Revolution in der Provinz

Thüringen Wird das Land mit Bodo Ramelow bald den ersten linken Ministerpräsidenten stellen? Er selbst jedenfalls scheint mehr als bereit dafür

Ruhig schlängelt sich die Gera durch die Altstadt. Dom und Severikirche thronen über den Gässchen, gelegentlich schlendert ein Augustinermönch vorbei. Ja, die Erfurter Innenstadt ist ein wahrlich idyllischer Ort. Kaum vorstellbar, dass hier derzeit der spannendste Wahlkampf stattfindet, den Deutschland in diesem Jahr zu bieten hat. Es geht darum, ob das Bundesland 25 Jahre nach dem Mauerfall bereit ist für einen Ministerpräsidenten von der Linkspartei.

Dass Bodo Ramelow sich für bereit hält, daran gibt es keinen Zweifel. Anfang Juli in Berlin: Ramelow hat gemeinsam mit Dietmar Bartsch zum Gespräch geladen. Die beiden kennen sich lange. Der Hesse Ramelow ging bereits 1990 nach Thüringen und übernahm dort den Landesvorsitz der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen. Zur damaligen PDS hatte er bald gute Kontakte, 1999 trat er der Partei bei. Im selben Jahr zog er erstmals in den Landtag ein, zwei Jahre später war er Fraktionschef. Trotz eines kurzen Abstechers in die Bundespolitik ist Ramelow immer im Land verankert geblieben. Er ist hervorragend vernetzt, auch in die anderen Parteien und in die Wirtschaft. Manche nennen ihn gar den „heimlichen Ministerpräsidenten“.

Den passenden Habitus bringt Ramelow schon einmal mit. Wie es zum guten Ton gehört, kommt er einige Minuten zu spät. Der Verkehr. Schließlich lässt er sich an Bartschs Seite nieder. Es ist ein heißer Sommertag, Bartsch trägt ein kurzärmliges weißes Hemd, Ramelow Sakko und Krawatte. Am Revers blitzt das rote Dreieck der Linkspartei, es könnte aber auch der Platzhalter für das Thüringer Landeswappen sein. Es folgt ein Vortrag über Landespolitik und das große Ganze. Länderfinanzausgleich, die Föderalismuskommission und die Reform der Kommunalverwaltung. Ramelow will zeigen, dass er es könnte. Aber kann er Ministerpräsident auch werden?

„Es geht nicht um ihn“, sagt Christine Lieberknecht, „es geht um die Linke.“ Lieberknecht sitzt in ihrem Büro in der Thüringer Staatskanzlei, einem schmucken Barockbau mitten in Erfurts Stadtkern. Seit fünf Jahren führt sie die Landesregierung und die Thüringer CDU. Sie übernahm eine Partei in der Krise. Nach dem Skiunfall ihres Vorgängers Dieter Althaus, bei dem eine Frau ums Leben kam, stürzte die Partei bei der Landtagswahl ab. Althaus musste gehen, Lieberknecht führte die Partei in eine Große Koalition. Es dauerte nicht lange, bis die Konflikte sichtbar wurden. Erst im dritten Wahlgang wurde Lieberknecht zur Ministerpräsidentin gewählt, danach wurde es kaum ruhiger. Ihre Regierung schlitterte von Skandälchen zu Skandälchen. Mal ging es um ihren Sprecher, den sie ohne Not inklusive Pensionsansprüchen in den Ruhestand versetzte, obwohl er mit seinen 37 Jahren in die Wirtschaft wechselte. Zuletzt musste Staatskanzleichef Jürgen Gnauck zurücktreten. Die Erfurter Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue gegen ihn.

Lokaler Charakter

Es sind Zeichen der Ermüdung einer Partei, die sich da zeigen. Seit der Wende regiert die CDU das Land. Mal mit der SPD, mal mit der FDP, mal allein. Lieberknecht ist die vierte Ministerpräsidentin und die erste Frau im Amt. Sie pflege einen anderen Stil als ihre Vorgänger, sagt sie. Ein großer Unterschied seien aber die Geschenke, die das Land seit ihrem Amtsantritt bekomme. Früher waren es Säbel, heute Handtaschen und Tücher. Im Land ist Lieberknecht beliebt. Eine Direktwahl würde sie klar gewinnen. Und es stimmt: Thüringen hat sich unter ihrer Regierung nicht schlecht entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand sei 1991, in manchen Landkreisen herrscht fast Vollbeschäftigung. Das Land kommt ohne neue Schulden aus, das Wirtschaftswachstum lag im vergangenen Jahr knapp über dem Bundesdurchschnitt. Auch zogen im vergangenen Jahr erstmals seit langem wieder mehr Menschen nach Thüringen, als dem Land den Rücken kehrten. Trotzdem wird die Bevölkerung bis 2030 wohl stark schrumpfen. Auch sind die Thüringer Löhne im Schnitt die niedrigsten im ganzen Bundesgebiet.

