Der ernüchternde Weg zur Volkspartei

Im Herbst 2021 sind die nächsten Bundestagswahlen und wie gewohnt steht im Vorfeld die Frage im Raum, ob eine „linke Mehrheit“ im Sinne einer rot-rot-grünen Koalition möglich ist. Aktuell wäre ein solches Bündnis Wahlumfragen zufolge auf Bundesebene nicht mehrheitsfähig, dennoch gilt es herauszufinden, ob und wie die beteiligten Akteure zueinanderfinden könnten. Die SPD verkündete bereits, dass ausgerechnet Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ihr Kanzlerkandidat (!) sein solle – jemand, mit dem eine linke Regierung kaum vorstellbar ist. Aber falls ein solches Bündnis rechnerisch zustande käme, wäre die SPD nur Juniorpartner der Grünen, die den/die Kanzler*in stellen würde.

Für die Grünen steht ein neuer Höchstwert für Bundestagswahlen an und sie werden wohl zweitstärkste Kraft. Das ist ein weiterer Meilenstein, nachdem 2011 Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg der erste grüne Ministerpräsident wurde. Ohne die Covid-19-Pandemie sowie das damit einhergegangene Wiedererstarken der Unionsparteien wären die Grünen mittlerweile womöglich bundesweit stärkste Kraft. Aber egal welche Umfragewerte wir heranziehen oder prognostizieren: Haben sich die Grünen nicht längst davon verabschiedet, an einem rot-rot-grünen Bündnis zu arbeiten? Richten sie sich nicht bereits auf eine neue „Großen Koalition“ mit CDU/CSU ein? Nach 16 Jahren Pause werden sie wahrscheinlich Ende 2021 wieder an einer Bundesregierung beteiligt sein – kaum ein Weg führt an ihnen vorbei.

Demokratietheoretisch gibt es eine Spannung zwischen Konflikt- und Konsenstheorien: Erstere sehen Konflikt als zentrales Element demokratischer Ordnung. Wenn der Konflikt aus der Politik verschwindet, sei dies kein Ausdruck von Zufriedenheit, sondern von Sprachlosigkeit. Anfang der 1980er Jahre brachen die Grünen im konflikttheoretischen Sinne die Sprachlosigkeit in der parlamentarischen Demokratie der BRD auf. Die heutigen Grünen stehen im Lichte der Konsenstheorien: Sie sind als Partei des kosmopolitischen Neoliberalismus auf den größtmöglichen elitären Konsens ausgerichtet. Das neue Grundsatzprogramm, das am 22. November auf der Bundesdelegiertenkonferenz beschlossen werden soll sowie eine historisch-programmatische Rekonstruktion der Parteientwicklung geben Aufschluss über die Ziele der Partei.

Aufbruch einer progressiven „Anti-Parteien-Partei“

In den 1970er Jahren gründeten sich in der BRD verschiedene Bürger*inneninitiativen für Umweltschutz und der Protest gegen den Bau von Atomkraftwerken intensivierte sich. Aus diesen Initiativen entstanden Wahlbündnisse auf regionaler Ebene, 1979 die Wahlgruppierung „Sonstige Politische Vereinigung DIE GRÜNEN“, um an der Europawahl teilzunehmen und im Januar 1980 erfolgte schließlich die Gründung der Partei Die Grünen. Hervorgegangen aus der Umwelt- und Anti-Atomkraftbewegung der BRD sowie der Friedensbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen und der Neuen Linken der 1970er Jahre brachte die Partei Konflikt in den gelähmten politischen Betrieb; sie mischte das Parteiensystem auf und drängte auf nichts weniger als einen Systemwandel. Das erste Grundsatzprogramm der Partei von 1980 liest sich auch aus heutiger Sicht nahezu wie ein revolutionäres Manifest.

Sie begriffen sich als ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei. Diese Begriffe sind in der Radikalität ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen, wie man beim Lesen und im Vergleich zu den Folgeprogrammen erkennt. Es ging ihnen um eine „Neugestaltung eines Lebens auf ökologischer Basis“, um eine Veränderung von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, denn die „Zerstörung der Lebens- und Arbeitsgrundlagen und der Abbau demokratischer Rechte haben ein […] bedrohliches Ausmaß erreicht“. Insofern verstanden sie sich zurecht als „Alternative zu den herkömmlichen Parteien“ oder „Anti-Parteien-Partei. Für die frühen Grünen waren die Herrschaftsverhältnisse konkret anzugreifen: Grüne Politik als „Partnerschaft mit der Natur und dem Menschen“ gelinge „am besten in selbstbestimmten und selbstversorgenden überschaubaren Wirtschafts- und Verwaltungseinheiten.“ (S. 4) Natur und Mensch seien gleichermaßen gefährdet, besonders aufgrund der ökonomischen Bedingungen. Beides sei mittels dezentralisierter kommunaler Selbstverwaltung in quasi rätekommunistischen Strukturen vor dem Kapitalismus zu. Forderungen nach mehr Mitbestimmung und dezentraler, direkter Demokratie wurden stets mit ökologischen Interessen begründet. Denn ohne Demokratisierung „können wir nicht erfolgreich angehen gegen die Zerstörung der Umwelt und für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bevölkerung.“ (S. 28) Konsequenz der ökologischen Orientierung war eine klassentheoretische Gesellschaftsanalyse, der es gelang, Ökologie- und Arbeiter*innenbewegung zu verbinden (S. 5).

