Demokratischer Akt

Prozess Im belgischen Mons standen die Bomspotters vor Gericht, weil die Aktivsten ins Nato-Hauptquartier eingedrungen waren – und so eine eine Debatte über Atomwaffen entfachten

Es ist der 7. Februar 2012, ein Dienstag. Im schneebedeckten Wald nahe Casteau lädt eine Gruppe dunkel gekleideter Leute eine lange Leiter aus einem Transporter und verschwindet zügig zwischen den Bäumen. Benoît Calvi beobachtet sie dabei und ruft halblaut Anweisungen hinterher: „Klettert über den Zaun, versteckt euch im Wald und behaltet den Weg im Auge“. Er guckt kurz in die Kamera, lächelt, atmet noch einmal tief durch. Er sieht gediegen aus in seinem langen schwarzen Mantel, mit Hemd und Krawatte. Kurz darauf pirscht er sich zusammen mit den anderen Aktivisten durchs Dickicht, bis sie vor der Absperrung stehen. Benoît grinst. „Die haben hier einen neuen Stacheldrahtzaun installiert“, sagt er.

Kein Hindernis für die sieben „Bomspotters“. Innerhalb weniger Sekunden sind vier Männer und drei Frauen zusammen mit einem Kamerateam in Shape eingedrungen – in das oberste strategische Hauptquartier der NATO in Europa. Ungestört können sie über eine Stunde lang auf dem militärischen Gelände ihre „inspection citoyenne“ durchführen: Eine Inspektion durch die Bürger. Getarnt als Architekten dringen sie tief in die Basis ein, machen Videos und Fotos vom Innern halbfertiger Gebäude, von Bautafeln und interviewen Angestellte. Am Ende versehen sie ein militärisches Warnschild („Zutritt verboten“) mit einem Aufkleber: „Inspected“ – inspiziert. Ihr Ziel ist es, auf mögliche zivile Opfer bei NATO-Luftangriffen in Libyen und Afghanistan aufmerksam zu machen. Die Aufnahmen und Fotos vom Shape-Gelände, auf dem Fotografieren und Filmen unter Androhung von Gefängnisstrafe verboten sind, zirkulieren seitdem im Netz.

Die Aktion war Teil der Kampagne NATO Game Over, ins Leben gerufen von den Friedensorganisationen Agir pour la Paix und ihrem Flämisch-sprachigen Konterpart Vredesactie. Es war nicht das erste Mal, dass sich die Bomspotters Zutritt zu militärischem Terrain verschafft haben. Ihr Credo: Wir werden nicht eingeladen, also müssen wir über den Zaun klettern.

Nachdem die belgische Regierung jahrelang wenig Interesse an den Zaunkletter-Aktionen gezeigt hatte, erregten die Bilder und Videos im Netz schließlich doch Unmut. Ende 2014 wurden die Bomspotters des zivilen Ungehorsams angeklagt.

Ein Politikum

Am 26. Oktober diesen Jahres, einem Montag, fand der Auftakt zum Prozess der Bomspotters vor dem Strafgericht in Mons statt. In der wallonischen Kleinstadt schlängeln sich possierliche Gässchen an den Mittelalterbauten entlang, auf dem großzügigen Platz vor dem Rathaus, gegenüber von Patisserien und Restaurants, sitzen die Menschen auf dem spätsommerlich warmen Kopfsteinpflaster. Dieses Jahr ist Mons europäische Kulturhaupstadt mit dem Motto „Technologie trifft Kultur“. Weil die Touristen von den feuerspeienden Drachen am Belfried zur Van Gogh-Ausstellung flanieren können, und von dort aus zur ältesten Suchmaschine der Welt im Mundaneum. Außerdem betreibt, etwa zehn Minuten mit dem Auto von der Stadt entfernt, Google hier eines seiner europäischen Datenzentren.

Ebenfalls zehn Minuten weg, nur in die andere Richtung, liegt Casteau. Wenig deutet auf die Präsenz von Shape hin, lediglich auf der Zubringerstraße fällt irgendwann ein Hinweisschild auf, das dorthin zeigt, wo im Ernstfall über den Einsatz der in Europa stationierten Atombomben entschieden wird.

In Mons wollen Benoît Calvi und seine Mitstreiter nun eine politische Debatte über die belgischen Kernwaffen anstoßen.

Auch Jerôme Peraya gehört zu den Angeklagten. Seit Monaten wirke er angespannt, nervös, berichtet eine befreundete Aktivistin. Nicht, weil er Angst vor der Gefängnisstrafe hat, die ihm und den Mitstreitern droht. Sondern weil er befürchtet, dass der Fall gleich vor dem Strafgericht in Mons entschieden wird. Denn mehr noch als einen Freispruch wünschen sich die Bomspotters, dass ihre Aktion des zivilen Ungehorsams von der Justiz nicht als Ordnungswidrigkeit zweiten Grades behandelt wird, sondern als Politikum. Sie wollen mit allen Mitteln erreichen, dass der Prozess vor einem politischen Gericht weitergeführt wird, sagt Jerôme, als er am Montagmorgen auf dem Platz vor dem Strafgericht von Mons steht.

Die Bomspotters umgibt ein heroisches Flair. Ihre Aktionen haben hunderte Sympathisanten in verschiedenen Ländern mobilisiert und gingen durch die Medien. Auf Youtube erreichen ihre Videos tausende Klicks.

