Superstar reloaded

Guttenberg Vor dem Untersuchungsausschuss lieferte Verteidigungsmininister zu Guttenberg einige Antworten. Einige wichtige Fragen blieben jedoch offen

Die Entspanntheit war dem Verteidigungsminister ins Gesicht geschrieben, als er den Anhörungssaal des Bundestags um kurz nach 14 Uhr betrat. Einige Minuten posierte er für die zahlreichen Kameras, dann nahm er Platz. Lässig, mit einem leichten Lächeln auf den Lippen. Der Verteidigungsminister wusste: Er hat hier nichts zu befürchten.

Vor einigen Monaten konnte man einen anderen Karl-Theodor zu Guttenberg erleben. Einen, der sich wand. „Dem geht der Arsch auf Grundeis“, kommentierten damals die Zeitungen, schließlich sah es nicht gut aus für ihn. Kurz zuvor hatten ihn zwei seiner einstmals engsten Mitarbeiter, Ex-Staatssekretär Wichert und Ex-Generalinspekteur Schneiderhan, vor eben diesem Untersuchungsausschuss schwer belastet. Guttenberg sah sich gezwungen, von einigen Vorwürfen gegen sie abzurücken.

Er war in der Defensive, doch jetzt ist er wieder oben auf. Die Bilder von „Deutschlands coolstem Minister“ (BILD), der im Bundeswehr-T-Shirt mit verwundeten Soldaten durch Afghanistan fliegt, haben die Aura des Superstars im Kabinett wieder hergestellt. Dem würden auch die bohrenden Fragen der Opposition im Untersuchungsausschuss nichts anhaben können.

Doch nach seinen Ausführungen vor dem Ausschuss blieben einige Fragen weiter offen. Guttenberg kann immer noch nicht erklären, weshalb er seine Einschätzung des Bombardements von Kunduz von „militärisch angemessen“ zu „militärisch unangemessen“ änderte. Er sprach in diesem Zusammenhang von einer „Vielzahl“ von Faktoren. Konkret wurde er allerdings nicht.
Weiterhin ungeklärt ist auch, wie es zur Entlassung von Schneiderhan und Wichert kam. Guttenberg blieb hier bei seiner Darstellung, nach der er seine beiden Mitarbeiter dreimal gefragt habe, ob es noch weitere Berichte über den Angriff von Kunduz gebe, als den Bericht des ISAF-Oberkommandos. Erst beim dritten Mal habe Schneiderhan die Existenz des Feldjägerberichts eingeräumt und hinzugefügt, dieser könne für den verantwortlichen Oberst Klein „nachteilig“ sein. Schneiderhan hatte diese Darstellung bei seiner Vernehmung durch den Ausschuss vor gut einem Monat zurückgewiesen. „Ich habe nicht dreimal gelogen“, hatte er damals gesagt.

Auch über die Frage, wer außer dem Minister, dem Staatssekretär und dem Generalinspekteur noch bei der Besprechung zugegen war, herrscht Uneinigkeit. Laut Schneiderhan und Wichert sei nur noch zu Guttenbergs Büroleiterin anwesend gewesen. Guttenberg behauptet, auch sein Adjutant sei mit im Raum gewesen.

Doch wegen solcher Widersprüche wird es die Opposition wohl kaum gelingen, Guttenberg aus dem Amt zu treiben. Seit den tödlichen Anschlägen auf insgesamt sieben Bundeswehrsoldaten in den letzten Wochen hat sich die Afghanistandebatte verändert. Zudem bekam der Minister Anfang der Woche Rückenwind als der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen Oberst Klein wegen des Bombardements von Kunduz einstellte. Damit ist die Affäre strafrechtlich ausgestanden.

Politisch stärkte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihrem Verteidigungsminister heute Vormittag noch den Rücken. In ihrer Regierungserklärung bekräftigte sie ihr „Ja“ zum Einsatz in Afghanistan. Dem schloss sich im Ausschuss auch Guttenberg an. „Wir leisten unseren Beitrag, weil wir vom afghanischen Volk darum gebeten wurden“, so Guttenberg. Der Verteidigungsminister bleibt also in der Offensive – an allen Fronten.

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09:41 23.04.2010
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Ausgabe 43/2021

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