Außenpolitisch positionierten die Grünen sich postkolonial, mit Resten marxistischer Klassenanalyse: „Für die Bevölkerung in der ‚Dritten Welt‘ besteht eine doppelte Abhängigkeit, die von den Industrieländern und die von der eigenen Oberschicht in ihrem Land.“ (S. 20) Die frühen Grünen schafften die Verbindung von Umverteilungs- und Anerkennungspolitik: Sogenannte Identitätspolitik bedeutete auch Klassenpolitik. Und diese radikale Programmatik fand durchaus Zuspruch: Anfang der 1980er Jahre zogen die Grünen in mehrere Landtage ein, 1983 mit 5,6% der Stimmen erstmals auch in den Bundestag. Innerparteilicher Streit eskalierte aber schon seit der ersten Regierungsbeteiligung in Hessen ab 1985.

Der Wandel zur Reformpartei

Ein weiterer innerer Konfliktherd war die „Deutsche Einheit“ und die Vereinigung mit dem Bündnis 90, einem Zusammenschluss verschiedener Akteure der DDR-Bürger*innenbewegung. Die westdeutschen Grünen scheiterten 1990 bei der Bundestagswahl an der Fünfprozenthürde, da ihre Warnung vor dem erstarkenden Nationalismus im Wiedervereinigungs-Freudentaumel wenig Anklang fand. Daraufhin schlossen sie sich mit dem Bündnis 90 zusammen. Mit dieser Vereinigung ging eine Neupositionierung einher, die erstmals in den „Politischen Grundsätzen“ von 1993 fixiert wurde. Sowohl die ökologischen als auch die außenpolitischen Forderungen wurden an eine soziale Marktwirtschaft gekoppelt – aus den radikaldemokratischen Grünen wurde die ökologische Reformpartei Bündnis 90/Die Grünen.

Im Grundkonsens von 1993, der zwar kein offizielles zweites Grundsatzprogramm, aber ein Gründungsdokument der Partei war, sprachen sie von „demokratischen Reformziele[n]“ (S. 21) und formulierten ihre Grundwerte deutlich gemäßigter und systemisch angepasster als 1980. Sie sprachen nicht mehr von Basisdemokratie, jedoch noch von direkter Demokratie und die Demokratisierung der Gesellschaft wurde noch partizipatorisch gedacht. Anders als 1980 formuliert, verhindere aber nicht nur eine kapitalistische, sondern auch eine sozialistische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ökologisches Produzieren. Der Begriff „Kapitalismus“ wurde hier kaum noch genannt, sondern lieber von privatwirtschaftlichen Interessen gesprochen. Ziel der Partei war 1993 eine „ökologisch-solidarische[…] Weltwirtschaft, in der Wachstum an sich nicht mehr die entscheidende wirtschaftliche Zielgröße sein darf.“ (S. 26) Die Notwendigkeit einer ökologischen Solidargesellschaft wurde analytisch progressiv mit sich verschärfenden Verteilungskämpfen begründet, die nach dem Ende des Kalten Krieges in den globalen Nord-Süd-Gegensätzen Ausdruck finden. Denn „[a]uch der Westen ist aufgefordert, seine aus dem Kalten Krieg hervorgegangenen Strukturen zu überwinden.“ (S. 13) Zudem gab es ein klares antimilitaristisches Bekenntnis und Plädoyer für zivile Formen der Konfliktregulierung – das pazifistische Profil war noch glaubhaft. Auch in den identitätspolitischen Feldern ist analytisch noch ein Klassenverhältnis, das über den orthodox-marxistischen Ökonomismus hinaus geht, vorzufinden. Aber die politischen Forderungen wurden insgesamt an die bundesrepublikanischen Gegebenheiten angepasst. Die Personifizierung der Entwicklung zur Reformpartei war Joschka Fischer, der als einer der Spitzenkandidaten die Partei 1994 mit 7,3% zurück in den Bundestag führte. 1998 folgte die endgültige Etablierung, als sie Teil einer Bundesregierung wurden.

