Der Familie wegen

Hamburg-Wahl Britta Ernst hat in der Hamburger SPD Karriere gemacht. Und doch könnte sie zu den Verliererinnen der Wahl gehören: Als neue First Lady kann sie kaum Senatorin werden

Wenn die Umfragen in die richtige Richtung weisen, wird Hamburg am 20. Februar einen Erdrutschsieg der SPD erleben. Auf 46 Prozent haben die Demoskopen die Sozialdemokraten zuletzt taxiert, es könnte das beste Ergebnis seit 1991 werden und vielleicht sogar für eine absolute Mehrheit der Sitze in der Bürgerschaft reichen. Doch wenn die SPD auch nur annähernd so stark wird wie vermutet, dürfte es neben dem CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus noch eine weitere Verliererin geben: die SPD-Politikerin Britta Ernst.

Eigentlich hat die 49-Jährige alles richtig gemacht: Seit 33 Jahren ist Ernst Mitglied der Hamburger SPD. Sie überstand die Ochsentour der Kommunalpolitik, sitzt seit 1997 in der Bürgerschaft. Hier arbeitete sich die Diplomsozialökonomin zur Parlamentarischen Geschäftsführerin hoch und wurde schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Der nächste logische Schritt: Schulsenatorin. Doch dazu wird es wohl nicht kommen. Denn Britta Ernst hat den falschen Mann geheiratet: den wahrscheinlich kommenden Ersten Bürgermeister, Olaf Scholz.

Nach zehn chaotischen Jahren in der Opposition hat der es geschafft, die Hanse-SPD halbwegs zu befrieden. Scholz machte die Skandale und Skandälchen um verschwundene Stimmzettel und manipulierte Abstimmungen vergessen. Dass nun ausgerechnet der frühere Bundesarbeitsminister seiner Ehefrau einen Regierungsjob verschafft, ist so gut wie ausgeschlossen. Der Vorgang hätte nicht nur für Parteiinsider ein „Geschmäckle“. Die Ehefrau des Bürgermeisters als Senatorin – das ist eine Diskussion, die sich die SPD an der Elbe nicht leisten kann und deshalb nicht führen will. Auf Kosten von Britta Ernst.

"Elegant" nach Kiel abschieben?

Es ist nicht das erste Mal, dass der Politikerin ein Posten durch die Lappen geht. Schon 2004 holte der damalige SPD-Spitzenkandidat Thomas Mirow sie als Schattenschulsenatorin in sein Kompetenzteam. Auch beim Nachfolger Michael Naumann stand Ernst 2008 mit auf der Anwärterliste. Beide Male musste sich die SPD dem Christdemokraten Ole von Beust geschlagen geben. Zuletzt versuchte die gebürtige Hamburgerin es im benachbarten Schleswig-Holstein, wo Spitzenkandidat Ralf Stegner sie 2009 in sein Kompetenzteam berief – und die Wahl verlor.

So mancher Parteifreund in der Hamburger SPD hofft nun, Ernst elegant nach Kiel abzuschieben. Dort muss bis spätestens Herbst kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt werden. Die letzten Umfragen sahen SPD und CDU gleich auf. Ernsts Chancen auf ein Ministeramt an der Waterkant stehen also nicht schlecht – wenn Ralf Stegner wieder als Spitzenkandidat antritt. Doch das ist nicht sicher. Derzeit liefern sich vier Genossen ein öffentliches Rennen um die SPD-Spitzenkandidatur. Neben Landeschef Stegner gilt dabei vor allem der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig als aussichtsreicher Bewerber. Und ob der das Kompetenzteam seines Widersachers einfach so übernehmen wird, darf bezweifelt werden.

Und so ist ein Regierungsamt für Britta Ernst womöglich wieder einmal unerreichbar. Die Frau, die Willy Brandt als Vorbild nennt und sich als ungeduldig beschreibt, wird damit nicht zufrieden sein. Die rein repräsentativen Aufgaben einer „First Lady“ werden der Vollblutpolitikerin kaum genügen. Anders als die derzeitige Bürgermeistergattin Simone Ahlhaus – 34 Jahre alt, Typ Bettina Wulff und vom Gatten „Fila“ für „First Lady“ genannt – verfolgt sie eine eigene politische Agenda. Dass diese nun ausgerechnet an der Karriere des Ehemanns scheitern könnte, ist bitter.

Auf schwesterliche Solidarität vom möglichen Regierungspartner braucht Britta Ernst nicht zu hoffen. Sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen, werden die Grünen dem Vernehmen nach auf dem Bildungsressort bestehen. Ex-Senatorin Christa Goetsch will zurück an ihren Schreibtisch in der Schulbehörde – und weiß ihre Partei hinter sich. Gescheiterte Schulreform hin oder her.

Olaf Scholz und der Ordre Public

Was also wird aus Britta Ernst? In der SPD können sich einige vorstellen, sie an die Spitze der Bürgerschaftsfraktion zu berufen. Dieser Posten wird frei, wenn der bisherige Vorsitzende Michael Neumann wie erwartet als Senator in die Innenbehörde wechselt. Zwar gilt intern der bisherige Landesvize Andreas Dressel als gesetzter Kandidat für den Posten. Doch könnte, so heißt es intern, die SPD durch eine Wahl Ernsts auch den Vorwurf entkräften, der Hamburger Landesverband verfüge über zu wenig prominente Frauen. Schwer entkräften können wird die Fraktion dann freilich die Unterstellung, sie setze mit Ernst als Chefin ihre parlamentarische Unabhängigkeit von der Exekutive aufs Spiel.

Spitzenkandidat Scholz lässt sich nicht in die Karten schauen. Anders als seine Vorgänger verzichtete er im Wahlkampf auf ein Kompetenzteam – einzig Frank Horch, parteiloser Präses der Hamburger Handelskammer, steht als Wirtschaftssenator einer möglichen SPD-geführten Regierung fest. In Interviews weicht Scholz der Frage aus – und sagt lediglich, man werde den Ordre Public beachten, die allgemeinen öffentlichen Wertvorstellungen. Macht Scholz seine Frau am Ende vielleicht doch zur Senatorin, wenn die SPD, wie es Umfragen nahe legen, sogar mit absoluter Mehrheit in der Hansestadt regieren kann?

Widerstände in der eigenen Partei werden es kaum sein, die Scholz von einer Berufung Ernsts abhalten: „Am Ende hat Olaf noch alles durchgesetzt“, sagt ein Hamburger Genosse. Ob eine Senatorin Britta Ernst der Bevölkerung vermittelbar wäre, ist eine andere Frage.

Britta Ernst, Jahrgang 1961, ist lang gediente Hamburger Sozialdemokratin, anerkannte Bildungs­­­­poli­tikerin – und die Ehefrau von Olaf Scholz.

Julian Heißler ist freier Autor und hat zuletzt im Freitag (45/2010) von einer China-Reise berichtet

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11:00 14.02.2011
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Ausgabe 39/2020

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