Beamte in Uniform

Mentalität Die veränderten Anforderungen in der globalen Sicherheitspolitik zeigen: Die milliardenteure Bundeswehr hat sich politisch überlebt

Ausgabe 40/2014

Jürgen Busche | 10

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Inspektion einer Ehrengarde im August

Foto: Tobias Schwarz / AFP / Getty Images

Am Anfang stand das Wunschbild des Bürgers in Uniform. Bekommen hat das Land aber den Beamten in Uniform. Das ist die Bundeswehr. Die Soldaten sind der Politik abhandengekommen. Gerade die gegenwärtige Krise der angeblichen Streitmacht zeigt das überdeutlich. Es gibt peinliche Defizite bei der Rüstung, bei den Waffen. Die Armee könnte derzeit ihren Bündnisverpflichtungen kaum nachkommen. Aber auf wen schaut die Öffentlichkeit? Auf die politische Führung, also auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Aber wenn Einsätze befohlen werden, wer ist dafür verantwortlich, dass die Truppen gut ausgerüstet und gut bewaffnet sind? Ihre oberen Befehlshaber. Doch da schaut niemand hin.

Die Chefs der Bundeswehr heißen Inspekteure. Jede Teilstreitkraft hat einen, für die ganze Streitmacht ist der Generalinspekteur zuständig. Inspekteur, das kommt von inspizieren. Man inspiziert etwas, um zu erfahren, was damit los ist. Die Inspekteure haben entweder nicht inspiziert oder sie haben ihr Wissen für sich behalten. Beides ist gleich verwerflich und umso schlimmer, wenn man bedenkt, wie lange es schon diese Missstände gibt.

Vielleicht war man sich auf allen Ebenen der Bundeswehr einig, dass man ja doch nicht gebraucht werde, dass es keine Kampfeinsätze – etwa für Marinehubschrauber – in absehbarer Zeit geben werde. Warum also sich Sorgen machen? Generäle sind genauso Soldaten wie der einfache Panzergrenadier. Es sind unterschiedliche Orte, an denen sie den Kopf hinhalten müssen. Aber hinhalten müssen sie ihn.

Heldentaten? Nein danke

Vielleicht ist es unfair gegenüber den Beamten, wenn man die Generäle als Beamte in Uniform bezeichnet. Aber das ist zunächst gar nicht herabsetzend gemeint, sondern rührt von der Unsicherheit her, zu sagen, als was die Soldaten der Bundeswehr sich überhaupt selber verstehen. Mit den Beamten haben sie zumindest den Pensionsanspruch gemein. Anders als Beamte unterliegen sie dem Soldatengesetz. Aber wenn sie das nicht mehr wollen, ziehen sie die Uniform aus und werden Kriegsdienstverweigerer – auch nach zehn oder zwölf Jahren Dienst. Die Gerichte geben ihnen Recht. Was empfindet der Bundeswehrangehörige als Soldat? Wie sieht er sich selbst in einer Zeit, da manch ein Barkeeper in einer Eckkneipe zur Ausübung des Berufes mehr Mut braucht als ein Hauptmann oder Kapitänleutnant?

Das ist nicht nur ein Problem der Deutschen. Als während des Balkankrieges der Einsatz von NATO-Truppen kein Lösung versprach, sagte der damalige britische Bosnienbeauftragte David Owen: Die Soldaten wollen heute nicht mehr sterben. Man kann antworten, das haben sie nie gewollt. Aber früher wurden sie nicht gefragt und das war ihnen vielleicht sogar ganz recht. In den zurückliegenden 20 Jahren waren westliche Soldaten an vielen Kriegen beteiligt und sie haben sich nirgends mit Ruhm bekleckert. Überhaupt ist das Wort vom militärischen Ruhm aus der Mode geraten, ja es erscheint heutzutage unvorstellbar, dass sich ein Soldat einer militärischen Heldentat rühmt.

Das hat seine Ursache. Der letzte Krieg, der nach dem Muster vergangener Jahrhunderte geführt wurde, war der von 2003 gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein. Da wurde von der „Koalition der Willigen“ ein Plan entworfen und ihm zufolge marschiert und geschossen. Das war alles andere als eine Heldentat, dafür war die Überlegenheit der westlichen Alliierten zu groß und das Ergebnis zu desaströs – bis heute.

Man hat längst erkannt, dass bewaffnete Konflikte heute in asymmetrischen Kriegen ausgetragen werden. Dabei bestimmt der Schwächere, aber mit den jeweils heimischen Bedingungen Vertraute die Regeln. Wie in den Kolonialkriegen des späten 19. und 20. Jahrhunderts erleidet das reguläre Militär entweder permanent schmerzhafte Verluste oder es geht mit einer Grausamkeit vor, die zuletzt auch die eigene Seite demoralisiert. Kolonialkriege konnten damals noch gewonnen werden, wenn auch selten. Doch die Zeit der Kolonialkriege ist zum Glück längst vorbei.

