Wir sind wieder da

Vorbild Im fränkischen Bad Neustadt haben Siemens-Mitarbeiter ein Bündnis geschmiedet. Es zeigt, wie ein Arbeitskampf auch unter denkbar schlechten Bedingungen funktionieren kann

Am 26. Januar war die Welt der Siemens-Mitarbeiter noch in Ordnung. Vorstandschef Peter Löscher trat in München vor die Aktionäre, um die Bilanz des Konzerns für 2009 vorzustellen. Er hatte gute Laune. Immerhin strich der Elektroriese einen Gewinn von 1,5 Mrd. Euro ein – trotz der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit.

Zwei Tage nach der Präsentation meldete sich die Konzernzentrale erneut zu Wort.Und was Löscher diesmal mitteilen ließ, klang weniger hoffnungsfroh: Am Standort Bad Neustadt an der Saale werde der Konzern 840 Arbeitsplätze streichen. Die Produktion von Elektromotoren, die in diesem Werk seit über 70 Jahren läuft, solle nach Tschechien verlagert werden. Neue Jobs seien am Standort nicht vorgesehen.

„Das hat uns getroffen wie ein Schlag“, sagt Bernhard Omert, der Vorsitzende des Betriebsrats im Werk Bad Neustadt, „noch im vergangenen Dezember hatte man uns als eines der besten Werke der Welt ausgezeichnet, und dann so was“. Schnell organisierte Omert eine erste Demonstration vor den Werktoren. Es war der Anfang einer Auseinandersetzung, die mittlerweile die gesamte Region ergriffen hat – und der zeigt, wie sich heute selbst unter denkbar schlechten Bedingungen Menschen für den Arbeitskampf mobilisieren lassen. In Bad Neustadt, Landkreis Rhön-Grabfeld, ganz im Nordwesten Bayerns, ist die Solidarität eingezogen.

Sie hätten anders gekonnt

Zu einer Großdemonstration im Februar kamen 8000 Menschen. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis. Die Parteien mobilisierten ihre Mitglieder, die Kirchen machten Werbung – und die Gewerkschaften brachten ihre Anhänger auf den Marktplatz. Bad Neustadt ist eine Stadt mit etwa 15.000 Einwohnern. Sonntags klingen normalerweise die Kirchenglocken durch die schmalen Gässchen der Innenstadt, rund um den Marktplatz reihen sich kleine Geschäfte aneinander. Für die Einkaufsketten, die deutsche Fußgängerzonen normalerweise prägen, ist Bad Neustadt zu klein. Weil aber die Ladeninhaber hier immer noch ihr eigenen Herren sind, machten sie während der Demo die Geschäfte dicht – aus Solidarität. „Wir haben lange gut mit und von den Siemensianern gelebt“, sagt ein Ladenbesitzer, „da müssen wir jetzt auch in schlechten Zeiten bei ihnen sein“.

Etwa 2000 Menschen arbeiten derzeit noch im Siemens-Werk, doch der Arbeitsplatzabbau würde nicht nur sie treffen. Die meisten anderen Betriebe in der Region sind direkt oder indirekt von Siemens abhängig. Da ist das Pappewerk, das Verpackungsmaterial herstellt oder der Logistiker, der Transporte in alle Welt abwickelt. Die Läden am Marktplatz leben davon, dass die Siemens-Arbeiter bei ihnen einkaufen.

Mit neuen Firmenansiedlungen rechnet hier niemand. Rhön-Grabfeld liegt an der Grenze zu Hessen und Thüringen. Vor der Wiedervereinigung gab es in solchen Regionen – im „Zonenrandgebiet“ – eine besondere Wirtschaftsförderung, die Unternehmen anzog. Jetzt lohnt es sich für Unternehmer eher, ihre Firmen im benachbarten Thüringen aufzubauen. „Sollten die 840 Arbeitsplätze hier wirklich wegfallen“, sagt Betriebsratschef Omert, „dann wäre das für die Region ein härterer Schlag als eine Scheffler-Pleite für Fürth“.