100 Unterstützer sammeln sich vor Prozessbeginn vor dem Gerichtsgebäude. Sie vertreten unterschiedliche Organisationen und Kampagnen, die meisten sind schon früh mit einem Reisebus aus Brüssel angereist, manche aus den Niederlanden. Auch ein paar Deutsche sind dabei. Bei strahlendem Sonnenschein spannen sie unter einer knallbunten Holzkonstruktion, einem der Highlights des Kulturjahres, ihre Banner. Sie bauen vor der Kirche gegenüber dem Gericht einen Stand auf, an dem Flyer, Poster, Broschüren und Kaffee verteilt werden. Vor dem Eingang zum Gericht stehen zwei Frauen in weißen Schutzanzügen und sondieren die Eintretenden mit Piep-Tönen auf radioaktive Strahlung. Viele tragen eine Armbinde mit dem Logo der Bomspotters. Die Stimmung ist ausgelassen und optimistisch.

Verdienstorden vom Urgroßvater

Als Jerôme, Benoît und die anderen auf den Platz kommen, um eine Art öffentliche Pressekonferenz abzuhalten, ist sofort ein Dutzend Journalisten, Kameraleute und Fotografen da. Das Presse-Echo ist höher, als die Aktivisten gedacht hätten. Ein gutes Signal.

Jerômes Frau manövriert indes ihren Rollstuhl durch die Menge an Demonstranten. Noch vor Sonnenaufgang hat sie den Kindersitz ins Auto gehievt, um zusammen mit ihrem dreijährigen Sohn nach Mons zu fahren. Aufgeregt wirkt sie nicht, eher gelassen. „Ich bin zuversichtlich“, sagt sie mit einem leichten Lächeln.

Auch Stéphanie Demblon, Aktivistin bei Agir pour la Paix, gibt sich zuversichtlich. Bereits als Kind sei sie davon überzeugt gewesen, dass es nicht richtig ist, wenn Staaten Atombomben besitzen. Dass die Anklage erst über zwei Jahre nach der Aktion gekommen sei, wundert sie. Aber: „Das hat den positiven Effekt, dass die Kampagne aufgefrischt wird“. Jerôme stimmt zu. „Das ist eine gute Gelegenheit, um nochmal Lärm zu machen“. Er freut sich, dass so viele Sympathisanten gekommen sind.

Wenig später werden die Bomspotters vor Gericht mit der Feststellung konfrontiert, in Belgien müsse man sich an die Gesetze halten. Eine Steilvorlage für Stéphanie. „Ich stimme Ihnen zu. Wir müssen uns alle an die Gesetze halten. Und der Besitz von Atomwaffen ist illegal“, antwortet sie. Jerôme hält bei seiner knappen Aussage die beiden Verdienstorden hoch, die seine Großmutter und sein Urgroßvater als Teil des Widerstands im Zweiten Weltkrieg bekommen haben: „Beide sind ungehorsam gewesen. Wo wären wir heute ohne so etwas?“ Die Aktivistin neben ihm sagt: „Es tötet die Demokratie, wenn wir nicht intervenieren“.

Die Aussagen der sieben Bomspotters und das Plädoyer ihres Anwalts zielen darauf ab, dass die Shape-Aktion zwar eine „infraction“, ein Rechtsbruch gewesen sei – im Grunde aber eine politische Sache. Bei der Richterin scheint der Fall auf Interesse zu stoßen. Die aparte Mitvierzigerin mit streng sitzender blonder Kurzhaarfrisur unterbricht die Bomspotters nicht, an ein paar Stellen hakt sie nach. Darüber, dass der Saal aus allen Nähten platzt, weil so viele Unterstützer da sind, sieht sie großzügig hinweg.

Demokratischer Akt

Obwohl an diesem Tag noch kein Urteil gefällt wird, feiern die Aktivisten und ihre Unterstützer den Montag als kleinen Erfolg. Sie glauben, dass sie ihrem Ziel einen Schritt näher gekommen sind, dass demnächst in Belgien eine öffentliche Debatte über die nukleare Teilhabe angestoßen wird, die über bloße Medienberichterstattung hinausgeht. Beim Hinausgehen klopfen die Leute Benoît und den anderen auf die Schulter. Jerôme drückt seine Frau und den kleinen Sohn an sich.

Knapp einen Monat später, am 23. November wird das Urteil verkündet. Entgegen den Hoffnungen der Bomspotters wird der Prozess nicht vor einer politischen Instanz weitergeführt. Dennoch feiern sie das Urteil: Es handele sich, so das Gericht, zwar nicht um ein politisches Delikt – wohl aber um eine Aktion des zivilen Ungehorsams mit einem politischen Motiv. Noch dazu um eine, die darauf abziele, die „Demokratie zu stärken“. „Nous en sommes ravis“, sagt Stéphanie dazu: „Wir sind begeistert“. Dennoch und gerade deswegen werden sie und ihre Mitstreiter weiterhin dafür kämpfen, dass ihre Aktionen als politische Handlungen anerkannt werden, und nicht als simples Vergehen. Und das, wie immer, auf pazifistischem Wege.

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12:21 24.11.2015
Geschrieben von

Julia Berghofer

Julia ist deutsche Koordinatorin bei Parliamentarians for Nuclear Nonproliferation and Disarmament (PNND).
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Julia Berghofer

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