor Corona so. Wie gehen wir mit der Klimakatastrophe um, den zerfallenden Staaten, den Flüchtlingen, der stagnierenden Wirtschaft, den wachsenden geopolitische Rivalitäten und der sich daraus ergebenden militärischen Aufrüstung? All diese Krisen scheinen sich im Rahmen des bisherigen, liberalen Paradigmas kaum bearbeiten, geschweige denn lösen zu lassen, handelt es sich doch größtenteils um Widersprüche, die der liberale Kapitalismus selbst hervorbringt. Potenzielle Lösungen würden nur aus einer völlig anderen Perspektive überhaupt denkbar werden, der Perspektive eines internationalistischen Sozialismus nämlich. Doch diese Möglichkeit existiert derzeit nicht, sie kommt in dem Bewusstsein der Menschen nicht einmal in Ansätzen vor.

Viel wirkmächtiger ist die „autoritäre Versuchung“ die Widersprüche der bestehenden Ordnung in die andere Richtung aufzulösen: Das Projekt der multilateralen, globalen Kooperation, so sehr es auch früher nur leere Rhetorik war, wird nun endgültig als Schwäche gegenüber dem Gegner aufgefasst. Schluss damit also.

Den Klimawandel könnte man nur effektiv bekämpfen, wenn man bereit wäre, die industrielle Überlegenheit des eigenen Landes einzuschränken – also lässt man es besser, im vollen Bewusstsein, was das für Folgen hat.

Die Idee universeller Menschenrechte lässt sich nicht mit der Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge in Einklang bringen, auf die die wohlhabenden Zentren aber auf keinen Fall verzichten wollen. Also verabschiedet man sich von den universellen Menschenrechten. Anstatt erneut ein paar hunderttausend Menschen reinzulassen, lässt man lieber ein paar Tausend ertrinken, ganz bewusst.

Humanitäre Interventionen sind gründlich diskreditiert und haben sich vor allem aus machtpolitischer Sicht nicht gerechnet. Also kann Assad in Syrien bomben bis endlich Ruhe herrscht, und über das, was im Jemen passiert, denken wir einfach nicht nach.

Die Sozialstandards, die sich der Kapitalismus im Westen mal geleistet hatte, mussten schon vor langer Zeit teilweise der langen Profitkrise des Kapitals geopfert werden. In der neuen multipolaren Konkurrenz erscheinen sie endgültig als gefährlicher Klotz am Bein. Man wird also sehen, wie lange sie noch bestehen bleiben.

Dass es so kommt, ist nicht vorbestimmt, klar. Doch man übertreibt wohl nicht, wenn man sagt, dass die sogenannten „Sachzwänge“ derzeit nicht aufseiten der Humanität stehen. Zudem – und das ist vielleicht die schwierigste Lektion der letzten Jahre – findet eine politische Regression auch statt, wenn der Populismus nicht die Macht übernimmt. Eine stetige Erosion sozialer und humanitärer Standards gab es auch in der EU, in der ja immer noch die Liberalen den Ton angeben. Die Lager in Moria und Idlib, die unzähligen Leichen im Mittelmeer, die Polizeigewalt in Frankreich und Spanien, die leise, jahrelange Verelendung in Teilen Südeuropas – dafür tragen nicht Trump oder Viktor Orbán die Verantwortung, sondern wir.