Unerwartetes Comeback

Politisch gesehen ist Rhön-Grabfeld eine der schwärzesten Regionen in Deutschland. Für die CSU sind absolute Mehrheiten Pflicht. Im Kreistag hält die SPD gerade einmal acht von 60 Sitzen, die Linke gar keinen. Gewerkschaften haben traditionell einen schweren Stand, doch seit der Siemens-Ankündigung verzeichnet die IG Metall einen massiven Zulauf. „Vorher waren nicht einmal 40 Prozent unserer Belegschaft organisiert“, sagt Betriebsrat Omert, „heute sind es über 60 Prozent“.

Es ist ein unerwartetes Comeback, dass die Gewerkschaften in der Region feiern. Noch im Januar hatte DGB-Chef Michael Sommer vermutet, dass die Zahl der gewerkschaftlich Organisierten in diesem Jahr weiter sinken würde. Krisenzeiten seien immer auch schlecht für Gewerkschaften. Die Zahlen geben ihm recht. Heute sind nur noch 6,2 Millionen Menschen im Gewerkschaftsdachverband organisiert. 1999 waren es noch über acht Millionen. Doch ausgerechnet im erzkatholischen Unterfranken kehrt sich dieser Trend um. „Früher haben manche noch die Straßenseite gewechselt, wenn wir einen Stand aufgebaut haben“, so Omert, „das machen sie jetzt nicht mehr.“

Einer, der diesen Wandel erklären können müsste, ist Jens Öser. Der Gewerkschaftssekretär der IG Metall ist für Bad Neustadt zuständig. Er sagt: „Wir haben uns hier immer sehr kooperativ gezeigt.“ Mit übermäßiger Konfrontation komme man in einem solchen Umfeld nicht weit. Man hätte wohl auch anders gekonnt. Beim Betriebsrat sei der Vorschlag eingegangen, nach französischem Vorbild Manager zu entführen. Andere wollten die Belegschaft Blut spenden lassen und die gesammelten Konserven dann vor der Münchner Siemens-Zentrale ausschütten. Öser und Omert schafften es, solche Ideen im Keim zu ersticken – und suchten stattdessen Partner.

Der Ansatz half, die Vorbehalte in der konservativen Bevölkerung gegen Gewerkschaften abzubauen. Ohne das Bündnis mit Politik und Kirchen dürften es die Arbeitnehmervertreter schwer gehabt haben, eine derart breite Front zu bilden. Das sieht auch Thomas Habermann so. Der CSU-Landrat des Kreises Rhön-Grabfeld hat sich früh auf die Seite der Arbeitnehmer gestellt. Als sein Parteichef, Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, in einem Interview Verständnis für die Entscheidung von Siemens signalisierte, wetterte Habermann lautstark Richtung München. Seitdem ist Seehofer auf Linie.

Im Landkreis hält die Bevölkerung sowieso Habermann für den eigentlichen Arbeiterführer. Es sei ein offenes Geheimnis, so ein Bad Neustädter, dass Habermann die Kirchen mit ins Bündnis geholt habe. Auch gebe er den Beamten im Landkreis die politische Deckung, um sich den Protesten anzuschließen. Etwa, wenn einige Schulleiter ihren Schülern schon mal früher frei geben, damit sie die Demonstranten begleiten können. Selbst die Protestplakate werden im Kunstunterricht gebastelt. Streng genommen sind das alles Verstöße gegen das Neutralitätsgebot der Schulen.

50 Busladungen Protest

Habermann sitzt im Besprechungszimmer seines Landratsamts und streitet alles ab. „Auf solche Entscheidungen hat der Landrat ja gar keinen Einfluss. Das muss der Schulleiter entscheiden“, sagt er. Dann lehnt er sich in seinem Stuhl zurück. „Aber ich hab mich natürlich gefreut.“ Man könne die Teilnahme an einer Demonstration ja schließlich auch als Teil der politischen Bildung verstehen.

