Morgen ist ein neuer Tag

Migration Verwaltungsprobleme, Raumnot, Lagerkoller – zur schwierigen Situation während der Erstaufnahme
Julian Heißler | Ausgabe 41/2015 1
Morgen ist ein neuer Tag
Diese Art der Unterbringung ist nicht nur unangenehm, sondern manchmal auch gefährlich

Foto: Joerg Koch/AFP/Getty Images

So richtig Fahrt nimmt das Spiel nicht auf. Etwas behäbig, fast lustlos kicken rund zehn junge Männer den Ball auf dem Bolzplatz der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin-Spandau hin und her. Auf den Spielstand achtet niemand, auch der Torwart nicht, ein dunkelhaariger Junge, der sich lässig an das kleine Tor lehnt. Er zuckt nicht einmal, wenn seine Mitspieler den Ball doch einmal auf den Kasten dreschen. Es ist nicht unbedingt die Liebe zum Spiel, die die Männer aufs Feld getrieben hat – eher ein Mangel an Alternativen. Seit gut einem Monat wird das Kasernengelände als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge verwendet. In fünf Häusern und 71 Zelten leben rund 1.700 Menschen zusammen. Viel zu tun gibt es für sie nicht.

Die Flüchtlinge bekommen drei Mahlzeiten am Tag, dazu die nötigsten Hygieneartikel. Sie können die Erstaufnahmeeinrichtung zwar verlassen – doch die Möglichkeiten der Beschäftigung im direkten Umfeld der Kaserne sind überschaubar. Abwechslung vom ereignislosen Alltag in der Einrichtung ist kaum in Sicht. Auf dem Kasernengelände hat ein Lederfachgeschäft seine Filiale eröffnet. Gegenüber steht ein Autohaus.

Diese Mischung aus Langeweile und Sorgen um ihre Familienmitglieder macht die Menschen in den vollbesetzte Erstaufnahmeeinrichtungen langsam mürbe. Die menschenwürdige Unterbringung der hunderttausenden Flüchtlinge, die in diesem Jahr in Deutschland Schutz suchen, stellt die Politik vor riesige Herausforderungen. Überall fehlt es an Wohnraum, die Kommunen ächzen unter den Belastungen. Die Verwaltung stößt durch die hohe Zahl an Asylanträgen an ihre Grenzen. Leidtragende sind die Flüchtlinge. Die Nerven in den Heimen liegen zunehmend blank. Gelegentlich eskaliert die Situation.

Immer wieder machen Nachrichten über Massenschlägereien und Gewaltausbrüche die Runde. Im thüringischen Suhl mussten im August rund 120 Polizisten in ein Heim einrücken, nachdem ein 25-Jähriger mehrere Seiten aus einem Koran gerissen und in eine Toilette geworfen haben soll. Es folgte eine Massenschlägerei, bei der sechs Polizisten und elf Asylsuchende verletzt wurden. Laut Thüringer Innenministerium ermittelt die Polizei gegen 60 Verdächtige – unter anderem wegen versuchtem Totschlag und Landfriedensbruch.

Wartezeit: ein Monat

Es blieb nicht bei diesem einen Fall. Im September eskalierte die Lage in einem Zeltlager im nordhessischen Calden. Hunderte Flüchtlinge aus Pakistan und Albanien gingen aufeinander los. Elf von ihnen und drei Polizisten wurden verletzt. In der vergangenen Woche knallte es dann auch in Hamburg. In einer Erstaufnahmeeinrichtung im Stadtteil Bergedorf gerieten rund 200 Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan aneinander. Wieder gab es Verletzte. Angesichts dieser Vorkommnisse forderten Politiker wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) oder der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, Flüchtlinge nach Konfessionen zu trennen. Der Bund winkte jedoch ab. Der Vorschlag sei nicht praktikabel.

Zu Massenschlägereien ist es in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bislang nicht gekommen. Doch auch in Spandau gibt es Spannungen. Es sind nicht Konflikte zwischen den Religionen, die zu den Zwischenfällen führen, sondern der Alltag in der Einrichtung. Die Mehrzahl der hier untergebrachten Flüchtlinge ist noch nicht einmal registriert, konnte noch keinen Asylantrag stellen. Manche warten seit über einem Monat auf einen Termin beim Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales. „Der Rückstau ist enorm“, sagt Susan Hermenau, Sprecherin des Heimbetreibers Prisod. Die Menschen hätten das Gefühl, in Deutschland keinen Fuß in die Tür zu bekommen. Sie machen sich Sorgen um ihre Familien, die sie so schnell wie möglich aus den Flüchtlingslagern im Libanon oder in der Türkei nachholen wollen. Gelegentlich entlädt sich die Anspannung. Rangeleien zwischen zwei oder drei Männern habe es durchaus gegeben, so Hermenau, aber keine großen Gewaltausbrüche.