Folgen von 1998: Streitereien und neue Grundsätze

Nach den internen Auseinandersetzungen zur Deutschen Einheit folgten die Streitereien aufgrund der rot-grünen Koalition 1998 bis 2005, der deutschen Militäreinsätze im Kosovo- (1999) und Afghanistankrieg (2001) sowie der Hartz-IV-Reformen. Die Forderungen nach einem Regierungsaustritt waren laut, aber vergeblich. Vom Grundsatzprogramm 1980 inhaltlich und rhetorisch weit entfernt, eröffneten die Grünen 1999 die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm, das 2002 beschlossen wurde. Alle vormals scharf formulierten Positionsbestimmungen klingen hier seicht und inhaltsleer: „Uns eint, uns verbindet ein Kreis von Grundwerten, nicht eine Ideologie.“ (S. 9) Um keinen Zweifel zu lassen, sagten sie sich rundum von ihren Ursprungsideen los: „Inzwischen sind wir nicht mehr ‚Anti-Parteien-Partei‘, sondern die Alternative im Parteiensystem. Die entscheidende Veränderung war, dass wir uns zu einer Reformpartei entwickeln wollten und mussten, um erfolgreich zu bleiben.“ (S. 21)

Sie waren angekommen als Rechtsstaatspartei und Alternative zur FDP. Die Grünen inszenierten sich als moderne Bürger*innenrechtspartei jenseits von Neoliberalismus und Sozialismus, als Partei eines ökologischen Kapitalismus. Von nun an wurde das Ziel einer „ökologisch-sozialen Marktwirtschaft“ mit der staatstragenden Begründung angestrebt, dass sie Arbeitsplätze sichere. Explizit wird im Duktus der Hartz-Reformen von „aktivierender Arbeitsmarktpolitik“ gesprochen. Außenpolitisch war die Zielsetzung in diesem Programm zum Zeitpunkt der Veröffentlichung bereits eine pseudo-pazifistische Lüge, die die Grünen mit ihrem Regierungshandeln konterkarierten.

2005 formierte sich auf Bundesebene eine „Große Koalition“ und die Grünen nutzten die Oppositionsrolle zur Neuorientierung und Öffnung für andere Koalitionsoptionen. 2008 kam es schließlich in Hamburg zur ersten schwarz-grünen Regierung. Nach der Entstehung der schwarz-gelben Bundesregierung 2009 war die Enttäuschung in der Bevölkerung groß, wovon vor allem die Grünen profitierten: Damals schon erreichten sie Umfragewerte von über 20 Prozent, der Höhepunkt kam 2011 nach dem Unfall im Atomkraftwerk Fukushima. Ein kleiner programmatischer Linksruck 2013 vergrößerte zwischenzeitlich die Distanz zwischen den Grünen auf Bundes- und Landesebene, allerdings setzte sich die Linie der Bundesgrünen (auch aufgrund ausbleibenden Erfolgs) nicht durch. Nach der Bundestagswahl 2017 bewahrte Christian Lindner (FDP) die machthungrigen Grünen vor einer Regierungsbeteiligung, als die FDP die Koalitionsverhandlungen öffentlichkeitswirksam scheitern ließ. Die Grünen sollten der FDP dankbar sein, denn ihr Aufstieg der vergangenen Jahre wäre in Regierungsverantwortung nicht gelungen. Seit Ende 2018 führen Annalena Baerbock und Robert Habeck die Partei. Sie gibt der Partei den Touch des Aufbruchs, er spielt den Besonnenen, der sich vor allem gerne selbst reden hört. Gemeinsam forcieren sie eine rein machtpolitische Ausrichtung der Partei.

Die staatstragende Volkspartei

Nun sind die Grünen eine staatstragende Volks- und Multikoalitionspartei: Insgesamt wurden sie besonders in den Ländern stark, sind an elf Landesregierungen beteiligt und haben daher viel Macht im Bundesrat. Das aktuelle Spitzenduo der Partei vereint die Macht der Landesgrünen mit der Bundespartei, schließlich kann Habeck sich als pragmatischer, für jedes Bündnis offene Landespolitiker profilieren. Dass die Partei auch auf Bundesebene gerne mit den Unionsparteien koalieren möchte, haben sie oft bekundet. Jetzt gibt es für ihren Ansatz der Beliebigkeit in der Wahl der Koalitionspartner das passende neue Grundsatzprogramm, zu dem am 26. Juni 2020 ein Entwurf veröffentlicht wurde.

