Neukölln kommt nicht zur Ruhe

Diskussion No- go-Area, Armutsbezirk, Gentrifizierungsopfer?

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Im Neuköllner Die LINKE-Bezirksverband herrschte im Juni Aufruhr. Grund: Der Vorsitzende der Linksfraktion in der Neuköllner BVV, Thomas Licher, beklagte in einem Brief (liegt mir vor) die einseitige Ausrichtung des Bezirksverbandes. Er mahnte beispielsweise an, dass es in Neukölln neben MuslimInnen auch andere marginalisierte Gruppen gebe, z.B. Sinti und Roma, auf die die LINKE ihr Augenmerk legen müsste.

Ob man MuslimInnen in Neukölln als marginalisierte Gruppe bezeichnen kann ist eine diskussionswürdige Frage, die aber offenbar im linken Bezirksverband noch nie erörtert wurde.

Klar ist natürlich: MuslimInnen sind von Diskriminierung betroffen, so auch in Neukölln. Doch Männer aus arabischen und muslimisch geprägten Ländern sind eben, genau wie deutschstämmige Männer, auch Täter, wie in Neukölln zum Beispiel von der Initiative Ehrlos statt Wehrlos beklagt wird.

Die LINKE Neukölln arbeitet nicht mit Ehrlos statt Wehrlos zusammen, es wird gemunkelt, die Initiative würde von den linken GenossInnen als rassistisch eingestuft.

Ein weiterer Streitpunkt zwischen Licher und dem Bezirksverband war der Umgang mit Clankriminalität. Mitglieder der Gruppierung Marx21 sehen im Benennen und im (versuchten) Vorgehen der Berliner Polizei gegen Clanwirtschaft Rassismus.

Was ist in Neukölln tatsächlich los? Und vor allem: wer kann die Probleme wie lösen?

Beim Bedingungslosen Nachmittag, live aus Speiches Blueskneipe am 11. August von 16 bis 18 Uhr sprechen wir darüber mit diesen Gästen:

Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sowie Sprecherin für Frauen- und Queerpolitk. Außerdem Vorsitzende im Ausschuss für Arbeit, Integration & Frauen und Mitglied im Petitionsausschuss. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 kandidierte sie auf Listenplatz 19 sowie als Direktkandidatin im Wahlkreis Neukölln1 für Bündnis 90/Die Grünen. Sie gewann den Wahlkreis mit einem Ergebnis von 32,8 Prozent und zog damit direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Ramin Rachel, geboren und aufgewachsen in Nürnberg, sozialdemokratisch geprägt im Elternhaus, allerdings erst 2005 der SPD beigetreten. Aktuell im Kreisvorstand der SPD Neukölln, Kreisvorsitzender der AG Queer der SPD Neukölln. Arbeitet als Büroleiter einer Abgeordneten und im Quartiersrat Brunnenviertel.

Marina Reichenbach war 4 Jahre lang in der Linken Neukölln aktives Basismitglied (2013-2017), sowie ein Jahr in der Fraktion der Linken in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung und wechselte zum Dezember 2017 zur Neuköllner SPD-Fraktion und Partei. Ihre Gründe waren u.a. Querfronten der Linken Neukölln mit regressiven IslamvertreterInnen, fehlender innerparteilicher Pluralismus und Desinteresse an konkreter Kommunalpolitik.

Reichenbach bringt euch am 11. August eine Überraschung mit.

Die LINKE Neukölln wird uns eine/n DiskutantIn schicken. Sobald wir Informationen zur Person erhalten haben werden wir sie hier veröffentlichen.

---Update 9. August: Die LINKE Neukölln ließ schriftlich mitteilen, an der Diskussion nicht teilnehemen zu wollen----

Wie immer freuen wir uns, wenn ihr dabei seid. Kommt in Speiches Blueskneipe, Raumer Straße 39 in Berlin Prenzlauer Berg (Eintritt frei).

Oder beteiligt euch über den Livechat auf www.rockradio.de

Die Sendung wird für youtube mitgefilmt

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Juliane Beer

Schriftstellerin und Aktivistin für ein weltweites Bedingungsloses Grundeinkommen

Juliane Beer

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