Das gemeinsame Haus Europa

Europa Über Mittelfinger, "Pleitegriechen" und das Haus in dem wir wohnen.
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Uns wird derzeit in nahezu allen Medien vor Augen geführt wie schlecht es um unsere Presselandschaft und in der Folge auch um unsere Gesellschaft steht. Ganz Deutschland ist empört. Die Rede ist von einem Finger, dem Mittelfinger des Yanis Varoufakis. Ob er ihn nun gezeigt hat oder nicht, sollte eigentlich keine große Rolle spielen, denn es gibt beileibe Wichtigeres zu diskutieren als einen aus dem Kontext gerissenen Mittelfinger. Es herrscht Krise in Europa: ökonomisch, politisch, demokratisch und humanitär. Anstatt sich mit dem Sinn oder Unsinn der europäischen Austeritätspolitik zu beschäftigen, flüchten wir uns auf Nebenschauplätze die keinen Deut dazu beitragen, dass die Krise, die so unendlich viel Leid für viele Völker Europas gebracht hat, endlich beendet wird. Stattdessen verliert Europa die Solidarität der Völker untereinander und rechtsextreme Parteien gewinnen an Zustimmung. Sieht so das gemeinsame Haus Europa aus?

Der mangelnde Wille zum ökonomischen Verständnis vieler europäischer Finanzminister ist schockierend, um dieses Problem zu verschleiern wird lieber auf die Verpflichtung gepocht Verträge einzuhalten. Dabei sollten fünf Jahre Austeritätspolitik eigentlich genügen, um einzusehen, dass diese nicht zur Besserung beigetragen, sondern das Problem verschlimmert hat. Man müsste bloß mal ein Geschichtsbuch aufschlagen und würde sehen, wie in der "großen Depression" verfahren wurde. In den USA kam der New Deal bestehend aus Konjunktur- und Sozialprogrammen und der Aufschwung ließ nicht lange auf sich warten. In Deutschland wurde gespart, die Wirtschaft brach ein und die Gesellschaft erlebte in ihrer Hoffnungslosigkeit einen Rechtsruck, der mit einem Weltkrieg, dem Holocaust und 70 Mio. Toten endetete. Die Logik ist einfach, umso erstaunlicher ist der Irrweg der verantwortlichen Politiker. Wird gespart, führt das zu sinkender Nachfrage, in der Folge wird die Produktion zurückgefahren und Arbeitskräfte werden eingespaart. Die Nachfrage geht weiter zurück und der Staat verliert nicht nur an Steuereinnahmen, sondern zahlt auch noch zusätzliche Sozialprogramme. Die Folge sind, oh Wunder, steigende Staatsschulden. Diese Sicht der Dinge teilen derweil nicht nur "linke Spinner" , "Griechen" oder gar "linke Griechen", sondern auch hohe Mitarbeiter des IWF sowie die Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz und Paul Krugman. Ein Einlenken tut also Not.

Die politische Dimension allerdings macht es kompliziert. Wer jetzt nach fünf Jahren öffentlich verkündet, dass man sich offenbar leider getäuscht hat und Millionen Menschen grundlos jahrelang in ihrer Lebensqualität und Lebensdauer massiv beraubt hat, würde wohl vermutlich nicht wiedergewählt. Da erinnert man dann eben lieber an die Verträge, die unterzeichnet wurden. Vertrag ist eben Vertrag.

Ein weiteres Fiasko, dass die demokratischen Grundwerte Europas erschüttert, sind die fremdiktierten Regierungsprogramme. Ja wer diktiert die denn? Na gut die EU-Kommission ist demokratisch wohl mehr oder weniger legitimiert, diktieren tun sie trotzdem. EZB und IWF fühlen sich in ihrem Tun allerdings wohl eher marginal den Menschen Europas verpflichtet. Sie werden halt nicht von ihnen gewählt. Pech gehabt. Da kommen nun also die "Pleitegriechen" und legen sich eine Regierung zu, die einfach so die politischen Inhalte verändern - sozialdemokratische Politik machen will - um den Ärmsten der Gesellschaft das Leben etwas erträglicher zu machen und rational versucht den Weg aus der Krise zu finden. Nein, das könnte denen wohl so passen - Vertrage sind eben Verträge. Da wundert man sich doch wieso einige Leute Europa teilweise nicht mehr ganz so toll finden oder antieuropäische nationalistische Parteien wählen oder einfach gar nicht mehr wählen.

Grade in der deutschen Gesellschaft ist laut Umfragen der Wille Griechenland im Euro zu halten zuletzt stark gesunken. "Man hat den Faulenzern mittlerweile wirklich genug bezahlt", meinen viele. Dass keine 20% des Geldes tatsächlich in die griechische Staatskasse geflossen sind und den Menschen geholfen haben, spielt dabei keine Rolle. Nicht erst seit gestern ist bekannt, dass v.a. französische und deutsche Banken von diesen Geldern profitiert haben. Nun verlangt man diesem Land auch noch ab, für die Rettung dieser Banken Zinsen zu zahlen. Der griechische Haushalt erfreut sich nämlich eines Primärüberschusses. Zu blöd, dass man ja den "Institutionen" auch Zinsen zahlen muss für ihre selbstlosen Hilfszahlungen. Unglücklicherweise bedarf es für diese Zahlungen neuer Kredite. Im Fachjargon wird so etwas Ponzifinanzierung genannt. Übersetzt bedeutet es nur - wir drehen uns im Kreis. Ein Ende der Notkredite ist nicht in Sicht, eher der Staatsbankrott. Die Spitze des Zynismus ist, dass man aus deutscher Sicht an der Krise auch noch verdient. So sieht Solidarität aus im gemeinsamen Haus Europa.


18:30 19.03.2015
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Geschrieben von

Julian Schaper

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