Bundestagsboykott?

Berlin. Ein komischer Zufall: Es ist erste Lesung des Betreuungsgelds und plötzlich fehlt fast die ganze Opposition und provoziert so eine Beschlussunfähigkeitsfeststellung.
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Wer bei der Arbeit fehlt oder die Schule schwänzt, muss sich ein Attest vom Arzt holen, schwänzt ein Bundestagsabgeordneter die Sitzung kostet das nur einen kleinen Teil der monatlichen Aufwandsentschädigung, und zwar genau 100 Euro. Rechtfertigen muss er sich nicht.

Ich habe uneingeschränkt Verständnis dafür, dass Abgeordnete auch während der Sitzungswoche noch andere, eventuell sogar private, Termine haben. Wofür ich allerdings kein Verständnis habe ist, dass man, gerade in einer so wichtigen und aufgeheizten Debatte, wie der um das Betreuungsgeld, bewusst eine Beschlussunfähigkeit herbeiführt. Noch ist es nur Spekulation, dass dies mit voller Absicht geschah, allerdings sprechen die Begleitumstände traurigerweise dafür.
Wer sich so oft über Küngeleien und Demokratiebeschädigungen echauffiert wie die SPD und Konsorten, muss die gleichen Maßstäbe auch für sich selbst gelten lassen. Der Bürger hat ein Recht darauf, dass sich sein gewählter Abgeordneter pflichtbewusst verhält, dass er sich Diskussionen stellt, und den parlamentarischen Betrieb nicht durch unfaire Tricksereien beeinträchtigt.

Natürlich ist hätte die Koalition diesen Fauxpas auch selbst verhindern können, immerhin schaffen sie auch alleine 50% der Sitze. Allerdings konnte und musste niemand davon ausgehen, dass die Opposition zu so einem großen Teil blau macht und wie bereits gesagt: Kein Abgeordneter muss anwesend sein.
Oft ist es das auch gar nicht nötig, etwa wenn man nichts zu sagen hat und die Mehrheiten klar sind. Und beim Betreuungsgeld war es nur die erste Lesung, ehrlich gesagt kann ich mir auch interessantere Sachen vorstellen als schon wieder eine sinnlose Diskussion über ein schwachsinniges Gesetz. Da kann ich auch Anne Will gucken.
Es nun so darzustellen als seien die parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition dafür verantwortlich bei jeder Lesung oder noch so unwichtigen Abstimmung, die Beschlussunfähigkeit des Parlaments zu verhindern, ist einfach falsch. Vielmehr sollte es jedem Bundestagsmitglied selbst obliegen jede Sitzung zu besuchen und sie nur aus wichtigem Grund zu versäumen.
Der parlamentarische Geschäftsführer erinnert und mahnt dann bei den wichtigen und knappen Abstimmungen noch einmal zur Anwesenheit, aber Kindergärtner ist er nicht.

Die Opposition wähnt sich als Sieger, sieht die Koalition blamiert.
In Wirklichkeit hat man eine sachliche Diskussion, die man mit Rückenwind eines Großteils der Bevölkerung, der Unionsfrauen und der OECD, locker hätte gewinnen können, zu einem Politikum über Redlichkeit im Politikbetrieb gemacht. Gewonnen hat nur die Partei der Nichtwähler.

Um Beschlussfähig zu sein, brauch der Bundestag eine Anwesenheit von 50%, eine Unterschreitung muss per Antrag festgestellt werden. (Vgl. §45 GOBT)

08:39 19.06.2012
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Geschrieben von

Jan Schmutzler

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