Das Programm liest sich, als würde lediglich das Grundgesetz zitiert und ausgeschmückt werden. Es ist durchgängig offen und vage, zu keiner Konkretisierung bereit. Gerade die beiden ersten Kapitel wollen uns erzählen, den ökologischen Problemen könne man mit nur wenigen Veränderungen entgegentreten. Ein wenig Technik und Innovation, dann wären die Konsequenzen des Klimawandels abwendbar. Geschmückt wird alles mit leeren Floskeln darüber, dass „der Mensch die Macht hat, die Welt zu zerstören“ und auch die Macht hat, „sie zu einem besseren Ort für alle zu machen.“ (S. 5) Gesellschaftliche Missverhältnisse werden nicht mehr in einer system- oder zumindest etwas kapitalismuskritischen Weise angesprochen, sondern individualistisch übergangen:

„In einer Welt, in der die Anforderungen an jede*n Einzelne*n steigen, in der alle immer schneller, anpassungsfähiger und immer besser sein müssen, darf es auch Schwäche geben. […] Damit sich alle mit ihren Stärken und Schwächen selbstbestimmt entfalten können, braucht es eine solidarische Gesellschaft.“ (S. 9)

Die Grünen erlauben uns „Schwäche“, ohne sich kritisch auf die Leistungsgesellschaft zu beziehen, die Ungleichheitsverhältnisse reproduziert und psychische Krankheiten produziert. Von direkter Demokratie und partizipatorischen Ansätzen haben sie sich verabschiedet. Sie wollen die Demokratie in der BRD nicht verändern, sondern eine starke EU in der Welt bzw. eine „Föderale Europäische Republik“ und einen etwas regulierteren Kapitalismus. Die Floskeln der sozial-ökologischen Marktwirtschaft und des Green New Deal werden häufig bemüht, ohne tatsächlich inhaltlich gefüllt zu werden. Bündnis 90/Die Grünen sind 2020 die Partei des kosmopolitischen, sogenannten „progressiven“ Neoliberalismus. Fälschlicherweise werden sie für eine ökologische Partei gehalten und profitieren von Fridays for Future und Verbündeten. Ökologisch sind sie dabei eine Partei der individuellen Lösungen ohne Forderungen von gesellschaftlicher Tiefe geworden. Das neue Grundsatzprogramm trägt in Schriftform einen Teil zur Neuordnung des Parteiensystems bei.

Die schwarz-grüne Zukunft?

Mittlerweile koalieren die Grünen in elf Ländern in verschiedensten Konstellationen: dreimal mit der Linken, achtmal mit der SPD, fünfmal mit der CDU und sogar zweimal mit der FDP. In der BRD gab es eine Gewissheit, die das Demokratieverständnis in diesem Lande prägte: Es gab zwei Volksparteien und für Regierungsbildungen durfte die FDP herhalten, dann die Grünen und wenn die Volksparteien das Spiel der Mehrheitsfindung pervertierten, nannte man es „Große Koalition“. Die SPD wurde jetzt ersetzt und ist in zwei andere Parteien aufgegangen, nämlich die Grünen und die AfD. Ein ideologisch bedeutsamer parteipolitischer Antagonismus besteht primär zwischen diesen beiden Parteien. Die SPD verliert an die einen die gut verdienenden, kosmopolitisch eingestellten Wahlberechtigten aus der Mittel- bis Oberschicht, an die anderen ihre ehemalige Kernwähler*innenschaft, also Menschen aus den sozial ausgegrenzten Milieus, aus der unteren Mittelschicht, dem Restproletariat und dem Prekariat. Auch die Unionsparteien werden im Konflikt zwischen Grünen und AfD mittel- bis langfristig aufgerieben. Aber noch dienen sie wohl als Koalitionspartner.

Die Grünen brachen einst den Trott der BRD auf und bereicherten das politische System um die Konfliktebene. Dank ihnen wurde das Bild aufgebrochen, nach dem es drei Parteien (CDU, SPD, FDP) gebe, die das im demokratischen Rechtsstaat mögliche Spektrum darstellten. Heute versuchen sie selbst, den Konflikt zu ersticken. In der Covid-19-Pandemie geben sie sich keine Mühe, einen Wandel und Wege in eine neue sozial-ökologische Normalität anzubieten. Stattdessen übten sie sich in erstickender staatspolitischer Affirmation einer kurzsichtigen Politik der kleinen Schritte, wie sie die Bundesregierung betreibt. Wer Krisen nicht als Ausgangspunkt für Veränderungen sehen möchte, bekennt sich zum konservativen Verwalten. Eine schwarz-grüne Zukunft, die für Mensch und Natur keine positiven Veränderungen bringen würde, ist wohl nur vermeidbar, wenn Grün-Rot-Rot mehrheitsfähig wird und der Opportunismus der Grünen die Chance auf eine Kanzlerschaft wittert. Ob wir dann allerdings wirklich von einer linken Regierung sprechen könnten, ist eine andere Frage.