Rückwärts, kehrt um

Verteidigung Warum Ursula von der Leyen in die falsche Richtung marschiert
| Ausgabe 05/2014

Der einstige Außenminister Guido Westerwelle ist viel kritisiert worden. Doch zu seinen unbestrittenen Verdiensten gehört es, dass er Deutschland mit seiner Politik der militärischen Zurückhaltung aus den unübersichtlichen Krisengebieten in Libyen und Syrien heraushielt. Den NATO-Verbündeten und auch großen Teilen der deutschen Politik hat es nicht gepasst, dass Westerwelle deutsche Soldaten nicht in neue Gefahrengebiet schicken wollte. Doch in der Rückschau behielt der Außenminister der schwarz-gelben Koalition öfter Recht als Unrecht. Die neue Bundesregierung scheint das allerdings noch nicht bemerkt zu haben.

Erst seit einem Monat im Amt, will die neue Verteidigungsministerin nun die Regeln ändern. Ursula von der Leyen verlangt, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen muss. Soll heißen: Mehr Auslandseinsätze. Mehr Kampfeinsätze. 13 Jahre nach dem Beginn des desaströsen Afghanistan-Kriegs soll Deutschlands Sicherheit nun überall auf der Welt verteidigt werden.

Erstes Ziel: Afrika. Ein paar mehr Ausbilder für Mali, ein Sanitätsflugzeug für die Zentralafrikanische Republik. Auf dem Papier ist das nicht viel – und doch ist es ein Schritt in die falsche Richtung. Am Ende wird zumeist ein noch größeres Desaster zurückgelassen, als man ursprünglich vorgefunden hatte.

Interventionspolitik unglaubwürdig

All das ist knallharte Interessenpolitik einer Industrienation und einer Mittelmacht. Die NATO fordert höhere Militärausgaben – auch von Deutschland. Die Franzosen wollen Unterstützung bei der „Befriedung“ ihrer rohstoffreichen ehemaligen Kolonien. Nur sagt das von der Leyen nicht. Sie führt Mord und Vergewaltigung an, das Flüchtlingsdrama vor Lampedusa, oder den Zusammenbruch staatlicher Ordnung. Das ist zynisch. Denn sollten wirklich nur diese Kategorien für die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik zählen: Wo ist dann die schnelle Eingreiftruppe für Somalia? Für den Kongo? Für Südsudan? Und wo ziehen wir die Grenze? Sind die Zustände in Simbabwe etwa hinnehmbar? Oder in Nordkorea?

Die Interventionspolitik, die von der Leyen vorschwebt, hat ihre Glaubwürdigkeit längst verloren: durch die Untätigkeit der selbsternannten Weltpolizisten, wenn es nichts für sie zu gewinnen gab. So wie im Falle Ruandas, als dem Abschlachten von Hunderttausenden Menschen wochenlang zugesehen wurde. Und durch die katastrophalen Ergebnisse in den Staaten, die zuletzt von ausländischen Soldaten beglückt wurden. Weder aus Libyen noch aus dem Irak oder aus Afghanistan sind die Inseln von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geworden, die den Bürgern der Interventionmächte stets als Ziel eines Angriffs vorgegaukelt wurden. Auch eine Mehrheit der Deutschen hat das nach 13 langen Jahren am Hindukusch und 54 toten deutschen Soldaten verstanden. Die neue Verteidigungsministerin scheint es erst noch lernen zu müssen.

Die Bundeswehr engagiert sich derzeit in zwölf Auslandseinsätzen. Sie steht unter anderem an der Grenze der Türkei zu Syrien und kreuzt vor der Küste des Libanon und dem Horn von Afrika. Nicht jeder ist ein himmelschreiendes Desaster; doch keiner bietet Anlass, mit großem Hurra erneut ins Feld zu ziehen. Es mag Ereignisse geben, in denen auch ein militärisches Eingreifen der Bundesrepublik notwendig sein könnte. Doch ohne Not eine der verlässlichsten Säulen der deutschen Außenpolitik aufzugeben, ist töricht. Deutschland ist mit der Doktrin der militärischen Zurückhaltung gut gefahren. Es gibt keinen Grund, daran etwas zu ändern.

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