Bei den Gewerkschaften ist man sich über das Image Habermanns im Klaren. Aber man stört sich nicht daran. Wenn sie ihr Ziel erreichten, dann sei es ihm „relativ egal“, wer jetzt als treibende Kraft gelte, sagt Gewerkschaftssekretär Öser. Es ist ein ungewöhnliches Modell, das die IG Metall da ausprobiert. Nach außen hin tritt sie ihren Führungsanspruch bei der Vertretung der Arbeitnehmerinteressen ab, gewinnt aber gerade so an Einfluss. Vielleicht ist es eine Rolle, die Gewerkschaften künftig öfter einnehmen werden: die Rolle einer Kraft innerhalb von Bündnissen auf Zeit. „Die Leute“, so Betriebsrat Omert, „brauchen uns noch. Wir wissen immerhin, wie man eine Demonstration anmeldet“. Doch kann das alles sein?

Dorothee Bär schüttelt den Kopf. „Nein, Parteien und Organisationen müssen schon mehr sein“, sagt die CSU-Politikerin. Seit der Bundestagswahl im September vertritt sie im Bundestag den Wahlkreis Bad Kissingen, in dem auch Rhön-Grabfeld liegt. Sie unterstützt den Arbeitskampf von Berlin aus. Als Siemens-Chef Löscher kürzlich zu einem Gespräch ins Kanzleramt kam, sorgte sie dafür, dass Bad Neustadt auf der Tagesordnung landete. Kurz darauf schrieb Kanzleramtschef Ronald Pofalla ihr einen Brief, in dem er seine Unterstützung zum Ausdruck brachte. Also alles Politik? Ginge es auch ohne Gewerkschaften?

Nein, sagt Bär. „Die Politik kann die berühmten Rahmenbedingungen schaffen, aber Verhandlungen führen und Abschlüsse erzielen – das läuft über die Tarifparteien.“ Ob die derzeitige Auseinandersetzung zu einer langfristigen Bindung der Menschen an die Gewerkschaften führen wird, darüber will Bär nicht spekulieren. „Wir sehen ja immer wieder, dass die Bindekräfte der großen Organisationen und Parteien abnehmen“, sagt sie. Die Menschen ließen sich allerdings immer noch sehr gut mobilisieren, wenn es um konkrete Ziele gehe. Das, so Bär, geschehe auch gerade in Bad Neustadt.

Eine neue Rhetorik

Wenn Arbeitskampf aber so selbst in der schwarzen Rhön funktioniert, warum sollte er dann nicht auch dort klappen, wo oft beklagt wird, dass die traditionell gewerkschaftsaffinen Milieus schwinden. Die Rolle der Gewerkschaften bestünde dann darin, immer neue Protestöffentlichkeiten zu organisieren und Zweckbündnisse zu schmieden. Das dürfte eine neue Rhetorik und den Abschied von manchem liebgewonnenen Ritual erfordern, doch der Fall Bad Neustadt zeigt, dass der Weg sich lohnen kann.

Denn die Proteste haben mittlerweile Wirkung gezeigt. Siemens verkündete in der vergangenen Woche, der Konzern werde 200 Stellen doch nicht streichen. Außerdem soll in Bad Neustadt ein Entwicklungszentrum gebaut werden, das 100 zusätzliche Arbeitsplätze schafft. Landrat Habermann ist aber noch nicht zufrieden. „Das ist ein Zwischenschritt“, sagt er. Weitere Aktionen sind geplant. Zur nächsten Siemens-Aufsichtsratsitzung will Habermann mit 50 Bussen Demonstranten nach München fahren. „Das wird schwierig, aber die bekommen wir schon voll“.

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09:40 29.04.2010
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Ausgabe 43/2021

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