Der Mut zur Rüstung

Jedem Deutschen, der nochmals ein Gewehr anfasse, möge der Arm verdorren - so lautete die Parole in dem von der selbst verschuldeten Katastrophe des Zweiten Weltkriegs verwüsteten Nachkriegsdeutschland des Jahres 1949. Ausgegeben hatte sie kein Geringerer als Franz Josef Strauß. Was ihn freilich nicht hinderte, Jahre später, nämlich auf dem Höhepunkt der Berlin-Krise 1961, von den USA den Einsatz der Atombombe zu fordern, um die Sowjets in ihre Schranken zu weisen. Fürwahr eine radikale Kehrtwende! Geradezu paradigmatisch spiegelt sich in dieser biographischen Episode die Remilitarisierung Deutschlands wider. Die institutionelle Manifestation dieser Entwicklung stellte die "neue Wehrmacht" dar, später mit der offiziellen Bezeichnung "Bundeswehr" versehen. In diesem Jahr feiert das politische Establishment dieser Republik das 50-jährige Bestehen ihrer Streitkräfte. Ob die Existenz eines notwendigen Übels aber irgendeinen Anlass für Festivitäten zu bieten vermag, darf bezweifelt werden. Trauer wäre entschieden angebrachter.

Wie auch immer man dazu stehen mag, allemal gerechtfertigt und darüber hinaus auch notwendig erscheint nach diesen fünfzig Jahren eine umfassende Bestandsaufnahme Unserer Bundeswehr. Diesem Unterfangen widmet sich der renommierte Münchener Politikwissenschaftler, Historiker und Friedensforscher Detlef Bald, durch eine Vielzahl einschlägiger Publikationen ausgewiesen als einer der profundesten Kenner des deutschen Militärs.

"Begründung des Staates durch Macht" ist die erste von Balds vier Etappen betitelt und beschreibt die konstitutive Phase des neuen deutschen Militärs in den Jahren 1949 bis 1969. So unglaublich es klingen mag, die ersten, noch sehr diskreten Überlegungen zur deutschen Wiederaufrüstung wurden innerhalb der alten Militärelite bereits sechs Monate (!) nach der bedingungslosen Kapitulation des Naziregimes angestellt. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 setzten anschließend mit Billigung der Alliierten die konkreten, anfänglich noch geheim gehaltenen Planungen zur Aufstellung eines deutschen Militärkontingentes zur Verteidigung Westeuropas ein.

Im Folgenden zeichnet der Autor ein dichtes und rückblickend nachgerade atemberaubendes Bild des Aufbaus der Bundeswehr. Marksteine der Entwicklung in jener Zeit bildeten das politische Tauschgeschäft von Souveränitätsgewährung gegen militärische Truppengestellung, die Rehabilitierung von Wehrmacht und Waffen-SS, die Integration der BRD in die westlichen Bündnisstrukturen, die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht, die Ausgestaltung der Wehrgesetzgebung, die heftigen Auseinandersetzungen um die Atombewaffnung, der beinhart ausgetragene Konflikt zwischen Traditionalisten und Reformern um die Innere Führung und das Leitbild vom Staatsbürger in Uniform, die Durchsetzung des Primats der Politik und anderes mehr.

Der eklatträchtigen Anfangsphase folgte ein Etappe der "Reform und Stabilisierung" in den Jahren 1969 bis 1982. Herausragende Themen in dieser Phase waren die aufkeimende Entspannungspolitik, die neue nukleare Abschreckungsdoktrin der NATO, die Reform des militäreigenen Bildungssystems von der Rekruten- bis zur Generalstabsausbildung, die sogenannte "Runderneuerung" der Bundeswehr mit modernster Rüstungstechnik, der Disput um einen neuen Traditionserlass, die Pluralisierung und Demokratisierung des Militärs sowie, quasi als Höhepunkte, die essentiellen Konflikte um Neutronenbombe und atomare NATO-Nachrüstung.

Mit Beginn der rückwärtsgewandten Ära Kohl 1982 brach auch für die Bundeswehr eine Phase der "Konservativen Konsolidierung" an, die sich bis ins Jahr 2000 hinziehen sollte. Ganz oben auf der Agenda stand der von der konservativen Bundesregierung demonstrierte "Mut zur Rüstung", selbstverständlich in engstem Schulterschluss mit dem US-Verbündeten. Ein voller Erfolg jener Zeit stellte auch die traditionalistische Wende, verbunden mit der Rückkehr des Kämpfermythos aus glorreichen Wehrmachtszeiten dar. Die Innere Führung wurde reduziert auf bloße Sozialtechnologie, fortan war Kriegstüchtigkeit das Maß aller Dinge - die Traditionalisten hatten sich endgültig durchgesetzt. Das Ende des Kalten Krieges setzte neue Prioritäten, nämlich weitreichende Abrüstung, Abwicklung der NVA, Abzug von Atomwaffen und vor allem der Suche nach einem neuen Auftrag für Deutschlands Militär. Die sogenannte "Out-of-Area"-Debatte bewegte die Republik. Nach Art der Salami-Taktik setzte das sicherheitspolitische Establishment die Abkehr von der lange bewährten Kultur der Zurückhaltung durch. Am Ende bombte die deutsche Luftwaffe ohne völkerrechtliches Mandat gemeinsam mit der NATO auf dem Balkan. Im Inneren jedoch prägte Verkrustung das Klima. An der überkommenen Wehrpflicht wurde unbeirrbar festgehalten, nur an der Öffnung des Dienstes für Frauen führte kein Weg vorbei.

Im letzten Teil seiner Betrachtungen unternimmt Bald den Versuch, die "militärpolitischen Perspektiven" der Zukunft aufzuzeigen. Aus der Diskussion um Völkerrecht, "humanitäre" Intervention, Präventivkriegsdoktrin und Transformation der Bundeswehr leitet er abschließend Forderungskataloge an Militär und Politik ab. In der Bundeswehr selbst gilt es, die demokratische Pluralität durchzusetzen, das militärische Bildungswesen gründlich zu reformieren und die Innere Führung endlich zu verwirklichen. Die Politik wiederum muss die Idee des Parlamentsheeres wiederbeleben, auf Liberalität in den Streitkräften bestehen und vor allem Militärpolitik als Friedenshandeln begreifen. "Die Herausforderung", so der Autor, "ist eine neue Kultur des Friedens und der Sicherheit." Unter den Vorzeichen einer von der "Kultur der Zurückhaltung" zur "Enttabuisierung des Militärischen" gewandelten deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, deren Wesensmerkmal in zunehmendem Maße durch weltweiten Interventionismus bestimmt wird, ist dem vorliegenden Band eine breite Leserschaft zu wünschen.

Detlef Bald: Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955 - 2005. C. H. Beck, München 2005, 231 S., 12,90 EUR