Um die Spannungen abzubauen, führen Helfer Gespräche mit den Flüchtlingen. Das funktioniert in der Kaserne leidlich gut, weil die Menschen im Heim trotz der vollen Belegung ein Mindestmaß an Privatsphäre haben. In den Zelten, wo vor allem junge Männer schlafen, sorgen dünne Planen zumindest für ein wenig Abgeschiedenheit. Nicht ideal, aber besser als Erstaufnahmeeinrichtungen, die oft in Turnhallen untergebracht sind. Hunderte Menschen leben dort auf engstem Raum zusammen. Feldbett reiht sich an Feldbett. Einen Rückzugsraum gibt es nicht. Es fehlt an ausreichenden sanitären Einrichtungen, Menschen müssen teils Tage darauf warte, duschen zu können. Da stößt irgendwann auch die Sozialarbeit an ihre Grenzen.

Die Frauen haben Angst

Besonders für Familien, Frauen und Kinder ist diese Situation nicht nur unangenehm, sondern auch gefährlich. Asylbewerberinnen berichten von sexueller Belästigung und Übergriffen in den Gemeinschaftsunterkünften. In einem Brief, den 20 Flüchtlings- und Fraueninitiativen im Juli an die Bayrische Staatsregierung schickten, heißt es, dass Frauen sich nachts nicht mehr auf die Toilette traute und manche ihre Töchter auch tagsüber nicht allein zu den Sanitäreinrichtungen gehen ließen. In Gießen wird wegen mehrerer Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder und Frauen in einer Einrichtung ermittelt. In der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne schlafen Familien und Frauen nicht in Zelten. Sie sind in den Zimmern der Kasernengebäude untergebracht. Dort können sie die Tür auch zumachen. Keine Selbstverständlichkeit – die Landesregierungen sehen sich nicht in der Lage, überall in den Einrichtungen spezielle Frauenbereiche einzurichten. Der Unabhängige Beauftragte gegen sexuelle Gewalt ist aufmerksam geworden. „Durch das Erlebte sind die geflüchteten Mädchen und Jungen besonders bedürftig und verletzlich“, sagte Johannes-Wilhelm Rörig. Flüchtlingskinder seien in Zeltlagern, Turnhallen oder ehemaligen Kasernen nicht ausreichend geschützt. Rörigs grundsätzliche Forderung: „Gemeinschaftsunterkünfte sind keine geeigneten Lebensräume für Kinder.“

So bleibt die Anspannung unter den Flüchtlingen hoch. Eine bessere Unterbringung könnte Druck aus dem Kessel lassen, doch das ist leichter gesagt als getan. Die Landesregierungen stehen vor einer Mammutaufgabe. Beispiel Hessen: In Wiesbaden prüft das zuständige Sozialministerium derzeit 80 neue Standorte für Flüchtlingsunterkünfte. In Marburg werde gerade eine Unterkunft für 900 Menschen in Holzbauweise vorbereitet. Reichen wird das nicht. Erste Behörden gehen mittlerweile davon aus, dass noch deutlich mehr als die angekündigten 800 000 Menschen in diesem Jahr in Deutschland Asyl suchen werden. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) rechnet mit bis zu 1,5 Millionen Menschen. Das Bundesinnenministerium wollte diese Zahl noch nicht bestätigen.

In den Kommunen fürchtet man bereits, dass die Landesregierungen das Problem einfach an sie weitergeben könnten. Für die Erstaufnahmeeinrichtungen sind die Länder zuständig, doch sobald die Flüchtlinge sie verlassen, werden sie auf die Städte und Gemeinden verteilt. „Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen“, klagt Eva Lohse (CDU), Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen und Präsidentin des Deutschen Städtetags.