„Wir kommen aus einem tiefen Tal der Tränen“, sagt Lieberknecht. „Nach der Wende brach hier alles schnell zusammen – wir sind von einem sehr niedrigen Niveau gestartet.“ Das Land lebt von vielen kleinen Unternehmen. Das passt zu seinem sehr lokalen Charakter. Thüringen leistet sich bei gerade einmal 2,2 Millionen Einwohnern 17 eigenständige Landkreise. In Sachsen, das doppelt so viele Einwohner hat, sind es zehn. „Wir sind Provinz“, sagt Lieberknecht, „aber im besten Sinne des Wortes.“

Das passt zur Ministerpräsidentin. Ihr ganzes Leben hat sie im Land verbracht. Geboren in Weimar, studiert in Jena, 1981 Eintritt in die DDR-CDU, bis 1990 Pastorin im Kirchenkreis Weimar. In der Landespolitik spielte sie seit der Wende eine wichtige Rolle, als Kultusministerin, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Sozialministerin oder als Landtagspräsidentin. Das Spitzenpersonal von SPD und Linke kennt sie noch aus dieser Zeit. Man schätzt sich. Doch ob das reicht, um ihr das Amt der Regierungschefin zu sichern, ist nicht ausgemacht. Den Schlüssel dazu hält wohl die SPD – die will sich nicht in die Karten blicken lassen.

Heike Taubert hat einen undankbaren Job. Die 55-Jährige ist Spitzenkandidatin der SPD, doch dass ihre Genossen sie bald als „Frau Ministerpräsidentin“ ansprechen, dürfte sie selbst kaum glauben. Gerade einmal 17 Prozent würden sie direkt zur Regierungschefin wählen – die Landes-SPD steht bei 19 Prozent. Es sind deprimierende Werte, trotzdem ist so gut wie sicher, dass die Sozialdemokraten auch am nächsten Kabinettstisch Platz nehmen werden. Aller Wahrscheinlichkeit nach sind sowohl CDU als auch Linke auf ihre Stimmen angewiesen, um eine Regierung zu bilden. Das gibt der Partei Macht – wenngleich es natürlich nicht ihrem Anspruch genügt. „Wir mussten uns 1989 komplett neu gründen, während die SED-Nachfolgepartei und die Blockparteien auf bestehenden Strukturen aufbauen konnten“, sagt Taubert, „wir mussten von vorne anfangen – deshalb fehlt uns die Verbreitung.“ Taubert ist eine angenehme Gesprächspartnerin. Über das Land spricht sie nachdenklich, aber nicht ohne Stolz. Sie erzählt von kleinen Betrieben, die es in ihren Bereichen zum Weltmarktführer gebracht haben, von „versteckten Diamanten“, wie sie es nennt. Sie passt gut in ihre Rolle als Sozialministerin – aber Taubert kann auch anders.

Intakte Politkultur

Vor einigen Wochen ließ sie einige Bomben platzen. Sie ging ihre potenziellen Koalitionspartner und womöglich baldigen Chefs frontal an. Ramelow? Sei „diktatorisch“, „aufbrausend“ und „selbstverliebt“. Sie habe „persönliche Vorbehalte“ gegen ihn. Und Lieberknecht? Sei „gescheitert“, „führungsschwach“, betreibe „durchsichtigen Populismus“ und habe gezeigt, „dass sie es nicht kann“. Seitdem ist die Stimmung vergiftet. Lieberknecht schielt offen auf eine schwarz-grüne Koalition, der allerdings die Mehrheit fehlt. „Ich nehm das mal so hin, denn ich kann ja verstehen, dass sie sich auch irgendwie profilieren möchte“, bügelte Ramelow die Attacke ab.