Der furchtbare Völkermord der Hutu-Milizen an den Tutsi in Ruanda hätte nur durch massiven Einsatz von ausländischen Bodentruppen gestoppt werden können. Das aber wollte keine der dazu fähigen Mächte. Man ließ die Massaker geschehen und behauptete hernach, man habe nichts davon bemerkt. Den Verbrechen der IS-Milizen könnten wirksam nur Bodentruppen Einhalt gebieten. Doch die zu entsenden ist bislang kein NATO-Staat-Staat bereit, sie schicken stattdessen ihre Jagdbomber los. Doch mit Luftschlägen allein erreicht man militärisch nur wenig. Das haben zuletzt die Israelis mit der Bombardierung des Gazastreifens erlebt. Und viel zu oft waren Zivilisten die Opfer, nicht die Kämpfer.

Die Vorstellung, Bundeswehrsoldaten könnten in einem Häuserkampf in einer syrischen oder nordirakischen Stadt an der Seite der Kurden um die Oberhand gegen die IS-Milizen kämpfen, ist lächerlich. Aber auch in der Ostukraine wird nicht nach militärischen Regeln gekämpft, dort sind Soldaten ohne Abzeichen im Einsatz, Separatisten, Söldner und ukrainische Soldaten. Der Einsatz in Afghanistan war ein Lehrstück für die NATO. Die Lektion, die alle Bündnispartner lernen mussten, lautet: Nie wieder!

Hilfe für Verbündete

Wozu also die Bundeswehr? Um Piraten am Horn von Afrika zu jagen, um Entwicklungshelfer beim Brunnenbohren vor Leuten zu schützen, derer die örtlichen Autoritäten nicht Herr werden? Um in verarmten, bedrohten oder zerstörten Gebieten Lazarette aufzubauen und Hilfsmittel einzufliegen? Das alles sind wichtige Aufgaben. Aber dazu braucht man kein milliardenteures Militär und erst recht keines, das ausgerechnet dann, wenn es darauf ankommt, bei diesen Aufgaben versagt, weil das dazu benötigte Material nicht einsatzfähig ist. Und wozu die Soldaten?

Die Bundeswehr wurde einst gern als die größte Friedensinitiative des Landes bezeichnet. Ihre Hauptaufgabe war damit erfüllt, dass es keinen Krieg gab, dass ihre Waffen nicht zum Einsatz kamen. Das war möglich, weil im ideologisch geprägten Ost-West-Gegensatz das in etlichen Stufen gepflegte Gleichgewicht der Waffen bis hinauf zu den Atombomben das Risiko eines Krieges für beide Seiten zu hoch werden ließ. Aber man kann gegen marodierende Banden, und seien sie so schrecklich wie die IS-Milizen, eben keine Atomraketen einsetzen.

Deutsche Soldaten, die eine Stadt im Häuserkampf erobern konnten, gab es zuletzt im Zweiten Weltkrieg. Keiner will sie wiederhaben. Aber woher deutsche Soldaten nehmen, wenn eine international zusammengesetzte Truppe mit UN-Mandat in Syrien oder aber an einem anderen Krisenort in der Welt eingesetzt werden sollte? Wäre die Bundeswehr bereit, Soldaten auszubilden, die das könnten? Wohl kaum. Wären Soldaten bereit, das mit sich machen zu lassen? Sicherlich nicht. Gibt es Politiker, die solches anstreben? Ganz bestimmt nicht, in keiner Partei.

Wozu brauchen wir also Beamte in Uniform? Um für die Verbündeten Hilfsdienste zu leisten, die bei friedlichen Verhältnissen das Technische Hilfswerk oder das Rote Kreuz leisten. Um Transportflugzeuge zu schicken, wo Hilfsgüter gebraucht werden – wenn sie denn fliegen? Dass Soldatsein nichts mehr zu tun hat mit Kämpfenkönnen, ist längst erkannt. Wenn es einem Offizier beim Einsatz mulmig wird, fordert er Luftunterstützung an. Auch das ist eine deutsche Lehre aus Afghanistan.

Das alles hat scheinbar mit dem, was heute die Diskussion bestimmt wenig zu tun. Für Berlin gilt bis auf weiteres: Wenigstens als Beamte müssen die Beamten in Uniform funktionieren. Und das tun sie an der Spitze nicht.