In einigen Rathäusern wird schon laut darüber nachgedacht, leerstehende Wohnungen und Häuser als Flüchtlingsunterkünfte zu beschlagnahmen, etwa in Tübingen, wo Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) regiert. In Osnabrück und einigen kleineren Orten wurde sogar den Mietern stadteigener Wohnungen gekündigt, damit Flüchtlinge in die Immobilien einziehen konnten. Die Politik ist über diese Einzelfälle aufgeschreckt. Sie fürchtet, dass solche Schritte die Akzeptanz der Flüchtlingspolitik in Frage stellen könnten. In Umfragen sinkt die Zustimmung bereits. Fast jeden Tag werden Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt.

Unter freiem Himmel

Noch behelfen sich auch die Kommunen mit Notlösungen, etwa Containern und Zelten. Doch lange tragen diese Lösungen nicht mehr – schließlich steht der Winter vor der Tür. Auch die rund 700 Männer, die in der Zeltstadt der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne schlafen, werden dort nicht mehr lange bleiben können. Die Zelte sind nur bis zu einer Außentemperatur von acht Grad brauchbar. Am Wochenende soll das Thermometer in Berlin jedoch nachts fast auf den Gefrierpunkt fallen. Was dann?

Für diese Frage ist in Berlin das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) zuständig. Doch die Behörde gibt seit Monaten kein gutes Bild ab. Der Andrang auf dem LAGeSo-Gelände an der Turmstraße im Stadtteil Moabit ist nach wie vor riesig. Tausende Menschen drängen sich eng an die Absperrgitter. Sie starren auf die kleine Leuchtanzeige, auf der die Nummern der Glücklichen angezeigt werden, die heute endlich vorsprechen dürfen. Manche haben direkt auf dem Gelände übernachtet, einige in dünnen Camping-Zelten, die kaum vor der Kälte der Herbstnacht schützen, andere sogar mit ihren Schlafsäcken unter freiem Himmel. Sie hoffen, dass sie so früh am Morgen eine Nummer ziehen können und womöglich schneller aufgerufen werden. Die Mitarbeiter im LAGeSo arbeiten unter Hochdruck. Etwa 20 Prozent aller Flüchtlinge in Deutschland kommen in Berlin an. Viele von ihnen werden in andere Bundesländer umverteilt – allerdings erst nach ihrer ersten Registrierung. Doch auch wenn sie ihren Antrag auf Asyl einmal gestellt haben, sind die Flüchtlinge noch lange nicht am Ziel. Denn die Mühlen der Verwaltung malen bei hunderttausenden Flüchtlingen besonders langsam.

Eigentlich soll es drei Monate dauern, bis das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über einen Asylantrag entschieden hat. Doch davon ist die Behörde derzeit weit entfernt. Durchschnittlich fünf Monate braucht das Amt heute – und das ist bereits eine Verbesserung. Im vergangenen Jahr dauerte es sogar noch zwei Monate länger. Doch auch die fünf Monate sind nur ein Richtwert. Einige Asylbewerber, etwa aus Afghanistan oder Eritrea, müssen heute noch durchschnittlich mehr als zwölf Monate auf ihren Asylbescheid warten. Mehr als 275.000 unerledigte Asylanträge haben sich beim BAMF inzwischen angestaut.

Besserung ist angesichts der großen Zahl an Menschen, die nach wie vor jeden Tag nach Deutschland kommen, nicht in Sicht. Denn obwohl das BAMF rund 3000 Mitarbeiter beschäftigt, kommt das Amt den Anträgen nicht hinterher. In der Behörde arbeiten nur rund 550 „Entscheider“, die einen Asylantrag bewilligen oder ablehnen können – zu wenig, um den Anträgen Herr zu werden. Mehr Personal soll dazukommen, aber auch das wird die Probleme nicht über Nacht lösen. Die neuen „Entscheider“ müssen erst eingestellt und entsprechend geschult werden – all das kostet Zeit. Dazu kommen noch technische Probleme, die die Verwaltung zusätzlich lähmen.

So bleibt den Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen oft nichts anderes übrig, als zu warten. Am Spielfeldrand in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne teilen sich drei junge Männer eine Zigarette und hoffen, dass der Tag schnell vorbeigeht. Andere telefonieren mit ihren Familien in der Heimat, sprechen ihnen allen Widrigkeiten zum Trotz Mut zu. „Die Menschen kommen bei uns erschöpft und traurig an”, so Sprecherin Hermenau, „aber auch hoffnungsvoll und dankbar.“

06:00 04.11.2015
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Ausgabe 08/2020

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