Profilieren muss Taubert sich tatsächlich. Denn egal wie es nach der Wahl weitergehen wird – sie wird auf gehörige Widerstände treffen. Viele in der Landes-SPD wollen das ungeliebte Bündnis mit der Union endlich loswerden – und sei es um den Preis eines linken Ministerpräsidenten. Anderen ist diese Vorstellung ein Graus. „Thüringen kann und darf nicht das Labor für dramatische politische Experimente in Deutschland sein, die sich letztlich auch auf die Europapolitik der SPD auswirken werden“, heißt es in einem dreiseitigen Brandbrief ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter, unter ihnen Stephan Hilsberg, der Gründer der SPD in der DDR. Taubert muss also vorsichtig sein. Sie hat angekündigt, mit CDU und Linken sondieren zu wollen. Außerdem bereiten Linke, SPD und Grüne bereits Verhandlungen vor. Zu chaotischen Szenen wie vor fünf Jahren, als SPD und Linke schon einmal über eine mögliche Koalition unter Führung der Linken sondierten, soll es nicht noch einmal kommen. Diesmal will man besser vorbereitet sein. Die Programme der drei Parteien seien in 80 Prozent der Fälle miteinander kompatibel, teilte Ramelow bereits mit. Und die großen, strittigen Fragen zwischen den Parteien spielten in der Landespolitik sowieso keine Rolle. „Über Militäreinsätze müssen wir im Landtag nicht entscheiden“, sagt er.

Trotzdem: Ein linker Ministerpräsident wäre ein Donnerschlag für das politische System. Die Linke hätte einen Vertreter in der Ministerpräsidentenkonferenz, die Kanzlerin könnte die Partei nicht mehr ignorieren. Es wäre ein gigantischer Schritt, der die Linke weit über das Land hinaus aufwerten würde. Vielleicht ist Thüringen mit seinem provinziellen Charme der richtige Ort für ein solches Experiment. Die politische Landschaft ist überschaubar, das System stabil. Als die NSU-Morde und die Thüringer Vergangenheit des Terror-Trios bekannt wurden, rückten die Parteien im Landtag näher zusammen. Im NSU-Ausschuss konnten sich alle Parteien auf einen gemeinsamen Abschlussbericht einigen. Er wirft den Sicherheitsbehörden „ein einziges Versagen“ vor und spricht von einem „Fiasko“. Die politische Kultur im Land ist aller Skandale zum Trotz intakt. Thüringen ist das einzige der neuen Länder, das nie eine rechtsextreme Partei im Landtag hatte. Auch diesmal dürfte die NPD an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Auch der Einzug der AfD ist unsicher. Eine Zusammenarbeit mit der Partei hat Lieberknecht ausgeschlossen. Auch das erhöht Ramelows Chancen.

Dass er trotzdem noch Vorbehalte abbauen muss, ist ihm klar. „Ich darf Ihnen versichern: Wenn ich gewinne, kommen nicht Hammer und Sichel an die Staatskanzlei“, sagt er. Die stehe schließlich unter Denkmalschutz. Ob das reicht, um die SPD vom Springen zu überzeugen, ist offen. Ramelow mit seiner Vergangenheit als Gewerkschaftssekretär könnte sie vielleicht noch schlucken, aber auch der nächsten Linksfraktion im Landtag werden wohl Abgeordnete mit Stasi-Vergangenheit angehören. Womöglich bleibt die SPD doch lieber an der Seite der CDU – und spart sich so auch den bundespolitischen Gegenwind.

Ramelow gibt sich dennoch optimistisch. Sein Wahlkampf läuft auf Hochtouren. Nach dem Gespräch mit Bartsch bauen sich beide für ein Foto auf. Ramelows Social-Media-Profile wollen schließlich befüllt werden. „Aber doch nicht vor Adenauer!“, ruft einer der anwesenden Journalisten. Tatsächlich schaut der erste Kanzler der Bundesrepublik streng von einem großen Schwarz-Weiß-Foto über Bartschs Schulter auf die beiden Sozialisten herab. Lachend rücken sie ein paar Schritte weiter. So ein Bild ist offenbar sogar für den Revolutionär Ramelow zu viel.

Diese Reportage ist der zweite Teil unserer Serie über die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg

06:00 10.09.2014
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