RE: Und sie bewegt sich doch | 21.10.2014 | 14:57

Lieber Unschaerfe,

die Beschwerde richten Sie bitte an Herrn Ramelow. "Hammer und Sichel" ist ein Zitat von ihm.

Beste Grüße

RE: Gut gemeint | 28.02.2010 | 03:53

Sehr geehrter SchmidtH,

ich sehe schon: wir kommen hier nicht zusammen. Macht nichts. Akzeptieren wir den Dissenz.

Zum "Fall Pau" will ich Ihnen allerdings noch sagen, dass es eben keinen "Fall Pau" gibt. Ich will nicht spekulieren. Das ist nicht meine Aufgabe. Allerdings vermute ich, dass die Grünen nach 26jähriger Parlamentserfahrung einen anderen Weg gefunden hätten, um gegen missliebige Projekte der Regierung zu protestieren. Doch das kann ich nicht belegen, daher steht es mir nicht zu hier Behauptungen aufzustellen.

Und ein letztes: Nein, ich glaube nicht, dass die Aktion den Linken messbare Erfolge einbrachte. Ich glaube allerdings, dass die Linke sich solche Erfolge erhoffte. Deshalb benutzte ich das Wort "verzockt".

RE: Gut gemeint | 27.02.2010 | 15:06

Die Behauptung, dass die Handlung Lammerts undemokratisch gewesen sei, kann ich so nicht stehen lassen. Der Bundestagspräsident handelte eindeutig im Rahmen der Geschäftsordnung des Bundestags. Diese Geschäftsordnung ist auf demokratischem Wege zu stande gekommen. Es steht dem Parlament frei, sie zu ändern. Wenn es die entsprechenden Mehrheiten nicht gibt, dann hat sich die Minderheit dem zu beugen. Das ist das Prinzip der Demokratie.

Deshalb weigere ich mich auch die Linke in diesem Fall als verfolgte Unschuld anzuerkennen. Mit ihrer Aktion verstieß die Partei wissentlich gegen die Handlungsregeln des Parlaments. Und deshalb hat sie auch mit den Konsequenzen zu leben. Genau deshalb sehe ich die Aktion als missraten an. Erst gezielt ein Tabu brechen und sich dann über die zu erwartenden Konsequenzen beklagen, das geht nicht.

RE: Gut gemeint | 27.02.2010 | 08:59

Sehr geehrter weinsztein,

da kann ich Ihnen leider nicht zustimmen. Ein 15 Sekunden-Statement in der Tagesschau mag die Debatte nicht sehr erheben, da gebe ich Ihnen Recht. Doch welcher informativer Mehrwert ist durch die Aktion der Linken transportiert worden? Die Diskussion geht doch jetzt eben NICHT um den Afghanistaneinsatz und die zivilen Opfer, sondern um die Haus- und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.

Gegen diese hat die Linke verstoßen - das mag man bewerten wie man will, meine Meinung ist bekannt. Doch ist dadurch die Debatte über den Krieg vorangekommen? Nein. Alle Welt diskutiert die Form, nicht den Inhalt. Und genau deshalb halte ich den kalkulierten Eklat für schädlich.

RE: Der nächste Versuch | 30.01.2010 | 13:54

Sicher nicht – das sind die Komplettkosten, also zusätzliche Unterkünfte, Verpflegung, Verlegungskosten, Ausrüstung usw.Genauere Aufstellungen hat das BMVG

RE: Der nächste Versuch | 28.01.2010 | 12:10

Die Rechnung stimmt nicht ganz, denn die 275 Mio Euro beziehen auch die 350 Soldaten "Personalreserve" mit ein. Also: 275 Mio für 850 Soldaten, macht überschlagen 320 000 Euro pro Soldat und Jahr. Ob sich das so leicht auf das ganze Mandat hochrechnen lässt, will ich nicht mit Sicherheit sagen - aber da finden sich ja entsprechene Posten im Haushalt...

RE: Der nächste Versuch | 28.01.2010 | 10:59

Aus dem Strategiepapier der Bundesregierung: "Die aufgeführten Maßnahmen (gemeint ist die Truppenaufstockung) würden zu einem Hauhaltsmehransatz von ca. 275 Mio. EUR p.a. führen". Ich hoffe, das beantwortet Ihre Frage.

RE: Sonntags bleibt der Laden zu | 01.12.2009 | 17:24

Gegenfrage: Was soll das ständige Framen meines Einkaufswunsch als "Shopping bis der Arzt kommt"? Aber bitte, nehmen wir die Krankenschwester raus: Ich höre auch von niemandem, dass wir sonntags Flohmärkte dicht machen müssen - scheinbar ist ein Einkaufsbummel zwischen gebrauchten Waren nicht so schlimm wie einer zwischen neuen? Das hat auch nichts mit Grundversorgung zu tun - wobei mir neu wäre, dass wir ein Recht auf öffentlichen Nahverkehr genießen.

Das Argument ist doch ganz einfach: Es gibt kein Recht mehr auf einen besonders geschützten, freien Tag in der Woche. Wichtig ist doch nur, dass die Fünf-Tage-Woche erhalten bleibt. Ob der freie Tag jetzt Sonntag oder Mittwoch ist, halte ich da für vollkommen nebensächlich - vor allem, da mich auch am Mittwoch niemand in die so schön glitzenden Shoppingtempel zwingt.